Internationale Koordination/Treffen/2019-08-13

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Mumble-Sitzung 13.08.2019 21:30 Uhr

Pad: https://etherpad.pp-international.net/p/ik-2019-08-13-z4760jt

Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)

Teilnehmer

Gäste

  • Insgesamt ca.10 Teilnehmer

Entschuldigt

Tools (FYI)

Mailinglisten:

https://lists.piratenpartei.de/sympa/info/int-koordination

Mattermost:

https://lattenrost.piratenpartei.de/bundespr/channels/ik

Website:

http://internationale-koordination.de
Let's talk Website: http://wntt.eu

Mailaccounts:

DeinName@internationale-koordination.de

Cloud

https://owncloud.ag-technik.de/owncloud/index.php/login

Pads:

https://etherpad.pp-international.net/mypads/index.html?/mypads/group/internationale-koordination-xcju0qo/view

Mumble:

Piratenpartei NRW
mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/International/Piratenpartei%20Deutschland/Internationale%20Koordination%20?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0

Videokonferenz

https://jitsi.ag-technik.de/International

Tagesordnung

TOP 1 Formalia

  • Eröffnung der 168. Sitzung um 21:31 Uhr durch ThomasG
  • Versammlungsleitung: Gregory
  • Protokoll: alle
  • Aufnahme/Streaming:
PiratesOnAir
https://owncloud.ag-technik.de/s/cYp5DP6MCPdRMxz
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:
https://wiki.piratenpartei.de/Internationale_Koordination/Treffen/2019-07-23
so genehmigt
  • Genehmigung der TO:
so genehmigt
  • Inaktiv/streichen
liegt nichts an
  • Vorstellungsrunde Gäste:
niemand
  • Neue Mitglieder
niemand

TOP 2 Aktuelles

Kurznachrichten

Wahlkampfnachbetrachtung

Exile hat den Hut auf ... aber das wird was kleines, also eher ein basistext (siehe Zeile 267)

BaWü: Kosten FB vs. Erfolg. https://doku.lvbw-it.de/index.php/s/YgHE4BHccy9AFo6#pdfviewer
vgl Kosten Trafficjunky vs Erfolg: https://doku.lvbw-it.de/index.php/s/i8tTXM5tDp3LG3t#pdfviewer
Besucherdaten von Webseite bitte organisieren
Info an PolGF Runde gegeben
Sachstand:
  • Textvorschlag Nachbetrachtung EU Wahl 19:
Nachbetrachtung EU-Wahl 2019 Piratenpartei Deutschland – Internationale Koordination
Wir haben es geschafft ! ... trotz Gegenwind haben wir unser Mandat im Europaparlament verteidigt, ein Erfolg der wirklich nicht selbstverständlich war.
Als erstes ist den vielen Personen, die hier Unmengen an Zeit investiert haben zu danken. Trotz fehlender Manpower und einer “zerschossenen” Wahlliste blieben wir im positiven Sinne sichtbar und haben uns nicht komplett selbst zerlegt. Danke dafür !!!
Zusammen mit drei tschechischen Piraten besteht damit für Patrick Breyer eine noch nie dagewesene Möglichkeit der Einflussnahme. So viele Piraten waren wir noch nie im EU-Parlament ! Das sollte uns für zukünftigen Aufgaben motivieren.
Sicherlich haben wir in Berlin – einer unserer Hochburgen – schmerzliche Verluste hinnehmen müssen, aber deutschlandweit scheint es doch eine minimale stabile Stammwählerschaft zu geben, ein Potential das es auszubauen gilt.
Wir sollten uns aber auch über (andere) Verbesserungspotentiale Gedanken machen und eine Aufarbeitung der im Wahlkampf begangenen Fehler ist auch notwendig.
Positiv was die Vernetzung im europäischen Rahmen betrifft, muss man das gemeinsame europäische Wahlprogramm erwähnen. Auch die aus der Taufe gehobenen europäischen Arbeitsgruppen sind in diesem Zusammenhang sehr erfreulich. Sie bieten eine Möglichkeit die gemeinsame europäische Programmbasis kontinuierlich zu erweitern. Was sonstige gemeinsame Wahlkampfaktionen im europäischen Rahmen betrifft, waren zwar Ansätze sichtbar, aber da gibt es bestimmt noch Ausbaupotenzial.
Negativ war sicherlich die vom Bu-Vo erzwungene Trennung zwischen einer Servicegruppe und der Internationalen Koordination. Da haben wir Manpower verloren. Es ist dann im Nachgang zwar gelungen die Gemüter über gutes Zureden zu beruhigen, aber das hätte sicherlich reibungsloser erledigt werden können.
Eigentlich kann man auch die frühe Aufstellungsversammlung (Sömmerda 2018) in seiner Strategie als positiv bewerten. Ein singulärer Ereigniss wie der Ausfall unseres Listenkandidaten Nr 2 hat diese Strategie aber in die Mülltonne getreten. Man könnte in Zukunft darüber nachdenken, zwar unsere Kandidaten frühzeitig zu wählen, die offizielle Liste aber erst später beim Wahlleiter zu präsentieren. Damit könnte man eine Wiederholung der zu dieser EU-Wahl entstandenen Situation in Zukunft vermeiden.
Was sicherlich ein Mangel war, war die fehlende flächendeckende Plakatierung. Eine Lösung dafür wird schwierig, da ist einfach mehr Manpower notwendig, die wir leider derzeit (noch) nicht haben.
Vernetzung mit ernstzunehmender auserparlamentarischer Opposition war auch etwas das wohl etwas gefehlt hat. Wenn man bewertet welche Aufmerksamkeit Die Partei mit ihrem Video von Sea Watch als Wahlkampagne erzielt hat, haben wir da noch ein Feld in dem wir zusätzliches Wählerpotential erschließen könnten.:
Nichts desto trotz sollten wir uns freuen, vor uns liegt jetzt erstmal eine Legislaturperiode voller neuer Möglichkeiten. Packen wirs an !

- Postponed to the next meeting, also after we have gathereed data from NRW

Teilnahme Internationale Konferenzen (UN) - AG Energiepolitik

  • Teilnahme als Beobachter muss 2 Jahre vorher beantragt werden, wer machts?
Probleme mit der Beantragung
Frage Gibt es sowas wie Themenbeauftragte für PPI ? Es gibt 2 Bundesbeauftragte für Internationales (das ist nur indirekt betrachtet ein politisches Thema)
--> contact working group of the UN at PPI - Standing committee is just started, Gregory is responsible. Guidance will show up within the following weeks.

Teilnahme am Internet Governance Forum 2019 vom 25. bis 29. November in Berlin

Info an PolGF Runde gegeben - Diesmal ist Internationale Ausrichtung
Sachstand: Gregory ist angemeldet. Weitere? - noch niemand, online participation ought to be possible, too. Seperate registration form is given for this part of participation. - Also, remote Hubbs can be organized and officially promoted.
Yes, Bastian is confirmed by UN


TOP3 BuVo Klausur

Vorbereitung (Sachstand Sitzung 25.06.2019)

  1. Themenkomplex Europawahl(en)beauftragte
  2. Finanzen
  3. Zusammenarbeit BuVo / Beauftragte / Councilmitglieder
  4. RL Treffen IK und BuVo - ganzes WK
    1. Gibt es eine Liste mit den Erwartungen IK/BuVo - BuVo/IK
    2. Es gab Berichte und Sachstand - es mit Protokolle
    3. Es wurde in den Jahren weniger - Treffen PPI/PPEU - heute etwas anders
    4. Eine bessere Abstmmung zwischen IK/BuVo wäre nett
    5. PPEU meeting in Luxemburg war klasse - Patrick, Christine, Petra vor Ort
    6. Internationale Organisationen / externe Strukturen
  5. Interne Strukturen / Zusammenarbeit BuVo + IK
    1. Wichtig dass wir das Council tatsächlich im das PPEU involviert bekommen
  6. Monatliche Berichte an den BuVo
  7. BuVo will einen strategischen 10 Punkte Plan (auch schriftlich) Arbeitspapier / Vorschlag:
  • Ziele der internationalen Koordination:
  • kurzfristig / immer:
Einflussnahme und Interessenvertretung der deutschen Piratenpartei in europäischen und internationalen Piratengremien (Budget notwenig, und damit meinen wir nicht Mitgliedsbeiträge PP-EU/PPI)
Unterstützung ausländischer (oder europäischer) Piraten bei ihrer Kontaktaufnahme innerhalb der deutschen Piratenlandschaft
Diplomatisches Standardgeschäft, also beispielsweise Glückwünsche bei besonderen Wahlerfolgen oder bei besonderen Ernennungen von Piraten in öffentlich wirksamen Pöstchen im Namen der PP-DE
Kandidatensuche für Länderattachés und anderen notwendigen internationalen Beauftragten
(Vorschlagsrecht an den BuVo)
Stärkung des allgemeinen politischen Austausches zwischen Piratenbewegungen auf globaler Ebene
  • mittelfristig/langfristig
Unterstützung der internationalen Programmarbeit (gemeinsames Programm der europäischen Piratenparteien)
Weiterentwicklung der European Pirates als transnationale, europäische Bewegung/Partei (Thema Zweite Kammer)
Hilfe für andere Schwesterparteien bei ihrem Aufbau
Sachstand: IK muss ein 10-Punkte Plan liefern.

TOP 4 PPI / PPEU / POG-PWB

PPI

PPI war angeschrieben, bislang keine Antwort. Sollte wohl auf der ausgefallenen Sitzung behandelt werden.
Termin Gespräch PPI-Board <-> BuVo
2 V PPDE war angeschrieben. Noch keine Antwort
Sachstand: no reaction on the PPI side
Korrektur: Raymond ist nicht zurückgetreten, Gregory bleibt Alternate Board Member. Dafür gab Michal Gill die Beauftragung als Treasurer in der gestrigen Sitzung zurück.
Pat Maechtler nun Vice-President for UN relations, Bastian ist Vice-President for IT
  • Letztes Board meeting: https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2019_08_12
  • Think Twice Conference: sollte ursprünglich 1.-03.November 2019 in Prag - Wird verschoben - vermutlich auf März oder April 2020 verschoben
  • Nächstes Board meeting: Montag, 26.08.2019 18 Uhr MESZ
  • Keine Neuigkeiten bezüglich General Assembly. Es könnte auch eine online GA werden. PPNL bewirbt sich um die Austragung.

PPEU

  • Letztes Board meeting am 07.08.2019 sh. Protokoll https://etherpad.pp-international.net/p/board_meeting_09
  • PPDE ist jetzt im Board vertreten - Antigone (Gabrielle Nereuil) vertritt PPFR nicht mehr - Wir sollten sie offiziell zu den IK Meetings einladen.
  • Mikulas hat ein IT Meeting für Ende August angeregt. Termin Ende August. Dudle läuft noch.
  • Nächstes Board Meeting erst am 25.09.2019, 21:00h siehe Protokoll Meeting 9
https://etherpad.pp-international.net/p/board_meeting_09
  • Council Meeting – Vorbereitung der PPDE
Sammlung der EU-Wahlergebnisse - danach nur noch 2 Sitze im Council für PPDE https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=ppeu:members, PPCZ hat nun 6 Stimmen.
PPEU hat noch keine Bewerbung vorliegen.
Idee: den zweiten nicht genutzen Account zur Nutzung seitens des Council zu übergeben (https://twitter.com/PiratePartyEU )
Bewerbung zur Aussrichtung eines Council-Meeting im Bereich Berlin/Potsdam
Sachstand: Estrel ist ausgebucht.

POG

https://pirates-without-borders.ch
nichts Neues

TOP 5 Attachés

Ausschreibung Internationale Koordination und Attachés

  • PR02 bringt das Thema ein.
Mehr Mitarbeiter werden gesucht. Attachés sind dringend gesucht.
Als Hinweis: IK ist Funktionsbeauftragung, keine Themenbeauftragung, IK ist Außenvertretung der PP-DE.
Es liegt in der Verantwortung des Bundesvorstandes die bisherigen Internationalen Koordinatoren neu auszuschreiben.
Auf der TO vertagt auf die nächste Sitzung. Empfehlung an BuVo in der Zwischenzeit, bitte weitere IK Beauftragte und auf jeden Fall Attachés ausschreiben für fehlende Länder.

Bewerbungen

  • Beauftragung für Canada/USA
Sachstand: Es gibt Rückfragen im Vorstand. 26.08.2019 ist die nächste interne Arbeitssitzung zu der zumindest Thomas Gaul als Internationaler Koordinator geladen wurde. Die Bitte auch Gregory dazu einzuladen ist an den BuVo weitergegeben.
  • Weitere Bewerbungen
keine bekannt

Berichte

(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)

  • Adam Wolf (Österreich)
Kandidat Nr. 10 auf der Liste der Grünen.at wird von PPAT nicht mehr unterstützt.
Seit gestern jedoch haben sich die Wogen etwas geglättet, und PPAT unterstützt den Kandidaten offiziell wieder. PPAT hat uns gebeten, dass wir keine Unterstützung leisten.
https://www.evernote.com/l/AD1UvtWhA89CjIyMnbZy_rFMGpq2q9nH9_MB/image.png
https://www.gruene.at/themen/demokratie-verfassung/die-gruene-bundesliste-fuer-die-nationalratswahl-2019
  • Bailey Lamon (für USA/Canada)
PP-Canada is dead in real words atm. Federal election in October 2019. PP-CA supposed to be a "centralistic" party.
PP-US - no current news.
PP-Texas is establishing
  • Exile (für Spanien/Katalonien)
nicht anwesend
  • Mickey Sinclair (für UK, bzw. Schottland)
https://www.theguardian.com/politics/2019/aug/13/uk-british-nationality-hong-kong-citizens-tom-tugendhat
PPUK has a new Governor - Jason Halsey (https://www.linkedin.com/in/jasonhalseyuk/ ) is elected with 9 yes votes against 2 for reopen nominations. There are two additional Governor positions remaining, and nominations will reopen in the coming days for those positions. There is also an open position for the role of Nominations Officer.
  • Mikuláš (für Tschechien)
tut Dinge - irgendwas mit Parlament EU
-> wir benötigen einen weiteren Ansprechpartner:
Derzeit ist David František Wagner der beauftragte Ansprechpartner. Er ist auch Leiter der IK der PPCZ.
  • ZombBi (für Island).
entschuldigt

Weitere Berichte

  • Süd Amerika

Neue Attachés suchen?

--> auch gerne Kollegen aus den Zielländern
Dänemark
Australia/New Zealand, Philippines.
Belgien
Indien
Israel, Palästina
Italien
Niederlande
Libanon
Luxemburg
Polen
Russland
Schweiz
Tunesien

TOP 6 Sonstiges

Hinweis:
Das XI. Internet Governance Forum Deutschland wird am 11. September 2019 im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie stattfinden. Mit u.a. einem Keynote von Bundesminister Peter Altmaier.
Zur Anmeldung:
https://www.intgovforum-deutschland.org/#

TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung IK am Dienstag, 27.08.2019 um 21:30 Uhr CEST/MESZ/DST
  • Schließung der Sitzung um 23:14 Uhr durch


Wer: Internationale Koordination
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: Mumble.svg
Wann: Di den 27 August 2019 um 21:30
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen