HE:Vorstand/Protokolle/2025-02-10

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Sitzung des Landesvorstandes am 10.02.2025

• Uhrzeit
  • 20:15 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Jitsi möglich
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 10.02.2025, 20:15 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um 20:23 Uhr durch den Vorsitzenden

Vorbereitung

• Einschalten der Aufzeichnung: 20:23 Uhr
• Ernennung Moderator: Jutta

{{Box grün||Abstimmung: einstimmig angenommen}

• Ernennung Protokollant: Sebastian

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Anwesend: Holger, Jutta, Sebastian, Katarina
• Abwesend: Jürgen (entschuldigt)

Vorstand ist beschlussfähig

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 13.01.2025

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2025-01-13

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis

Aktuelles

Bundestagswahl

Die Landesliste Hessen wurde erwartungsgemäß abgelehnt. Zugelassen wurden Niedersachsen, Saarland und Sachsen. Der Landesverband übernimmt (nach Absprache) Reisekosten hessischer Mitglieder die in diesen Landesverbänden unterstützen möchten.

Rechenschaftsbericht 2024

Abgabefristen:

• Kreisverbände bei Landesschatzmeister 31.03.2025
• Landesschatzmeister 31.05.2025

Die Kreisvorstände wurden zur Erinnerung bereits angeschrieben

Online-Parteitag

• am 18.1. fand der Online-Parteitag statt. Bericht von Sebastian

Marina Kassel

• 24.1./25.1. fand die Marina in Kassel statt. Bericht von Sebastian

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Reisekostenbudget Marina Kassel 2025.1

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.01.2025 #2025/V17/03/UF: Reisekostenbudget Marina Kassel 2025.1

Text:

Der Vorstand stellt zur Marina Kassel 2025.1 ein Reisekostenbudget von 800€ für den Vorstand und die entsandten Mitglieder aus Hessen bereit. Die Frist zur Beschlussfassung beträgt 48 Stunden.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Kostenübernahme für die Reise zum Bundeswahlleiter

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.01.2025 #2025/V17/04/UF:

Text:

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.02.2025 #2025/V17/05/UF: Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen Der Landesvorstand übernimmt mit sofortiger Wirkung die Geschäfte des Kreisverbands Bergstraße

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.02.2025 #2025/V17/06/UF: Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen Der Landesvorstand übernimmt mit sofortiger Wirkung die Geschäfte des Kreisverbands Offenbach

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.02.2025 #2025/V17/07/UF: Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen Der Landesvorstand übernimmt mit sofortiger Wirkung die Geschäfte des Kreisverbands Schwalm Eder

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.02.2025 #2025/V17/08/UF: Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen Der Landesvorstand übernimmt mit sofortiger Wirkung die Geschäfte des Kreisverbands Wetterau

1. :
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3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.02.2025 #2025/V17/09/UF: Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen Der Landesvorstand übernimmt mit sofortiger Wirkung die Geschäfte des Kreisverbands Wiesbaden

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2024-2025/issues?set_filter=1

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Geschäftsordnung 2025

Geschäftsordnung 2025

Text

Der Landesvorstand möge folgenden Geschäftsordnung für 2025 beschließen Vorsitzender: Politik und Kommunikation Generalsekretär, stv. Vorsitzender: Mitgliederbetreuung Schatzmeisterin: Finanzen und Organisation Beisitzerin: Unterstützung bei politischer Arbeit Beisitzer: Technik und Mitgliederverwaltung

Begründung

Die Geschäftsordnung 2025 in verschlankter Form wurde auf der Vorstandsklausur am 01.02.2025 gemeinsam erarbeitet

Antragsteller

Holger Hoffmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.02.2025 #2025/V17/1/O: Geschäftsordnung 2025

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Geschäftsordnung für 2025 beschließen: Änderung des "§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder" in "§2 Geschäftsverteilung" Vorsitzender: Politik und Kommunikation Generalsekretär, stv. Vorsitzender: Mitgliederbetreuung Schatzmeisterin: Finanzen und Organisation Beisitzerin: Unterstützung bei politischer Arbeit Beisitzer: Technik und Mitgliederverwaltung Darüber hinaus bleibt die vorherige Geschäftsordnung bestehen.

1. : Sebastian, Holger, Katarina, Jutta
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Haushalt 2025

Haushalt 2025

Text

Der Landesvorstand möge folgenden Haushalt für 2025 beschließen https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/674

Begründung

Antragsteller

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.02.2025 #2025/V17/1/F: Haushalt 2025

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Haushalt für 2025 beschließen

1. : Jutta, Holger, Katarina, Sebastian
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Folgende Anträge stehen in direkter Konkurrenz

Wahlempfehlung zur Bundestagswahl 2025

Wahlempfehlung zur Bundestagswahl 2025

Text

Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland möge folgendes beschließen Da wir nicht auf dem Wahlzettel stehen, solle eine Wahlempfehlung ausgesprochen werden. Es wird eine Umfrage unter den hessischen Mitgliedern durchgeführt, welche Partei auf den SoMe Kanälen und unserer Webseite empfohlen werden soll.

Begründung

Antragsteller

Holger Hofmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Wahlempfehlung zur Bundestagswahl 2025

Text:

Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland möge folgendes beschließen Da wir nicht auf dem Wahlzettel stehen, solle eine Wahlempfehlung ausgesprochen werden. Es wird eine Umfrage unter den hessischen Mitgliedern durchgeführt, welche Partei auf den SoMe Kanälen und unserer Webseite empfohlen werden soll.

1. :
2. : -
3. : -

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos:

Wahlempfehlung zur BTW25

Wahlempfehlung zur BTW25

Text

Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland spricht zur Bundestagswahl 2025 folgende Wahlempfehlung aus: Denk! Selbst! also in der alten Form in zwei Zeilen mit einen Ausrufungszeichen nach "Denk" und einem nach "Selbst".

Begründung

Unsere Mitglieder und Wählerinnen und Wähler finden sich im herkömmlichen Parteiensprektrum nicht wieder, und haben dafür die unterschiedlichsten Gründe. Eine Wahlempfehlung zugunsten einer konkreten Partei würde dem nicht gerecht. Was diese Personen aber schon alleine durch ihre Entscheidung gegen den Mainstream gezeigt haben ist, dass sie sich ihres Verstandes bedienen können. Daher sollte die Wahlempfehlung sein, diese Fähigkeit auch bei der kommenden Bundestagswahl einzusetzen.

Antragsteller

Lothar Krauß

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Wahlempfehlung zur BTW25

Text:

Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland spricht zur Bundestagswahl 2025 folgende Wahlempfehlung aus: Denk! Selbst! also in der alten Form in zwei Zeilen mit einen Ausrufungszeichen nach "Denk" und einem nach "Selbst".

1. : Sebastian, Katarina, Jutta
2. : -
3. : Holger

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Wiedervorlagen

keine

Themenblock II: Aktivitäten

• Mitgliederemail zur Wahl steht aus
• Einladung zum Stammtisch der Taunuspiraten in Bad Homburg

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

• Online-Parteitag
• Marina Kassel
• Vorstandsklausur
• Stammtischbesuch
• UU-Sammeln bis zur Wahl

Generalsekretär

• Vorstandsklausur

Schatzmeisterin

• Tagesgeschäft
• Vorstandsklausur 01.02.2025
• Vorbereitung Rechenschaftsbericht 2024

Finanzen Stand: 31.01.2025

Bank:

85.010,33 €

Beisitzerin Katarina

• UU-Sammeln
• Vorstandsklausur

Beisitzer Holger

• Vorstandsklausur
• Analyse der Mitglieder ohne Email-Kontaktdaten

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

#KV Main-Kinzig-Kreis

#KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

#KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 2. Montag im Monat jeweils um 20:15 Uhr statt
2. Nächster Termin: Montag, den 10.03.2025, um 20:15 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:00 Uhr nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Jutta um 21:20 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/ToDos