HH:Wahlkreis 19 Hamburg-Mitte/Aufstellungsversammlung

Aufstellungsversammlungen aller Hamburger Wahlkreise

18: HH Mitte, 19: HH Altona, 20: HH Eimsbüttel, 21: HH-Nord, 22: HH-Wandsbek, 23: HH-Bergedorf-Harburg

Allgemein

Ab dem 28. Juni 2012 können Kandidierende für die Bundestagswahl 2013 in den Wahlkreisen und auf Landeslisten aufgestellt werden. Die Abgrenzung der 299 Bundestagswahlkreise für die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag hat der Gesetzgeber durch das 20. Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes vom 12. April 2012 (BGBL I S. 518) festgelegt, das am 19. April 2012 in Kraft getreten ist.

Eine Übersicht der Hamburger Wahlkreise findet man Hier

Wahlkreis 18:
(Übriger Bezirk siehe Wahlkreis 18)

Rechtliches

Wer kann Kandidieren

http://www.bundeswahlleiter.de/de/parteien/wahlteilnahme/INFORMATION_BTW_Wahlteilnahme_19_07_12.pdf

Aufstellungsverfahren von Parteibewerbern

Für das Aufstellungsverfahren von Parteibewerbern gelten für Kreiswahlvorschläge und Landes-listen
die gleichen Voraussetzungen (§ 21 und § 27 Absatz 5 in Verbindung mit § 21 Bundes-wahlgesetz).
Als Bewerber einer Partei kann nur benannt werden, wer nicht Mitglied einer anderen Partei ist (§ 21 Absatz 1 und § 27 Absatz 5 in Verbindung mit § 21 Absatz 1 Bundeswahlge-setz).
Bewerber und Vertreter für die Vertreterversammlungen dürfen bei Kreiswahlvorschlägen nur von den in dem jeweiligen Wahlkreis, bei Landeslisten nur von den im jeweiligen Land wahl-berechtigten Parteimitgliedern gewählt werden.

Papierkram

Jeder Kandidat sollte eine Wählbarkeitsbescheinigung bereits bestätigt zur Aufstellungsversammlung mitbringen

Die Bescheinigungen des Wahlrechts und der Wählbarkeit werden kostenfrei bei folgender Stelle erteilt:

Bezirksamt Harburg Fachamt Einwohnerwesen
Zentrale Meldeangelegenheiten
Einwohnerregister – ZM 2
Schwarzenbergstraße 21
21073 Hamburg

Tel.: 040 42871-3066 / -2665
Fax: 040 42790-7402

E-Mail: einwohnerregister@harburg.hamburg.de

Weiterführende Informationen zur Kandidatur findet man auf Hamburg.de

Termin

• Datum: 19.01.2013
  
  
• Ort:Landesgeschäftsstelle Lippmannstr. 57br />
  
• Uhrzeit:16:00 Uhr

vorläufige Tagesordnung

1. Begrüßung
2. Wahl des Versammlungsleiters
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Bestimmung des Protokollführers
5. Wahl des Wahlleiters
6. Bestimmung der Wahlhelfer
7. Vorstellung der Kandidaten
8. Wahl des Bundestagskandidaten für den Wahlkreis 18 (geheim)
9. Wahl der Vertrauensleute (offen)
10. Wahl der 2 Personen, die die eidesstattliche Versicherung abgeben (offen)
11. Ende der Veranstaltung.

noch zu erledigen

Allgemeine Info und Bearbeitung

siehe []

Helfer

hier bitte nur verbindliche Zusagen eintragen.

Akkreditierung

• Thomas

Versammlungsleiter

• Anne Alter 16:21, 15. Dez. 2012 (CET)

Wahlleiter/Helfer

• Dorothee

Protokollanten

• Thomas

2 Vertrauensleute

• Andreas Gerhold
• Du?

Aufbau / Abbau / Aufräumen / Sonstige Orga

• Andreas Gerhold

Technik

• Du?

Kandidaten-Klarnamen sind erwünscht

• Du?