HE:Vorstand/Protokolle/2021-12-01

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Sitzung des Landesvorstandes am 01.12.2021

• Uhrzeit
  • 20:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 01.12.2021, 20:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/3/code/edit/d5b6ac41aeca5d154a5a39fba2d522c7/

Eröffnung

um 20:00 Uhr durch den Vorsitzenden

Vorbereitung

• Einschalten des Streaming :20:00 Uhr
• Ernennung Moderator: Pawel

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Ernennung Protokollant: Jutta

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
• Anwesend: Pawel, Jutta, Sebastian, Volker, Carsten, Christian, Markus (ab 20:30)
• Abwesend: Kalle, Yasmin

Vorstand ist beschlussfähig.

• Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 07.11.2021

Abstimmung: einstimmig angenommen

• Nächste Antragsnummer: 2021/V14/10

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Übernahme der Geschäftsführung für den KV Odenwald/Darmstadt/Dieburg

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.11.2021 #2021/V14/2/UF: Übernahme der Geschäftsführung für den KV Odenwald/Darmstadt/Dieburg

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen die Geschäftsführung für den in Auflösung begriffenen KV Odenwald/Darmstadt/Dieburg zu übernehmen. Begründung: Die Auflösung des KV wurde auf dem LPT21.3 beschlossen, es muss noch eine Urabstimmung erfolgen. Die Übernahme der Geschäftsführung per Beschluss ist notwendig, falls der kontoführenden Bank gegenüber das Durchgriffsrecht nach § 4 Abschnitt B der Bundessatzung nachgewiesen werden muss.

1. : Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Christian, Kalle, Markus, Yasmin, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Urabstimmung wird angestossen

Klausurtagung des Landesvorstandes am 20.11.2021 in Offenbach

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.11.2021 #2021/V14/5/UF: Klausurtagung des Landesvorstandes am 20.11.2021 in Offenbach

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, am 20.11.2021 eine Klausurtagung in Offenbach durchzuführen. Hierfür wird ein Budget von EUR 500,00 geschaffen, aus dem die mit der Tagung verbunden Kosten, insbesondere Raummiete und Reise- sowie Übernachtungskosten beglichen werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Dieser Beschluss spiegelt die besprochenen Planungen wider und schafft das für die Durchführung notwendige Budget.

1. : Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Christian, Kalle, Markus, Yasmin, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Beauftragung "Social Media" für Landesaccounts

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.11.2021 #2021/V14/6/UO: Beauftragung "Social Media" für Landesaccounts

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, die Beauftragung eines oder mehrerer Mitglieder des Landesverbandes für den Bereich Social Media auszuschreiben. Die Formulierung der Ausschreibung wird vom Vorsitzende, Stellvertretenden Vorsitzenden und dem Politischen Geschäftsführer des Landesverbandes zeitnah vorbereitet und dem Landesvorstand zur Abstimmung gegeben. Bis zum Abschluss der Ausschreibung und Beschluss der daraus resultierenden Beauftragung(en) wird Martina Scharmann übergangsweise mit der Betreuung der Social-Media-Accounts des Landesverbandes beauftragt. Ihre Beauftragung liegt im Geschäftsbereich der Politischen Geschäftsführung. Begründung: Wir brauchen Hilfe. Und bis wir die haben, brauchen wir auch Hilfe.

1. : Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Christian, Kalle, Markus, Yasmin, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Ausschreibung macht Pawel in Abstimmung mit Carsten

Verlängerung der Beauftragung von Lothar Krauß

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.11.2021 #2021/V14/7/UO: Verlängerung der Beauftragung von Lothar Krauß

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, Lothar Krauß mit dem Erstellen des Rechenschaftsbericht 2021 für die Kreisverbände zu beauftragen. Der Landesvorstand fordert die Kreisvorstände auf, die entsprechenden Unterlagen (Kontoauszüge, Kassenaufnahmeprotokoll, Kassenbuch, Rechnungen/Belege, Spendenbelege, Verweise auf Satzung, Vorstands- und Parteitagsprotokolle,...) an Lothar zu übergeben. Bevorzugt wird dabei die elektronische Form, wo das nicht möglich ist Kopien auf Papier, wo das nicht möglich ist die Originale. Der Landesvorstand unterstützt Lothar bei der Beschaffung der Unterlagen. Die Kreisvorstände sind angehalten, die Unterlagen möglichst frühzeitig zu übergeben. Der letztmögliche Termin ist nach Bundesfinanzordnung der 31.03.2022. Begründung: Lothar hat als Beauftragter einen guten Job gemacht und wir vertrauen ihm auch weiterhin diese wichtige Aufgabe an.

1. : Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Christian, Kalle, Markus, Yasmin, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Haushalt 2022

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 27.11.2021 #2021/V14/9/UF: Haushalt 2022

Text:

Der Landesvorstand 14 gibt sich für seine Wahlperiode folgendes Budget. Über die Positionen a - p können die durch genannten Budgetverantwortlichen ohne weitere Beschlüsse des Vorstandes zweckentsprechend verfügt werden. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Die Finanzen müssen geordnet sein

1. : Pawel, Sebastian, Carsten, Volker, Christian, Kalle, Markus, Yasmin, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Nr.	Budget	Betrag	Budgetverantworticher
a	Vorstand Reisekosten	9.000 €	Vorstand
b	Vorstand Budget	9.000 €	Vorstand
c	Budget Rechtsangelegenheiten	1.000 €	1. und 2. Vorsitzender
d	Presse Reisekosten	100 €	PolGF
e	Gensekbudget	200 €	Gensek
f	HessenIT Infrastrukturmodernisierung	1.800 €	Gensek
g	Budget Hessen IT laufend	8.600 €	Gensek
h	Schatzmeisterbudget	500 €	Schatzmeister
i	Hessentrojaner Budget	8.000 €	Schatzmeister
j	Budget DSB	5.000 €	Schatzmeister
k	Budget vKV Kassel	1.000 €	Schatzmeister
l	Kassenprüfer Reisekosten	250 €	Schatzmeister
m	Lager	600 €	Schatzmeister
n	Buchhaltung Bund	2.000 €	Schatzmeister
o	Kontoführung	400 €	Schatzmeister
p	DJH	25 €	Schatzmeister
	Grundversorgung Bund	20.000 €
	Öffentlichkeitsarbeit und Aktionen	20.000 €
	Projektrücklage open Antrag	12.000 €
	Demo und Bündnisunterstützung	8.000 €
	Hessen IT Rücklage	6.000 €
	interne Treffen	5.000 €
	CSD (mehrere Standorte)	5.000 €
	LPT 1W 1P	3.000 €
	Programmentwicklung	3.000 €
	Sommerfest	1.000 €
	Landesschiedsgericht Treffen	1.000 €
	AV LTW2023	1.000 €
	Beauftragte Budget	500 €
	Gesamt	132.975 €

Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2021-22?jump=welcome

Abstimmung: einstimmig angenommen

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Verlängerung Piraten-Mobil

Verlängerung Piraten-Mobil

Text

Der Vorstand des LV Hessen möge beschließen, den Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.11.2020 #2020/V13/80/F: "Zuschuss Anschaffung nicht-fossil-angetriebener Werbemobile" mit einer neuen Befristung zum 31.12.2022 zu versehen.

Begründung

Der grundsätzliche Nutzen besteht weiterhin. Die Fristverlängerung soll den hessischen Kreisverbänden, die bisher noch keinen Zuschuss beantragt haben, ermöglichen, dieses zu tun. Des Weiteren ermöglicht der Beschluss denjenigen Untergliederungen, die aufgrund von Lieferschwierigkeiten bereits erteilte Bestellungen wieder storniert haben, mehr Zeit für die Suche nach einer Alternative.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion Der Antrag bezieht sich auf folgenden Beschluss: Beschluss 2020/V13/80/F https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-11-01#Antrag:_Zuschuss_Anschaffung_nicht-fossil-angetriebener_Werbemobile

Der KV Frankfurt war bisher der einzige KV der die 2.500,- Euro Zuschuss abgerufen hat

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.12.2021 #2021/V14/10/F: Verlängerung Piraten-Mobil

Text:

Der Vorstand des LV Hessen möge beschließen, den Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.11.2020 #2020/V13/80/F: "Zuschuss Anschaffung nicht-fossil-angetriebener Werbemobile" mit einer neuen Befristung zum 31.12.2022 zu versehen.

1. : Carsten, Pawel, Sebastian, Jutta
2. : Volker
3. : Christian

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Wiederaufnahme mit Diskussion Q1 2021/"Bewerbung des Budgets" im LV/ Evaluation und Kommunikation der Erfahrungen aus FFM

Themenblock II: Aktivitäten

• Frühjahr: Mitgliedertreffen in RL, sobald Corona das zulässt
• für Januar: virtuelles Treffen zum Thema Kommunikationskultur im Landesverband (Carsten, Sebastian, Pawel bereiten vor)

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzender

• • Organisation und Teilnahme an der LaVo-Arbeitsklausur am 20.11.2021 in Offenbach
• Einholung von Rechtsmeinungen zur Satzungsauslegung bei zwei Schiedsrichtern
• Teilnahme und Moderation mehrerer TeamPolGF-Meetings
• Moderation der Sitzung des SM-Club am 20.11.2021
• Freigabe PM
• allgemeiner Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

• Diskussionen und Gespräche mit einzelnen Vorstandskollegen
• Besuch SM-Club am 20.11.2021
• Vorstandsklausur

Generalsekretär

• Mitgliederentwicklung Stand 07.11.2021 (aktuelle Zahlen folgen...):
  • 483 Piraten
  • 27 Neueintritte seit 01.01.2021
  • Austritte derzeit nicht einfach so nicht feststellbar
  • Bezahlerquote derzeit nicht einfach so feststellbar

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landkreise/Mitgliederzahlen

• Mitgliederverwaltung...
  • MV läuft immer noch auf Sparflamme

• DSB+IT-Telko
  • Angebot von Hetzner genutzt und neue Server für HessenIT geordert

Umzug des 1. Server für Dezember geplant, es könnte sein, daß gewisse Dienste mal für einen Tag nicht verfügbar sind...

• Ganztägige LaVo-Klausur in Offenbach

• Virtueller Hessenstammtisch organisiert und besucht.
• Stammtische in Altenstadt, Friedberg und Marburg besucht.

Schatzmeisterin

Bank und Kasse Stand: 30.11.2021

Bank:	158.809,47 €
Kasse:	80,22 €

• Teilnahme Klausur 20.11.21
• Organisation Haushaltsüberwachung
• Abschlußarbeiten für Rechenschaftsbericht 2020 für Wirtschaftsprüfer

Beisitzer Christian

• Teilnahme an der Vorstandsklausur am 20.11.2021
• Teilnahme IT/DSB-Telko alle 14 Tage
• Teilnahme an BEO Sitzungen (wöchentlich)
• Entwurf der Luca-PM für Yasmin und Carsten verfasst https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2021/11/13/corona-warn-app-zulassen/

Beisitzer Markus

• Teilnahme Klausur 20.11.21

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht
• Angebot von Hetzner genutzt und neue Server für HessenIT geordert

Umzug des 1. Server für Dezember geplant, es könnte sein, daß gewisse Dienste mal für einen Tag nicht verfügbar sind...

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

• Bericht

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• Bericht
• https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

.

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren
• hat sich konstituiert - Vorsitzender: Fredo

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis Dienstags 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

• Aktuell finden Stammtische noch bis einschließlich 6.12.2021 im Reallife statt.

#vKV Kassel

#KV Marburg-Biedenkopf

• Stammtisch noch wöchentlich in Präsenz, vermutlich aber bald Wechsel ins virtuelle Jitsi Format
• PM zu den Biontech-Millionen und dem UKGM https://www.piratenpartei-marburg.de/2021/11/26/biontech-millionen-investieren-ukgm-zurueckkaufen/

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

• Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) und Friedberg (4. Montag)
• Ab Dezember Stammtische wieder nur virtuell...

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Abstimmung: Berichte der Gruppen bitte bis Dienstag 21:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

Sonstiges

• HessenIT wäre auch dafür, den Telko-Server abzuschalten...

Telefoneinwahl für Jitsi ist nicht geplant...

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Mittwoch im Monat jeweils um 20:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Mittwoch, den 05.01.2022, um 20:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (19:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Pawel um 20:35 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki