HE:Vorstand/Protokolle/2022-10-05

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Sitzung des Landesvorstandes am 05.10.2022

• Uhrzeit
  • 20:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 05.10.2022, 20:02 Uhr

{{Box weiss orange||ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um 20:02 Uhr durch den stellvertretenden Vorsitzenden

Vorbereitung

• Ernennung Moderator: Sebastian

angenommen

• Ernennung Protokollant: Christian

angenommen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Anwesend: Sebastian, Carsten, Markus, Yasmin, Christian
• Abwesend: Volker, Jutta, Pawel

Vorstand ist beschlussfähig

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

einstimmig angenommen

• Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 07.09.2022

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2022-09-07

einstimmig angenommen

• Nächste Antragsnummer: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Beschlussverzeichnis#Beschlussverzeichnis

Aktuelles

• Landesparteitag und Aufstellungsversammlung am 5.11, Frage nach Kandidaturen zu beiden Veranstaltungen

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Budget Klage Landesverband Hessen ./. Verband zum Schutz des geistigen Eigentums

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.09.2022 #2022/V14/42/UF: Budget Klage Landesverband Hessen ./. Verband zum Schutz des geistigen Eigentums

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen ein Budget in Höhe von 892,02 zur Begleichung der Kosten des Berufungsverfahren gegen den Verband zum Schutz des geistigen Eigentums in den Jahren 2018/2019 aufzulegen. Begründung: Unser Rechtsanwalt hatte versäumt die Kosten des Berufungsverfahren in Rechnung zu stellen. Nachdem das Budget der Klage bereits abgeschlossen ist, muss für die Restforderung ein neues Budget geschaffen werden.

1. : Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Yasmin, Christian, Markus, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Neue Projektgruppe Kompass

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.09.2022 #2022/V14/44/UO: Neue Projektgruppe Kompass

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, die Projektgruppe Kompass zum Zweck der Visions- und Missionsfindung zu eröffnen. Diese Projektgruppe wurde bereits in der Mitgliedermail vom 25. September angekündigt, dort noch unter dem Namen „Projektgruppe Visionsfindung“. Kompass scheint als Name jedoch passender, da er piratiger klingt und die PG gleichzeitig für die Missionsfindung auch zuständig sein kann. Diese Projektgruppe wird die Visions- und anschließende Missionsfindung organisatorisch unterstützen. Aus der Mail: „Daher möchten wir gerne für das Erarbeiten der Vision eine „Projektgruppe Visionsfindung“ aus interessierten und hilfsbereiten Piraten einrichten. Das Ziel der Projektgruppe ist, den gemeinsamen Visionsfindungsprozess zu organisieren. Du musst nicht Teil der Projektgruppe werden, um an der Vision mitzuarbeiten. Die Gruppe dient lediglich der Organisation, nicht dem Inhalt.“

1. : Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Yasmin, Christian, Markus, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2021-22?jump=welcome

einstimmig angenommen

Themenblock II: Aktivitäten

• aKPT OwDiDa, erster aKPT mangels Beschlussfähigkeit vertragt, sind guter Dinge dass der KV wiederbelebt werden kann. Termin für zweiten aKPT: 16.10.2022
• KV Gießen und Fulda werden nach Ergebnis der Urabstimmung aufgelöst

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Stellv. Vorsitzender

• Umsetzung der Planung zur Visionsfindung
• Kommission Urabstimmung Gießen, Fulda und Darmstadt

Pol. Geschäftsführer

• Bericht vom Treffen mit der Klimaliste (Teilnahme nicht als PolGF)
  • wer war da? einige sind als Wählergruppe organisiert, sehr heterogene Gruppe. "Landesvorstand" von Hessen war da, z.B. Manche heissen Klimaliste, haben aber alle untereinander nichts miteinander zu tun. Einladung zum LPT.
• Teilnahme TeamPolGf und Bericht über LV HE
• Vorbereitung Orga/Catering LPT/AV 5.11./6.11.
• Vorbereitung KPT/AV Taunus-Piraten

Schatzmeisterin

• fine-tuning Rechenschaftsbericht
• Teilnahme am aKPT OWDIDA
• verdienter Urlaub

Bank und Kasse Stand: 30.09.2022

Bank:	170.177,28| €
Kasse:	€

Beisitzerin Yasmin

• Visionsfindungsprozess
• LTW-Vorbereitung (Kandidatensuche)
• Öffentlichkeitsarbeit

Beisitzer Christian

• Allgemeiner Vorstandsfoo, sonst Urlaub

Beisitzer Markus

• Stammtisch Offenbach, spärlich besucht

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Öffentlichkeitsarbeit

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (NN)

• zur Zeit nicht besetzt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht
  • Beauftragung für dieses Jahr abgeschlossen

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Generalsekretär Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

• Digitaler Abend
• Mitgliederkommunikation zu Schulungen und Weiterbildungen
• Kandidatenaufruf in Kürze
• Stammtische
• Besuch von Ortsbeiratssitzung und Stadtverordnetenversammlung mit anschließenden Beiträgen auf der Webseite
• Unkenntnis der Mailingliste Frankfurt nach wie vor ein Problem.

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

• Stammtisch alle 14 Tage nach Ankündigung auf https://www.piratenpartei-marburg.de/category/termin/

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

• Stammtisch läuft

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

PG Kompass

• wird jetzt nach erfolgreichem Beschluss eingerichtet

Sonstiges

• Zustimmung zu Umlaufbeschlüssen ist nicht mehr notwendig (Anmerkung Lothar)
• Frankfurt: Aktion Leute anzusprechen ist noch nicht angelaufen, aber Materialien geliefert
• AG Europa und LV BW haben einen Flyer zur Position zum Krieg in der Ukraine entworfen. Wer Interesse hat, insbesondere seitens der KVs, möge bitte Bescheid geben. Eignet sich zur Unterstützung bei Ständen.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Mittwoch, den 2. November 2022, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Sebastian um 20:24 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki