HE:Vorstand/Protokolle/2024-03-04

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Sitzung des Landesvorstandes am 03.04.2024

• Uhrzeit
  • 20:30 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 03.04.2024, 20:30 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um 20:33 Uhr durch den Vorsitzenden

Vorbereitung

• Einschalten der Aufzeichnung : 20:32 Uhr
• Ernennung Moderator: Sebulino

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Ernennung Protokollant: Jutta

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Anwesend: Sebastian, Jürgen, Markus, Volker, Katharina, Jutta
• Abwesend:

Vorstand ist beschlussfähig

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 06.03.2024

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2024-06-03

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis

Dringendes

Rechenschaftsbericht 2023

• Einige Gliederungen haben abgegeben - Frist war 31.03.2024 - das jährliche Nachlaufen hat begonnen

Aktuelles

• EU Wahl - wir sind zugelassen!

Bundeswahlausschuß - viele Kleinparteien haben sich zum Procedere UU sammeln negativ geäußert. Probleme mit den Gemeindeämter wurden auch vorgetragen. Es gab eine Häufung gefälschter Formulare 2 Kandidaten von der Liste wurden gestrichen

• Wahlkampfauftakt 01.05.24 - Beauftragter BastianBB

Es gibt eine WIKI Seite zur Organisation

https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/Wahlkampfauftakt

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2024/issues?set_filter=1

keine

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Finanzielle Unterstützung des Regionalverbandes DOS in Brandenburg

Finanzielle Unterstützung des Regionalverbandes DOS in Brandenburg

Text

Der Landesvorstand mögen beschließen 2.000 € zur Unterstützung von Wahlkampfaktivitäten des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree in Brandenburg als Zuschuss zur Verfügung zu stellen. Über die Verwendung des Zuschusses entscheidet der Vorstand des Regionalverbandes eigenständig.

Begründung

Antrag per Mail gestellt von Riccardo Popp: Hiermit möchte ich Euch als Vorsitzender und im Namen meiner Untergliederung um finanzielle Unterstützung bitten. Der Landesverband Brandenburg plant in diesem Jahr kommunale, europäische und Landtagswahlen zu bewältigen, obwohl die finanzielle Situation des Landesverbandes äußerst angespannt ist. Daher benötigen wir dringend Unterstützung. In meinem Regionalverband haben wir flächendeckend in allen Wahlkreisen Kandidaten aufgestellt. Unser Ziel ist es, die vorhandenen Mandate zu verteidigen und im Landkreis Oder-Spree sogar eine Fraktionsstärke zu erreichen. Hierfür möchten wir die Möglichkeit des Plakatierens nutzen, einschließlich des Angebots für Großplakate vom Bundes, das uns jedoch nur für die Europawahl zur Verfügung steht. Wir planen, in den kommenden Wochen bis zum 9. Juni im gesamten Gebiet des Regionalverbandes zu plakatieren, Großplakate aufzustellen, Flyer zu verteilen und Standaktionen durchzuführen. Aus diesem Grund bitten wir Euch um einen finanziellen Zuschuss in Höhe von 2000€.

Antragsteller

Jutta Dietrich

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.04.2024 #2024/V16/13/F: Finanzielle Unterstützung des Regionalverbandes DOS in Brandenburg

Text:

Der Landesvorstand mögen beschließen 2.000 € zur Unterstützung von Wahlkampfaktivitäten des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree in Brandenburg als Zuschuss zur Verfügung zu stellen. Über die Verwendung des Zuschusses entscheidet der Vorstand des Regionalverbandes eigenständig.

1. : Sebastian, Jürgen, Markus, Volker, Katharina, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Zuschuss wird nicht zweckgebunden ausgezahlt, damit die Piraten vor Ort den Wahlkampf flexibel gestalten können

Wiedervorlage von Umlaufbeschlüssen

Wiedervorlage Antrag CSD Gießen

Der Landesvorstand beschließt, dass der Landesverband Hessen am 8. Juni am CSD Gießen teilnimmt. Hierfür wird ein Budget i.H.v. 500 EUR bereitgestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/636

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.04.2024 #2024/V16/12/F: CSD Gießen

Text:

Der Landesvorstand beschließt, dass der Landesverband Hessen am 8. Juni am CSD Gießen teilnimmt. Hierfür wird ein Budget i.H.v. 500 EUR bereitgestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. : Jutta, Markus, Sebastian, Katarina, Volker
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sebastian meldet an

Anmerkungen:

• begleitend zum CSD in Gießen veröffentlichen wir einen Beitrag, "Gemeinsam gegen Extremismus", um deutlich zu machen, dass wir gegen Extremismus sind.
• ein Banner beim CSD dabei haben, bei dem unsere Meinung deutlich gemacht wird, dass wir klar kennzeichnen, dass wir demokratische Mitte unterstützen und gegen Extremismus antreten.
• Die Message sollte positiv formuliert werden, also in Richtung "Für ein positives Zusammenwirken der demokratischen Kräfte"

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

• Telefonate mit Neumitgliedern
• AG-Besuche
• Planung und Kommunikationsarbeit
• Arbeit an der Webseite
• Unterstützung der KVs

Generalsekretär

• Tagesgeschäft Mitgliederverwaltung

Schatzmeisterin

• Rechenschaftsbericht 2023
• laufende Geschäfte

Haushaltsplanungen/Budgetplanungen Budgetbeschlüsse/Haushaltsüberwachung Pflege Beschlüsse

Finanzen Stand: 31.03.2024

Bank:

102.603,64 €

Beisitzer Volker

Krank... ...Piraten-Arbeit auf Sparflamme...

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (NN)

• zur Zeit nicht besetzt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauss)

• Bericht
  • Unterlagen erhalten von
    • OWDIDA
    • Frankfurt
    • Marburg-Biedenkopf
    • Offenbach
    • Wiesbaden
  • Diese sind gebucht, in Offenbach fehlen noch Abrechnungen zu einem Vorschuss, in Frankfurt kleine Unklarheit zwischen KV und dem LV Niedersachsen
  • Keine Unterlagen notwendig, weil kein Konto, keine Kasse, keine Aktivität
    • Waldeck-Frankenberg
  • Offen:
    • Bergstraße (hier ist schon etwas gekommen, aber nicht entschlüsselbar)
    • Groß-Gerau
    • Main-Kinzig
    • Taunus
    • Wetterau
    • Schwalm-Eder

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Derzeit nicht besetzt

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

• Stammtische
• Grundlagenarbeit
• Neumitgliederinformation

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

# KV Main-Kinzig-Kreis

• Neumitglieder-onboarding.
• Webseitenbeiträge zu Assange

# KV Offenbach

• Nichts neues

#KV OW-DI-DA

• nichts besonderes, lebt.
• laufender Kontakt mit dem Hanfverband, Anfrage zum GMM. Man freut sich dort über unser interesse an einer Teilnahme.

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau Sammtische: Piratenfrühstück in Bad Nauheim und Stammtisch in Altenstadt... KV-Schatzmeister hat uns verlassen, um ein Mandat in der Kommune anzunehmen...

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

AG Programm

• Bericht:

Sonstiges

• Veranstaltungsort für künftige Landesvorstandssitzungen ist der Bundes-Mumble.

 Server: mumble.piratenpartei.de , Port: 64738 (standard), User: beliebig, Passwort: keins

• Brüssel-Reise: Es sind noch Plätze offen für den 19.4.. Deadline ist morgen zur BuVo-Sitzung.
• Bauzaunplakate: hier gab es keine Rückmeldungen.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Mittwoch, den 01.05.2024, um 20:30 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:00h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von um 21:31 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki