HE:Vorstand/Protokolle/2024-06-03

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Sitzung des Landesvorstandes am 06.03.2024

• Uhrzeit
  • 20:30 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 06.03.2024, 20:30 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um 20:32 Uhr durch den Vorsitzenden

Vorbereitung

• Einschalten der Aufzeichnung : 20:32 Uhr
• Ernennung Moderator: Jutta

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Ernennung Protokollant: Sebulino und Freunde

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Anwesend: Jürgen, Volker, Markus, Sebastian, Jutta,
• Abwesend: Katharina fehlt entschuldigt

Vorstand ist beschlussfähig

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 07.02.2024

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2024-07-02

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis

Dringendes

Mail Themenabfrage für die WKO von Stephan F. - Termin morgen. "Welches Thema/welche Themen sind aus deiner Sicht wichtig im Zusammenhang mit der Europawahl?

Also welches Thema, welches das EU-Parlament beschäftigt oder das in unserem EU-Wahlprogramm steht, interessiert dich am meisten oder sollte in den Vordergrund gestellt werden?" Rückmeldungen bitte direkt an WKO: wko@piratenpartei.de

Aktuelles

• Stand UUs zur Europawahl

https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024/UU - Juhuuu. Erste Hürde ist geschafft, jetzt geht es in Level 2

• neues Webseitendesign ist online; Auffälligkeiten gerne an den Vorstand melden
• neue LGS wird ab 1.4.24 als neue ladungsfähige Anschrift zur Verfügung stehen - weiteres in der nächsten Sitzung

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2022-23/issues?set_filter=1

Der Haushalt 2024 wurde per Umlauf beschlossen

Haushaltsplan 2024

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.2024 #2024/V16/03/UF: Haushaltsplan 2024

Text:

Der Landesvorstand möge folgenden Haushaltsplan 2024 beschließen: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/626

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

EU Wahlkampf 2024

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.2024 #2024/V16/04/UF: EU Wahlkampf 2024

Text:

Der Landesvorstand mögen beschließen aus seinem Wahlkampfbudget EU Wahl 2024 10.000,- Euro zweckgebunden für finanzschwache Landesverbände zur Verfügung zu stellen. Die Verwaltung und Zuteilung der Mittel übernimmt der Bundesschatzmeister.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beauftragung Rechenschaftsbericht 2023

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.02.1024 #2024/V16/05/UO: Beauftragung Rechenschaftsbericht 2023

Text:

Der Landesvorstand mögen beschließen die Beauftragung von Lothar Krauß für den Rechenschaftsbericht 2023 zu verlängern.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Neugestaltung der Webseite

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.02.2024 #2024/V16/06/UO: Neugestaltung der Webseite

Text:

Der Landesvorstand beschließt, die Webseite wie bei der Klausur vorgestellt neuzugestalten. Das neue Design muss so barrierefrei sein, wie das aktuelle Theme.

1. : Sebastian, Markus, Jürgen, Katarina, Jutta
2. :
3. : Volker

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Geschäftsstelle in Hessen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 24.02.2024 #2024/V16/07/UF: Geschäftsstelle in Hessen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, die Geschäftsstelle in Hessen einzurichten. Hierfür wird ein Budget von bis zu 2000 EUR pro Jahr bereit gestellt.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Klausurtagung des Landesvorstandes am 24.2.2024 in Offenbach

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.02.2024 #2024/V16/08/UF: Klausurtagung des Landesvorstandes am 24.2.2024 in Offenbach

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, am 24.2.2024 eine Klausurtagung in Offenbach durchzuführen. Hierfür wird ein Budget von EUR 500,00 geschaffen, aus dem die mit der Tagung verbunden Kosten, insbesondere Raummiete und Reise- sowie Übernachtungskosten beglichen werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Dieser Beschluss spiegelt die besprochenen Planungen wider und schafft das für die Durchführung notwendige Budget.

1. : einstimmig
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Mitgliederbereich online

Mitgliederbereich online

Text

Der Landesvorstand beschließt, einen eigenen Bereich für Information der Mitglieder einzurichten. Beispielsweise unter der Domain intern.piratenpartei-hessen.de können Webseiten mit Informationen liegen, die durch einen Login nur für Mitglieder des LV Hessen bzw registrierte bekannte Personen zugänglich sind.

Begründung

mündlich

Antragsteller

Sebastian

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2024 #2024/V16/09/O: Mitgliederbereich online

Text:

Der Landesvorstand beschließt, einen eigenen Bereich für Information der Mitglieder einzurichten. Beispielsweise unter der Domain intern.piratenpartei-hessen.de können Webseiten mit Informationen liegen, die durch einen Login nur für Mitglieder des LV Hessen bzw registrierte bekannte Personen zugänglich sind.

1. : Jürgen, Markus, Sebastian, Jutta
2. :
3. : Volker

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzungsverantwortlicher Sebastian

CSD Gießen

CSD Gießen

Text

Der Landesvorstand beschließt, dass der Landesverband Hessen am 8. Juni am CSD Gießen teilnimmt. Hierfür wird ein Budget i.H.v. 500 EUR bereitgestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

Begründung

mündlich

Antragsteller

Sebastian

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: CSD Gießen

Text:

Der Landesvorstand beschließt, dass der Landesverband Hessen am 8. Juni am CSD Gießen teilnimmt. Hierfür wird ein Budget i.H.v. 500 EUR bereitgestellt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos: Antrag wegen Klärungsbedarf zurückgestellt

Aufteilung des Wahlkampfbudgets EU Wahl

Aufteilung des Wahlkampfbudgets EU Wahl

Text

Der Landesvorstand möge beschließen 7.000,- Euro für Merchandise-Artikel zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Neben Plakaten und Flyern benötigen wir Merchandise-Artikel für den Wahlkampf. Es sollen u.a. Artikel eingekauft werden, die auch auf anderen Veranstaltungen (z.B. CSD) Verwendung finden können. Der Landesverband wird zentral für die Untergliederungen einkaufen und diese auf Antrag verteilen. Der Einkauf erfolgt über den Landesverband Niedersachsen, um bessere Konditionen zu erhalten.

Antragsteller

Jutta

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2024 #2029/V16/10/F: Aufteilung des Wahlkampfbudgets EU Wahl

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen 7.000,- Euro für Merchandise Artikel zur Verfügung zu stellen.

1. : Sebastian, Jürgen, Markus, Volker, Jutta
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Meinungsbild eindeutig positiv/Umsetzungsverantwortlich Jutta

Aufteilung des Wahlkampfbudgets EU Wahl 2

Aufteilung des Wahlkampfbudgets EU Wahl 2

Text

Der Landesvorstand möge beschließen 800,- Euro für Kandidatenplakate zur Verfügung zu stellen.

Begründung

Die Kandidatenplakate der 3 Spitzenkandidierenden wurden über die WKO Bund erstellt und werden zentral bestellt. Diese Plakate werden durch den Bund bezuschusst. Für Hessen sind 1000 dieser Plakate vorgesehen.

Antragsteller

Jutta

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.03.2024 #2024/V16/11/F: Aufteilung des Wahlkampfbudgets EU Wahl 2

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen 800,- Euro für Kandidatenplakate zur Verfügung zu stellen.

1. : Jürgen, Markus, Sebastian, Volker, Jutta
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

• Webseite neu gestaltet
• Geschäftsstelle organisieren
• Mitgliederverwaltung

Stellv. Vorsitzender

• Teilnahme der PolGf
• Teilweise WKO

Generalsekretär

• Abarbeiten der Ticket in der MV.
• unregelmäsige Teilnahme an der WKO.
• regelmässige Teilnahme an Der GenSek/IT Runde.

Schatzmeisterin

• unregelmäßige Teilnahme an WKO
• Abstimmungen mit Bundesschatzmeister Wahlbudget EU Wahl
• Abstimmungen mit NDS wegen Sammelbestellungen

• laufende Geschäfte

Haushaltsplanungen/Budgetplanungen Budgetbeschlüsse/Haushaltsüberwachung Pflege Beschlüsse

Finanzen Stand: 29.02.24

Bank:

100.346,15 €

Beisitzer Volker

Krank... Beauftragung MV zurück gegeben...

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (NN)

• zur Zeit nicht besetzt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauss)

• KV Frankfurt hat Unterlagen eingereicht, bisher aber noch nicht durch mich gesichtet (aktuell ist im Beitragskonto viel Arbeit)

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Schiedsgerichte

Land

• Das LSG Hessen ist derzeit nicht besetzt. Zuständig ist das föderale Schiedsgericht https://wiki.piratenpartei.de/F%C3%B6derales_Schiedsgericht

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

• Stammtische
• Stadtverordnetenversammlungsbesuch
• Arbeit zu Kinder- und Jugendthemen, Antragsvorbereitung für Römer

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

• läuft auf Sparflamme

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

AG Programm

• Bericht: aktuell keine Themen in Bearbeitung

Sonstiges

• Thema CSD Gießen vertagt, Beratung und weitere Überlegung/Meinungsbildung notwendig; Rückmeldung bis - am 20. April muss eine Vorlage eingereicht sein. https://csdmittelhessen.de/ ; Meinungsbild Zuhörer: durchwachsen

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:30 Uhr statt
2. Nächster Termin: Mittwoch, den 03.04.2024, um 20:30 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:00h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Jutta um 21:30 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki