HE:Vorstand/Protokolle/2022-06-01

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Sitzung des Landesvorstandes am 01.06.2022

• Uhrzeit
  • 20:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Hessen/Vorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 01.06.2022, 20:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Eröffnung

um 20:01 Uhr durch den Stellvertretenden Vorsitzenden

Vorbereitung

• Einschalten des Streaming : 20:00 Uhr
• Ernennung Moderator: Sebastian

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Ernennung Protokollant: Jutta

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Anwesend: Sebastian, Jutta, Markus, Yasmin, Volker, Carsten, Pawel hört zu
• Abwesend: Christian

Vorstand ist beschlussfähig.

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 04.05.2022

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2022-05-04

Abstimmung: mehrheitlich angenommen

• Nächste Antragsnummer: 2022/V14/

Dringendes

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

KV OWIDIDA Konto

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.05.2022 #2022/V14/19/UO: KV OWIDIDA Konto

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Erhöhung der Kontoführungsgebühren zugestimmt werden kann. Antrag per mail: Die Kontoführungsgebühren sollen durch die AGB-Änderung deutlich erhöht werden. Die Bank bittet um Zustimmung durch Unterschrift bis 23. Mai 2022. Ohne Unterschrift, behält die Bank sich vor zu "prüfen, ob ein Fortbestehen der Geschäftsbeziehung grundsätzlich möglich ist." Info allgemein: https://www.volksbanking.de/service/faq-bgh-urteil.html Der momentan Bevollmächtigte das handlungsunfähigen KV bittet um schriftliche Zustimmung durch den LaVo

1. : Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Markus, Christian, Yasmin, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2021-22?jump=welcome

einstimmig angenommen.

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Zuschuss CSD 2022 Frankfurt/M.

Zuschuss CSD 2022 Frankfurt/M.

Text

Der Landesvorstand Hessen möge beschließen, dem KV Frankfurt für seine Teilnahme am CSD 2022 (16. Juli) Frankfurt einen Zuschuss in Höhe von 400,- Euro für Werbemittel zu geben.

Begründung

Traditionell sind Piraten beim CSD Frankfurt dabei, so auch dieses Jahr.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.06.2022 #2022/V14/21/F: Zuschuss CSD 2022 Frankfurt/M.

Text:

Der Landesvorstand Hessen möge beschließen, dem KV Frankfurt für seine Teilnahme am CSD 2022 (16. Juli) Frankfurt einen Zuschuss in Höhe von 400,- Euro für Werbemittel zu geben.

1. : Christian(via Meinungsäußerung), Jutta, Markus, Yasmin, Volker, Carsten, Sebastian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Anteilige Kostenübernahme für die Entsorgung Müll/Material aus dem Lager

Anteilige Kostenübernahme für die Entsorgung Müll/Material aus dem Lager

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von max. 500 Euro (für den Landesverband) zur Verfügung zu stellen, um sich mit 25% an den Kosten zur Entsorgung von altem Material und Müll aus dem Lager zu beteiligen.

Begründung

Durch den Umzug der alten LGS wurde Vieles (z.B. veraltetes Werbematerial, alte Akten) vom LV Hessen in das Lager übernommen. In den letzten Monaten/Jahren hat sich Weiteres angesammelt. Nun wird der KV Frankfurt einen Container bestellen, um altes Frankfurter Material/Müll an einem Wochenende zu entsorgen. Deshalb bieten wir dem LV Hessen an, auch sein altes Kram/Müll gleich mit zu entsorgen. So können wir die Kosten aufteilen. Abgerechnet wird dann nach tatsächlichem Aufwand/Rechnungsstellung.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.06.2022 #2022/V14/22/F: Anteilige Kostenübernahme für die Entsorgung Müll/Material aus dem Lager

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von max. 500 Euro zur Verfügung zu stellen, um sich mit 25% an den Kosten zur Entsorgung von altem Material und Müll aus dem Lager zu beteiligen.

1. : Christian(via Meinungsäußerung), Jutta, Markus, Yasmin, Volker, Carsten, Sebastian
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Datenschutzkonforme Entsorgung wird gewährleistet durch Jutta, Martina organisiert gemeisamen Termin

Themenblock II: Aktivitäten

• 21.05.22 Treffen mit den Datenschützern in Frankfurt (Themen waren Stand Hessentrojaner, kommunale Informationsfreiheitssatzungen und wie sollte eine Mustersatzung aussehen, Vergleich der Länderregelungen, geplante Änderungen de Hess. Datenschutzgesetz, Smart-Cities) Folgetermin zum Thema Smart-City ist angedacht

• Treffen mit Interessenverbänden sollten allgemein betrieben werden - der Piraten Matrix Server könnte genutzt werden um eine innerparteiliche Diskussionen zu beginnen und den Wildwuchs der Messenger einzudämmen. Christian soll sich da mal mit beschäftigen. Ein Hessen Bereich soll erstmal angelegt werden

• Team Öffenentlichkeitsarbeit laut Umlaufbeschluss des Landesvorstandes

1. Martina Scharmann 2. Christian Hachmann 3. Manfredo Mazzaro

hat sich konstituiert

• Matrix Server aufgesetzt, Umzug mit Chats wird geplant, Blogbeiträge Serie Kommunalparlamente wird fortgesetzt

• BPT 2022 11. + 12.06 wird in Hessen (Bad Homburg) stattfinden - am Vorabend findet der Taunuspiraten Stammtisch statt, der soll nochmal bundesweit beworben werden. Anmeldungen (wegen Platz) sollen erfolgen

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Stellv. Vorsitzender

• Teilnahme am Treffen mit Datenschützern Rhein-/Main am 21.5.
• Konstituierung Gruppe ÖA-Beauftragte + LaVo

Pol. Geschäftsführer

• Teilnahme am Treffen mit Datenschützern Rhein-/Main am 21.5.
• Konstituierung Gruppe ÖA-Beauftragte + LaVo
• Vorbereitung BPT in Bad Homburg (am Tag vor dem BPT am 10.6. ab 19.30h Stammtisch der Taunus-Piraten im Kronenhof-Biergarten in Bad Homburg)
• Berichte bei Team PolGF

Generalsekretär

Mitgliederverwaltung:

• **Urlaub gemacht... ;-)**
• MV läuft immer noch auf Sparflamme
• Teilnahme am Treffen mit Datenschützern Rhein-/Main am 21.5.
• Virtueller Hessenstammtisch organisiert und besucht.
• Stammtische in Friedberg und Marburg besucht.

Schatzmeisterin

Bank und Kasse Stand: 31.05.2022

Bank:	178.232,54 €
Kasse:	80,22 €

• Rechenschaftsbericht LaVo abgegeben, KV noch unvollständig

Beisitzerin Yasmin

• Teilnahme am Treffen mit Datenschützern Rhein-/Main am 21.5.
• Konstituierung Gruppe ÖA-Beauftragte + LaVo

Beisitzer Christian

• Teilnahme DSB-IT-Telko
• Durchführung des vMB "Impfpflicht" (an HAL kommuniziert, Ergebnis: Nicht angenommen, https://vote-politik.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=38245)
• Allgemeiner Vorstandsfoo
• Marburger Vorstandsfoo, bin dort seit dem KPT am 8. Mai "nur" noch 2V, siehe unten unter Bericht KV MR-BID
• BEO-Foo

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (NN)

• zur Zeit nicht besetzt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht
  • Unterlagen erhalten und gebucht:
    • Bergstraße
    • OWDIDA
    • Frankfurt
    • Gießen
    • Groß-Gerau
    • Main-Kinzig
    • Marburg-Biedenkopf
    • Offenbach
    • Schwalm-Eder
    • Wetterau
    • Wiesbaden
  • Wenige Punkte noch offen
    • Hoch- und Main Taunus (Kam heute eine Antwort, noch nicht von mir gesichtet)
  • Noch nichts erhalten
    • Waldeck-Frankenberg
  • Main-Kinzig ist in der Stichprobe vom Wirtschaftsprüfer
  • Artur wurde von mir angeschrieben, hat auch geantwortet, dass er die Saldenbestätigung bei der Bank in Auftrag gegeben hat (bisher noch nicht eingetroffen)

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

.

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

• Montags 20 Uhr, Reallife-Stammtisch "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
• 26.6.2022, ab 11 Uhr: Kreisparteitag mit Vorstandswahl, mehr Infos: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/mv-2022.01

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

• KPT am 8. Mai, neuen Vorstand gewählt https://www.piratenpartei-marburg.de/2022/05/23/kreisparteitag-2022-der-piratenpartei-marburg-biedenkopf/
• Am 5. Juni sind wir beim "Tischlein deck dich" anlässlich des 800 jährigen Stadtjubiläums vertreten mit Biergarnitur, Stickern usw., https://www.marburg800.de/projekte/tischlein-deck-dich.html
• Stammtisch im Wechsel real und virtuell, nach Ankündigung auf https://www.piratenpartei-marburg.de/category/termin/

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

• Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) und Friedberg (4. Montag) beide jetzt wieder im RL...

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

Sonstiges

• Hessen-Marina ist in Planung

• Urabstimmungen über aufgelöste KVs sind in Vorbereitung

Kosten für bedruckte Wahlkuverts und Stimmzettel ca. 400,- €uro Kosten für Porto ca. 100,- €uro Wir drucken gleich die Rücksende-Kuvert für die UUs zur LTW2023 mit

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Mittwoch, den 06.07 .2022, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Sebastian um 20:35 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki