HE:Vorstand/Protokolle/2022-07-06

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Sitzung des Landesvorstandes am 06.07.2022

• Uhrzeit
  • 20:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 06.07.2022, 20:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um 20:03 Uhr durch den Vorsitzenden

Vorbereitung

• Einschalten des Streaming :20:03 Uhr
• Ernennung Moderator: Pawel

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Ernennung Protokollant: Jutta

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Anwesend: Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Jutta, Christian
• Abwesend: Markus, Yasmin (entschuldigt)

Vorstand ist beschlussfähig.

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 01.06.2022

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2022-06-01

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Nächste Antragsnummer: 2022/V14/23

Dringendes

- Landesparteitag - Terminplanung Ladungsfrist ist 10 Wochen - Sebastian macht Umfrage wegen Termin (Oktober?) Carsten fragt wegen Räumlichkeiten an, vermutlich zeitgleich AV zur Landtagswahl, Umfrage an Basis wegen Veranstaltungsorten alternativ zu Bad Homburg - über PPH, Beauftragung eines Organisators? - Satzungsänderung notwendig - Pawel richtet Wiki Seite am Wochenende ein

Aktuelles

- Sebulino wird wegen Wahl ein Mitgliederanschreiben verfassen; Sebulino stellt sicherheitshalber Antrag

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

- keine

Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2021-22?jump=welcome

einstimmig angenommen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des hessischen Landesvorstandes nach Rücktritt Karlheinz Zoth

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des hessischen Landesvorstandes nach Rücktritt Karlheinz Zoth

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, seine Geschäftsordnung wie folgt zu ändern:

• (1) im §2 "Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder" wird der Absatz 9 "Beisitzer Karlheinz Zoth" gestrichen.
• (2) §7 "Vertretung gegenüber Banken und sonstigen Finanzinstituten" Absatz 2 wird wie folgt neu gefasst:

* Verfügungsberechtigt ist ebenfalls der Stellvertretende Vorsitzende. Er erhält gleichfalls Alleinzeichnungsberechtigung für die Konten des Landesverbandes ohne Betragsbeschränkung.

• (3) Im §10 "Ansprechpartner im Vorstand" werden folgende Zuständigkeiten angepasst:

* Offenbach Land (KV Offenbach S+L): Markus und Pawel * Offenbach Stadt (KV Offenbach S+L): Markus und Pawel

Begründung

Begründung: Karlheinz Zoth ist im April aus dem Vorstand zurückgetreten. Die Geschäftsordnung muss entsprechend korrigiert werden. Aktuelle Fassung im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Gesch%C3%A4ftsordnung/2021-11-07

Antragsteller

Christian Dersch

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.07.2022 #2022/V14/23/O: Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des hessischen Landesvorstandes nach Rücktritt Karlheinz Zoth

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, seine Geschäftsordnung wie folgt zu ändern:

• (1) im §2 "Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder" wird der Absatz 9 "Beisitzer Karlheinz Zoth" gestrichen.
• (2) §7 "Vertretung gegenüber Banken und sonstigen Finanzinstituten" Absatz 2 wird wie folgt neu gefasst:

* Verfügungsberechtigt ist ebenfalls der Stellvertretende Vorsitzende. Er erhält gleichfalls Alleinzeichnungsberechtigung für die Konten des Landesverbandes ohne Betragsbeschränkung.

• (3) Im §10 "Ansprechpartner im Vorstand" werden folgende Zuständigkeiten angepasst:

* Offenbach Land (KV Offenbach S+L): Markus und Pawel * Offenbach Stadt (KV Offenbach S+L): Markus und Pawel

1. : Christian, Sebstian, Volker, Carsten, Jutta, Pawel
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Christian passt Website/Wiki an

Antrag auf Budget für Urabstimmungen

Antrag auf Budget für Urabstimmungen

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, für anstehende Urabstimmungen ein Budget von EUR 1.000 für Material- und Versandkosten zu schaffen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

Begründung

Begründung: Wir müssen Urabstimmungen durchführen. Dafür brauchen wir Material und müssen dieses versenden.

Antragsteller

Volker Weidmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.07.2022 #2022/V14/24/F: Antrag auf Budget für Urabstimmungen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, für anstehende Urabstimmungen ein Budget von EUR 1.000 für Material- und Versandkosten zu schaffen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. : Volker, Christian, Jutta, Pawel, Sebastian, Carsten
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzung Volker

Antrag Beschluss Mitgliederanschreiben zum Wahlkampf

Beschluss Mitgliederanschreiben zum Wahlkampf

Text

Der Landesvorstand beschließt, im Zusammenhang mit dem Wahlkampf Mitglieder zur Unterstützung und Mithilfe anzuschreiben

Begründung

Sebastian möchte einen Beschluß um zu handeln

Antragsteller

Sebastian Alscher

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.07.2022 #2022/V14/25/O: Beschluss Mitgliederanschreiben zum Wahlkampf

Text:

Der Landesvorstand beschließt, im Zusammenhang mit dem Wahlkampf Mitglieder zur Unterstützung und Mithilfe anzuschreiben

1. : Volker, Christian, Jutta, Pawel, Sebastian, Carsten
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzung Sebastian + Volker

Wiedervorlagen

• Planung Hessen Marina
  • Location ist schwer zu finden, da der 23.7. jetzt ausfällt. Es gibt keine Tagungsräume, aber weniger Orte, bei denen man auch draussen sitzen und abhängen kann. Ende Juli oder ab September kein Problem, aber während der Ferien ist es ein Desaster.
  • Carsten übernimmt Info auf Hessenliste mit Update, Anfrage nach Vorschlägen.

• Vorbereitungen Urabstimmungen
  • Musterschreiben und die Umschläge finden sich in der Cloud unter _LaVo
  • Angebote für die Versendeumschläge belaufen sich auf ca. 3x 200,-€ = 600 €
  • Porto: Großbrief C5 = 1,60€ / Brief = 200,00 €uro
• Orga-Foo
  • Wahlordnung... Volker bereitet vor - Vorstand beschließt dann
  • Wahlvorstand... besetzen wir dann gm. Wahlordnung mit LaVos
  • Fristen...???
  • mind. 21 Tage zum Abstimmen...
  • Datum des Poststempels zählt...

Themenblock II: Aktivitäten

• Christian hat einen Hessen-Space auf Matrix eingerichtet - über Räume müssen wir uns noch unterhalten. Eine Matrix Anleitung ist in Arbeit (Danke Holger) und wird an die Mitglieder verteilt

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

• Info: Versammlungsleitung BPT
• Arbeitssitzung LaVo wegen Hessen-Marina u.a.
• Stammtischbesuche in FFM
• KPT FFM: kleinere Teile der Vorbereitung und Teilnahme (habe nicht wieder für den KVor kandidiert - acht Jahre müssen reichen)

Stellv. Vorsitzender

• Arbeitssitzung LaVo wegen Hessen-Marina u.a.
• Stammtischbesuche in FFM
• KPT Frankfurt mit Vorstandsübernahme und -gabe

Pol. Geschäftsführer

• Teilnahme an wöchentlichen Team-PolGF-Sitzungen
• Orga BPT in Bad Homburg
• Vorbereitung Hessen-Marina
• Stammtisch Taunus-Piraten am 10.6.

Generalsekretär

• Mitgliederverwaltung:
  • MV läuft immer noch auf Sparflamme
• Den BPT in Bad Homburg besucht und bei der Akkreditierung geholfen.
• KPT im Wetteraukreis durchgeführt:

1V Volker Weidmann  
2V Jutta Barth  
SM Thorsten Barth  

• Virtueller Hessenstammtisch organisiert und besucht.
• Stammtische in Bad Homburg, Friedberg, Altenstadt und Marburg besucht.

Schatzmeisterin

Bank und Kasse Stand: 30.06.2022

Bank:	174.013,49 €
Kasse:	80,22 €

• viel Kleinkram

Beisitzer Christian

• Teilnahme DSB-IT-Telko
• Teilnahme BBB der AG Queeraten
• Teilnahme BEO-Jitsi
• Allgemeiner Parteifoo
• Teilnahme BPT, dabei BEO-relevante Verifizierung von Mitgliedern
• Matrix-Space für Hessenpiraten auf parteieigenem Matrixserver eingerichtet, mehr hierzu folgt

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

Telkoserver: - Im Prinzip ist alles fertig - Wenn die IT will können wir den Umzug planen

IT-Beauftragter (NN)

• zur Zeit nicht besetzt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

Buchhaltung Untergliederungen: - Von Waldeck-Frankenberg noch kein Lebenszeichen - Ansonsten fertig

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht

- Das BSG hat unseren vorsitzenden Richter abgeworben - Auf der Sitzung 17.06.2022 wurde Lothar als neuer Vorsitzender Richter gewählt - Bisher nach wie vor keine Fälle - Wir sind mit 3 Richtern gerade noch handlungsfähig. Die nächste Wahl zum LSG steht erst nächstes Jahr an (2-jährige Amtszeit). Für den diesjährigen LPT sollte eine Nachwahl zum Landesschiedsgericht auf die Tagesordnung gesetzt werden. Falls Piraten dazu bereit sind können wir die Abgänge so auffüllen.

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

• Vorstandswahl
  • neue Vorstände: Sebastian Alscher (Vorsitzender), Stefan Schulz (Generalsekretär), Stefan Klatt (Schatzmeister)
• Übergabe an den neuen Vorstand läuft, konstituierende Sitzung in Planung

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

• Teilnahme am Tischlein-deck-dich der Stadt Marburg im Rahmen des 800-jährigen Stadtjubiläums, viele Sticker, Piratensäbel und anderes verteilt. Sogar kurz (3x) in der Hessenschau zu sehen gewesen
• Stammtisch alle 14 Tage Donnerstags um 20 Uhr in Präsenz, nach Ankündigung auf unserer Webseite
• Nächste Vorstandssitzung am 7. Juli um 20 Uhr im Schamdan, Marburg: [1]
• sonst aktuell recht ruhig

#KV Main-Kinzig-Kreis

#KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

• am 03.07.2022 tagte der KPT2022 des KV Wetterau in Assenheim:

1V Volker Weidmann  
2V Jutta Barth  
SM Thorsten Barth 
20 Mitglieder, Kasse gut gefüllt...  

• Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) und Friedberg (4. Montag) beide jetzt wieder im RL...

#KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Mittwoch, den 03.08.2022, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Pawel um 20:54 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki