HE:Vorstand/Protokolle/2025-08-11

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Sitzung des Landesvorstandes am 11.08.2025

• Uhrzeit
  • 20:15 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Jitsi möglich
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 11.08.2025, 20:15 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um 20:20 Uhr durch den Vorsitzenden

Vorbereitung

• Einschalten der Aufzeichnung: 20:19 Uhr
• Ernennung Moderator: Holger

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Ernennung Protokollant: Jutta

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Anwesend: Sebastian, Holger, Jutta:
• Abwesend: Jürgen, Katarina

Vorstand ist beschlussfähig

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 14.07.2025

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2025-07-14

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis

Aktuelles

Bundesparteitag am 27.09 + 28.09.25 in Saarbrücken

Rechenschaftsbericht 2024

Abgabefristen:

• Kreisverbände bei Landesschatzmeister 31.03.2025
• Landesschatzmeister 31.05.2025

LV abgegeben - letzte Korrekturen

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2024-2025/issues?set_filter=1

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Budget für die Klage gegen die Kommunalwahlrechtsreform

Budget für die Klage gegen die Kommunalwahlrechtsreform

Text

Der Landesvorstand mögen beschließen, die Klage gegen die Kommunalwahlrechtsreform zu unterstützen. Koordiniert wird das gemeinsam mit der Die PARTEI Frankfurt. Hierfür wird ein Budget von 8.000 EUR bereitgestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

Begründung

Link

Antragsteller

Sebastian

DIE PARTEI hat schon Klage eingereicht. 1. Wir könnten kostenfrei als Beigeordneter klagen. 2. Wir könnten zusammen klagen, da muss aber mit DIE PARTEI gesprochen werden. 3. Wir klagen getrennt, das ist weniger effektiv. Ein Gutachten zur Reform wird momentan erstellt.

Variante 2 wird gerade abgesprochen und wäre unsere Wahl

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.08.2025 #2025/V17/16/F: Budget für die Klage gegen die Kommunalwahlrechtsreform

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, die Klage gegen die Kommunalwahlrechtsreform zu unterstützen. Koordiniert wird das gemeinsam mit der Die PARTEI Frankfurt. Hierfür wird ein Budget von 8.000 EUR bereitgestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. : Sebastian, Holger, Jutta
2. : -
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Einrichtung Unterkonto für Kreisverbände

Einrichtung Unterkonto für Kreisverbände

Text

Für die Gelder der Kreisverbände ohne eigenes Konto wird aus Transparenzgründen ein Unterkonto eingerichtet

Begründung

Link

Antragsteller

Jutta

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.08.2025 #2025/V17/17/F: Einrichtung Unterkonto für Kreisverbände

Text:

Für die Gelder der Kreisverbände ohne eigenes Konto wird aus Transparenzgründen ein Unterkonto eingerichtet

1. : Sebastian, Holger, Jutta
2. : -
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock II: Aktivitäten

• CSD Frankfurt - ein feucht-fröhliches Erlebnis
• CSD Darmstadt am 16.08.25 in Vorbereitung durch Jürgen

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

• Telefonat mit Anwalt zur Vertretung bei der Klage gegen die Kommunalwahlrechtsreform
• CSD Frankfurt - erfolgreich gewuppt. Großartige Unterstützung der Mitglieder
• Stammtische (die letzten Male)
• Telegram Programm-Bot

Generalsekretär

• Teilnahme CSD FFM
• Vorbereitung CSD DA

Schatzmeisterin

• Tagesgeschäft
• Rechenschaftsbericht 2024
• Teilnahme CSD FFM

Finanzen Stand: 31.07.2025

Bank:

88.913,66 €

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Sonntags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Sonstiges

• Update zur Klage gegen die Kommunalwahlrechtsreform
• KV Frankfurt ist säumig mit seinem KPT (Pflicht in Q2); Hintergrund ist, dass die AV für die Kommunalwahl mit dem KPt zusammengeplant werden soll.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 2. Montag im Monat jeweils um 20:15 Uhr statt
2. Nächster Termin: Montag, den 08.09.2025, um 20:15 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:00 Uhr nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird um 21:01 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/ToDos