HE:Vorstand/Protokolle/2023-03-05

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Sitzung des Landesvorstandes am 03.05.2023

• Uhrzeit
  • 20:30 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 03.05.2023, 20:30 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um 20:33 Uhr durch El Duderino

Vorbereitung

• Einschalten der Aufzeichnung : 20:34 Uhr
• Ernennung Moderator: Sebastian

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Ernennung Protokollant: Jutta

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Anwesend: Sebastian, Stefan, Yasmin, Volker, Jürgen, Jutta
• Abwesend:

Vorstand ist beschlussfähig

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 05.04.2023

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2023-05-04

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis

Aktuelles

Samstag 06.05.23 GMM in Darmstadt Aufbau Stand 12:00 Uhr - Beginn der Veranstaltung 13:00 Uhr

Die lieben Niedersachsen helfen wieder in Kassel beim UU-Sammeln. 10 bis 18 Uhr ist angemeldet, am Friedrichsplatz.

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2022-23/issues?set_filter=1

Antrag Budget Chatkontrolle

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.03.23 #2023/V15/25/UF: Antrag Budget Chatkontrolle

Text:

Liebe Kollegen, wir haben einen Antrag von Lukas bekommen, den ich gerne hilfsweise übernehme: Der Landesvorstand möge beschließen, einen Zuschuss in Höhe von 400€ für unsere geplante bayerische Großplakatkampagne zum Thema "Chatkontrolle" bereitzustellen. Begründung: Die Kampagne soll dazu beitragen, das Bewusstsein der Bevölkerung in Bayern für die Gefahren und negative Auswirkungen von Chatkontrolle zu schärfen. Wir werden sowohl auf die Risiken für die Privatsphäre und Sicherheit als auch auf die Auswirkungen auf die Demokratie und die Meinungsfreiheit eingehen. Der geplante Einsatz der Mittel umfasst die Anmietung von Plakatflächen sowie die Erstellung und Druck der Plakate. Der Landesverband Bayern stellt dafür 1500€ zur Verfügung, weitere Untergliederungen werden noch um Finanzierung gebeten. Ich stehe gerne für weitere Fragen zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen, Lukas Küffner Themenbeauftragter Chatkontrolle Piratenpartei Bayern

1. : Sebastian, Yasmin, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Budgetantrag Programm-Marina

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 31.03.23 #2023/V15/27/UF: Budgetantrag Programm-Marina

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, eine Marina zur Programmdiskussion in Frankfurt durchzuführen. Hierfür wird ein Budget von EUR 500,00 geschaffen, aus dem die mit der Tagung verbunden Kosten, insbesondere Raummiete und Reise- sowie Übernachtungskosten des Landesvorstands beglichen werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Dieser Beschluss spiegelt die besprochenen Planungen wider und schafft das für die Durchführung notwendige Budget.

1. : Sebastian, Stefan, Volker, Yasmin, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Erhöhung Wahlkampfbudget /Änderung Haushaltsplan 2023

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 31.03.23 #2023/V15/28/UF: Erhöhung Wahlkampfbudget /Änderung Haushaltsplan 2023

Text:

Der Landesvorstand möge Verschiebungen von finanziellen Mitteln innerhalb des beschlossenen Haushaltsplan 2023 beschließen. https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/585 Begründung: Wie bereits in Arbeitssitzungen besprochen, ist es wichtig möglichst viele finanzielle Mittel in den Landtagswahlkampf 2023 einzusetzen um ein gutes Ergebnis zu erzielen. Das Minimalziel 1% (um in den Genuss der Parteienfinanzierung zu gelangen) ist alleine mit Manpower nicht zu erreichen. Zur Entlastung der aktiven Mitglieder für die Politische Arbeit sollen organisatorische Arbeiten, wo möglich, fremdvergeben werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. : Sebastian, Stefan, Yasmin, Jürgen, Jutta
2. :
3. : Volker

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Übernahme Geschäftsführung KV Waldeck-Frankenberg

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.04.23 #2023/V15/29/UO: Übernahme Geschäftsführung KV Waldeck-Frankenberg

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen die Geschäftsführung der Kreisverbandes Waldeck-Frankenberg zu übernehmen, nachdem es durch Parteiaustritte dort keinen handlungsfähigen Vorstand gibt.

1. : Sebastian, Stefan, Volker, Yasmin, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Jutta wird die Unterlagen einsammeln/Konto ist bereits aufgelöst

Reisekosten Unterstützung UU sammeln 15.04.24 in Kassel

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.04.23 #2023/V15/30/UF: Reisekosten Unterstützung UU sammeln 15.04.24 in Kassel

Text:

Der Landesverband möge beschließen ein Budget von 200,- Euro für aus Niedersachsen anreisende Piraten aufzulegen. Daraus werden die Anreisekosten übernommen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. : Sebastian, Stefan, Yasmin, Volker, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Beauftragt Yasmin

Zuschuss zur Bundes IT

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.04.23 #2023/V15/31/UF: Zuschuss zur Bundes IT

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen ein Zuschuss in Höhe von 1.075,34 zweckgebunden zur Finanzierung der Bundes IT zu zahlen. Dies entspricht dem hessischen Anteil, der fällig geworden wäre, wenn der Antrag im Schatzmeister Club nicht abgelehnt worden wäre. Begründung: Da wir dem Antrag ursprünglich zugestimmt haben, sollten wir diesen Anteil auch zahlen um die Dienstleistungen der Bundes IT auch weiterhin ohne Einschränkungen in Anspruch nehmen zu können.

1. : Sebastian, Stefan, Yasmin, Volker, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Material für Info Stände Kassel

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.04.23 #2023/V15/32/UF: Material für Info Stände Kassel

Text:

Der Landesvorstand beschließt für die Infostände in Kassel am 15.04.23 und 29.04.23 die Summe von 362,36 Euro für Materialen aus dem LV Niedersachen bereit zu stellen. Finanziert wird dies vorrangig aus dem Budget des VKV Kassel. Den Rest trägt der Landesverband aus Wahlkampfmitteln. Begründung: Die Standtermine zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften kamen sehr kurzfristig mit Hilfe der Piraten Niedersachsen zustande, die uns den Info Stand mit Material zur Verfügung stellten.

1. : Sebastian, Stefan, Yasmin, Volker, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Material bei Yasmin

Reisekosten Budgterhöhung UU-Sammelaktion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.04.23 #2023/V15/30/UF: Reisekosten Budgterhöhung UU-Sammelaktion

Text:

Das Budget in Höhe von 200,- Euro für Reisekosten wird auf 440,- Euro erhöht. Begründung: Es sind 2 weitere Termine in Kassel (29.04.23 + 06.05.23) zur Einholung von Unterstützungsunterschriften durch Piraten aus Niedersachsen geplant. Im Budget enthalten sind auch die Standkosten in Kassel.

1. : Sebastian, Yasmin, Volker, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Budget Waldeck-Frankenberg

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.04.23 #2023/V15/33/UF: Budget Waldeck-Frankenberg

Text:

Der Vorstand möge ein Budget in Höhe von 150,-- Euro für Kosten des KV Waldeck-Frankenberg beschließen. Begründung: Durch die Übernahme der Geschäftsführung des handlungsunfähigen KV Waldeck-Frankenberg und der Auflösung des Kontos des KV, sind anfallende Kosten (Bankgebühren, Domainkosten) über den LV zu tragen. Die Einnahmen aus den anteiligen Mitgliederbeiträgen werden ebenfalls über das Konto des LV laufen.

1. : Sebastian, Stefan, Yasmin, Volker, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Budget Ankauf Give aways für den Global Marihuana March (GMM) in Darmstadt

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.04.23 #2023/V15/34/UF: Budget Ankauf Give aways für den Global Marihuana March (GMM) in Darmstadt

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen die Summe von 741,- Euro zum Kauf von "Positionspapieren" (Papers) als Give aways für den GMM am 06.05.23 in Darmstadt zur Verfügung zu stellen. Begründung: Wir brauchen Material. Die KV Offenbach und OWDIDA werden die Kosten für jeweils 200 - 250 Papers übernehmen und an den LV erstatten. Die Papers können auch an anderen Veranstaltungen (z. B. CSD) eingesetzt werden. Es handelt sich um den Restbestand des LV Niedersachsen. Die nächsten Papers werden um einiges teuer, weswegen der LV diese in einem Paket abnimmt.

1. : Sebastian, Stefan, Yasmin, Volker, Jürgen, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Papers sind bei Jutta

Themenblock II: Aktivitäten

• Programm Marina am 22.04 - 10 Piraten vor Ort. Teilnehmerzahl hätte besser sein können, auch wenn es in den Ferien war.

Mitgliedermail zur Veranstaltung ging raus. Nächster Schritt: virtuelles Meinungsbild über den Fokus. "Wer will sich wie einbringen" Überblick über die Möglichkeiten was stemmbar ist.

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

• Marina
• Mitgliederschreiben
• Motivationsgespräche
• Vorbereitung Strategieplan

Stellv. Vorsitzender

• Marina
• Unterstützung Mitgliederschreiben
• Strategiediskussion

Pol. Geschäftsführer

• Marina
• UU-Sammelaktionen in Kassel
• Flyer

Generalsekretär

• Mitgliederverwaltung:

* ...es ist zäh...

• vMB zum hessischen Versammlungsfreiheitsgesetz 2023 durchgeführt

* 44 Teilnehmer, 3 Nein, 2 Enthaltungen

• DSB-IT-Telko alle 14 Tage im Jitsi
• Stammtische in Altenstadt, Marburg und Friedberg besucht.

Schatzmeisterin

• UU Stände in Kassel am 15.04 und 29.04.23 in Kassel
• Versammlungsleitung KPT + AV KV Offenbach 22.04.23
• Übergabe Unterlagen KV Waldeck-Frankenberg
• Beiträge eingetrieben auf dem KPT

• laufende Geschäfte

Haushaltsplanungen/Budgetplanungen Budgetbeschlüsse/Haushaltsüberwachung Vorbereitungen Rechenschaftsbericht 2022 - Überwachung Fristen/Schriftverkehr Pflege Beschlüsse

Bank und Kasse Stand: 30.04.2023

Bank:	170.607,20 €
Kasse:	115,43 €

Beisitzer Jürgen

• Organisation GMM Darmstadt

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• -

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (NN)

• zur Zeit nicht besetzt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht
  • Offen:
    • KV Bergstraße
    • KV Schwalm-Eder
  • Teilweise offen
    • KV Taunuspiraten
  • Unterlagen vollständig erhalten und gebucht
    • KV OwDiDa
    • KV Frankfurt
    • KV Gießen
    • KV Groß-Gerau
    • KV Main-Kinzig
    • KV Marburg-Biedenkopf
    • KV Offenbach
    • KV Waldeck-Frankenberg
    • KV Wetterau

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Zwei Verfahren aus BaWü durch das BSG aufgrund Verfahrensverzögerung zugwewiesen bekommen
  • Betreffen Einstweiligen Anordnungen gegen Ordnungsmaßnahmen
  • Wird noch diese Woche beraten

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

• Stammtische
• KPT-Planung

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

• KPT 23.1 am 22.03.23 neuer Vorstand 1V Gregory Engels, 2 V Markus Demeter, SM Jan Tisje
• Aufstellungsversammlung Direktkandidatur WK OF und OF Land - 3 WK mit Direktkandidaten versorgt
• Aufstellungsversammlung OB Wahl Stadt OF im September 23 - leider müssen UUs gesammelt werden, da die Piratenpartei durch den Austritt der über die Piraten Liste gewählten Mandatsträger nicht mehr als in der Stadtverordnetenversammlung vertreten gilt.

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

• KPT am 30.04.2023 in Ober-Mörlen

* Der Vorstand wurde wieder gewählt.

• AV für die WK25, WK26 und WK27 abgehalten

* Es wurden mangels Masse keine Direkkandidaten aufgestellt.

• UU-sammeln ab Juni...

• Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) 20:00 Uhr
• und Friedberg (4. Montag) 19:30 Uhr
• beide jetzt wieder im RL...

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

Sonstiges

• Zusammenarbeit mit Bayern steht im Raum

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:30 Uhr statt
2. Nächster Termin: Mittwoch, den 07.06.2023, um 20:30 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:00h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Sebastian um 21:06 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki