Internationale Koordination/Treffen/2014-04-10

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Mumble-Sitzung 10.04.2014

Teilnehmer

Gäste

Entschuldigt

  • alios beruflich in Norwegen unterwegs

Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Piraten, die das erste Mal vorbei schauen, stellen sich kurz vor.

TOP 1 Berichte der Beauftragten und Attachés

(Hier bitte selbständig eintragen, wer etwas zu seinem Land oder zu seiner Aufgabe zu berichten hat und wer noch etwas berichten will, ohne hierfür besonders benannt zu sein, kann dies auch tun.)

  • a. Australien und Neuseeland: Jan Lettow
  • b. Belgien: Patrick Schiffer aka pakki
  • c. Brasilien: Jens Seipenbusch
  • d. Frankreich: Gilles Bordelais
  • e. Griechenland: Fotios Amanatidis
  • f. Island: Jens Stomber
  • g. Israel: Tobias Hanika
  • h. Japan: Gerd Fleischer
WV: (Tom berichtet) - Internationale Beziehungen sind sehr wichtig, wir brauchen dringend informationelle Unterstützung.
  • i. Luxemburg: Patrick Schiffer & Jerry Weyer
  • j. Marokko/Algerien/Tunesien und China: Mia Utz
  • k. Niederlande: Justus Römeth / pakki / Daniel Ebbert
Sind zugelassen zur EU-Wahl seit heute
  • l. Österreich: ./.
  • m. Polen: Heinrich Liebing & Robert Molo
  • n. Schweiz: ./.
  • o. Serbien: Dichter
  • p. Skandinavien: Anders Bernard
  • q. Slowenien by Squig:
  • r. Spanien/Katalanien: Exile
  • s. Tschechien: Markus Muenchberg, Emanuel Kotzian
  • t. Türkei: (AliCologne hat sich bereit erklaert hier mitzuarbeiten) ./.
  • u. Uruguay: Christoph Steinke alias Klüver
Antritt zur Wahl 2014 klappt nicht. (Nötige Unterschriften kamen nicht zusammen.) Piraten blicken dennoch hoffnungsvoll in die Zukunft, weil Beteiligungsgesetze für Ausländer geändert werden sollen und gesellschaftliche Probleme inkl. Internetpolitik in Zukunft nicht kleiner werden.
  • v. Westafrika/Sub-Sahara-Afrika: Prince Buba Carr A Sankanu
  • w. Italien: Venatio Basso / Carlo von Lynx
  • x. Portugal: ./.
Wird nicht zur EU-Wahl antreten. Deswegen ist es mit dem Observer Status für die PPEU auch nicht so brandeilig.
  • y. USA: ./.
  • z. Schottland: Hauke Holtkamp
  • aa. UK: ./.
Dichter: Hatten Diskussion darüber, wozu PPI gut sei, wird am WE in Paris vorgestellt/diskutiert
  • ab. Norwegen: ./.
  • ac. Kanada: ./.
  • ad. Lettland: ./. Weiss jemand, ob da noch jemand aktiv ist? Es gab dort wohl mal piratige Aktivitäten, aber die letzten auf der Webseite ( http://www.piratupartija.lv/ ) sind für 2012 vermerkt. Das ist relevant, weil jemand dort eine Piratenpartei gründen möchte.
Nochmal Gregory, PPEE und PPPL drauf ansprechen

TOP 2 PPEU

  • Sachstand
Protokolle sind vorläufig im PPEU-Wiki (ppeu.net) zu finden:
http://ppeu.net/wiki/doku.php?id=ppeu
Das Protokoll der 2. Board-Sitzung am Sonntag muss ich noch einstellen und kann derzeit noch hier im Pad eingesehen werden:
https://eu.piratenpad.de/2nd-board-meeting-ppeu-2014-04-06
Vorläufige öffentlich-lesbare Board-ML: http://lists.pp-international.net/listinfo/pp-eu.board
Vorläufige ML für die Europäischen Bildungspiraten: http://lists.pp-international.net/listinfo/pp-eu.education , Nächstes Treffen am 18.04.2014 ab 20:00 Uhr auf dem französischen Mumble-Server

Thema Medienstrategie wurde bei der letzten Board-Sitzung vertagt, aus Zeitgründen

  • Nächstes/Letztes Treffen der deutschen Delegierten?
Letztes war vor 2 Wochen, das vorgestern angesetzte ist leider wg inaktivität ausgefallen, Justus versucht zur nöchsten Woche eins abzuhalten
  • Satzungsänderungantrag für die Delegiertenwahl zum nächsten BPT am 28./29.06.2014 muss entwickelt und formuliert werden
Wer macht mit? Martina (wenn der EU-Wahlkampf mir die Zeit lässt)
Bastian ist immer ansprechbar :)

TOP 3 Europawahl

  • Sachstand
Plakate an Schweizer Bahnhöfen?

TOP 4 Bevorstehende Konferenzen

PPI-Konferenz in Paris am 12./13.4.2014

  • Sachstand:
Es werden dringend noch Helfer fuer Kueche / Catering gesucht
Es werden noch Remote Proxies gesucht
Voraussetzung: gutes Englisch, ggf. noch Landessprache, Laptop, vor Ort sein.
  • Was wird inhaltlich passieren? Vorstandswahl, Satzungsänderungsanträge etc?
Es gibt einen Vorschlag für einen Satzungsänderungsantrag zum Budget, wonach PP-DE dann 40% des Budgets tragen würde.
Es fehlen noch Kandidaten, insbesondere fürs Schiedsgericht.
  • Was haben die deutschen Delegierten besprochen? Pad?
Wird es eine offizielle GA sein? Wie wird die Diskussion um die verspätete Einladung eingeschätzt?
Soll ggfls. das Schiedsgericht entscheiden.
  • Delegation:
Vorstandsbeschluss:
http://redmine.piratenpartei.de/issues/4171
Der Bundesvorstand benennt die folgenden sechs Piraten als stimmberechtigte Delegation der Piratenpartei Deutschland, an der General Assembly (GA) der Pirate Party International (PPI) am 12.-13. April 2014 in Paris, Frankreich teilzunehmen.
1. Gregory Engels
2. Thomas Gaul
3. Jens Stomber
4. Justus Römeth
5. Christian Thiessen
6. Gefion Thürmer
Des Weiteren spricht der Bundesvorstand im Namen der Piratenpartei Deutschland allen Mitgliedern der Delegation formell das passive Stimmrecht für Wahlen zu Ämtern innerhalb der PPI zu.
Des Weiteren spricht der Bundesvorstand den Mitgliedern der Delegation das Vertrauen aus, weiteren Mitgliedern der Piratenpartei Deutschland vor und während der Versammlung das passive Wahlrecht im Namen der deutschen Piraten auszusprechen.
Begründung
Im Rahmen der Statuten der PPI darf jedes Land eine bis zu 6 Mitglieder umfassende Delegation zur GA entsenden. Jede Delegation hat eine Stimme (One-Country-One-Vote). Mitglieder der Delegation können vor Ort oder "remote" teilnehmen.
Im Rahmen dieses Antrags wird die Delegation für die PPI Konferenz vom 12.-13. April 2014 in Paris, Frankreich bestimmt.
Laut Statuten der PPI muss ein Kandidat für ein Amt innerhalb der PPI eine formelle Unterstützung einer Mitgliedspartei für die Kandidatur haben. Mit den das passive Wahlrecht betreffenden Teilen dieses Antrags soll eine praxistaugliche Möglichkeit gefunden werden, die die Kriterien der PPI Statuten erfüllt.
  • ThinkTwice 14.2
neue TT soll dieses Jahr noch stattfinden weil grosse nachfrage
im Herbst
Woanders (Istanbul ? )
Idee: Wochenende vor Internet Governance Forum
Es wird ausschreibung geben
->Werden bald die Streams der letzten ThinkTwice online gestellt? Vor 1 Monat wurden etwa für die Hälfte der Veranstaltungen die Videos von Wolfgang online gestellt. Seitdem ist nichts mehr passiert.

TOP 5 PPI

  • Sachstand
http://wiki.pp-international.net/PPI_Conference_2014
PPI Wiki kaputt. (nur admins dürfen editieren)
  • Wer fährt hin?
Dichter (Do - So)
ThomasG (Fr-Mo)
Jens Stomber
Christian_Sylt (ggf. muss Arbeitgeber abklären)
Bastian ab Fr. Abend bis Mo früh.
Justus (Fr-Mo)
Gefion

TOP 7 Sonstiges

  • Bitte includieren in die TO: www.piratenpartei.de hat englische Webseiten, die unterstützt und begleitet werden müssten. Eine entsprechende AG/SG könnte hier hilfreich sein. Könnten wir das so aufbauen, das die Webseite mindestens zweisprachig wird? (Mit Plan natürlich)
Flow erklärt, dass es einige englische Webseiten bereits gibt, die aber nicht gepflegt werden. Fraglich ist jetzt, ob die jetzt vernünftig gepflegt werden sollen, insbesondere alle zweisprachig werden sollen oder ob die generell gelöscht werden sollen.
Justus und Martina sind dafür, nur wichtige Infos über die deutschen Piraten auf zentralen Webseiten zu übersetzen, ggf. nicht nur ins Englische, sondern auch in andere wichtige Sprachen wie z.B. türkisch. Ggf. kann man das auch in Google Translator einwerfen.
Wir haben auch nicht die Manpower das zu wuppen. Die TTF sollte nur für wichtige Texte eingesetzt werden und kann das auch nicht leisten.
Sollte noch Rücksprache mit Thomas genommen werden, was er genau gemeint hat.
https://wiki.piratenpartei.de/International_Coordination
  • TTIP Panel am 14.04.2014 ab 20:00 CEST im NRW-Mumble im :Gemeinschaftsraum
TTIP: Die Piraten bitten zum Gespräch
Das geplante Freihandels- und Investorenschutzabkommen  »TTIP«  wird einen tiefen Eingriff in den Alltag der Menschen in Europa und Nordamerika darstellen. :Jedenfalls wenn man den inzwischen über Leaks an die Öffentlichkeit gedrungenen Informationen glauben will – denn »offizielle« Informationen zum aktuellen Stand der Verhandlungen sind praktisch nicht zu erhalten. Die Bundesregierung weiß (z.B.) nicht einmal, wer genau da eigentlich in ihrem Namen verhandelt, wie mehrere kleine Anfragen im Bundestag ergaben.
Die PIRATEN wollen versuchen, ein wenig Transparenz in die Sache zu bringen. Zu diesen Zweck hat unsere Projektgruppe TTIP [1] Pedro Velasco Martins eingeladen, um mit uns über TTIP zu diskutieren. Herr Velasco Martins ist der TTIP-Unterhändler der Europäischen Kommission zum Thema »Geistiges Eigentum« – ein Begriff, den die Piraten aus guten Gründen grundsätzlich ablehnen.
Die Diskussion findet
am Montag, den 14.4.2014 um 20 Uhr
im virtuellen Versammlungsraum der Piraten
statt.
Wer aktiv teilnehmen möchte, kann sich auf unserem Mumble-Server einloggen. [2] Die Veranstaltung wird daneben live im Nebelhornradio [3] ins Internet übertragen und anschließend im Krähennest-Podcast [4] zum Nachhören veröffentlicht.
Zusammen mit Pedro Velasco Martins werden auf dem Podium sein:
Lutz Güllner, der Referatsleiter für Öffentlichkeitsarbeit zu TTIP bei der EU-Kommission(?),
Amelia Andersdotter, schwedische Abgeordnete im Europäischen Parlament und Vorsitzende der Europäischen Piratenpartei (PPEU) und
Julia Reda,die Spitzenkandidation der PIRATEN für die bevorstehende Wahl zum Europäischen Parlament und Vorsitzende der Young Pirates of Europe.
Anschließend wird ein Panel, welchem unter anderem Bruno Kramm (Beauftragter der PIRATEN zu den Themen TTIP und Urheberrecht) und Patrick Breyer (Landtagsabgeordneter aus Schleswig-Holstein und Beauftragter der PIRATEN zum Thema Datenschutz), sowie Alessa Hartmann (Bündnis TTIP unfairHandelbar) angehören, die Themen vertiefen.
Da wir von vorneherein den Zuhörenden die Möglichkeit zur Mitgestaltung geben wollen, sammeln wir ab sofort bis zum Samstag Abend Ihre/Eure Fragen in einem Piratenpad [5].
Die Podiumsdiskussion wird in englischer Sprache stattfinden. Eine Übersetzung werden wir anbieten.
[1] https://wiki.piratenpartei.de/PG_TTIP
[2] mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gemeinschaftsraum/Konferenzraum?title=Root&version=1.2.0
[3] Nabelhornradio
[4] Krähennest
[5] https://ttip.piratenpad.de/TTIPQ
-> Es werden noch Übersetzer benötigt (Englisch-Deutsch).
In Paris nochmal ansprechen!

Vorschlag: neues Top für nächste Sitzung

Die int. Koordination sollte beim BuVo anregen, dass die Auswahl der Delegierten der Basis besser dargelegt wird, also transparenter wird.
Gleichzeitig sollte innerhalb der Partei eine Diskussion angestrebt werden, die zum einen darlegt, welche Rollen PPEU und PPI haben, was für Wahlen und für Delegation durch den BuVo spricht, und wie man die beiden Fragestellungen ev. auf einem BuVo demokratisch klärt

TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung IK am Donnerstag, 24.04.2014 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble Raum Internationale Koordination.
  • Schließung der Sitzung um 22:07 Uhr durch Martina.
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