HE:Vorstand/Protokolle/2025-07-14

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Sitzung des Landesvorstandes am 14.07.2025

• Uhrzeit
  • 20:15 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Jitsi möglich
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 14.07.2025, 20:15 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um 20:27 Uhr durch den Vorsitzenden

Vorbereitung

• Einschalten der Aufzeichnung : 20:27 Uhr
• Ernennung Moderator: Holger

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Ernennung Protokollant: Jutta

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Anwesend: Sebastian, Holger, Jürgen, Jutta
• Abwesend: Katarina

Vorstand ist beschlussfähig

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 14.04.2025

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2025-04-14

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 12.05.2025

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2025-05-12

Abstimmung: einstimmig angenommen

• kein Protokoll Sitzung am 09.06.2025 da nicht beschlußfähig

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2025-06-09

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis

Aktuelles

• Anfrage Landesverband Berlin wegen Bezuschussung der BGS

- Umlaufbeschluß - Summe 1.500,-
https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/687

• Klage gegen Änderung des Wahlverfahrens in Hessen
  • eine gute Idee, sollten wir verfolgen.
  • wichtig ist aber, das medial zu begleiten, dass nicht nur die anderen einen möglichen Erfolg feiern.

Rechenschaftsbericht 2024

Abgabefristen:

• Kreisverbände bei Landesschatzmeister 31.03.2025
• Landesschatzmeister 31.05.2025

LV abgegeben - letzte Korrekturen

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2024-2025/issues?set_filter=1

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

• Stammtischpflege
• CSD-Orga
• Mitgliedertelefonate

Generalsekretär

• Orga CSD Darmstadt
• Stammtischbesuch bei Humanisten

Schatzmeisterin

• Tagesgeschäft
• Umstellung bei Bank auf Anschrift LGS Frankfurt ist sehr umständlich
• Rechenschaftsbericht 2024

Finanzen Stand: 30.06.2025

Bank:

89.299,75 €

Beisitzer Holger

• sehr eingebunden bei online Bundesparteitag
• Mitgliederverwaltung

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Sonntags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Sonstiges

• AG Öffentlichkeitsarbeit zeigt wieder Aktivität https://wiki.piratenpartei.de/HE:Struktur/AG/Öffentlichkeitsarbeit
• Online-Treffen mit anderen Kleinparteien zur Vernetzung vor der Kommunalwahl am kommenden Mittwoch
• Volksbegehren Hessen: „Demokratie schützen – Bürgerentscheide stärken“: Präsenztreffen am 26. August 2025 zum persönlich kennenlernen. Das Treffen findet in der Geschäftsstelle des BUND in Frankfurt statt, 13:00 - 19:00 Uhr
• 06.07. Wahlkampfsitzung des LV Ba-Wü - nächstes Treffen 06.08

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 2. Montag im Monat jeweils um 20:15 Uhr statt
2. Nächster Termin: Montag, den 11.08.2025, um 20:15 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:00 Uhr nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Holger um 21.11 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/ToDos