HE:Vorstand/Protokolle/2025-04-14

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Sitzung des Landesvorstandes am 14.04.2025

• Uhrzeit
  • 20:15 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Jitsi möglich
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 14.04.2025, 20:15 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um 20:20 Uhr durch den Vorsitzenden

Vorbereitung

• Einschalten der Aufzeichnung: 20:20 Uhr
• Ernennung Moderator: Holger

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Ernennung Protokollant: Jutta, Sebastian (Backup)

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
  • Anwesend: Holger, Jutta, Jürgen, Sebastian
  • Abwesend: Katarina

Vorstand ist beschlussfähig

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 10.03.2025

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2025-03-10

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis

Dringendes

• nichts dringendes

Aktuelles

Rechenschaftsbericht 2024

Abgabefristen:

• Kreisverbände bei Landesschatzmeister 31.03.2025
• Landesschatzmeister 31.05.2025

Die Kreisvorstände wurden zur Erinnerung bereits angeschrieben Lothar übernimmt wieder die Buchungen der KVs. Danke

• KV Frankfurt: o.k.
• KV GG: o.k.
• KV Marburg: 1 Rechnung fehlt noch, ansonsten o.k.
• KV Taunuspiraten: Eines von zwei Bankkonten fehlt noch.
• Alle anderen: Komplett offen.
• KV OF Unterlagen bei Jutta

Bündnis mit Mehr Demokratie

• Bericht vom Bündnistreffen 07.04.25 - Gesetzesvorstoß Änderung Kommunalwahlrecht
• nächste Schritte 15.000 Unterschriften für Petition Landtag sammeln
• Mitgliederbefragung Feedback innerhalb 4 Wochen ob PP HE mitmachen möchte === Klage gegen Kommunalwahlrechtsänderung === Sebastian und Jürgen koordinieren Zu einer ähnlich gelagerten Klage der Piraten NRW wird das Urteil am 20.05.2025 erwartet

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2024-2025/issues?set_filter=1 einzufügen

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

• Stammtischbesuche
• Besuch Schatzmeisterclub
• Mitgliedermail in Vorbereitung

Generalsekretär

• Regelmäßige Stammtische in Darmstadt
• Vorbereitung auf GMM am 3. Mai. Besucher aus anderen Landesverbänden kommen bzw prüfen Unterstützung. Wir werden mit Stand vor Ort sein und mitlaufen.

Schatzmeisterin

• Tagesgeschäft
• Rechenschaftsbericht 2024
• Schatzmeisterclub, Bericht

Finanzen Stand:

Bank:

€

• nächste Schritte Groß Gerau, Kreisparteitag. Koordination mit Holger - er schreibt die Mitglieder mal an mit dem Hinweis, demnächst Parteitag.

Beisitzerin Katarina

• abwesend

Beisitzer Holger

• business as usual
• Mailprobleme bei der IT - Spam oder nicht. Hier gibt es vorstandsintern weitere Überlegungen zur Infrastruktur
• Die erwartete Welle an Kündigungen ist abgeebbt.
• BEO wird weiter getestet. Integration mit Forum wird getestet - soweit erfolgreich. Ist der BEO auf Landesebene für uns interessant?

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

- Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

- Bericht

Schiedsgerichte

Land - https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht - Keine laufenden Verfahren Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

AG Programm

• Bericht:

Sonstiges

• wie wollen wir die Kommunalwahlen in dem KVs unterstützen? Diskussion
• Einladung zur Unterstützung bei der Organisation und zum Besuch des GMM am 3. Mai in Darmstadt.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 2. Montag im Monat jeweils um 20:15 Uhr statt
2. Nächster Termin: Montag, den 12.05.2025, um 20:15 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:00 Uhr nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von um 21.24 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/ToDos