HE:Vorstand/Protokolle/2021 02 07

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Sitzung des Landesvorstandes am 07.02.2021

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.


Inhaltsverzeichnis

Vorstandssitzung am 07.02.2021, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming
  2. Ernennung Moderator: Martina
  3. Ernennung Protokollant: Jutta
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Pawel, Matthias, Jutta, Martina, Volker, Carsten
    • Abwesend: Florian (entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse
https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2019-20
  • siehe unter Punkt 1.4
  1. angenommen


  1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 03.01.2021 https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2021-01-03
  • angenommen
  • Nächste Antragsnummer: 2020/V13/117

Dringendes

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Ergänzung zum Beschluss #2020/V13/57/F: Budgets für die Kommunalwahl 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.01.21 #2021/V13/104/FU: Ergänzung zum Beschluss #2020/V13/57/F: Budgets für die Kommunalwahl 2021
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Text:
Der Landesvorstand möge zum Beschluss #2020/V13/57/F folgende Ergänzung beschließen: Der Landesverband stellt aus seiner Landesreserve von 5.000,- Euro für die Kommunalwahl 2021 dem KV Wetterau 2.177,- Euro zur Verfügung. Somit bleiben von der Landesreserve 2.823,- Euro übrig. Da der KV Groß-Gerau und der vKV Kassel nicht an der Kommunalwahl 2021 teilnehmen, fließt das für sie vorgesehene Budget von 4.450,- Euro zurück in den LV-Topf. Diese insgesamt 7.273,- Euro ( 2.823,- + 4.450,-) möge der Landesvorstand nun nicht anteilig - wie ursprünglich beschlossen - sondern pauschal auf die an der Kommunawahl 2021 teilnehmenden Kreisverbände aufteilen. D.h.: die Kreisverbände Frankfurt, Marburg-Biedenkopf, Offenbach, Schwalm-Eder, Taunuspiraten und Wetterau können bei Bedarf für die Kommunalwahl 2021 weitere 1.212,- Euro beim Landesverband abrechnen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Gesamtbudget. Begründung: Der Landesverband unterstützt die hessischen Kreisverbände bei der Kommunalwahl 2021. Da nun alle teilnehmenden Kreisverbände feststehen, kann das Budget endgültig verteilt werden.
  1. 15yes.png: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Persönliches Budget für jedes Vorstandsmitglied in 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.01.21 #2021/V13/106/FU: Persönliches Budget für jedes Vorstandsmitglied in 2021
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, für jedes Landesvorstandsmitglied in 2021 ein persönliches Budget in Höhe von 150,- Euro monatlich zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Der Vorstand muss Dinge tun und kann mit einem persönlichen Budget auch mal kurzfristig reagieren. Z.B. wenn man vor Ort ist und spontan einen betreuenden KV unterstützen möchte, ohne lange Beschlussprozesse einhalten zu müssen.
  1. 15yes.png: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Budget für Datenschutzbeauftragten 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.01.21 #2021/V13/107/FU: Budget für Datenschutzbeauftragten 2021
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, für den Datenschutzbeauftragten in 2021 ein Budget in Höhe von 10.000,- Euro zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Auch 2021 benötigen wir einen Datenschutzbeauftragten.
  1. 15yes.png: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Hessischen Vorstands

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.01.21 #2021/V13/108/OU: Änderung der Geschäftsordnung des Hessischen Vorstands
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Text:
Der Vorstand möge beschließen, die Geschäftsordnung in den hier angegebenen Paragraphen wie folgt zu ändern: §2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder 8. entfällt 9. Beisitzer Volker Weidmann: Er verwaltet die Mitgliederdaten und unterstützt den Generalsekretär. Außerdem unterstützt er vertretungsweise den Polititschen Geschäftsführer bei der Durchführung von virtuellen Meinungsbildern (vMB). Begründung: zu 8. Beisitzerin Zoey Matthies ist schon vor längerer Zeit zurück getreten, die GO wurde damals nicht geändert. zu 9. Da Michael Weber seine Beauftragung zurück gegeben hat, benötigt der Politische Geschäftsführer eine Vertretung zur Durchführung der vMB.
  1. 15yes.png: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Wahlkampfbudget KV Wetterau

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.01.21 #2021/V13/113/FU: Wahlkampfbudget KV Wetterau
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Text:
Der Landesvorstand möge in Geschäftsführung für den KV Wetterau beschließen, für die Kommunalwahl ein Budget von EUR 500 aus den Mitteln des Kreisverbandes zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Solange der Landesverband nicht die effektive Verfügungsgewalt über das Vermögen des Kreisverbandes hat, wird das Budget als Vorschuss aus den Mitteln des Landesverbandes gewährt. Nach erfolgter Übergabe wird dieser Vorschuss aus Mitteln des Kreisbandes zurückgeführt. Volker Weidmann und Stephan Flindt verwalten das Budget eigenständig. Die Verantwortlichen sind insbesondere berechtigt, Zuschüsse aus dem Mitteln des Landesverbandes zu diesem Budget abzurufen. Sie erteilen dem Landesvorstand eine Abrechnung über die aufgewandten Mittel. Begründung: Der Kreisverband nimmt mit seinem Wahlvorschlag für den Kreistag Wetteraukreis an der Kommunalwahl teil. Aufgrund der Geschäftsführung des Landesvorstandes und der noch nicht erfolgten Übergabe des Vermögens ist es erforderlich, dafür erforderliche Mittel durch Beschluss des Landesvorstandes bereitzustellen. Aktuelle sind folgende Ausgaben geplant. 200x Streuartikel Samentüten = 200€ 3x25 Papierplakate = 3x40€ = 120€ 4x50 Hohlkammerplakate = 4x150€ = 600€ 3x100 Kabelbinder 750mm = 3x20€ = 60€ 2500 Flyer = 100€ Sonstiges Streuartikel = 500€ Fahrtkosten ca. 300€ Genehmigungen ca. 100€ = 1.980 EUR
  1. 15yes.png: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Jutta
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: 2. Ergänzung zum Beschluss #2020/V13/57/F: Budgets für die Kommunalwahl 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.01.21 #2021/V13/114/FU: 2. Ergänzung zum Beschluss #2020/V13/57/F: Budgets für die Kommunalwahl 2021
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Text:
Der Landesvorstand möge zum Beschluss #2020/V13/57/F folgende 2. Ergänzung beschließen: Der Landesverband stellt für die Kommunalwahl 2021 ein weiteres Budget von 12.000 Euro zur Verfügung. Dieses wird pauschal zu gleichen Teilen an die 6 Kreisverbände, die an der Kommunawahl 2021 teilnehmen, aufgeteilt. D.h.: die Kreisverbände Frankfurt, Marburg-Biedenkopf, Offenbach, Schwalm-Eder, Taunuspiraten und Wetterau können bei Bedarf für die Kommunalwahl 2021 weitere 2.000,- Euro mit Belegen beim Landesverband abrechnen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Gesamtbudget. Begründung: Aufgrund der Pandemie können kaum bis keine Infostände stattfinden. Mit dem Budget können die Kreisverbände andere Werbemöglichkeiten nutzen.
  1. 15yes.png: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
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  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:


Antrag: Allgemeines Budget für Rechtsangelegenheiten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.02.21 #2021/V13/115/FU: Allgemeines Budget für Rechtsangelegenheiten
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, für Rechtsangelgenheiten ein Budget von EUR 1.000 aus den Mitteln des Landesverbandes zu schaffen. Im Rahmen dieses Budgets können die Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende für Kosten der Rechtsberatung bzw. -vertretung oder von Vergleichen in Angelegenheiten des Landesverbandes oder seiner Untergliederungen verfügen. Über solche Verfügungen sind sie und die Schatzmeisterei dem Landesvorstand berichtspflichtig. Zuschüsse und Spenden erhöhen das Budget. Begründung: Im Kontext zu Rechtsstreitigkeiten sind oft kurze Fristen einzuhalten. Die Erstbeauftragung einer Rechtsanwält:in kann so unverzüglich erfolgen. Über die Berichtspflicht wird sichergestellt, dass der Landesvorstand über den zugrundeliegenden Vorgang informiert wird. Wird dann ein ordentliches separates Budget für das jeweilige Verfahren geschaffen, können die angelaufenen Kosten über einen Zuschuss an das Allgemeine Budget für Rechtsangelegenheiten aus den dann spezifisch beschlossenen Mitteln wieder aufgefüllt werden. Damit wäre dieses dann wiederhergestellt und die Kosten dem tatsächlichen Vorgang zugeordnet.
  1. 15yes.png: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
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  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

keine


Wiedervorlagen

Themenblock II: Aktivitäten

  • Kommunalwahl 2021
  • Online-Briefwahl beantragen: https://wahlschein.ekom21.de/IWS/start.do
  • Marburg beide Listen (Stadt und Kreis) zugelassen, Plakatieren, werden keine Wahlkampfstände machen, planen massive online Kampagne bevorzugt Instagram und facebook gesteuert über flyeralarm
  • Wetterau zugelassen, plakatieren flächendeckend und stellen Programm auf
  • Taunus gut präsent mit Plakaten, machen virtuelle Datenschutzschulungen - wurde auch in Printpresse bemerkt, eventuell Stände Ende Februar angekündigt
  • Frankfurt Großplakate (10) und normale Plakate (300) hängen, flyern intensiv
  • SEK zugelassen, werden flächendeckend via HNA Flyer austragen lassen, Plakate hängen
  • Offenbach: A1-Plakate, Banner/Großflächen. Flyer für Ausländerbeirat.
  • Piraten Darmstadt planen Demo am ~~13.02.2021~~ Ende Februar 2021

Idee: Mahnwache 1 Jahr Videoüberwachung in Darmstadt

  • Status Planung AV zur Bundestagswahl und LPT 2021.1: Termin wahrscheinlich nach den Osterferien 24.4./25.4.2021. Anfrage beim Amt kann erst ab dem 15.2. erfolgen
  • Aktion der BaWü-Piraten: wir-stellen-das-in-frage.de per Störer an Mitbewerber-Plakate und Kommentierung per Webseite - Oliver Burkhardsmaier BaWü1V

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

  • Beantwortung der BuVo-Anfrage zum Thema Bundestagswahl
  • Teilnahme an der Videokonferenz zur Vor-Vorstellung des neuen Pressekonzeptes auf Bundesebene, zu dem der BuVo die Landesvorstände eingeladen hat.
  • 15.01.2021 Teilnahme am Mumble zum Thema Bundestagswahl, zu dem BuVo die Landesvorstände eingeladen hat
  • 23.01.2021 Besuch LV-Lager / LV-Stahlschrank zusammen mit Pawel und Jutta.
    • 1 Schlüssel für LV-Lager + 1 Schlüssel für LV-Stahlschrank an Jutta als Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben übergeben.
  • 02.02.2021 Schreiben bezüglich Unterschriftensammlung zur Bundestagswahl an hessische Mitglieder des Bundestags und an das Bundestagspräsidium
  • Freigabe Pressemitteilungen
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
  • Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

  • Teilnahme an der Videokonferenz zur Vor-Vorstellung des neuen Pressekonzeptes auf Bundesebene, zu dem der BuVo die Landesvorstände eingeladen hat.
  • 15.01.2021 Teilnahme am Mumble zum Thema Bundestagswahl, zu dem BuVo die Landesvorstände eingeladen hat
  • 23.01.2021 Besuch LV-Lager / LV-Stahlschrank zusammen mit Martina und Jutta.
  • Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 05.01.2021
  • Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 25.01.2021
  • Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 02.02.2021
  • Abstimmung mit Anwalt Rechtsstreit wegen behaupteter Urheberrechtsverletzung KV OwDiDa
  • Nachfassen wegen Organisation Sammelbestellung Akkreditierungsunterlagen
  • Freigabe Pressemitteilungen
  • Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

  • Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 05.01.2021
  • Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 12.01.2021
  • Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 25.01.2021
  • Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 02.02.2021
  • Protokolle der PolGF-Runden hier: https://is.gd/TeamPolGF
  • Unterstützung KV Offenbach bei mehreren vMBs
  • PM zu: BUNDESTAGSWAHL: OFFENER BRIEF AN ALLE HESSISCHEN POLITIKER:INNEN IM BUNDESTAG
  • Freigabe Pressemitteilung, Schreiben (Vorbereitung) PMs.
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
  • Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

  • Mitglieder: 514 + 2 schwebend

Eintritte 2021: 4 (davon 1 schwebend)

  • Austritte: 2021: 4
  • Stimmberechtigt: 331 (61,2%)

Eintritte in letzten 12 Monaten: 30 Austritte in letzten 12 Monaten: 40

Tätigkeiten:

  • täglich irgendwas mit Wahlkampf für Taunus-Piraten: (Plakatieren, PMs, Planung und Koordination von Veranstaltungen),
  • 14 tägig IT/DS-Telkos

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

  • Kontostand und Verbindlichkeiten:
  • Stand : 31.01.21
  • Bankkonto: 199.098,87
  • Kasse: 107,87
  • Verbindlichkeiten: Keine
  • Offene Budgets:
  • Hessentrojaner:
  • Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

Sichtung aller vorhandenen Schatzmeisterunterlagen inklusive Lager Frankfurt auf der Suche nach Urkunden und Belegen. Differenzenklärung für die Bundesbuchhaltung aus vergangen Jahren. Arbeiten zum Rechenschaftsbericht. Kontaktaufnahme wegen Durchgriff auch Finanzen des KV Wetterau.

Beisitzer Florian

Beisitzer Volker

  • Mitgliederverwaltung...
    • Mitgliederverwaltung eben...
  • KW2021: Der KV Wetterau steht auf Listenplatz 9 der Stimmzettel zu Kreistagswahl!
    • Letzte Bestätigung beim Kreiswahlleiter eingereicht und Kreiswahlausschußsitzung besucht.
    • Mit den Kandidaten über Programm und Plakate unterhalten...
    • Image-Plakat in Orange mit großem "P"iratensegel und dem dem Ausruf "PIRATEN!".
  • Virtueller Hessenstammtisch organisiert und virtuelle Stammtische in Wetterau und MR-BID besucht.

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

  • Pausiert aktuell. Ihre Aufgaben werden vom Landesvorstand übernommen. Ansprechpartner: Matthias

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

  • Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

OS-Update aller Hosts und VMs techn. Moderation MLen Updates für Wordpress und nextCloud Einrichtung nextCloud-Konto

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

  • Nextcloud
    • Kalender auf 2.1.3 aktualisiert
    • Contacts auf 3.4.3 aktualisiert
    • Forms auf 2.1.0 aktualisiert
  • OTRS - Spam in IT-Queue beseitigt

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

  • Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

  • Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

  • Bericht

https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

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Schiedsgerichte

Land

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt


#KV Marburg-Biedenkopf


# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach


#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

  • Wahlkampf läuft, am 10.2.2021 Veranstaltungen zur virtuellen Selbstverteidigung, geplante Veranstaltungen: Kryptoparty, Datenschutz für Vereine
  • Platzierung weitgehend fertig, Flyer in Erstellung
  • Stände geplant samstags am Ende Februar in Oberursel

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

  • Kommunalwahl 2021...

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

  • Bericht:

Sonstiges

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
  2. Nächster Termin: Sonntag, den 07.03.2021 , um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
  3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Martina um 21:36 Uhr geschlossen.
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki