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Leitlinien

Die AG Umwelt- und Energiepolitik hat sich bei ihrer Gründung Leitlinien gegeben: Leitlinien

Weiterhin gibt es die Überlegungen zum Energieprogramm der Piraten Hamburg

Team-Pad

ag-umwelt.piratenpad.de

Nächstes Treffen

21.03.2013, 19:00 Uhr, Landesgeschäftsstelle

Tagesordnung

  1. Anträge für den BPT aus unserem Ressort
  2. Fernwärme in Hamburg - Aktueller Aufwand für die Stadt und Unterschiede durch die mögliche Rekommunalisierung.
  3. Inhalte für AG-Flyer

...

Agenda

  1. Energiepolitische Programm für Bundestagswahl
  2. Wissenschaftsbasierter Vekehrsplan für die Metropolregion Hamburg
    • Separaten Termin zur Präzisierung vereinbaren
  3. Programmantrag ÖPNV Ausbau und Verdichtung für Metropolregion Hamburg

Projektierung

Ergebnisse des Treffens vom 15.03.2012 ausformulieren.

Energie

Energienetze

Wir wollen, dass Energienetze gemäß früheren Beschlüssen (EU-Wahlprogramm 2009) gemeinnützig betrieben werden, und somit marktwirtschaftlich frei zugänglich sind.

Einspeisevergütung

Unter den Vorbehalt, einer allgemeinen auf Nachhaltigkeit orientierten Besteuerung von Energieträgern und frei zugänglicher Infrastruktur, erachten wir die Energieeinspeisevergütungen für nicht mehr notwendig, im Bezug auf Ausbau regenerativer Energieerzeugung. Zur Förderung dezentraler Energieerzeugung und der Wettbewerbsfähigkeit gegenüber Energiekartellen als Prävention gegen monopolistische Energieerzeugung, betrachten wie die Energieeinspeisevergütungen hingegen für ein wirksames Instrument. Hier gilt es eine Abwägung vorzunehmen, bzw. alternativen zu entwickeln.

Bundesnetzagentur

Benötigt eine grundlegende Reform inklusive Kompetenzerweiterung.

Energieerzeugung

Energieerzeugung soll nach Prinzipien der freien Marktwirtschaft erfolgen. Das heißt, keine Subventionierungen jeglicher Art.

Energiespeicherung

ist in Bearbeitung Jörg Dürre 22:38, 15. Mär. 2012 (CET)

Kilowattstunde
  • Batteriespeicher (gleichzeitig Netz-stabilisierend, Blindstrom etc.)
  • Biomasse als Speicher
  • in natürlichem Erdgas / H2 methanisiert
  • sonstige Speicherformen

Ölpreisbindung

Innerhalb der AG wurde nach der Wunsch nach Abschaffung der Ölpreisbindung geäußert. Wir stellten auf unserem treffen fest, dass die sogenannte Ölpreisbindung keine gesetzliche Grundlage hat, sondern auf Brancheninternen Vereinbarungen basiert. In dem Moment, wo alternativen zum Gas existieren ist die Ölpreisbindung nach BGH-Urteil unwirksam ggü. Endkunden. Der Rest ist unternehmerisches Risiko. Sofern wir PIRATEN Handlungsbedarf sehen, wäre die Diversifizierung der Lieferanten eine mögliche Maßnahme.

p.s. Ahhhhhh!!!! Die Drucksache 17/7181 des Deutschen Bundestages ist ein Brett.

Verkehrskonzept

Schaffen wir heute nicht mehr

ÖPNV-Netzverdichtung

Schaffen wir heute nicht mehr

ÖPNV-Ausbau

Schaffen wir heute nicht mehr

PR-Blümchen

Schaffen wir heute nicht mehr

Obsoleszenz

Thesen
  • Produkte dienen der Befriedigung von Bedürfnissen
  • Produkte haben eine natürliche Lebensdauer
  • Technologische Entwicklung führt zu neuen Bedürfnissen
  • Neue Bedürfnisse erfordern neue Produkte
  • Produkte erfordern Ressourcen
  • Ressourceneffizienz führt zu steigender Befriedigung von Bedürfnissen
  • Recycling steigert Ressourceneffizienz
Folgerungen

Es ist eine Verbesserung der Lebensqualität, wenn Bedürfnisse mit höchstmöglicher Ressourceneffizienz befriedigt werden.

Daraus folgern wir:

  • Wir benötigen Produkte mit höherer natürlicher Lebensdauer (Obsoleszenz)
  • Die Ökobilanz von Produkten muss deutlich gesteigert werden (Ökoeffektivität)
  • Produkte sind so zu gestalten dass Recycling effektiv möglich ist
Maßnahmen
  • Lenkungssteuer nach der Ökobilanz eines Produktes
    Wir erachten es als sinnvoll Energieträger, Rohstoffe und Produkte nachhaltigkeitsorientiert, sowie anhand ihrer Umweltverträglichkeit mit einer Lenkungsabgabe zu belegen, die über eine reine CO²-Steuer hinausgeht. Grundlage des Steuersatzes soll die Schadensbilanz eines Produktes sein.
  • Anhebung der gesetzlichen Gewährleitungspflicht. Z.B. auf fünf Jahre
  • Pflicht zur Bereitstellung von Bauplänen von Produkten und einzelnen Bauteilen (Patentrecht)

Vorträge

Vortragsplanung

Programmanträge

Sind auf einer Unterseite: HH:Arbeitsgruppen/Umwelt/Programmanträge

Themen zur Wiedervorlage

Ideen / Überlegungen

http://piratenpad.de/Fahrrad-HH (Welche Rolle soll das Fahrrad als Verkehrsmittel in Hamburg spielen?)

http://piratenpad.de/HH-Mikroautobahn (Städtebauliches Straßenkonzept)> Soll bei AG Stadtentwicklung vorgestellt werden

Barrierefreiheit

Von Robert (3. März 2010):

Prämisse: Der ÖPNV soll allen zugänglich sein.

  • Es gibt nach wie vor Bahnhöfe ohne Aufzug
  • Vorhandene aber defekte Aufzüge werden nur schleppend repariert
  • Auch vom Bahnsteig aus sind nicht alle Züge problemlos mit dem Rollstuhl zugänglich
    • Mögl. Lösung: Bahn- und Busbegleiter, die beim Ein-, Aus- und Umsteigen helfen. Positiver Nebenffekt dieses Service: Besseres Sicherheitsgefühl für Fahrgäste.
  • Busse sind manchmal so voll, dass Rollstuhlfahrer keinen Platz mehr finden
    • Mögl. Lösung: Erhöhung der Taktrate

E-Bikes

Von Whothefuckisdan (1. Februar 2010): Die Stadt Wien subventioniert den privaten Kauf von E-Bikes (elektrischen Mofas und Mopeds) mit 30% des Kaufpreises, maximal jedoch 300,- Euro: Förderung für E-Bikes

Eine solche Förderung könnte die Piratenpartei auch für Hamburg unterstützen.

Bibliothek

Eigenproduktionen

Vorträge

Lesestoff

Parteiprogramme der Altparteien

CDU Die Linke SPD ÖDP

Adressliste

Zur direkten Ansprache mit unserer Meinung, Statements etc.

  • VCD Verkehrsclub Deutschland e.V.
  • BUND Manfred Braasch / Dr. Reh (Telefonnummern über Jörg)
  • B.A.U.M. e.V.
  • FNR e.V.
  • Zukunftsrat Hamburg
  • Barbara Makowka (GIC Get in Contact, Quelle der diversen energiebezogenen Stammtische in Norddeutschland)
  • Greenpeace
  • C.A.R.M.E.N. e.V. Straubing
  • BSU Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt
  • Die Grüne Fraktion HH
  • Rüdiger Kruse CDU (Telefonnummer über Jörg)
  • Robinwood

Für Presseinformationen

  • Mopo: Mathis Neuburger
  • TAZ: Marco Carini, Gernod Knödler, Lina Kaiser
  • Welt/Zeit: Olaf Dittmann
  • Abendblatt: Rebecca Kress

Projekte

Wie bearbeite ich ein Thema?


Verkehrskonzept

Hier bitte eine kurze Beschreibung des Projekts einfügen.

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Siehe: Verkehrskonzept


Unentgeltlicher ÖPNV

Öffentliche Verkehrsmittel, wie grundsätzlich alle öffentliche Infrastruktur, sollen für alle Menschen in gleichem Maße zugänglich und möglichst ohne direkte Kosten verfügbar sein.

Der öffentliche Personennahverkehr in Hamburg soll gefördert und gestärkt werden, indem seine Benutzung für alle unentgeltlich wird. Dadurch soll ebenfalls ohne Repression der motorisierte Individualverkehr im Stadtgebiet entlastet werden.

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Siehe: Unentgeltlicher ÖPNV


Ausbau des ÖPNV-Netzes

Kurzbeschreibung.

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Siehe: Ausbau des ÖPNV-Netzes


Gigaliner

Gigaliner ("EuroCombi") auf den Straßen zulassen, oder auch nicht. Es gibt einen Antrag, der nach seinem Durchlauf durch LiquidFeedback heiß diskutiert wurde.

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Siehe: Gigaliner


Elektrokraftstoff

Vorhandene Technologie mehr nutzen statt mühsam Biokraftstoff einzusetzen.


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Siehe: Elektrokraftstoff


Weitere Themen

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