HE:Vorstand/Protokolle/2025-01-13

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Sitzung des Landesvorstandes am 13.01.2025

• Uhrzeit
  • 20:30 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 13.01.24, 20:30 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um 20:03 Uhr durch den Vorsitzenden

Vorbereitung

• Einschalten der Aufzeichnung : 20:05 Uhr
• Ernennung Moderator: Sebastian

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Ernennung Protokollant: Jutta

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Anwesend: Sebastian, Jürgen, Holger, Jutta
• Abwesend: Katarina (entschuldigt)

Vorstand ist beschlussfähig

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 09.12.2024

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2024-12-09

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis

Aktuelles

• Marina Kassel 25/26.01.25 Interessenten bitte schnell anmelden beim BuVo
• Termin Abgabe Landesliste 20.01.25 09:00 Uhr in Wiesbaden
• Termin: oBPT am 18.01.2025

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2024-2025/issues?set_filter=1

Minderungsanträge 2025

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 09.12.2024 #2024/V17/05/UF: Minderungsanträge 2025

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, alle Minderungsanträge 2025 werden stattgegeben. Umsetzung durch Jürgen oder Holger Das weitere Vorgehen wird nach einer Auswertung der geminderten Beiträge 09/2025 beschlossen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.12.2024 #2024/V17/07/UF: Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen Der Landesvorstand übernimmt mit sofortiger Wirkung die Geschäfte des Kreisverbands Groß-Gerau.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Klausurtagung des Landesvorstandes am 1.2.2025 in Offenbach

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.01.2025 #2025/V17/01/UF: Klausurtagung des Landesvorstandes am 1.2.2025 in Offenbach

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, am 1.2.2025 eine Klausurtagung in Offenbach durchzuführen. Hierfür wird ein Budget von EUR 500,00 geschaffen, aus dem die mit der Tagung verbunden Kosten, insbesondere Raummiete und Reise- sowie Übernachtungskosten beglichen werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
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Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.01.2025 #2025/V17/02/UF: Übernahme der Geschäftsführung eines Kreisverbandes

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen Der Landesvorstand übernimmt mit sofortiger Wirkung die Geschäfte des Kreisverbands Odenwald/Darmstadt/Dieburg

1. :
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3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Budget für KV Taunus

Budget für KV Taunus

Text

Der LaVo möge beschließen: "Der KV Taunus erhält ein abzurechnendes Budget von € 1.600 für die BTW 2025. Das Budget ist bis zum 31.1.2025 abzurechnen. Spenden erhöhen das Budget, nicht benötigte Mittel sind an den LV zu erstatten,"

Begründung

Der KV hat mit Katarina Brennecke eine Direktkandidatin für den WK 175 aufgestellt. Für das Sammeln von UUs werden Hilfspersonen benötigt, die als Minijobber oder kurzfristig geringfügig Beschäftigte gemeldet werden sollen. Diese Personen sollen zugleich auch UUs für die Landesliste sammeln. Die Höhe des Budget ergibt sich aus den Erfahrungen in der Vergangenheit. € 12,50/h * 300 UUs /3 UUs/h + Fahrtkosten + Standgebühren. Über ausreichende eigene finanzielle Mittel verfügt der KV nicht."

Antragsteller

Carsten Baums

Diskussion

Der Antrag wurde diskutiert und konnte so nicht abgestimmt werden. Informationen zur Ausführung fehlen der Antragsteller ist zur Sitzung nicht erschienen und konnte nicht befragt werden.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.01.2025 #2024/V17/06/UF: Budget für KV Taunus

Text:

1. :
2. : -
3. : -

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Ablehnung durch nicht-Abstimmung

Wiedervorlagen

GO - Besprechung am 01.02.25 Vorstandsklausur

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

• UU sammeln
• Feedback Medien
• Demo 15.12.24 Frankfurt

Generalsekretär

• UU Sammeln bei Wind und Wetter Stände
• Demo 15.12.24 Frankfurt

Schatzmeisterin

• UU sammeln
• Tagesgeschäft
• Demo 15.12.24 Frankfurt

Finanzen Stand: 31.12.2024

Bank:

85.785,44 €

Beisitzerin Katarina

• abwesend

Beisitzer Holger

• Tickets Mitgliederverwaltung
• Betreuung KV GG

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Sonntags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Bericht

Datenschutzbeauftragung (NN)

• zur Zeit nicht besetzt

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (NN)

• zur Zeit nicht besetzt

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Sonntags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

• Stammtische
• Neumitgliederbegrüßung
• UU-Sammeln, Mahnwachen

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

• Infostände für UU Sammeln
• Stammtisch

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

# KV Wiesbaden

Sonstiges

• Wahlkampf der etablierten Parteien hat begonnen

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 2. Montag im Monat jeweils um 20:15 Uhr statt
2. Nächster Termin: Montag, den 10.2.2025, um 20:15 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung im Jitsi: https://meet.piratenpartei-hessen.de/lavo17
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Sebastian um 21:00 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki