HE:Vorstand/Protokolle/2023-05-07

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Sitzung des Landesvorstandes am 05.07.2023

• Uhrzeit
  • 20:30 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 05.07.2023, 20:30 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um 20:34 Uhr durch El Duderino

Vorbereitung

• Einschalten der Aufzeichnung : 20:34 Uhr
• Ernennung Moderator: Jutta

Abstimmung: angenommen

• Ernennung Protokollant: Sebastian

Abstimmung: angenommen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Anwesend: alle (Jutta, Stefan, Yasmin, Volker, Jürgen, Sebastian)
• Abwesend:

Vorstand ist beschlussfähig

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Abstimmung: angenommen

• Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 07.06.2023

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2023-07-06

Abstimmung: angenommen, eine Enthaltung von Volker

• Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis

Dringendes

nichts dringendes

Aktuelles

Bundesparteitag 23.1 mit Aufstellungsversammlung Europawahl - die Vordrucke zum Unterschriften sammeln sind online https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2024

• Wahlberechtigt sind alle ab 16 und EU-Bürger, ggf gibt es ein weiteres Formular dafür.
• Aufstellungsversammlung (und BPT) sind jetzt auch als Video verfübar.
• Wahl ist am 6. bis 9. Juni
• Hessischer Abgesandter in die Wahlkampfkoordination (WKO) ist Jürgen. Wenn Jürgen nicht kann, dann übernimmt Jutta. Wer Interesse an den Planungen hat, der kann gerne Freitags in die Treffen der WKO kommen.

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2022-23/issues?set_filter=1 Hier sind noch einige Anträge offen, die abgestimmten folgen.

Unterstützung offener Brief zur Einführung einer Sperrklausel von Volt

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.06.2023 #2023/V15/40/UO: Unterstützung offener Brief zur Einführung einer Sperrklausel von Volt

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, sich der Kampagne von Volt „Nicht ohne meine Stimme“ anzuschließen. Erklärung: In naher Zukunft wird im Bundestag über eine Sperrklausel für die Europawahl entschieden. Volt hat einen offenen Brief verfasst, den sie „an die Fraktions- und Parteivorsitzenden aller demokratischen Parteien im Bundestag“ senden möchte, und sucht dafür Unterstützer. Sie brauchen Rückmeldung bis 11.6. EOD.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

CSD Gießen 17.06.2023

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.06.2023 #2023/V15/41/UF: CSD Gießen 17.06.2023

Text:

Der Landesvorstand möge ein Budget von 400,00 Euro aus dem Bankguthaben des aufgelösten KV Gießen für den CSD Gießen am 17.06.2023 beschließen. Aus diesem Budget wird Material für den Info Stand und Reisekosten bestritten. Zuschüsse und Spenden erhöhen das Budget.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Erhöhung Budget Hessen-Flyer

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.06.2023 #2023/V15/38/UF: Erhöhung Budget Hessen-Flyer

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen das Budget Hessenflyer um 200,- Euro auf 400,- Euro zu erhöhen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Es stehen diverse Veranstaltungen an, für die weitere Flyer gebraucht werden.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Budgetschließung 30/UF

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.06.2023 #2023/V15/30/UF: Budgetschließung 30/UF

Text:

Das Budget "Stand Kassel" und die Erhöhung werden geschlossen. Der Restbetrag von 290,00 Euro wird in das Budget "Material Kassel" überführt.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Budget Stände Kassel

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.06.2023 #2023/V15/32/UF: Budget Stände Kassel

Text:

Der Landesverband möge beschließen das Budget für UU Sammelaktionen (Material) am Standort Kassel um 600,00 Euro zu erhöhen. Es sind weiterhin Termine in Kassel unter Einbindung anderer Landesverbände geplant. Aus diesem Budget wird das Material (exklusive Fahrtkosten anderer Landesverbände und Kosten für den Hessen-Flyer) finanziert. Begründung: Wir benötigen externe UU um die Zulassung zur Wahl zu erreichen

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Budgeterhöhung CSD Gießen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.06.2023 #2023/V15/41/UF: Budgeterhöhung CSD Gießen

Text:

Der Landesvorstand möge das Budget von 400,00 Euro aus dem Bankguthaben des aufgelösten KV Gießen für den CSD Gießen am 17.06.2023 um 600,00 Euro zu erhöhen. Zuschüsse und Spenden erhöhen das Budget. Begründung: Der CSD war ein voller Erfolg. Das Budget war zu knapp bemessen. Das Restmaterial wird in das Lager verbracht und kann bei ähnlichen Veranstaltungen eingesetzt werden.

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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

• UU-Sammeln
• AV/BPT in Magdeburg
• rheingold, unterstützende PIRATEN

Stellv. Vorsitzender

• UU-Sammeln

Pol. Geschäftsführerin

• Sammelaktionen
• BPT und AV Magdeburg
• Kontakte zu anderen Parteien (mit Humanisten aktuell ganz guter Kontakt, die wollten wissen, in welchen Wahlkreisen wir DK aufgestellt haben, vermutlich im ähnliche Aktionen zu machen wie Wiesbaden zur BTW)

Generalsekretär

• Mitgliederverwaltung:
• nicht viel gemacht, hatte Urlaub und war dann krank...
• Rundschreiben wg. UUs an alle Mitglieder verschickt

* Deadline ist der 11.07.2023, bitte bis dahin an die BGS schicken
* wer noch Formulare braucht: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:UU-Piraten.pdf 

• DSB-IT-Telko alle 14 Tage im Jitsi
• BPT und EU-AV in Magdeburg
• Stammtische in Friedberg und Frankfurt besucht.

Schatzmeisterin

• Organisation verschieder Stände in Zusammenarbeit mit anderen Landesverbänden
• Teilnahme CSD Gießen, Info Stände Kassel und Darmstadt
• Teilnahme Bundesparteitag in Magdeburg

• laufende Geschäfte

Haushaltsplanungen/Budgetplanungen Budgetbeschlüsse/Haushaltsüberwachung Pflege Beschlüsse

Bank und Kasse Stand: 30.06.23

Bank:	163.096,81 €
Kasse:	67,43 €

Beisitzer Jürgen

• UU-Sammeln, Info-Stände
• Unterlagen für die Bankvollmacht kamen noch nicht an.
• Feedback von der Bestätigun der UUs vom Heinerfest steht noch aus
• Orga von Termin zur Chatkontrolle
• Gespräche mit der Klimaliste, in wieweit sie in Wahlkreisen für uns antreten
• Jürgen ist nun Beauftragter für die WKO Bund

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• nichts neues

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (NN)

• zur Zeit nicht besetzt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Rebe ist abgeschlossen. Bis auf Weiteres keine Berichte notwendig

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

• Kreisparteitag am 1.7. mit Vorstandswahl. Protokoll folgt
• Stammtische

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

• Unterstützung bei Veranstaltungeun im Hessischen Umland - Schlossgrabenfest, Hanfparade, Kassel, CSD Gießen
• Vorstandswahlen - Gregory Engels 1V, Markus Demeter 2V, Jan Schatzmeister.
• CSD Gießen war super, sehr umtriebig, eine schöne Veranstaltung.
• Verbandsreise nach Magdeburg

#KV OW-DI-DA

• Gespräche mit dem Hanfverband als dauerhaftem Partner, Einladung für eine Informationsveranstaltung im September
• fleißiges Unterstütungsunterschriftensammeln

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

• UU-sammeln im Juli...
• Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) 20:00 Uhr
• und Friedberg neu: Piratenfrühstück morgens, noch unregelmäßig
• beide jetzt wieder im RL...

# KV Wiesbaden

• nichts neues
• Unterstützung bei Veranstaltungeun im Hessischen Umland

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Diskussion - in wieweit sollten wir diese PG nicht beenden. Verstehen wir das als zeitlich beschränkte Arbeit, oder in wieweit ist das eine auf Dauer angelegte Aufgabe, politisch programmatisch zu arbeiten?
• Vorschlag: Umlaufbeschluss - AG Programm in Gründung, Schließen der PG Programm

Antrag: Der Landesvorstand möge beschließen, die PG Programm zu beenden und den Mitgliedern für ihre Unterestützung zu danken. Weiterhin empfiehlt der Landesvorstand den Mitgliedern, über die Gründung einer AG Programm nachzudenken.

Sonstiges

• UU-Sammeln, Koordination. Angebot zur Unterstützung von den Saarländern.
• Termin zur Diskussion der Kommunikationswege ("wie finden wir Wege, wie die Mitglieder konstruktiv arbeiten können"), ist der 13.7. 20 Uhr - die reguläre Arbeitssitzung. Volker schaut, ob Ralf und Max dazu kommen können.
• In Darmstadt wird überlegt, aus dem Stammtisch ein Picknick zu machen.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Mittwoch, den 02.08.2023, um 20:30 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:00h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Jutta um 21:43 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki