HE:Vorstand/Protokolle/2021-10-03

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Sitzung des Landesvorstandes am 03.10.2021

• Uhrzeit
  • 21:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 03.10.2021, 21:01 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming
2. Ernennung Moderator: Martina
3. Ernennung Protokollant: Jutta
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Jutta, Volker, Flora
   • Abwesend: niemand
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen

1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2019-20

• siehe unter Punkt 1.4

1. angenommen

1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 05.09.2021: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2021-09-05

• angenommen

• Nächste Antragsnummer: 2021/V13/171

Dringendes

Bundestagswahl 2021

• Ergebnisse Bundestagswahl
  • Die 10 erfolgreichsten Direktkandidierenden in Deutschland, darunter auch Stephan Flindt aus der Wetterau: https://twitter.com/maxrhahn/status/1442907012174520320?s=19
  • Übersicht Zweitstimmen für die Piraten nach Bundesländern: https://twitter.com/maxrhahn/status/1442508573066530817?s=19

* Nachlese Bundestagswahl

• Google Online-Banner-Werbung via Stroer: Gebucht waren 6 Mio Einblendungen hessenweit, Zeitraum: 13.8. bis 19.9.21, Budget 10.000,- netto. > Ergebnis 6.166.047 Einblendungen, 6.182 Klicks, das ist ein Anteil der User die auf unsere Banner geklickt haben von 0,1%. Was für eine Wahlwerbung ok ist.
• Am 08.10. gibt es eine Bundes WKO - Pawel sammelt Punkte über mailing-Listen und Telegrammgruppe WKO Hessen

Sonstiges

• Landesparteitag 30.10.2021 in Bad Homburg
• 3G + Maskenpflicht - wird explizit in die Einladung reingenommen

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

LPT 2021.3 - Antragsfrist

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.09.2021 #2021/V13/167/OU: LPT 2021.3 - Antragsfrist

Text:

Die LaVo möge beschließen, die Antragsfrist bis zum 18.09 23.59.59h .zu verkürzen. Begründung; Mehr Zeit wegen BT-Wahlkampf. Ursprünglicher Fristablauf war der 4.9.2021

1. : Pawel, Matthias, Carsten, Flora, Volker, Jutta
2. :
3. : Martina

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Unterstützung des Aufrufs: Schwangerschaftsabbruch raus aus dem Strafgesetzbuch!

Unterstützung des Aufrufs: Schwangerschaftsabbruch raus aus dem Strafgesetzbuch!

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, den Aufruf "Schwangerschaftsabbruch raus dem Strafgesetzbuch!" zu unterstützen (s.u.) und zusätzlich die Petition https://www.change.org/p/wegmit218-abtreibung-nicht-l%C3%A4nger-im-strafgesetzbuch-regeln-wir-fordern-die-ersatzlose-streichung-des-paragrafen-218-als-straftat-und-rechtliche-regelungen-au%C3%9Ferhalb-des-strafgesetzbuches zu unterzeichnen. Aufruf: 150 Jahre Widerstand gegen § 218 StGB – es reicht! Schwangerschaftsabbruch raus aus dem Strafgesetzbuch! Das Jahr 2021 ist ein unglaublich wichtiges Jahr für die Pro-Choice-Bewegung! JETZT ist der richtige Zeitpunkt, um alle Kräfte für die Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs einzusetzen! Am 15. Mai 1871 wurden die Bestimmungen zum Schwangerschaftsabbruch im ersten Reichsstrafgesetzbuch verabschiedet. Auch heute, 150 Jahre später, sind Schwangerschaftsabbrüche nach § 218 StGB eine Straftat. Die Regelung im Strafgesetzbuch entmündigt Betroffene und verweigert ihnen eine würdevolle, selbstbestimmte Entscheidung. Außerdem haben 150 Jahre Kriminalisierung ein gesellschaftliches Tabu rund um den Schwangerschaftsabbruch geschaffen. Auch die medizinische Versorgungssituation wird immer kritischer, da immer weniger Ärzt*innen Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Aufgrund der strafgesetzlichen Regelung wird der Schwangerschaftsabbruch zu wenig zum Gegenstand der gynäkologischen Fachärzt*innenausbildung gemacht, was zusätzlich zu der mangelhaften medizinischen Versorgung in Deutschland beiträgt. Ärzt*innen dürfen zudem auf ihren Websites nicht ausführlich über Schwangerschaftsabbrüche informieren, weil der Paragraf 219a StGB dies verbietet. Wir rufen die Politik auf, die Streichung von § 218 und § 219a aus dem Strafgesetzbuch und eine Neuregelung des Rechts auf einen selbstbestimmten Schwangerschaftsabbruch in ihren Wahlprogrammen zu verankern, sich mit den Wahlprüfsteinen der Kampagne zu beschäftigen und dies nach der Wahl durchzusetzen. Wir rufen die Medien auf, die aktuelle Situation zum Schwangerschaftsabbruch und die Geschichte des §218 StGB zu beleuchten. Wir unterstützen gerne! Presseinformation siehe unten. Wir rufen Betroffene auf, ihre Geschichten unter Angabe von Alter, Stadt und Name an meinabbruch@sexuelle-selbstbestimmung.de zu senden. Der ganze Aufruf ist hier zu finden. Wir rufen Organisationen auf, sich an den Aktionstagen zu beteiligen, die Social Media Kampagnen zu verbreiten, diesen Aufruf zu unterzeichnen und Kontakt zu Pressevertreter*innen aufzunehmen, um das Thema in die Medien zu tragen! Außerdem fordern wir auf, zum 15. Mai und 28. September Pressemitteilungen herauszugeben, damit die 150-jährige Kriminalisierung des Schwangerschaftsabbruches medial große Präsenz findet. Unterzeichnung dieses Aufrufs per Mail an vernetzung@wegmit218.de bis 30.04. für erste Veröffentlichung. Auch spätere Unterzeichnungen sind willkommen. Überregionale Organisation senden bitte ihr Logo mit. Wir rufen Aktivist*innen und Einzelpersonen auf, deutschlandweit ganzjährig Veranstaltungen zu organisieren, insbesondere am 15. Mai und zum Safe Abortion Day am 28. September. Meldet uns eure Aktion unter https://forms.gle/Khy3iKRfrAjLDFqMA Bringt das Thema auch sonst in die Öffentlichkeit: Verbreitet die Social Media Kampagnen, unterschreibt die Petition (siehe auch https://wegmit218.de/mach-mit/) und kontaktiert Pressevertreter*innen, damit diese zum Thema berichten!

Begründung

Passt zur Positionierung der Piraten bereits in 2018 zu diesem Thema (siehe: https://wiki.piratenpartei.de/Positionspapiere/Europapolitik_der_Piratenpartei_Deutschland#Schwangerschaftsabbr.C3.BCche_entkriminalisieren) und ist somit eine gute Möglichkeit, sich als PIRATEN solidarisch zu zeigen.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.10.2021 #2021/V13/171/S: Unterstützung des Aufrufs: Schwangerschaftsabbruch raus aus dem Strafgesetzbuch!

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, den Aufruf "Schwangerschaftsabbruch raus dem Strafgesetzbuch!" zu unterstützen (s.u.) und zusätzlich die Petition https://www.change.org/p/wegmit218-abtreibung-nicht-l%C3%A4nger-im-strafgesetzbuch-regeln-wir-fordern-die-ersatzlose-streichung-des-paragrafen-218-als-straftat-und-rechtliche-regelungen-au%C3%9Ferhalb-des-strafgesetzbuches zu unterzeichnen. Aufruf: 150 Jahre Widerstand gegen § 218 StGB – es reicht! Schwangerschaftsabbruch raus aus dem Strafgesetzbuch! Das Jahr 2021 ist ein unglaublich wichtiges Jahr für die Pro-Choice-Bewegung! JETZT ist der richtige Zeitpunkt, um alle Kräfte für die Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs einzusetzen! Am 15. Mai 1871 wurden die Bestimmungen zum Schwangerschaftsabbruch im ersten Reichsstrafgesetzbuch verabschiedet. Auch heute, 150 Jahre später, sind Schwangerschaftsabbrüche nach § 218 StGB eine Straftat. Die Regelung im Strafgesetzbuch entmündigt Betroffene und verweigert ihnen eine würdevolle, selbstbestimmte Entscheidung. Außerdem haben 150 Jahre Kriminalisierung ein gesellschaftliches Tabu rund um den Schwangerschaftsabbruch geschaffen. Auch die medizinische Versorgungssituation wird immer kritischer, da immer weniger Ärzt*innen Schwangerschaftsabbrüche durchführen. Aufgrund der strafgesetzlichen Regelung wird der Schwangerschaftsabbruch zu wenig zum Gegenstand der gynäkologischen Fachärzt*innenausbildung gemacht, was zusätzlich zu der mangelhaften medizinischen Versorgung in Deutschland beiträgt. Ärzt*innen dürfen zudem auf ihren Websites nicht ausführlich über Schwangerschaftsabbrüche informieren, weil der Paragraf 219a StGB dies verbietet. Wir rufen die Politik auf, die Streichung von §218 und § 219a aus dem Strafgesetzbuch und eine Neuregelung des Rechts auf einen selbstbestimmten Schwangerschaftsabbruch in ihren Wahlprogrammen zu verankern, sich mit den Wahlprüfsteinen der Kampagne zu beschäftigen und dies nach der Wahl durchzusetzen. Wir rufen die Medien auf, die aktuelle Situation zum Schwangerschaftsabbruch und die Geschichte des §218 StGB zu beleuchten. Wir unterstützen gerne! Presseinformation siehe unten. Wir rufen Betroffene auf, ihre Geschichten unter Angabe von Alter, Stadt und Name an meinabbruch@sexuelle-selbstbestimmung.de zu senden. Der ganze Aufruf ist hier zu finden. Wir rufen Organisationen auf, sich an den Aktionstagen zu beteiligen, die Social Media Kampagnen zu verbreiten, diesen Aufruf zu unterzeichnen und Kontakt zu Pressevertreter*innen aufzunehmen, um das Thema in die Medien zu tragen! Außerdem fordern wir auf, zum 15. Mai und 28. September Pressemitteilungen herauszugeben, damit die 150-jährige Kriminalisierung des Schwangerschaftsabbruches medial große Präsenz findet. Unterzeichnung dieses Aufrufs per Mail an vernetzung@wegmit218.de bis 30.04. für erste Veröffentlichung. Auch spätere Unterzeichnungen sind willkommen. Überregionale Organisation senden bitte ihr Logo mit. Wir rufen Aktivist*innen und Einzelpersonen auf, deutschlandweit ganzjährig Veranstaltungen zu organisieren, insbesondere am 15. Mai und zum Safe Abortion Day am 28. September. Meldet uns eure Aktion unter https://forms.gle/Khy3iKRfrAjLDFqMA Bringt das Thema auch sonst in die Öffentlichkeit: Verbreitet die Social Media Kampagnen, unterschreibt die Petition (siehe auch https://wegmit218.de/mach-mit/) und kontaktiert Pressevertreter*innen, damit diese zum Thema berichten!

1. : Martina, Jutta, Pawel, Flora, Matthias
2. : Volker, Carsten
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budget LPT 2021.3

Budget LPT 2021.3

Text

Der Vorstand stellt für den am 30.10.2021 in Bad Homburg stattfindenden LPT 2021.3 ein Budget in Höhe von 1.000 € zur Verfügung. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Dieses Budget ist für Material, Reisekosten (für Versammlumgsämter und Streamingdienstleister) und andere mit der Ausrichtung des LPT verbundene Kosten zu verwenden.

Begründung

Der LPT muss stattfinden. Dinge dafür kosten Geld.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.10.2021 #2021/V13/172/F: Budget LPT 2021.3

Text:

Der Vorstand stellt für den am 30.10.2021 in Bad Homburg stattfindenden LPT 2021.3 ein Budget in Höhe von 1.000 € zur Verfügung. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Dieses Budget ist für Material, Reisekosten (für Versammlumgsämter und Streamingdienstleister) und andere mit der Ausrichtung des LPT verbundene Kosten zu verwenden.

1. : Carsten, Volker, Matthias, Flora, Martina, Jutta, Pawel
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• 8.9.2021 Teilnahme an der Mahnwache zu “Digitalisierung – Gefahren und Chancen für die Zukunft” mit dem Gläsernen Mobil der PIRATEN aus Brandenburg
• Teilnahme an mehreren Terminen im Jitsi zur Wahlkampforga in Hessen
• Teilnahme an Terminen im Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• Intensive Social Media Kampagne zur Bundestagswahl
• Betreuung Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

• Teilnahme an Terminen im Jitsi zur Wahlkampforga in Hessen
• Teilnahme an Terminen im Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• Teilnahme an mehreren Infoständen/Mahnwachen in Frankfurt
• 23./24.09. Videoaufnahmen für den BTW21
• 28.09.2021 Moderation und Teilnahme TeamPolGF-Sitzung
• Hausmeistereien im Wiki betreffend des kommenden LPT
• Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 21.09.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 28.09.2021
• Protokolle der PolGF-Runden hier: https://etherpad.pp-international.net/p/teammumble-kq2i0hm
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

• Mitglieder: derzeit kein Zugriff aus das PRM aber keine nennenswerter Veränderungen zu den bisherigen Zahlen:

Tätigkeiten: jeden Tag irgendwas mit Wahlkampf (Plakatieren, Flyer, PMs, Infostand)

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

• Kontostand und Verbindlichkeiten:
• Stand : 30.09.2021
• Bankkonto: 161.213,07 €
• Kasse: 93,52 €
• Verbindlichkeiten: Keine
• Offene Budgets:
• Hessentrojaner:
• Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

• 8.9.2021 Teilnahme an der Mahnwache zu “Digitalisierung – Gefahren und Chancen für die Zukunft” mit dem Gläsernen Mobil der PIRATEN aus Brandenburg in Frankfurt

Teilnahme an mehreren Terminen im Jitsi zur Wahlkampforga in Hessen und Offenbach Teilnahme an Terminen im Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021

• Schatzmeisterfoo

Beisitzerin Flora

• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 28.09.2021

Beisitzer Volker

• Mitgliederverwaltung...
  • MV läuft nur auf Sparflamme
    • PRM auf unbestimmte Zeit down...
    • Notbetrieb mit Tabellen-Kalkulation und Eintragungen und Versand per Hand...
    • Rundmails gehen derzeit nur eingeschränkt...
• BTW2021:
  • Wahlkampf in der Wetterau organisiert, Infostände etc...
  • Siehe KV Wetterau...
• Virtueller Hessenstammtisch organisiert.
• Stammtische in Marburg, Frankfurt, Bad Homburg, Altenstadt und Friedberg besucht.

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• OS-Update aller Hosts und VMs
• techn. Moderation MLen
• OTRS-Tickets
• Update nextCloud
• Anpassungen Anti-Spam-Maßnahmen •
• Verlängerung der Atlassian Lizenzen
• Update von Jira und Confluence
• Einrichten eines nextCloud-Kontos
• Teilnahme DSB-/IT-Call (Montag)
• Server-Angebot herausgesucht
• Sperren des Postfaches Kai L. (gestern)
• Aufräumen der Mail-Queues (22.000 Mails)
• Update VM atlassian-01 auf Debian 11
• Anpassen der RAM-Einstellungen und Reboot aller VMs auf host-01
• Restart Libre Office Online
• Kopieren der alten PGP-Schlüssel für Roundcube und neu setzen der FS-Berechtigungen, da teilweise kein Versenden mehr möglich war.

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

• Moderation einzelner ML
• OTRS Spam beseitigt.

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht
  • Waldeck-Frankenberg nach wie vor Stille
  • Alle anderen KVs haben Unterlagen geliefert
  • Bundesverband hat nach wie vor erhebliche Probleme mit Sage, Recovery ist nach wie vor in Arbeit

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• Bericht

https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

.

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

• Mehrere Infostände zur Bundestagswahl.

#KV Marburg-Biedenkopf

• Ahoi zusammen,

da ich noch nicht weiß ob ichs nachher zur LaVo Telko schaffe hier der Bericht aus MR-BID:

1.) Nacharbeiten zur BTW, im wesentlichen Deplakatierung, laufen

2.) Urheberrechtsangelegenheit mit dpa beigelegt durch Vergleich

3.) Real-Life Stammtische, nächster Termin: 7. Oktober 20 Uhr im Schamdan in Marburg

Viele Grüße Christian

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

# KV OW-DI-DA

# KV Taunuspiraten

# KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

# KV Wetterau

• Stammtische in Altenstadt (1. Dienstag) und Friedberg (4. Montag)
• Bundestags-Wahlkampf...
  • 6x Infostände in Rosbach und in Friedberg...
  • Stephan Flindt hat es mit 1,2% in die Top-10 der Piratenpartei geschafft. Zweitstimmen nur 0,56%...
  • Plakate wieder abgehängt...
  • 2 Neumitglieder durch Infostand und Plakate geworben \o/...
• Abmahnung wg. altem Bild auf der Webseite eingefangen - Anwalt hat in bösem Brief gefragt, wie sie darauf kommen, für das Bild von der FsA2009 die alleinigen Rechte zu haben; noch keine Rückantwort...

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 7. November 2021, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Martina um 22:03 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki