Internationale Koordination/Treffen/2022-12-13

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Mumble-Sitzung 13.12.2022

Pad:https://etherpad.pp-international.net/p/ik-2022-12-13-3v1hk02d  

Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)

 

Teilnehmer

 

Gäste

 

 

Entschuldigt

 

Tagesordnung der 248. Sitzung

TOP 1 Begrüßung

 

  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:
https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2022-11-22

 

so genehmigt.

 

  • Genehmigung der TO:
so genehmigt.

 

  • Vorstellungsrunde Gäste:
Piraten, die das erste Mal vorbeischauen, stellen sich kurz vor.
kein Bedarf
  • Aktive/Inaktive/Streichungen:
Statistik in der Sitzung
vertagt auf die nächste Sitzung

 

TOP 2 Aktuelles

  • Vertagung der PPI General Assembly
PPI wäre am vergangenem WE gewesen, in Prag. Ist mangels Kandidaturen usw. auf Ende Januar verschoben. Neue Fristen gelten damit. Näheres dazu unter PPI.

 

TOP 3 Koordinatorenwahl

Ex Officio: Gregory Engels

  • Kandidaten:
Bastian
Adam Wolf
ThomasG
es wünscht niemand eine geheime Wahl
  • Abstimmung (approval) 6 Stimmberechtigte
Bastian exile, ThomasG, GE, Mia, Adam = 5
Adam Wolf Mia, exile, ThomasG, GE, Bastian, = 5
ThomasG Mia,ThomasG, GE, Bastian, Adam= 5
Ergebnis: alle Kandidaten sind gewählt.

TOP 4 PPI / PPEU / POG-PWB

PPI

  • Das letzte PPI Board Meeting war am 06.12.2022.
Zwischendurch gab es zwei interne Sitzung zur Klärung diverser organisatorischer Probleme.
Neben dem recht schwierigen Vorhaben, den Bitcoin-Account zu übertragen (läuft noch alles auf eine Privatperson), gab es eine längere Diskussion um die Sinnhaftigkeit, eine General Assembly durchzuführen, wenn sich nur wenige angemeldet haben und es keine Anträge gibt.
Die Abstimmung ergab die Verlegung auf den 28./29.01.2023, was auch die Gelegenheit ergibt und Problem mit dem Quorum nachhaltig zu lösen. Es war eine knappe Abstimmung bei zwei Gegenstimmen, aber letztlich waren alle erleichtert.

 

Ferner wurde die Einrichtung eines eigenen Postfachs für die PPI in der Schweiz und die Festschreibung des Sitzes der PPI in der Schweiz als Verein nach Schweizer Recht zur Kenntnis genommen.
Befreiung von jeglichen steuerlichen Pflichten etc. in der Schweiz (die werden bereits automatisch durch die PostFinance erledigt) für eine AISBL ist ausgesprochen angenehm.
Das bisherige Headquarter in Brüssel soll wegen rechtlicher Probleme geschlossen werden. Es gibt den Vorschlag, das Headquarter als Auslandsverein in Deutschland einzutragen, damit es eine Registrierübungsurkunde gibt, die in der Schweiz unüblich ist. Warum Deutschland: Weil wir uns hier sehr mit den Pflichten von Vereinen auskennen. Den Job wollte kein anderer übernehmen.

 

  • Unser russisches Vorstandsmitglied ist beim IGF in Addis Abeba vom 28.11. bis 02.12.2022 in Addis Abeba (Äthiopien) vor Ort. Bericht folgt.
https://www.intgovforum.org/en/content/igf-2022

 

  • Wir sind mit den PPI-Servern nach Finnland umgezogen.
  • Nächstes Pirate Beer ist am 31.12.2012 ab 21:00 (MEZ) wieder mit Silvester-Talk.
  • Das nächste Board Meeting ist am 03.01.2023 um 11:00 (MEZ) auf dem BBB-Videoserver.
https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2022-12-06

 

  • PPI GA am 28./29.01.2023 in Prag
Mögliche Anträge:
Idee: SÄA wegen Verschiebung GA unter bestimmen Bedingungen. (Bei nicht-erreichen des Quorums, nächste GA automatisch beschlussfähig)
Gregory und Thomas machen mal was, Bastian hat einen Grundentwurf, es wird ein Dreiertreffen geben (21.12.2022 - 16:00 NRW-Mumble)
Mögliche Kandidaten:
Chair: Bailey
Beisitzer: Mike Gill
Beisitzer Thomas Gaul 
Beisitzer Manuel
Beisitzer Bastian
Alternate Member Carlos Polo, Mia Utz
Delegierte
nächste Sitzung bestimmen

PPEU

  • Die letzte Vorstandssitzung war heute am 13.12.2022. Bericht folgt.
Es gibt jetzt einen Zeitplan für die Ausfertigung des CEEP.
Das nächste Council-Meeting findet am 15.-16.04.2023 in Straßburg statt und wird von den französischen Kollegen organisiert, die 3.000 EUR für die Kosten bereitstellen.
Am 15.04. das „Gemeinsamen Europäischen Wahlprogramms“ (CCEP) beschlossen werden. Am 16.4.2023 ist das CM mit Vorstandswahlen. Am 17.04.2023 gibt es ein Besuch des Europaparlaments in Straßburg (gesponsorter Besuchergruppe)

 

Die Beitragsrechnungen sollen vor dem nächsten Council-Meeting versandt werden.
Am Umbau des Mattermost-Servers wird gearbeitet. Neuer Server ist bereits angemietet.
Umfrage zur zweiten Kammer läuft 
nächste Sitzung behandeln!!! Auch mit gegebener Fragestellung, gerne ohne Tippfehler die im Original sind

 

POG

Die Kampagne „Rescue without Borders“ ist angelaufen.
https://pirates-without-borders.ch/projects/rescue-without-borders/
Weitere Diskussionen erfolgen auf einem anderen Kanal.
Adam erläutert den aktuellen Sachstand
3000 EUR sind als Invest bereits vorhanden.
Vorstand hat demnächst Sitzung um Crowdfunding zu beschließen, für Invest und "Presse und Öffentlichkeitsarbeit usw."

Pirate Secon

  • Pirate Secon:
Die Pirate Security Conference findet am 18.-19.02.2023 in München statt und ist gerade bei den umfangreichen Vorbereitungen.
Das Thema der Veranstaltung ist - Multiple System Krise / Multiple System Crisis.
Zurzeit werden weitere Redner international angefragt. Wir haben schon zahlreiche Zusagen.
Das Orga-Team tagt alle 14 Tage. Wir suchen weitere Sponsoren.
Infos hier: https://events.pirate-secon.net/

 

Termine International

TOP 5 Attachés

Berichte

(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)  

  • Adam Wolf (Österreich)

 : PPAT ist aus der PPI ausgetreten, die Versammlung hat parallel zu angekündigten PPI GA stattgefunden

 

  • Adam Wolf (Kolumbien, Nördliches Südamerika)
Louis Alerberto (im Parlament) für Kommunist (Partei). - Derzeit im Austausch, wegen journalistischen Dingen - ehem. Farc -derzeit viele Vertriebene die dort auftauchen. Essenversorgung wird organisiert, hochkomplexes Thema, was dort gerade wie passiert oder ob es Teil der Propaganda ist.
  • Exile (für Spanien/Katalonien)

 : Wetterkapriolen .... häusliche Gewalt als Medienthema (in Deutschland hört man fast nie was ?)  : Piraten leben noch 

  • Mickey Sinclair (für UK, bzw. Schottland)
nicht anwesend
  • Bastian kommissarisch (für Island)
Nichts Neues

 

  • Neue Attachés suchen?
--> auch gerne Kollegen aus den Zielländern

 

Frankreich
Informationsfreiheit: Médiapart erreicht die Aufhebung der Knebelverfügung nach kontradiktorischer Debatte während der von ihm beantragten einstweiligen Verfügung gegen die Rücknahme. https://www.mediapart.fr/en/journal/france/301122/freedom-inform-wins-court-lifts-gagging-order-mediapart
Meinungsfreiheit: In Nizza überdeckten Polizisten die Collagen, die an den Fenstern der Buchhandlung "Les Parleuses" von https://www.instagram.com/collages_feministes__nice/, vor dem zukünftigen Polizeihotel, das der Innenminister am Freitagmorgen, den 9. Dezember, besuchte, ausgehängt waren. https://fyooyzbm.filerobot.com/v7/collage+f%C3%A9ministes+darmanin+nice-LAXMfmJo.jpg?vh=c5bc33&ci_seal=b67bf8b905&w=1280&h=746&gravity=auto&func=crop https://www.mediapart.fr/journal/france/131222/collages-feministes-censures-lors-de-la-venue-de-darmanin-la-justice-saisie https://www.nicematin.com/vie-locale/cest-de-la-censure-des-collages-feministes-baches-par-des-policiers-lors-de-la-venue-de-gerald-darmanin-a-nice-813613  
Luxemburg
Laut einer Umfrage würden bei einer Wahl die Piraten ihre Sitze aktuell verdreifachen (von 2 auf 6) und wären eine mögliche Koalitionsoption für ein Dreier-Bündnis. https://www.rtl.lu/news/national/a/2001336.html
Schweiz
US und Canada
Australia
  • 4 Regionen, wo Piraten lokal aktiv sind (Sidney, Victoria, Brisbane, Perth), jeden Monat meetings
  • Seit 6. November 2022 executive committee members PP-AU
Sahar Khalili, President
Andrea Leong, Secretary
Luke James, National Campaigns Coordinator
Owen Miller, Registered Officer
And our continuing committee members:
Petar Johnson, Convenor
Michael Maroske, Treasurer
And many thanks to our outgoing committee members for their hard work:
Roger Whatling, President & Secretary
Miles Whiticker, National Campaigns Coordinator - macht die Arbeit, aber derzeit weiterhin im Hintergrund
Kammy Cordner Hunt, Registered Officer
Arbeitsgruppe zur Überarbeitung des Parteinamens hat heute getagt. Ergebnis offen.
Indien

 

TOP 6 Sonstiges

  • Flaschenpost Serie über die Piratenparteien in der Welt.
  • 250. Sitzung der IK am 24.01.2023 :)
Highlight: Treffen vor Ort mit echtem Treffen?
Lokation? Wollen wir das? Zusammenlegen mit der Pirate Secon?
Ja. Zusammenlegung wäre sinnvoll. Abendevent ist per se dort geplant.(18.-19.02.2022)

 

  • Pirate Times & die Website der IK
Wir suchen Redakteure und Autoren
https://piratetimes.info/de/
https://internationale-koordination.de/de/

 

TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung IK am Dienstag, 10.01.2023 um 21.00 Uhr MEZ 
Vielen Dank an alle Aktiven, friedliche Weihnachten und einen erfolgreiches Neues Jahr
  • Schließung der Sitzung um 22:53 Uhr durch Dichter.

 

 

Ziele der internationalen Koordination

 

Wie setzen wir diese Agenda um

Es wurde angeregt, ein Verteilungsplan über die untenstehenden Themen anzulegen.
Sachstand: Alexander

 

Zur Erinnerung: Finalisierte Zusammenstellung vom 03.12.2019

 

  • 1. Ziele/Aufgaben der internationalen Koordination:
1.1. Stärkung des allgemeinen politischen Austausches zwischen Piratenbewegungen auf globaler Ebene
1.2. Weitergabe von internationalen und europäischen Informationen in die Piratenpartei Deutschland und ihr Umfeld
1.3. Interessenvertretung der deutschen Piratenpartei in europäischen und internationalen Piratengremien – Anmerkung: Budget notwendig, und damit meinen wir nicht Mitgliedsbeiträge PP-EU/PPI
1.4. Unterstützung internationaler Piraten bei ihrer Kontaktaufnahme mit der Piratenpartei Deutschland und ihrem Umfeld
1.5. Diplomatisches Tagesgeschäft – Anmerkung: beispielsweise Glückwünsche bei besonderen Wahlerfolgen oder bei besonderen Ernennungen von Piraten im öffentlichen Wirken.
- Betreuung internationaler Gäste (Vertreter unserer Schwesterparteien und des diplomatischen Corps) bei Parteitagen und Veranstaltungen der Piratenpartei Deutschland
1.6. Kandidatensuche für Länderattachés und anderen notwendigen Beauftragten und Vertretern
1.7. Unterstützung der internationalen Programmarbeit – Anmerkung: z.B. gemeinsames Programm der europäischen Piratenparteien
1.8. Weiterentwicklung der European Pirates als transnationale, europäische Bewegung/Partei – Anmerkung: z.B. Thema Zweite Kammer - Mitbestimmung aller europäischen Piraten bzw. Europäische Mitgliederbefragung
1.9. Hilfe für andere Schwesterparteien bei ihrem Aufbau – Anmerkung: Ressourcenunterstützung

 

 
Wer: Internationale Koordination
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Di den 10 Januar 2023 um 21:00
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen  

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