Internationale Koordination/Treffen/2019-08-27

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Mumble-Sitzung 27.08.2019 21:30 Uhr

Pad: https://etherpad.pp-international.net/p/ik-2019-08-26-7d4f08c

Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)

Teilnehmer

Gäste

  • Insgesamt 13 Teilnehmer

Entschuldigt

Tools (FYI)

Mailinglisten:

https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/int-koordination

Mattermost:

https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/ik

Website:

http://internationale-koordination.de
Let's talk Website: http://wntt.eu

Mailaccounts:

DeinName@internationale-koordination.de

Cloud

https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/login

Pads:

https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/internationale-koordination-xcju0qo/view

Mumble:

Piratenpartei NRW
mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/International/Piratenpartei%20Deutschland/Internationale%20Koordination%20?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0

Videokonferenz

https://jitsi.ag-technik.de/International

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

  • Eröffnung der 169. Sitzung um 21:33 Uhr durch Gregory
  • Versammlungsleitung: Pawel
  • Protokoll: alle
  • Aufnahme/Streaming:
it is recorded only
https://owncloud.ag-technik.de/s/ziYiosEGwefwjX3
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:
https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2019-08-13
so genehmigt
  • Genehmigung der TO:
so genehmigt
  • Inaktiv/streichen
liegt nichts an
  • Vorstellungsrunde Gäste:
Pawel stellt sich vor
  • Neue Mitglieder
niemand

TOP 2 Aktuelles

Kurznachrichten

  • Donnerstag ist ein Treffen bezüglich IT mit BuVo, IK, MEPs und weiteren Beschäftigten in diesem Bereich.

Wahlkampfnachbetrachtung

Exile hat den Hut auf ... aber das wird was kleines, also eher ein basistext (siehe Zeile 267)

BaWü: Kosten FB vs. Erfolg. https://doku.lvbw-it.de/index.php/s/YgHE4BHccy9AFo6#pdfviewer
vgl Kosten Trafficjunky vs Erfolg: https://doku.lvbw-it.de/index.php/s/i8tTXM5tDp3LG3t#pdfviewer
Besucherdaten von Webseite bitte organisieren
Info an PolGF Runde gegeben
Sachstand: nix Neues, warten auf NRW
Alles was analysiert wird, sollte auf English mit anderen Piratenparteien geteilt werden.
  • Textvorschlag Nachbetrachtung EU Wahl 19:
Nachbetrachtung EU-Wahl 2019 Piratenpartei Deutschland – Internationale Koordination
Wir haben es geschafft ! ... trotz Gegenwind haben wir unser Mandat im Europaparlament verteidigt, ein Erfolg der wirklich nicht selbstverständlich war.
Als erstes ist den vielen Personen, die hier Unmengen an Zeit investiert haben zu danken. Trotz fehlender Manpower und einer “zerschossenen” Wahlliste blieben wir im positiven Sinne sichtbar und haben uns nicht komplett selbst zerlegt. Danke dafür !!!
Zusammen mit drei tschechischen Piraten besteht damit für Patrick Breyer eine noch nie dagewesene Möglichkeit der Einflussnahme. So viele Piraten waren wir noch nie im EU-Parlament ! Das sollte uns für zukünftigen Aufgaben motivieren.
Sicherlich haben wir in Berlin – einer unserer Hochburgen – schmerzliche Verluste hinnehmen müssen, aber deutschlandweit scheint es doch eine minimale stabile Stammwählerschaft zu geben, ein Potential das es auszubauen gilt.
Wir sollten uns aber auch über (andere) Verbesserungspotentiale Gedanken machen und eine Aufarbeitung der im Wahlkampf begangenen Fehler ist auch notwendig.
Positiv was die Vernetzung im europäischen Rahmen betrifft, muss man das gemeinsame europäische Wahlprogramm erwähnen. Auch die aus der Taufe gehobenen europäischen Arbeitsgruppen sind in diesem Zusammenhang sehr erfreulich. Sie bieten eine Möglichkeit die gemeinsame europäische Programmbasis kontinuierlich zu erweitern. Was sonstige gemeinsame Wahlkampfaktionen im europäischen Rahmen betrifft, waren zwar Ansätze sichtbar, aber da gibt es bestimmt noch Ausbaupotenzial.
Negativ war sicherlich die vom Bu-Vo erzwungene Trennung zwischen einer Servicegruppe und der Internationalen Koordination. Da haben wir Manpower verloren. Es ist dann im Nachgang zwar gelungen die Gemüter über gutes Zureden zu beruhigen, aber das hätte sicherlich reibungsloser erledigt werden können.
Eigentlich kann man auch die frühe Aufstellungsversammlung (Sömmerda 2018) in seiner Strategie als positiv bewerten. Ein singulärer Ereigniss wie der Ausfall unseres Listenkandidaten Nr 2 hat diese Strategie aber in die Mülltonne getreten. Man könnte in Zukunft darüber nachdenken, zwar unsere Kandidaten frühzeitig zu wählen, die offizielle Liste aber erst später beim Wahlleiter zu präsentieren. Damit könnte man eine Wiederholung der zu dieser EU-Wahl entstandenen Situation in Zukunft vermeiden.
Was sicherlich ein Mangel war, war die fehlende flächendeckende Plakatierung. Eine Lösung dafür wird schwierig, da ist einfach mehr Manpower notwendig, die wir leider derzeit (noch) nicht haben.
Vernetzung mit ernstzunehmender auserparlamentarischer Opposition war auch etwas das wohl etwas gefehlt hat. Wenn man bewertet welche Aufmerksamkeit Die Partei mit ihrem Video von Sea Watch als Wahlkampagne erzielt hat, haben wir da noch ein Feld in dem wir zusätzliches Wählerpotential erschließen könnten.:
Nichts desto trotz sollten wir uns freuen, vor uns liegt jetzt erstmal eine Legislaturperiode voller neuer Möglichkeiten. Packen wirs an !

- Postponed to the next meeting, also after we have gathereed data from NRW

Sachstand: nix Neues, warten auf NRW (english text in line 270)

Teilnahme Internationale Konferenzen (UN) - AG Energiepolitik

  • Teilnahme als Beobachter muss 2 Jahre vorher beantragt werden, wer machts?
Probleme mit der Beantragung
Frage Gibt es sowas wie Themenbeauftragte für PPI ? Es gibt 2 Bundesbeauftragte für Internationales (das ist nur indirekt betrachtet ein politisches Thema)
--> contact working group of the UN at PPI - Standing committee is just started, Gregory is responsible. Guidance will show up within the following weeks.
Pat Mächtler @valio is PPI vice-president for the PPI-UN relations. He should be contacted in regard of participation on the UN Conference. -> Info an Dr. Michael Berndt.

Teilnahme am Internet Governance Forum 2019 vom 25. bis 29. November in Berlin

Info an PolGF Runde gegeben - Diesmal ist Internationale Ausrichtung
Teilnehmer:
Bastian,


TOP3 BuVo Klausur

Vorbereitung (Sachstand Sitzung 25.06.2019)

  1. Themenkomplex Europawahl(en)beauftragte
  2. Finanzen
  3. Zusammenarbeit BuVo / Beauftragte / Councilmitglieder
  4. RL Treffen IK und BuVo - ganzes WK
    1. Gibt es eine Liste mit den Erwartungen IK/BuVo - BuVo/IK
    2. Es gab Berichte und Sachstand - es mit Protokolle
    3. Es wurde in den Jahren weniger - Treffen PPI/PPEU - heute etwas anders
    4. Eine bessere Abstmmung zwischen IK/BuVo wäre nett
    5. PPEU meeting in Luxemburg war klasse - Patrick, Christine, Petra vor Ort
    6. Internationale Organisationen / externe Strukturen
  5. Interne Strukturen / Zusammenarbeit BuVo + IK
    1. Wichtig dass wir das Council tatsächlich im das PPEU involviert bekommen
  6. Monatliche Berichte an den BuVo
  7. BuVo will einen strategischen 10 Punkte Plan (auch schriftlich) Arbeitspapier / Vorschlag:
  • Ziele der internationalen Koordination:
  • kurzfristig / immer:
Einflussnahme und Interessenvertretung der deutschen Piratenpartei in europäischen und internationalen Piratengremien (Budget notwenig, und damit meinen wir nicht Mitgliedsbeiträge PP-EU/PPI)
Unterstützung ausländischer (oder europäischer) Piraten bei ihrer Kontaktaufnahme innerhalb der deutschen Piratenlandschaft
Diplomatisches Standardgeschäft, also beispielsweise Glückwünsche bei besonderen Wahlerfolgen oder bei besonderen Ernennungen von Piraten in öffentlich wirksamen Pöstchen im Namen der PP-DE
Kandidatensuche für Länderattachés und anderen notwendigen internationalen Beauftragten
(Vorschlagsrecht an den BuVo)
Stärkung des allgemeinen politischen Austausches zwischen Piratenbewegungen auf globaler Ebene
  • mittelfristig/langfristig
Unterstützung der internationalen Programmarbeit (gemeinsames Programm der europäischen Piratenparteien)
Weiterentwicklung der European Pirates als transnationale, europäische Bewegung/Partei (Thema Zweite Kammer)
Hilfe für andere Schwesterparteien bei ihrem Aufbau
Sachstand: IK muss ein 10-Punkte Plan liefern.

TOP 4 PPI / PPEU / POG-PWB

PPI

PPI war angeschrieben, bislang keine Antwort. Sollte wohl auf der ausgefallenen Sitzung behandelt werden.
Termin Gespräch PPI-Board <-> BuVo
2 V PPDE war angeschrieben. Noch keine Antwort
Sachstand: no reaction on the PPI side

PPEU

  • Nächstes Board Meeting erst am 25.09.2019, 21:00h siehe Protokoll Meeting 10
https://etherpad.pp-international.net/p/board_meeting_10
  • Council Meeting – Vorbereitung der PPDE
Bewerbungstext: https://etherpad.pp-international.net/p/ppeu-council2019-vorbereitung-zm9r0ya
Deadline 31.08.2019
Vorschläge Satzungsänderung: https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/internationale-koordination-xcju0qo/pad/view/ppeustatutsrevision-hsc00ad
Deadline 30.8.2019 for any further comments - it will send to the member parties on 31.08.2019
PPEU hat noch keine Bewerbung vorliegen.

Thomas Gaul will send out the application for hosting council meeting 2019 to europaen pirate board (fullfilling deadline 31.08.19)

POG

https://pirates-without-borders.ch
Kontozugriff wird gerade reorganisiert. Verfügungsgewalt ist gegeben.

TOP 5 Attachés

Ausschreibung Internationale Koordination und Attachés

  • PR02 bringt das Thema ein.
Mehr Mitarbeiter werden gesucht. Attachés sind dringend gesucht.
Als Hinweis: IK ist Funktionsbeauftragung, keine Themenbeauftragung, IK ist Außenvertretung der PP-DE.
Es liegt in der Verantwortung des Bundesvorstandes die bisherigen Internationalen Koordinatoren neu auszuschreiben.
Auf der TO vertagt auf diese Sitzung. Empfehlung an BuVo in der Zwischenzeit, bitte weitere IK Beauftragte und auf jeden Fall Attachés ausschreiben für fehlende Länder.
  • Längere Diskussion zur Causa Bailey und der Beschwerde an den BuVo. Bitte in der Aufnahme nachhören.

proposal: mantain Bailey as Länderattaché .. without formalizing this with german board at the moment. Causa Jens .. next meeting in IK

Bewerbungen

  • Beauftragung für Canada/USA
Sachstand: ThomasG war in der geschlossenen BuVo-Arbeitssitzung um Fragen zu beantworten, da es eine Beschwerde gegen die Beauftragung gab. Eine Entscheidung des Bundesvorstandes steht noch aus.
Bailey gibt ein Statement ab zu den vermuteten Beschuldigungen.
https://de.wikipedia.org/wiki/Jesselyn_Radack#Zur%C3%BCckgenommene_Vergewaltigungsvorw%C3%BCrfe
https://batterypark.tv/wp-content/uploads/2019/07/RADACKvFITZGIBBON-Complaint.pdf
  • Weitere Bewerbungen
keine

Berichte

(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)

  • Adam Wolf (Österreich)
Nachfrage zu den Nationalratswahlen am 29.09.2019
Das Thema scheint das liebe Geld zu sein und die Sichtbarkeit der Piratenpartei jenseits der Kandidatur von Maria. In der BGV wurde rumerzählt, die Grünen würden der PPAT ein Wahlkampfbudget von 80k Euro zur Verfügung stellen, Diese Info scheint nicht mit den Grünen aber abgestimmt worden zu sein. https://pad.piratenpartei.at/p/BV-Sitzung
Es gibt eine Beschwerde seitens des BuVo AT und die Ermahnung, sich nicht in die "inneren Angelegenheiten" der PP-AT einzumischen. Rest bitte nachhören.
  • Bailey Lamon (für USA/Canada)
Short report about the situation (Trump/China)
https://globalnews.ca/news/5781938/china-canada-hong-kong-meddling/
https://www.cbc.ca/news/politics/mercosur-negotiation-canada-tuesday-1.5260998
https://www.cbc.ca/news/politics/trudeau-trade-talk-trump-1.5259210

kurze pause .. 15 min 23:26

  • Exile (für Spanien/Katalonien)
Sommerloch - ansonsten Situation unverändert
Keine Lösung für die 2 MEP aus Katalonien
  • Mickey Sinclair (für UK, bzw. Schottland)
entschuldigt
  • Mikuláš (für Tschechien)
tut Dinge - irgendwas mit Parlament EU
  • ZombBi (für Island).
nichts Neues

Weitere Berichte

  • Süd Amerika
nichts Neues

Neue Attachés suchen?

--> auch gerne Kollegen aus den Zielländern
Dänemark
Australia/New Zealand, Philippines.
Belgien
Indien
Israel, Palästina
Italien
Niederlande
Libanon
Luxemburg
Polen
Russland
Schweiz
Tunesien

TOP 6 Sonstiges

  • Resumee
Causa Bailey so wie im Protokoll (an BuVo)
Causa Austria: anweisung (grosse Bitte) an ik: jeder ist mal erst Mal leise... austria weiss noch nicht....
Causa Jens: mit Bastian nach der Aufnahme reden

TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung IK am Dienstag, 10.09.2019 um 21:30 Uhr CEST/MESZ/DST
  • Schließung der Sitzung um 23:35 Uhr durch p_b_
  • englische uebersetzung:

We did it! ... despite headwinds, we defended our mandate in the European Parliament, a success that really was not taken for granted. First of all, we should thank the many people who have invested a lot of time here. Despite the lack of manpower and a "smashed" electoral list, we remained visible in a positive sense and did not completely disassemble ourselves. Thank you for !!! Together with three Czech pirates, Patrick Breyer has an unprecedented opportunity to exert influence. We have never been to the European Parliament so many pirates ! This should motivate us for future tasks. Certainly we have suffered painful losses in Berlin – one of our strongholds – but across Germany there seems to be a minimal stable core electorate, a potential that needs to be expanded. But we should also consider (other) potential for improvement and it is also necessary to reconsider the mistakes made during the election campaign. On a positive side, as far as networking within the European framework is concerned, it is important to mention the common European election programme. The European working groups that have been set up are also very pleased in this context. They offer an opportunity to continuously expand the common European programme base. As far as other joint campaign actions within the European framework are concerned, approaches have been visible, but there is certainly still room for expansion. Unfortunetly german board forced the separation between a service group and the International Coordination was certainly negative. We lost manpower. In the aftermath, it was possible to calm the minds about good talk, but this could certainly have been done more smoothly.

Actually, the early assembly (Sömmerda 2018) can also be considered positive in its strategy. However, a singular event such as the failure of our list candidate No 2 has put this strategy in the bin. In the future, one could consider electing our candidates early, but presenting the official list to the election manager only later. This would avoid a repetition of the situation that has arisen in this EU election in the future.

was certainly a shortcoming was the lack of a nationwide poster. A solution for this will be difficult, there is simply more manpower needed, which unfortunately we do not have at the moment (yet).

Networking with serious out-of-parliamentary opposition was also something that was probably missing. If you rate the attention the party has received with its video of Sea Watch as an election campaign, we still have a field where we could tap into additional voter potential. Nevertheless, we should rejoice, we now have a parliamentary term full of new possibilities. Let's tackle !


Wer: Internationale Koordination
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Di den 10 September 2019 um 21:30
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

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