HE:Vorstand/Protokolle/2023-07-06

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Sitzung des Landesvorstandes am 07.06.2023

• Uhrzeit
  • 20:30 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 07.06.2023, 20:30 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um 20:33 Uhr durch El Duderino

Vorbereitung

• Einschalten der Aufzeichnung : 20:33 Uhr
• Ernennung Moderator: Jutta

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Ernennung Protokollant: Sebastian

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Anwesend: Stefan, Jürgen, Jutta, Sebastian
• Abwesend: Yasmin und Volker (entschuldigt)

Vorstand ist beschlussfähig

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 03.05.2023

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2023-03-05

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis

Aktuelles

• 17.06.23 CSD Gießen
• 24. + 25.06 BPT 23.1 Magdeburg
• Stand Unterschriften - Ansprechpartner (https://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2023/ Gerne auch im Wiki auf der rechten Seite im blauen Block eintragen)
• vMB ist durch: https://vote-orga.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=79266&lang=de-informal

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2022-23/issues?set_filter=1

Reisekosten und Übernachtungskosten für das Schlossgrabenfest in Darmstadt

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.05.2023 #2023/V15/35/UF: .Reisekosten und Übernachtungskosten für das Schlossgrabenfest in Darmstadt

Text:

Der Landesverband möge beschliessen ein Budget von 500 € für die Piraten die zur Wahlkampfunterstützung für das Schlossgrabenfest in Darmstadt anreisen aufzulegen. Daraus werden die Anreisekosten und Übernachtungskosten übernommen.

1. : Sebastian, Stefan, Yasmin, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Orga und Budgetverantwortlich Jürgen

Mitgliederanschreiben wegen UU mit Rückantwort

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.05.2023 #2023/V15/36/UF: Mitgliederanschreiben wegen UU mit Rückantwort

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen 800,00 Euro für Mitgliederanschreiben zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften zur Verfügung zu stellen.

1. : Sebastian, Stefan, Volker, Yasmin, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Volker

Beauftragung rheingold für Workshop

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.05.2023 #2023/V15/37/UF: Beauftragung rheingold für Workshop

Text:

bezugnehmend auf die Diskussionen auch in der Vorstandssitzung möge der Vorstand beschließen, das Angebot von rheingold für einen Workshop anzunehmen. Der Workshop beinhaltet einen Überblick über die politische Landschaft gegenwärtig, welche Werte und Bedürfnisse haben welche Personengruppen gerade, wie adressieren Parteien diese aktuell, welche Trends gibt es, wo gibt es Lücken, etc. also quasi die Ausgangslage und alles, was erstmal keinen besonderen Infos zur Piratenpartei braucht. Dieser Workshop kann der erste Block für eine umfangreiche Potentialstudie und Beschäftigung mit der Piratenpartei im Parteiensystem sein. Hierfür fallen entsprechend des Angebots 6.500 EUR plus MwSt und Spesen an, die aus dem Wahlkampfbudget bestritten werden.

1. : Sebastian, Stefan, Yasmin, Jürgen, Jutta
2. : Volker
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Sebastian

Budget Hessen-Flyer

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.05.2023 #2023/V15/38/UF: Budget Hessen-Flyer

Text:

Der Landesverband mögen beschließen ein Budget von 200,- Euro für Druckkosten des allgemeinen Hessen-Flyers aufzulegen Begründung: Wir brauchen Info Material auch jetzt schon für die Sammlung der Unterstützungsunterschriften an diversen Veranstaltungen.

1. : Sebastian, Stefan, Yasmin, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Budget Fahrtkostenerstattung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.05.2023 #2023/V15/39/UF: Budget Fahrtkostenerstattung

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen ein Budget in Höhe von 500,- Euro zu schaffen. Dieses Budget soll Fahrtkosten/Auslagen von Piraten aus Hessen oder anderen Landesverbänden zu erstatten, die zu Veranstaltungen zum Sammeln von Unterstützungsunterschriften und/oder Wahlkampfaktionen fahren. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget

1. : Sebastian, Stefan, Yasmin, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock II: Aktivitäten

• CSD Wiesbaden
• Schlossgartenfest
• CSD in Frankfurt gebucht, 14.-16.7.
• CSD Gießen in Planung 17.6.
• auch auf der Webseite
• technische Themen Webseite

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

• Schlossgartenfest
• auch auf der Webseite
• technische Themen Webseite

Schatzmeisterin

• Der Rechenschaftsbericht des Landesverbandes Hessen wurde abgegeben. Ein dickes Danke an Lothar

• Darmstadt Schloßgrabenfest

• laufende Geschäfte

Haushaltsplanungen/Budgetplanungen Budgetbeschlüsse/Haushaltsüberwachung Vorbereitungen Rechenschaftsbericht 2022 - Überwachung Fristen/Schriftverkehr Pflege Beschlüsse

Bank und Kasse Stand: 31.05.2023

Bank:	168.827,75 €
Kasse:	67,43 €

Beisitzer Jürgen

• Organisation Schloßgrabenfest

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (NN)

• zur Zeit nicht besetzt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht
  • Alle KVs haben dank Jutta abgegeben, alle gebucht, die Bilanzauswertungen sind an den Bund übergeben
  • Der Wirtschaftsprüfer wird demnächst entscheiden, welche Untergliederungen in die Prüfung kommen

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Noch ein laufendes Verfahren (übernommen aus BaWü), aktuell muss über eine sofortige Beschwerde entschieden werden

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

• Stammtische Laufen
• 175 Jahre Paulskirche - Podium "BGE und Demokratie" mit der Bundesvorsitzenden inklusive Diskussionsrunde im Anschluss

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

Sonstiges

• PolGF-Wochenende, vermutlich leider ohne Beteiligung der Hessen
• WKO Bund für die Europawahl: Hessen mit dabei

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:30 Uhr statt
2. Nächster Termin: Mittwoch, den 05.07.2023, um 20:30 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:00h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Jutta um 20:56 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki

Formatierung: