Internationale Koordination/Treffen/2019-08-13
Mumble-Sitzung 13.08.2019 21:30 Uhr
Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)
- Adam Wolf
- Alexander Kohler
- Alexander Spies
- Bastian
- Hanns-Jörg Rohwedder
- Exile
- Gregory Engels
- Jens Stomber
- Mickey Sinclair
- Mikuláš Peksa
- Thomas Gaul
- Bailey Lamon (CDN)
Teilnehmer
- Gregory Engels
- Mickey Sinclair
- Bastian
- Thomas Gaul
- Adam Wolf
- Alexander Spies
- Bailey Lamon (CDN)
Gäste
- Insgesamt ca.10 Teilnehmer
Entschuldigt
- Mikuláš Peksa
- Jens Stomber
Tools (FYI)
Mailinglisten:
Mattermost:
Website:
- http://internationale-koordination.de
- Let's talk Website: http://wntt.eu
Mailaccounts:
- DeinName@internationale-koordination.de
Cloud
Pads:
Mumble:
- Piratenpartei NRW
- mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/International/Piratenpartei%20Deutschland/Internationale%20Koordination%20?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Videokonferenz
Tagesordnung
TOP 1 Formalia
- Eröffnung der 168. Sitzung um 21:31 Uhr durch ThomasG
- Versammlungsleitung: Gregory
- Protokoll: alle
- Aufnahme/Streaming:
- PiratesOnAir
- https://owncloud.ag-technik.de/s/cYp5DP6MCPdRMxz
- Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:
- Genehmigung der TO:
- so genehmigt
- Inaktiv/streichen
- liegt nichts an
- Vorstellungsrunde Gäste:
- niemand
- Neue Mitglieder
- niemand
TOP 2 Aktuelles
Kurznachrichten
Wahlkampfnachbetrachtung
- Michael Ebner hat seine Nachbetrachtung ins Wiki gestellt https://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/EU-Wahlkampf2019#Nachbetrachtungen
Exile hat den Hut auf ... aber das wird was kleines, also eher ein basistext (siehe Zeile 267)
- BaWü: Kosten FB vs. Erfolg. https://doku.lvbw-it.de/index.php/s/YgHE4BHccy9AFo6#pdfviewer
- vgl Kosten Trafficjunky vs Erfolg: https://doku.lvbw-it.de/index.php/s/i8tTXM5tDp3LG3t#pdfviewer
- Besucherdaten von Webseite bitte organisieren
- Info an PolGF Runde gegeben
- Sachstand:
- Textvorschlag Nachbetrachtung EU Wahl 19:
- Nachbetrachtung EU-Wahl 2019 Piratenpartei Deutschland – Internationale Koordination
- Wir haben es geschafft ! ... trotz Gegenwind haben wir unser Mandat im Europaparlament verteidigt, ein Erfolg der wirklich nicht selbstverständlich war.
- Als erstes ist den vielen Personen, die hier Unmengen an Zeit investiert haben zu danken. Trotz fehlender Manpower und einer “zerschossenen” Wahlliste blieben wir im positiven Sinne sichtbar und haben uns nicht komplett selbst zerlegt. Danke dafür !!!
- Zusammen mit drei tschechischen Piraten besteht damit für Patrick Breyer eine noch nie dagewesene Möglichkeit der Einflussnahme. So viele Piraten waren wir noch nie im EU-Parlament ! Das sollte uns für zukünftigen Aufgaben motivieren.
- Sicherlich haben wir in Berlin – einer unserer Hochburgen – schmerzliche Verluste hinnehmen müssen, aber deutschlandweit scheint es doch eine minimale stabile Stammwählerschaft zu geben, ein Potential das es auszubauen gilt.
- Wir sollten uns aber auch über (andere) Verbesserungspotentiale Gedanken machen und eine Aufarbeitung der im Wahlkampf begangenen Fehler ist auch notwendig.
- Positiv was die Vernetzung im europäischen Rahmen betrifft, muss man das gemeinsame europäische Wahlprogramm erwähnen. Auch die aus der Taufe gehobenen europäischen Arbeitsgruppen sind in diesem Zusammenhang sehr erfreulich. Sie bieten eine Möglichkeit die gemeinsame europäische Programmbasis kontinuierlich zu erweitern. Was sonstige gemeinsame Wahlkampfaktionen im europäischen Rahmen betrifft, waren zwar Ansätze sichtbar, aber da gibt es bestimmt noch Ausbaupotenzial.
- Negativ war sicherlich die vom Bu-Vo erzwungene Trennung zwischen einer Servicegruppe und der Internationalen Koordination. Da haben wir Manpower verloren. Es ist dann im Nachgang zwar gelungen die Gemüter über gutes Zureden zu beruhigen, aber das hätte sicherlich reibungsloser erledigt werden können.
- Eigentlich kann man auch die frühe Aufstellungsversammlung (Sömmerda 2018) in seiner Strategie als positiv bewerten. Ein singulärer Ereigniss wie der Ausfall unseres Listenkandidaten Nr 2 hat diese Strategie aber in die Mülltonne getreten. Man könnte in Zukunft darüber nachdenken, zwar unsere Kandidaten frühzeitig zu wählen, die offizielle Liste aber erst später beim Wahlleiter zu präsentieren. Damit könnte man eine Wiederholung der zu dieser EU-Wahl entstandenen Situation in Zukunft vermeiden.
- Was sicherlich ein Mangel war, war die fehlende flächendeckende Plakatierung. Eine Lösung dafür wird schwierig, da ist einfach mehr Manpower notwendig, die wir leider derzeit (noch) nicht haben.
- Vernetzung mit ernstzunehmender auserparlamentarischer Opposition war auch etwas das wohl etwas gefehlt hat. Wenn man bewertet welche Aufmerksamkeit Die Partei mit ihrem Video von Sea Watch als Wahlkampagne erzielt hat, haben wir da noch ein Feld in dem wir zusätzliches Wählerpotential erschließen könnten.:
- Nichts desto trotz sollten wir uns freuen, vor uns liegt jetzt erstmal eine Legislaturperiode voller neuer Möglichkeiten. Packen wirs an !
- Postponed to the next meeting, also after we have gathereed data from NRW
Teilnahme Internationale Konferenzen (UN) - AG Energiepolitik
- Teilnahme als Beobachter muss 2 Jahre vorher beantragt werden, wer machts?
- Probleme mit der Beantragung
- Frage Gibt es sowas wie Themenbeauftragte für PPI ? Es gibt 2 Bundesbeauftragte für Internationales (das ist nur indirekt betrachtet ein politisches Thema)
- --> contact working group of the UN at PPI - Standing committee is just started, Gregory is responsible. Guidance will show up within the following weeks.
Teilnahme am Internet Governance Forum 2019 vom 25. bis 29. November in Berlin
- Die Anmeldung für das Internet Governenance Forum vom 25. - 29. November 2019 in Berlin kann ab August 2019 über diese Webseite erfolgen: https://www.igf2019.berlin/IGF/Navigation/DE/Anmeldung/anmeldung.html
- Info an PolGF Runde gegeben - Diesmal ist Internationale Ausrichtung
- Sachstand: Gregory ist angemeldet. Weitere? - noch niemand, online participation ought to be possible, too. Seperate registration form is given for this part of participation. - Also, remote Hubbs can be organized and officially promoted.
- Yes, Bastian is confirmed by UN
TOP3 BuVo Klausur
Vorbereitung (Sachstand Sitzung 25.06.2019)
- Themenkomplex Europawahl(en)beauftragte
- Finanzen
- Zusammenarbeit BuVo / Beauftragte / Councilmitglieder
- RL Treffen IK und BuVo - ganzes WK
- Gibt es eine Liste mit den Erwartungen IK/BuVo - BuVo/IK
- Es gab Berichte und Sachstand - es mit Protokolle
- Es wurde in den Jahren weniger - Treffen PPI/PPEU - heute etwas anders
- Eine bessere Abstmmung zwischen IK/BuVo wäre nett
- PPEU meeting in Luxemburg war klasse - Patrick, Christine, Petra vor Ort
- Internationale Organisationen / externe Strukturen
- Interne Strukturen / Zusammenarbeit BuVo + IK
- Wichtig dass wir das Council tatsächlich im das PPEU involviert bekommen
- Monatliche Berichte an den BuVo
- BuVo will einen strategischen 10 Punkte Plan (auch schriftlich) Arbeitspapier / Vorschlag:
- Ziele der internationalen Koordination:
- kurzfristig / immer:
- Einflussnahme und Interessenvertretung der deutschen Piratenpartei in europäischen und internationalen Piratengremien (Budget notwenig, und damit meinen wir nicht Mitgliedsbeiträge PP-EU/PPI)
- Unterstützung ausländischer (oder europäischer) Piraten bei ihrer Kontaktaufnahme innerhalb der deutschen Piratenlandschaft
- Diplomatisches Standardgeschäft, also beispielsweise Glückwünsche bei besonderen Wahlerfolgen oder bei besonderen Ernennungen von Piraten in öffentlich wirksamen Pöstchen im Namen der PP-DE
- Kandidatensuche für Länderattachés und anderen notwendigen internationalen Beauftragten
- (Vorschlagsrecht an den BuVo)
- Stärkung des allgemeinen politischen Austausches zwischen Piratenbewegungen auf globaler Ebene
- mittelfristig/langfristig
- Unterstützung der internationalen Programmarbeit (gemeinsames Programm der europäischen Piratenparteien)
- Weiterentwicklung der European Pirates als transnationale, europäische Bewegung/Partei (Thema Zweite Kammer)
- Hilfe für andere Schwesterparteien bei ihrem Aufbau
- Sachstand: IK muss ein 10-Punkte Plan liefern.
TOP 4 PPI / PPEU / POG-PWB
PPI
- Sachstand Gespräch zum MeToo-Affäre https://archive.fo/8gpMw
- PPI war angeschrieben, bislang keine Antwort. Sollte wohl auf der ausgefallenen Sitzung behandelt werden.
- Termin Gespräch PPI-Board <-> BuVo
- 2 V PPDE war angeschrieben. Noch keine Antwort
- Sachstand: no reaction on the PPI side
- Board: Berichtet wurde - zwei Personen sind im Board ausgeschieden. Gregory ist Nachrücker im Board: https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Board (Raymond Johansen / PP-NO and Ladislav Koubek / PP-CZ left the Board of PPI.)
- Korrektur: Raymond ist nicht zurückgetreten, Gregory bleibt Alternate Board Member. Dafür gab Michal Gill die Beauftragung als Treasurer in der gestrigen Sitzung zurück.
- Pat Maechtler nun Vice-President for UN relations, Bastian ist Vice-President for IT
- Letztes Board meeting: https://wiki.pp-international.net/wiki/index.php?title=PPI_Minutes_2019_08_12
- Think Twice Conference: sollte ursprünglich
1.-03.November 2019in Prag - Wird verschoben - vermutlich auf März oder April 2020 verschoben - Nächstes Board meeting: Montag, 26.08.2019 18 Uhr MESZ
- Keine Neuigkeiten bezüglich General Assembly. Es könnte auch eine online GA werden. PPNL bewirbt sich um die Austragung.
PPEU
- Letztes Board meeting am 07.08.2019 sh. Protokoll https://etherpad.pp-international.net/p/board_meeting_09
- PPDE ist jetzt im Board vertreten - Antigone (Gabrielle Nereuil) vertritt PPFR nicht mehr - Wir sollten sie offiziell zu den IK Meetings einladen.
- Mikulas hat ein IT Meeting für Ende August angeregt. Termin Ende August. Dudle läuft noch.
- Nächstes Board Meeting erst am 25.09.2019, 21:00h siehe Protokoll Meeting 9
- Council Meeting – Vorbereitung der PPDE
- Sammlung der EU-Wahlergebnisse - danach nur noch 2 Sitze im Council für PPDE https://wiki.ppeu.net/doku.php?id=ppeu:members, PPCZ hat nun 6 Stimmen.
- PPEU hat noch keine Bewerbung vorliegen.
- Idee: den zweiten nicht genutzen Account zur Nutzung seitens des Council zu übergeben (https://twitter.com/PiratePartyEU )
- Bewerbung zur Aussrichtung eines Council-Meeting im Bereich Berlin/Potsdam
- Sachstand: Estrel ist ausgebucht.
POG
- https://pirates-without-borders.ch
- nichts Neues
TOP 5 Attachés
Ausschreibung Internationale Koordination und Attachés
- PR02 bringt das Thema ein.
- Mehr Mitarbeiter werden gesucht. Attachés sind dringend gesucht.
- Als Hinweis: IK ist Funktionsbeauftragung, keine Themenbeauftragung, IK ist Außenvertretung der PP-DE.
- Es liegt in der Verantwortung des Bundesvorstandes die bisherigen Internationalen Koordinatoren neu auszuschreiben.
- Auf der TO vertagt auf die nächste Sitzung. Empfehlung an BuVo in der Zwischenzeit, bitte weitere IK Beauftragte und auf jeden Fall Attachés ausschreiben für fehlende Länder.
Bewerbungen
- Beauftragung für Canada/USA
- Sachstand: Es gibt Rückfragen im Vorstand. 26.08.2019 ist die nächste interne Arbeitssitzung zu der zumindest Thomas Gaul als Internationaler Koordinator geladen wurde. Die Bitte auch Gregory dazu einzuladen ist an den BuVo weitergegeben.
- Weitere Bewerbungen
- keine bekannt
Berichte
(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)
- Adam Wolf (Österreich)
- Kandidat Nr. 10 auf der Liste der Grünen.at wird von PPAT nicht mehr unterstützt.
- Seit gestern jedoch haben sich die Wogen etwas geglättet, und PPAT unterstützt den Kandidaten offiziell wieder. PPAT hat uns gebeten, dass wir keine Unterstützung leisten.
- https://www.evernote.com/l/AD1UvtWhA89CjIyMnbZy_rFMGpq2q9nH9_MB/image.png
- https://www.gruene.at/themen/demokratie-verfassung/die-gruene-bundesliste-fuer-die-nationalratswahl-2019
- Bailey Lamon (für USA/Canada)
- PP-Canada is dead in real words atm. Federal election in October 2019. PP-CA supposed to be a "centralistic" party.
- PP-US - no current news.
- PP-Texas is establishing
- Exile (für Spanien/Katalonien)
- nicht anwesend
- Mickey Sinclair (für UK, bzw. Schottland)
- PPUK has a new Governor - Jason Halsey (https://www.linkedin.com/in/jasonhalseyuk/ ) is elected with 9 yes votes against 2 for reopen nominations. There are two additional Governor positions remaining, and nominations will reopen in the coming days for those positions. There is also an open position for the role of Nominations Officer.
- Mikuláš (für Tschechien)
- tut Dinge - irgendwas mit Parlament EU
- -> wir benötigen einen weiteren Ansprechpartner:
- Derzeit ist David František Wagner der beauftragte Ansprechpartner. Er ist auch Leiter der IK der PPCZ.
- ZombBi (für Island).
- entschuldigt
Weitere Berichte
- Süd Amerika
Neue Attachés suchen?
- --> auch gerne Kollegen aus den Zielländern
- Dänemark
- Australia/New Zealand, Philippines.
- Belgien
- Indien
- Israel, Palästina
- Italien
- Niederlande
- Libanon
- Luxemburg
- Polen
- Russland
- Schweiz
- Tunesien
TOP 6 Sonstiges
- Hinweis:
- Das XI. Internet Governance Forum Deutschland wird am 11. September 2019 im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie stattfinden. Mit u.a. einem Keynote von Bundesminister Peter Altmaier.
- Zur Anmeldung:
- https://www.intgovforum-deutschland.org/#
TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung IK am Dienstag, 27.08.2019 um 21:30 Uhr CEST/MESZ/DST
- Schließung der Sitzung um 23:14 Uhr durch
Wer: Internationale Koordination
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: 
Wann: Di den 27 August 2019 um 21:30
Ansprechpartner: Bastian
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen
