Internationale Koordination/Treffen/2015-01-17
Fahrplan / Agenda
16.01.2015 ab 19.30 socialising
ORION Club Restaurant http://bandzone.cz/klub/restaurantorionclub?at=contacts&tii=1885425 Řehořova 985/30, 130 00 Praha
- Ort:
- Česká pirátská strana
- Řehořova 943/19
- CZ-130 00 Praha 3
17.01.2015
Teilnehmer
@vonPecka
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 11:46 Uhr durch ThomasG
- Versammlungsleitung: ThomasG
- Protokoll: alle
- Der Mumbleübertragung wird widersprochen.
10.00 a.m. + 2 hrs delay Opening of the meeting - Warm up - who is who? What are your expectations of the meeting. (30-45 min)
11:00 a.m.+4 h
- Review Europawahl, Lessons Learned, Warum ging unsere Strategie nicht auf? (30-45 min)
- Aufgabe an die IK: Treffen bezüglich "Fehleranalyse" organisieren. IK selbst kann auch nur Puzzlestein liefern. IK übernimmt Orga. Erstmal nationale Analyse. Danach Europaweit. (politisch/organisatorisch trennen) - Auswertung getrennt.
- Aktueller Stand PP-EU (10-15 min)
http://ppeu.net/wiki/doku.php http://wiki.piratenpartei.de/PPEU https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Piratenpartei
- Aufgabe Anstossen Wiederholung des Gründungsprozesses - Aufgabe alternativ PP-EU Board lädt nicht zu Neuwahl im März 2015 (28.03./29.03.) ein--> PP-DE lädt ein
(voraussichtlich in Marienbad/CZ zusammen mit Kommunalpolitikern).
- Antrag an BuVo Neubesetzung Delegierte PP-EU - BuVo klärt die Formulierung der Beauftragung von Jens Seipenbusch, Martina Pöser für EU-Dinge
- aktueller Stand PPI (10-15 min)
- Bislang ist niemand zurückgetreten. Der Sitz eines Mitgliedes des Boards ist für vakant erklärt worden. Gerade erst.
https://wiki.pp-international.net - aktueller Stand POG (5-10 min)
14:00 + 3,5hrs. - Strategie auf internationaler Ebene (Vorschlag: Unterstützung anderer Piratenparteien bei Wahlkämpfen) - Zukünftige Ausrichtung der IK (Aktionen/Konferenzen/Projekte/Zusammenarbeit NGOs z.B, Brot für die Welt, Demokratieforschung, etc., z.B. Austausch Mandatsträger International) -- Netzpartei / Strategische Kommmunikation
- Definition Netzpartei: Statements, Begriffsbestimmung durch eigene Vermarktung des Begriffes
- internationale Vernetzung bei Themen
- Netzpolitik als Markenkern
- schließt nicht andere Themen aus
- Ursprung: Pirate Bay, Unzufriedenheit mit Politik?
- Wahlerfolge? Unterschiede zu anderen Parteien? Andersartigkeit? Keine Angst vor Wahlniederlagen --> wieder mehr Mut zum Risiko.
- Wir sind die mit den Fragen.
- Transparenz, OpenData vs Korruption
- Mitbestimmung "Wie können wir uns einbringen? - Mitmachpartei
- Themen weiterdenken -> weiterer Weg zu Grundeinkommen
- Unsere Stärken ausbauen. Wo sind die Stärken?
- Profil geben
- Keine Partei
- Image, Selbstvermarktung, "Endlich normale Leute"
- Whistleblowing, Mitbestimmung - Basisbeteiligung als internationales Thema
- Tools: Open Antrag, LQFB, SMV, BEO
- Internationale Gemeinsamkeiten der Piratenparteien
- Netzpolitische Projekte - Wahlerfolg wegen Charme, wegen Aktionen, wegen Authentizität
Beispiel für Themen: https://digitalegesellschaft.de/2014/12/massenabmahnungen-kommission/ Netzneutralität
- Kommunikation der Themen nach außen
- Markenkern definieren ist schwierig
- Mutig extremere Ansichten vertreten, durch kontroverse Meinungen auffallen! Diskussionen anregen!
- Änderungen der Gesellschaft, Nutzung des Internets als Medium, Sammelbegriff für Veränderungen in allen Lebensbereichen, Anpassungen von Gesetzen an Neuerungen.
- Wie entwickeln wir eine gemeinsame Strategie?
-- Kooperationen Organisationen mit ähnlicher Ausrichtung, bisher nicht wirklich ausgenutzt Konkrete Anliegen - gemeinsame Kampagnen gemeinsame Veranstaltungen
-- Veranstaltungen
- bisher geplant zur Vertrauensbildung intern. Mandatsträger zusammenführen (Marienbad/CZ) gemeinsam ausgerichtet von PP-CZ/PP-DE
- PPI: Think Twice - Konferenz - Oslo? Niederlande? April/Mai --> sh. unten
- Verbreitung unserer Ideen (via NGOs etc):
- wieder verstärkt angehen, Multiplikatoren z.B. Reporter ohne Grenzen
- auf Kooperation der Beauftragten verschiedener Ebenen achten.
- Landtagsfraktionen um Geld anfragen (bei NGO darf Fraktion sponsern)
- Budgetplanung 2015/2016 (60 min)
- IK vs Beitragsordnung PPI, PPEU
- Mailinglisten, Wiki, Server, Reisekosten... aus Privatvermögen, privat finanziert
- Infrastruktur absichern - nicht zur BundesIT
- 5.000 Euro für Internationales im aktuellen Budget
- Nachtragshaushalt: Beschlüsse für konkrete Veranstaltungen sind möglich.
19:37 End
19:30 Socialising
http://www.uhoudku.websnadno.cz/ Bořivojova 110, Prague, Czech Republic
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18.01.2015
10:30 a.m. - Budget Internationale Koordination, Budgetplanung 06/2013 Bremen https://dl.dropboxusercontent.com/u/13031383/Budget_IK_FFM_2014.jpg
- IK und BuVo bleiben im engen Austausch hinsichtlich der Realisierung eines realistischen Budgets für die Zukunft auf Grundlage der heute ausgetauschten Zahlen.
- Die IK wird sich aktiv an einer positiven Realisierung beteiligen.
- Notwendiger Reformbedarf der PPI
- Anregung Verlagerung des Sitzes nach Genf/CH - via SÄA
- Anregung im Bereich Beitrag den Passus abhängig von den Mitgliederzahlen streichen - via SÄA
- eigenen Anwalt über die Satzung drüber schauen lassen
- neue Webseite
- Struktur IK -- Attachés
- Beauftragten GO muß noch angepasst werden. "Attaches" sollen keine echten Beauftragen sein.
- Attache Liste überarbeiten bis Ende Februar 2015
-- Parteiinterne Kommunikation / proaktive Transparenz
- wie kann die IK das besser machen
- Bericht in Flaschenpost einbringen ebenso im Kompaß
- Motivationsfilm von Offenbach neu auflegen
-- konkrete Zusammenarbeit mit BuVo
- IK Sitzung zukünftig jeden 2. und 4. Do im Monat Beginn: 21:00 Uhr NRW-Mumble
- Übersicht "Netzpolitik" - welche int. PP betrachtet sich als Netzpartei und warum. (warum ward ihr als PP gegründet und was ist davon übrig) - in Zusammenarbeit mit Pirate Times
- Mandatsträgerkonferenz
- Marienbad/CZ - als Co-Veranstalter mit PP-CZ
- ThinkTwice
- Berlin - Mai 2015 - call for papers, Akademiker als Referenten,
- E-Voting als eines der Themen ist gewünscht
- PP-EU Delegationsregeln (Satzungsantrag, etc)
- JSt lädt die Delegierten zur übernächsten Sitzung am 08.2.14 ein
- GO bauen, kein SÄA oder ähnliches
Lunch 12:30
13:30 - neu: 14:10
- Fazit
- PP-DE hat eine internationale Wertigkeit, auch das Internationale hat eine Wertigkeit für die PP-DE.
- Das Verständnis für das Internationale muß in der Piratenpartei aktiv kommuniziert werden.
- Auch die Arbeit anderer in der Piratenpartei (z.B. der AGen) muß aktiver kommuniziert werden.
End 2:50 p.m.