HE:Vorstand/Protokolle/2022-11-02

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Sitzung des Landesvorstandes am 02.11.2022


Vorstandssitzung am 02.11.2022, 20:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung:

https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um 20:00 Uhr durch den Vorsitzenden

Vorbereitung

  • Einschalten des Streaming : 20:00 Uhr
  • Ernennung Moderator: Pawel

angenommen

  • Ernennung Protokollantin: Jutta

angenommen

  • Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
  • Anwesend: Volker, Sebastian, Carsten, Christian, Markus, Pawel, Yasmin, Jutta
  • Abwesend:
  • Vorstand ist beschlussfähig
  • Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
  • angenommen
  • Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 05.10.2022

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2022-10-05


  • angenommen
  • Enthaltung Volker

Dringendes

  • nichts

Aktuelles

Am 31.10.22 fand ein Jitsi mit den potentiellen Kandidaten für die Landesliste statt. Es wurden die Formalia besprochen und vorgefühlt, wer es sich vorstellen kann auf welchen Platz zu kandidieren. Es wurde ebenfalls besprochen, dass alle Kandidierenden sich auch in die Wahlkampfplanung und -Koordinierung einbringen sollten. Wahlkampfauftakt sollte möglichst zeitnah erfolgen - nicht erst 6 Wochen vor der Wahl.

Antrag per Mail bezüglich Unterstützung der Aktion in Lützerath - finanzielle Unterstützung des Bundesbudget. Der Antrag konnte nicht per Umlaufbeschluss entschieden werden. Es gibt noch jede Menge offene Fragen. Es wurde eine Anfrage an den Bundesvorstand gestellt mit Frist 03.11.22 zur Beantwortung. Wenn die Antwort vor dem LPT eingeht, wird der Antrag auf dem LPT vorgestellt. Die Ergebnisse dieser Diskussionen werden verschriftlich und über die Mailingliste den Mitgliedern vorgestellt. Es ist geplant danach ein vMB zu starten.


Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antragsreihung HeLPT 22.1

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.10.2022 #2022/V14/45/UO: Antragsreihung HeLPT 22.1
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, entsprechend §12 (2) Ziffer 3 Satz 2 der Satzung des Hessischen Landesverbandes die Vorbereitungsphase entfallen zu lassen. Der Vorstand ersatzweise die Reihung der Anträge der vorliegenden drei Anträge in der Tagesordnung wie folgt fest.
  1. SÄA-001 - Satzungsänderungsantrag „Anpassung der Nummerierung“ (in der vorläufigen Tagesordnung unter TOP 9)
  2. SÄA-002 - Satzungsänderungsantrag „Ordnungsmaßnahmen gegen Untergliederungen“ (in der vorläufigen Tagesordnung unter TOP 9)
  3. WP-001 - Wahlprogrammantrag „Krisensichere Demokratie - existierende Technik nutzen“ (in der vorläufigen Tagesordnung unter TOP 10)
Begründung: Wir brauchen eine Antragsreihung. Die Satzung legt als Standardverfahren hier fest, dass dies durch Abfrage der Präferenzen der Mitglieder erfolgt. Für den Fall, dass weniger als 10 Anträge vorliegen, kann dies durch einen LaVo-Beschluss ersetzt werden. Uns liegen derzeit drei fristgerecht eingereichte Anträge vor. Im Interesse einer effizienten Vorbereitung stelle ich daher den vorliegenden Antrag.
  1. 15yes.png: Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Yasmin, Christian, Markus, Jutta
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Der folgende Umlaufbeschluss wurde während der Vorstandssitzung noch in die Tagesordnung aufgenommen.

Beauftragte für Projektgruppe Kompass

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 31.10.2022 #2022/V14/45/UO: Beauftragte für Projektgruppe Kompass
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, die Mitglieder Stefan Schulz Sebastian Alscher Holger Hofmann Yasmin Schulze einzeln oder als Gruppe als Beauftragte in der Projektgruppe Kompass (Antrag #536) zu benennen. Begründung: Diese Personen hatten sich auf die Email mit Einladung zur Mitarbeit mit positiver Antwort gemeldet.
  1. 15yes.png: Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Yasmin, Christian, Markus, Jutta
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2021-22?jump=welcome

angenommen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Reisekosten Schiedsgerichtsmarina 25.-27.11.2022

Reisekosten Schiedsgerichtsmarina 25.-27.11.2022
Text
Der Vorstand möge beschließen, für die Teilnahme von Mitgliedern des LSG Hessen an der Schiedsgerichtsmarina vom 25. bis 27.11.2022 in Offenbach ein Budget in folgender Höhe zur Verfügung zu stellen:
  • Option 1: 500€
  • Option 2: 200€
Begründung
Die Schiedsgerichtsmarina dient dem bundesweiten Austausch zwischen den Schiedsgerichten der Piratenpartei Deutschland. Eine Teilnahme von Mitgliedern auch des hessischen Schiedsgerichtes ist sinnvoll. Aktuell planen 2 Richter aus Hessen dort anwesend zu sein. Dafür würden 200€ ausreichen. Da am 5.-6.11.2022 ein LPT stattfindet und dort ggf. vakante Richterposten nachbesetzt werden, sollte diesen Piraten bei Interesse auch eine Teilnahme ermöglicht werden. Daher wird as Option 1 ein Budget von 500€ beantragt.
Antragsteller
Lothar (Diskussion) 00:02, 27. Okt. 2022 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 02.11.2022 #2022/V14/46/F: Reisekosten Schiedsgerichtsmarina 25.-27.11.2022
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen, für die Teilnahme von Mitgliedern des LSG Hessen an der Schiedsgerichtsmarina vom 25. bis 27.11.2022 in Offenbach ein Budget in folgender Höhe zur Verfügung zu stellen:
  • zur Abstimmung gestellt: 500€
  1. 15yes.png: Carsten, Markus, Yasmin, Sebastian, Volker, Christian, Pawel, Jutta
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Option 1, 500 EUR



Wiedervorlagen


Themenblock II: Aktivitäten

  • Anregung an den nächsten LaVo - Abgrenzung in der TO zwischen Aktuelles und Aktivitäten herausarbeiten und präzisieren, bzw dann gegebenenfalls streichen. Ebenso den Punkt mit der Bestätigung der Umlaufbeschlüsse.

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

  • Info: Moderation TeamPolGF
  • Arbeitssitzung HeLaVo
  • Orgazeugs LPT

Stellv. Vorsitzender

  • Diskussion Visionsfindun
  • Orga zu Projektgruppe Kompass
  • Öffentlichkeitsarbeit, Diskussion zu Themenfeldern
  • Arbeitssitzung
  • LTW-Kandidatenbewerberjitsi

Pol. Geschäftsführer

  • Teilnahme an wöchentlichen PolGf-Sitzungen
  • Vorbereitungen LPT/AV
  • Arbeitssitzung 4.10.,30.10.
  • Vorstandssitzung 4.10.
  • Kandidaten-Jitsi 31.10. für AV
  • Kandidatensuche Direktkandidaturen für die beiden Taunus-Wahlkreise

Generalsekretär

  • War krank... im letzte Monat lief fast nix... :-\
  • Mitgliederverwaltung:

MV läuft immer noch auf Sparflamme

  • Urabstimmungen (war noch September)

DA wurde wg. aKPT hinfällig, GI und FD Mehrheit für Auflösung...

  • Unterstützung für Darmstadt (auch noch September)

2x aKPT abgehalten, am Ende neuen Vorstand gewählt... Neustart kräftig unterstützt.

  • Virtueller Hessenstammtisch eingeladen und besucht.
  • Stammtische in Altenstadt, Friedberg, Frankfurt und Marburg besucht.


Schatzmeisterin

  • laufende Geschäfte

Bank und Kasse Stand: 30.10.22

Bank: 167.876,49 €
Kasse: 120,22 €

Beisitzerin Yasmin

  • Allgemeiner Vorstands-Foo wie Arbeitssitzungen
  • ÖA
  • Koordination der potentiellen Kandidaten für die Landtagswahl
  • Foo für AG Kompass

Beisitzer Christian

  • Allgemeiner Vorstands-Foo wie Arbeitssitzungen
  • DSB/IT-Jitsi
  • Matrix-Support


Beisitzer Markus

  • Teilnahme an den aKPTs KV OWDIDA

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

  • ÖA

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

  • Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

  • Bericht

IT-Beauftragter (NN)

  • zur Zeit nicht besetzt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

  • Bericht
    • Fertig

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

  • Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

  • Bericht

Schiedsgerichte

Land

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

  • Stammtische
  • Besuch von Römer und Ortsbeirat
  • Plakatieren
  • Mitgliederansprache

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

  • 2x aKPT abgehalten und neuen Vorstand gewählt...

KV OwDiDa reaktiviert... (i.V. Volker)

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

  • Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) 20:00 Uhr

und Friedberg (4. Montag) 19:30 Uhr beide jetzt wieder im RL...

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

  • PG Kompass hat sich neu gegründet und wird die Arbeit aufnehmen. Siehe Umlaufbeschluss weiter oben - diese Gruppe wird sich nur mit der nur Organisation befassen
  • Interessenten für thematische Mitarbeit schreiben am besten gleich auf die Piraten-Mailingliste, wie in der Mitgliederemail beschrieben. Wer da etwas scheu ist , der kann sich auch an Vorstand@piratenpartei-hessen.de wenden. Kommunikationsmedium wird die Mailingliste piraten@lists.piratenpartei-hessen.de

Sonstiges

  • Pawel erinnert seine Liebsten an die Rechenschaftsberichte, die diese in Schriftform im Wiki hinterlassen mögen. Beiträge finden sich auf der Wikiseite des LPT verlinkt.
  • Der Landesvater dankt allen Kollegen, Beauftragten, Mitgliedern, insbesondere für die Lebendigkeit des Landesverbands. Er hofft/wünscht, dass auch zukünftig die Mitglieder bzw alle weiter dabei sein werden, den Verband noch erfolgreicher sein zu lassen. Sein Wunsch wäre ein Wachküssen, mehr Aktivität draussen an der frischen Luft und unter Menschen, da dies wieder möglich ist. Sich selbst und in der öffentlichkeit bekannt machen. Wahlkampf ist immer, nicht nur sechs Wochen vor dem Wahlsonntag. Erfolgsfaktoren den Mitgliedern vor Augen führen, aktive Kommunikation mit Mitgliedern
  • Lothar als Vertreter der Basis dankt dem Landesvorstand. Wir haben uns Mühe gegeben und was draus gemacht.


Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
  2. Nächster Termin: Mittwoch, den 07.12.2022, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
  3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Pawel um 20:55 Uhr geschlossen.
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki
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