HH:30. Landesparteitag
Inhaltsverzeichnis
Protokoll
Siehe hier
Einladung
[Einladung] Piratenpartei Hamburg: Landesparteitag 30 | 14.05.2022
Moin Pirat,
hiermit laden wir Dich herzlich zum 30. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg ein.
Ort: Barmbek°Basch (Saal 2), Wohldorfer Straße 30, 22081 Hamburg
Datum: 14.05.2022, Beginn ab: 11:00, Akkreditierung ab 10:30 Uhr
Stream gibt es vorraussichtlich im Mumble auf http://mumble.piratenpartei-nrw.de im Raum Gliederungen > Hamburg > temporäre Raume > LPT
Auf dem Landesparteitag soll ein neuer Landesvorstand, ein neues Landesschiedsgericht und Rechnungsprüfer gewählt werden.
Zeitgleich laden wir dich zu Bezirksmitgliederversammlungen mit Wahl von Bezirksvorständen der Bezirksverbände Altona, Bergedorf, Eimsbüttel, Hamburg-Mitte, Hamburg-Nord und Harburg ein. Die Bezirksverbände sollen entweder mit einem neuen Vorstand wieder handlungsfähig oder aufgelöst werden.
Hinweise zu den Corona-Bedingungen
Wir wissen im Moment nicht, welche Regelungen am Veranstaltungstag gelten werden. Wir als Piratenpartei Hamburg nehmen das Virus nach wie vor ernst. Daher soll die gewählte Location ermöglichen, dass zu Personen aus anderen Haushalten Abstand eingehalten werden kann. Wir erwarten, dass Teilnehmende sich vor der Veranstaltung selbst testen, bei der Veranstaltung gilt Maskenpflicht.
Voraussetzung für die Stimmberechtigung auf dem LPT:
An den Abstimmungen teilnehmen können alle Mitglieder der Piratenpartei Hamburg, die mit ihrem Mitgliedsbeitrag nicht im Rückstand sind. Bringe bitte einen Nachweis deiner Beitragszahlung mit. Aufgrund der aktuellen Situation kann sich die Erfassung der Buchungen verzögern und der Nachweis zum Tag des LPTs nicht vorliegen.
Du benötigst ein amtliches Ausweisdokument. Hilfreich ist außerdem:
- ein Nachweis der Beitragszahlung, falls die Buchung noch nicht erfasst worden sein sollte
- ein Mitgliedsausweis (sofern schon erhalten)
Eine Akkreditierung ist nur für Piraten möglich, die eine Mitgliedsnummer haben. Die zuständige Gliederung muss die Möglichkeit haben, Neueintritte prüfen zu können.
Solltest Du bisher deinen Beitrag noch nicht bezahlt haben, dann kannst du im Zweifel auch zur Veranstaltung noch begleichen (nur bar) - oder du überweist im Vorfeld.
Bitte nutze hierfür unser zentrales Beitragskonto der Piratenpartei Deutschland:
Kontoinhaber: Piratenpartei Deutschland Kontonummer: 7006027902 Bankleitzahl: 43060967 Kreditinstitut: GLS Gemeinschaftsbank IBAN: DE79 4306 0967 7006 0279 02 BIC: GENODEM1GLS Verwendungszweck: Mitgliedsbeitrag 2022 = MB2022 + Mitgliedsnummer Mitgliedsbeitrag 2021 = MB2021 + Mitgliedsnummer Mitgliedsbeitrag 2020 = MB2020 + Mitgliedsnummer
Anträge und Sonstiges
Anträge können bis zum drei Wochen vor dem Parteitag auf der Wiki-Seite: [1] veröffentlich werden oder an den Landesvorstand gestellt werden.
Anträge, die bereits für die beiden entfallenen Landesparteitage gestellt worden sind, werden als erneut eingereicht betrachtet - und müssen nicht erneut gestellt werden.
Bitte achte bei den Anträgen auf Vollständigkeit und eine korrekte Form. In der Regel willst Du, dass der Landesparteitag einen Beschluss fasst. So sollte es auch im Antrag stehen. Wenn ihr das Programm oder die Satzung ändern wollt, muss das ebenfalls klar aus dem Antrag hervorgehen, inkl. der Stelle wo etwas geändert werden soll und welcher Text eingefügt werden soll. Dies gilt ebenfalls für die jeweiligen Überschriften.
Unser bestehendes Landesprogramm findest Du hier: [2]
Unsere bestehende Satzung findest Du hier: [3]
Weitere Informationen könnt ihr in Zukunft auf dieser Seite nachlesen: [4]
Wir sehen uns! Bleibt gesund!
Mit freundlichen Grüßen dein Hamburger Landesvorstand
Vorläufige Tagesordnung LPT
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 4: Wahl des Protokollführers
TOP 5: Wahl des Wahlleiters
TOP 6: Beschluss über die Geschäftsordnung
TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung
TOP 9: Satzungsänderungsanträge, die Wahlen betreffend
TOP 9.1 - SÄA 1
Anmerkung: Betrifft nicht unmittelbar die Wahl,
aber die Unterbrechung für Bezirksmitgliederversammlungen
TOP 9.2 - SÄA 3
TOP 9.3 - SÄA 5
Anmerkung: wie bei 9.1
TOP 10: Unterbrechung des Landesparteitages für die Durchführung der Bezirksparteitage
TOP 11: Finanzbericht des Schatzmeisters
TOP 12: Wahl der Kassenprüfer
TOP 13: Arbeitsbericht des Schiedsgerichts
TOP 14: Bericht der Kassenprüfer und Rechnungsprüfer
TOP 15: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 16: Entlastung des Vorstands
TOP 17: Wahl des Vorstands
TOP 17.1 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden
TOP 17.2 Wahl des Vorsitzenden
TOP 17.3 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des stv. Vorsitzenden
TOP 17.4 Wahl des stv. Vorsitzenden
TOP 17.5 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters
TOP 17.6 Wahl des Schatzmeisters
TOP 17.7 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Beisitzers
TOP 17.8 Beschlussfassung über die gewünschte Anzahl der Beisitzer
TOP 17.9 Wahl der Beisitzer
TOP 17.10 Vorstellung und Bestätigung des Jugendvertreters
TOP 18: Wahl des Schiedsgerichts
TOP 18.1 Vorstellung der Kandidaten für das Richteramt
TOP 18.2 Wahl der Richter
TOP 18.3 Vorstellung der Kandidaten für das Ersatzrichteramt
TOP 18.4 Wahl der Ersatzrichter
TOP 19: Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 20: SA1 - Auflösung Bezirksgliederungen
TOP 21: weitere Satzungsänderungsanträge
TOP 21.1 SÄA 2
TOP 21.2 SÄA 4
TOP 21.3 SÄA 6
TOP 21.4 SÄA 7 - mit 2 Gegenanträgen
TOP 21.5 SÄA 8 - mit 1 Gegenantrag + Änderungsantrag
TOP 21.6 SÄA 9 - in 2 Varinten plus Gegenantrag in 2 Varianten
TOP 21.7 SÄA 10
TOP 22: Programm- und sonstige Anträge
TOP 22.1 PA 1 - Tierschutz
TOP 22.2 PP 1 - Bilanz Verkehr
TOP 22.3 PP 2 - Mobilität
TOP 22.4 PP 3 - Essen-retten-Gesetz
TOP 23: Verschiedenes
Ende
Die endgültige Tagesordnung wird vom Landesparteitag beschlossen. Bis zu diesem Zeitpunkt gilt sie als vorläufig und kann verändert werden. Der Vorstand, das Schiedsgericht und die Rechnungsprüfer der Piratenpartei Hamburg werden neu gewählt. Während der Wahlgänge können Programm- und Satzungsänderungen behandelt werden.
Vorläufige Tagesordnung BzV
Vorläufige Tagesordnung der Bezirksversammlungen der Bezirksverbände Altona, Bergedorf, Eimsbüttel, Hamburg-Mitte, Hamburg-Nord und Harburg
TOP 1: Begrüßung TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters TOP 4: Wahl des Protokollführers TOP 5: Wahl des Wahlleiters TOP 6: Beschluss über die Geschäftsordnung TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung TOP 9: Satzungsänderungsanträge, die Wahlen betreffend TOP 10: Wahl des Vorstands TOP 10.1 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden TOP 10.2 Wahl des Vorsitzenden TOP 10.3 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des stv. Vorsitzenden TOP 10.4 Wahl des stv. Vorsitzenden TOP 10.5 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters TOP 10.6 Wahl des Schatzmeisters TOP 10.7 Wahl von ggf. weiteren Vorstandsämtern und Funktionen laut Bezirkssatzung
Ende
