HE:Vorstand/Protokolle/2021-01-03

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Sitzung des Landesvorstandes am 03.01.2021

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.


Inhaltsverzeichnis

Vorstandssitzung am 03.01.2021, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming 21:00
  2. Ernennung Moderator: Martina
  3. Ernennung Protokollant: Jutta
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Volker, Flo, Jutta
    • Abwesend:
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse
https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2019-20
  • siehe unter Punkt 1.4
  1. angenommen


  1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 06.12.2020 https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-12-06
  • angenommen
  • Nächste Antragsnummer: 2020/V13/104

Dringendes

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Vorbereitung AV Kommunalwahl und aKPT KV Wetterau

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.12.2020 #2020/V13/94/OU: Vorbereitung AV Kommunalwahl und aKPT KV Wetterau
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Text:
Der Vorstand des Landesverbandes möge beschließen, Volker Weidmann mit der Vorbereitung einer Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2021 und eines außerordentlichen Kreisparteitages des KV Wetterau zu beauftragen. Er erhält zu diesem Zweck Zugang zu den Mitgliedsdaten der betroffenen Mitglieder. Des Weiteren übernimmt er die Terminkoordination und die Reservierung von geeigneten Veranstaltungsorten in Abstimmung mit dem Landesvorstand. Sobald er über entsprechende Terminvorschläge und Veranstaltungsorte verfügt, wird er gemeinsam mit dem Landesvorstand entsprechende Beschlüsse in die Wege leiten. Begründung: Die AV und der aKPT müssen vorbereitet werden. Volker hat sich dafür zur Verfügung gestellt.
  1. 15yes.png: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Jutta
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Verlängerung der Beauftragung Lothar Krauß

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 07.12.2020 #2020/V13/95/OU: Verlängerung der Beauftragung Lothar Krauß
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, Lothar Krauß mit der Buchhaltung 2020 in Sage für die Kreisverbände zu beauftragen. Der Landesvorstand fordert die Kreisvorstände auf, die entsprechenden Unterlagen (Kontoauszüge, Kassenaufnahmeprotokoll, Kassenbuch, Rechnungen/Belege, Spendenbelege, Verweise auf Satzung, Vorstands- und Parteitagsprotokolle,...) an Lothar zu übergeben. Bevorzugt wird dabei die elektronische Form, wo das nicht möglich ist Kopien auf Papier, wo das nicht möglich ist die Originale. Der Landesvorstand unterstützt Lothar bei der Beschaffung der Unterlagen. Die Kreisvorstände sind angehalten, die Unterlagen möglichst frühzeitig zu übergeben. Der letztmögliche Termin ist nach Bundesfinanzordnung der 31.03.2021. Begründung: Lothar hat als Beauftragter für die Buchhaltung 2019 einen guten Job gemacht und wir vertrauen ihm auch weiterhin diese wichtige Aufgabe an
  1. 15yes.png: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
  2. 15no.png:
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Durchführung AV Kommunalwahl 2021 KV Wetterau

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.12.2020 #2020/V13/98/FU: Durchführung AV Kommunalwahl 2021 KV Wetterau
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Text:
Der Vorstand des Landesverbandes möge beschließen, Volker Weidmann mit der Durchführung einer Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl 2021 des KV Wetterau zu beauftragen. Als Termin wurde in einer Umfrage der Dienstag der 22.12.2021 um 20:00 Uhr festgelegt. Ort ist in der Wasserburg in Nieder-Rosbach, Haingraben 17. Als Raummiete fallen 130,-€ an. Der LaVo möge ein Budget von 200,- € für die Durchführung der AV des KV Wetterau beschließen.. Begründung: Die AV soll durchgeführt werden.
  1. 15yes.png: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Organisation der Teilnahme an der Kommunalwahl 2021 KV Wetterau

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.12.2020 #2020/V13/99/FU: Organisation der Teilnahme an der Kommunalwahl 2021 KV Wetterau
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Text:
Der Vorstand des Landesverbandes möge beschließen, Volker Weidmann und Stephan Flindt mit der Organisation der Teilnahme an der Kommunalwahl 2021 des KV Wetterau zu beauftragen. Am 22.12.2020 wurde in Rosbach v.d.Höhe eine Aufstellungsversammlung abgehalten und eine Bewerberliste für die KW2021 mit 16 Bewerbern aufgestellt. Volker Weidmann und Stephan Flindt wurden zu Vertrauenspersonen bzw. Stellvertreter gewählt. Diese Liste muß nun eingereicht werden, dazu fehlen noch ein paar Unterschriften und Bestätigungen. UUs müssen laut Aussage des Landeswahlleiters nicht gesammelt werden. Danach soll ein Programm erarbeitet werden und Plakate und Werbematerial gestaltet und geordert werden. Der LaVo möge ein Budget für die Organisation der Teilnahme an der Kommunalwahl 2021 des KV Wetterau beschließen. Das Budget ist aus dem Landeszuschuß für die KVs für die KW2021 zu bedienen, da die Kasse des KVs noch nicht tin der Verfügungsgewalt des LV ist. Über die Höhe des Budget können wir uns gerne in der Diskussion einigen, zudem ich keine Ahnung habe, mit was man da rechnen muß... Begründung: Der KV Wetterau will zur Kreistagswahl antreten.
  1. 15yes.png: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
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Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Veröffentlichung (Retweets) aller Tweets der hessischen Kreisverbände

Veröffentlichung (Retweets) aller Tweets der hessischen Kreisverbände
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Twitter-Account @PiratenHessen grundsätzlich alle Tweets aller hessischen KVs retweetet, ohne vorherige subjektive Auswahl. Ausnahmen bleiben Retweets anderer Piratengliederungen, die nicht selbstverfasst sind. Die Veröffentlichung ist dem / der Beauftragten für den Twitteraccount @PiratenHessen entsprechend in die Verantwortung zu übergeben.
Begründung
Einige KVs haben schon mit dem Wahlkampf 2021 begonnen. Ihre Tweets dienen dazu, die Piraten und Kandidaten vor Ort bekannter zu machen. Es ist besonders ärgerlich, wenn Wahlkampf-Tweets ignoriert werden. Eine Vorselektion der Tweets wie bisher ist kontraproduktiv, vor allem weil die Kriterien dafür nie kommuniziert worden sind. Stattdessen sollten sich die Betreiber des Accounts jeder Bewertung enthalten. Es ist die Pflicht, des Landesvorstands, alle Piraten zu unterstützen, zumal wir ja nicht mehr gerade viele sind, die aktive Arbeit betreiben. In der Vergangenheit wurden die verschiedenen KVs in dieser Hinsicht sehr unterschiedlich behandelt. Eine Analyse der Retweets vom 1. Mai bis 08. November 2020 findet sich hier https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Retweets_Piraten_Hessen.pdf.
Antragsteller
Vorstand des Kreisverbands Offenbach Stadt und Land

Diskussion

  • technische Umsetzung fraglich (könnte als Bot betrachtet werden - müsste dann aber als Bot-Kanal gekennzeichnet werden)
  • Klare Botschaft des Kanals lässt sich so nicht steuern
  • Retweetwünsche bitte in die entsprechenden Kanäle bei Telegram und Twitter senden
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.01.2021 #2021/V13/104/O: Veröffentlichung (Retweets) aller Tweets der hessischen Kreisverbände
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Twitter-Account @PiratenHessen grundsätzlich alle Tweets aller hessischen KVs retweetet, ohne vorherige subjektive Auswahl. Ausnahmen bleiben Retweets anderer Piratengliederungen, die nicht selbstverfasst sind. Die Veröffentlichung ist dem / der Beauftragten für den Twitteraccount @PiratenHessen entsprechend in die Verantwortung zu übergeben.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Martina, Matthias, Jutta, Flo, Pawel, Carsten
  3. Pictogram voting neutral.svg: Volker

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Pawel informiert den abwesenden KV






Wiedervorlagen

Themenblock II: Aktivitäten

  • Kommunalwahl 2021
    • Kreisverbände, die an der Kommunalwahl 2021 teilnehmen: Frankfurt, Marburg, Offenbach, SEK, Wetterau - und Taunus
    • Wahlkampfbudget lt. Beschluss Mai 2020: Landesverband 5.000 € (um kreisfreie Regionen etc. zu unterstützen), Frankfurt 5.000 €, Marburg-Biedenkopf 2.365 €, Offenbach (Stadt + Land) 3.075 €, Schwalm-Eder 2.085 €, Taunuspiraten 3.025 €. Aus der Reserve des LV wird nun entsprechend dem Schlüssel aus Mai das Budget für Wetterau gestellt = 2177 €. // Da Groß-Gerau und Kassel nicht teilnehmen, obwohl zunächst eingeplant, sind 4450 € freigeworden, die an die anderen 5-6 KV verteilt werden. Nach Rückfrage bei den teilnehmenden Kreisvorständen, sind diese statt mit einer anteiligen mit einer pauschalen Verteilung des Restbudgets einverstanden.
  • zu verteilende Summe 2.823,00 + 4.450,00 = 7.273,00 auf 6 KVs = 1.212,00 pro Gliederung
    • Werbemittelsammelbestellungen: Bei der Sitzung im November wurde besprochen, dass die Planung aller KV noch nicht so weit ist, um schon entscheiden zu können, ob und welche Werbemittel man für den Wahlkampf braucht und welche sich als Sammelbestellung eignen. Wie sieht die Planung der KV nun aus?
    • KV Wetterau verneint; wegen Corona Situation werden vermutlich keine Infostände anstehen - kann sich aber vorstellen, Kugelschreiber etc. auf Vorrat zu legen
    • KV Taunus braucht alles, was es kriegen kann
    • Sonstige Neuigkeiten zur Kommunalwahl aus den einzelnen KV?
  • Wetterau hat die Wahlunterlagen ohne Beanstandungen eingereicht, 1 Wählbarkeitsbescheinigung fehlt leider noch und wird morgen erledigt.
  • Taunus gibt morgen die Wählbarkeitsbescheinigungen + UUs ab, 71 benötigt, 116 gesammelt
  • Offenbach Land hat eine Liste für den Kreistag aufgestellt
  • Überlegung von Max, Online Schulungen zum Thema Datenschutz und Kommunalwahl abzuhalten, eventuell auch Cryptoparties - siehe auch link zum Bericht unter Beauftragung

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

  • Teilnahme an der AV zur Kommunalwahl 2021 bei den Piraten Wetterau und dort Protokollantin
  • Freigabe Pressemitteilungen
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
  • Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

  • Teilnahme an der AV zur Kommunalwahl 2021 bei den Piraten Wetterau und dort Versammlungsleitung
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
  • Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

  • Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 15.12.2020
  • Protokolle der PolGF-Runden hier: https://is.gd/TeamPolGF
  • PM zu: Unterschrift unter Brief von Volt an Landtag wegen Absenkung Anzahl UUs
  • PM zu: vMB „Impfpflicht“
  • Freigabe Pressemitteilung, Schreiben (Vorbereitung) PMs.
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
  • Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

Angaben geschätzt, da kein VPN-Zugang zum PRM möglich (max Ungenauigkeit +/+ 3 Personen)

  • Mitglieder: 520

Eintritte 2020: 30

  • Austritte: 2020: 40
  • Stimmberechtigt: 80%

Tätigkeiten:

  • Vorbereitung Kommunalwahl 2021 (HTK), UU-Sammeln, Einreichung Wahlvorschlag, Fotos, etc.
  • 14 tätig Organisation IT/DS- Telkos; Vorbereitung virtuelle Datenschutzschulungen / Kryptoparties in Q1/21

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

  • Kontostand und Verbindlichkeiten:
  • Stand : 31.12.2020
  • Bankkonto: 204.147,51
  • Kasse: 107,87
  • Verbindlichkeiten: Keine
  • Offene Budgets:
  • Hessentrojaner:
  • Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €
  • Schatzmeistergedöns

Beisitzer Florian

  • Freigabe PM

Beisitzer Volker

  • Mitgliederverwaltung...
    • der normale MV-Foo zum Jahreswechsel...
    • Sicherungen der Mitgliederlisten angelegt, Statistiken herunter geladen
  • KW2021: AV für den KV Wetterau organisiert und abgehalten...
    • Wir haben eine Liste mit 16 Bewerberinnen und Bewerbern.
    • Die Liste ist beim Kreiswahlleiter eingereicht und vorerst akzeptiert worden.
    • Es fehlt jetzt nur noch 1 Wählbarkeitsbescheinigung.
  • Virtueller Hessenstammtisch organisiert und virtuelle Stammtische in Wetterau und MR-BID besucht.

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

  • Pausiert aktuell. Ihre Aufgaben werden vom Landesvorstand übernommen. Ansprechpartner: Matthias

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

Hessen IT (Ralf Praschak)

  • Bericht

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

  • Bericht

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

  • Bericht

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

  • Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

  • Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

  • Bericht

https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

.

Schiedsgerichte

Land

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt


#KV Marburg-Biedenkopf

  • Ahoi zusammen,

aus Marburg gibt es zu berichten:

  • Kommunalwahl-Listen für Marburg und Landkreis eingereicht und von den zuständigen Wahlleitern (vorläufig) für einwandfrei befunden
  • UU Quorum nach der Halbierung im Kreis erreicht. Ohne die Halbierung wäre es eng geworden, die Aktionen mit offenem Brief usw. haben also gelohnt
  • Ansonsten aktuell Vorbereitungen wie z.B. Plakatentwürfe
  • Virtuelle Stammtische 14-tägig nach Ankündigung auf https://www.piratenpartei-marburg.de/category/termin/

Viele Grüße Christian


# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

  • Lieber LaVo,

der KV Offenbach hat eine Aufstellungsversammlung für den Kreis OF durchgeführt:

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Offenbach/Protokoll_AV_Kommunalwahl_2021#Protokoll_23.08.2020

Viele Grüße

Helge

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

  • Siehe oben unter Kommunalwahl

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

  • Bericht:

Sonstiges

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
  2. Nächster Termin: Sonntag, den 07.02.21, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
  3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Martina um 21:42 Uhr geschlossen.
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki