HE:Vorstand/Protokolle/2021-09-05

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Sitzung des Landesvorstandes am 05.09.2021

• Uhrzeit
  • 21:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 05.09.2021, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming
2. Ernennung Moderator: Martina
3. Ernennung Protokollant: Jutta
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Martina, Pawel, Carsten, Flora, Volker, Jutta
   • Abwesend: Matthias (entschuldigt)
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen

1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2019-20

• siehe unter Punkt 1.4

1. angenommen

1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 01.08.2021:

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2021-08.01

• angenommen

• Nächste Antragsnummer: 2021/V13/168

Dringendes

Bundestagswahl 2021

• Plakatlieferungen vom Bund sind mit Problemen abgeschlossen. TV und Radio Spots fertig - es gibt Verbesserungspotential in der Kommunikation. Das gläserne Piraten Mobil kommt Mittwoch nach Offenbach (vormittag) und Frankfurt (nachmittag).
• Modell Projekt Wahlkuben läuft in Offenbach - KV Wetterau hat ebenfalls einen
• Die einzelnen AGs stellen sich vor - heute AG Wirtschaft auf Twitch
• Wiki Seite Infostände und Mahnwachen sollte genutzt werden https://wiki.piratenpartei.de/HE:Bundestagswahlen_2021/Mahnwachen_und_Infost%C3%A4nde
• KV Wetterau hat den Wahlkampf aufgenommen - schon Stände abgehalten
• KV Taunus hat Termine für Cryptoparties und Stände
• KV Frankfurt hält Mahnwachen ab
• KV Offenbach Direktkandidat hält Bürgersprechstunden in allen Gemeinde des Wahlkreises ab

Wir haben von allen KV, für die der LV Wahlkampfbudget zur Verfügung gestellt hat, eine Rückmeldung bekommen. Zurück in den Landestopf geben SEK 1050 Euro, Marburg 1000 Euro, OwDiDa 2200 Euro, Kassel 1300 Euro, Wiesbaden 1250 Euro. Zusammen: 6800 Euro. Lt. Beschluss wird das was zurück kommt, anteilig lt. dem Stand der Anzahl Mitglieder 7/2021 an die anderen KV, die Wahlkampf machen, verteilt: D.h. diese Kreisverbände bekommen noch Wahlkampfbudget für die Bundestagswahl zur Verfügung gestellt:

• • Taunuspiraten = 1260 €
  • Wetterau = 684 €
  • Frankfurt = 2664 €
  • Offenbach = 2196 €

Die Abrechnung erfolgt wie immer via Jutta.

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

• keine

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

=== Antrag: Verlängerung der Lizenzen für Jira Confluence für ein weiteres Jahr ===

Verlängerung der Lizenzen für Jira Confluence für ein weiteres Jahr

Text

Der Landesvorstand möge beschließen den kostenpflichtigen Erwerb der Lizenzen für Jira Confluence für ein weiteres Jahr zu verlängern. Kostenpunkt sind 10$ plus Tax plus Fremdwährungsgebühr. Also ca. 20 bis 30 Euro. Die Abwicklung würde ich übernehmen und auch die Rechnung dann via Forderungsverzicht übernehmen. Allerdings braucht es ja einen Beschluss vor der Ausgabe.

Begründung

Die Verlängerung muss per Beschluss erfolgen

Antragsteller

Ralf Praschak

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.08.2021 #2021/V13/167/F: Verlängerung der Lizenzen für Jira Confluence für ein weiteres Jahr

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen den kostenpflichtigen Erwerb der Lizenzen für Jira Confluence für ein weiteres Jahr zu verlängern. Kostenpunkt sind 10$ plus Tax plus Fremdwährungsgebühr. Also ca. 20 bis 30 Euro. Die Abwicklung würde ich übernehmen und auch die Rechnung dann via Forderungsverzicht übernehmen. Allerdings braucht es ja einen Beschluss vor der Ausgabe.

1. : Martina, Pawel, Carsten, Flora, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• Abwicklung der Google Online-Banner-Werbung via Stroer inkl. Gestaltung/Erstellung der Banner
• Gestaltung eines hessischen Flyers zur Bundestagswahl
• Bestellungen von Flyern für OwDiDa und vKV
• Organisation von Hohlkammerplakaten für den Landesverband, nachdem unsere Bestellung von der Bundes-Wahlkampforga vergessen wurde
• Teilnahme an mehreren Terminen im Jitsi zur Wahlkampforga in Hessen
• Teilnahme an Terminen im Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• Freigabe Pressemitteilungen
• Betreuung Social Media und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

• Koordination zwischen Bundes- und HessenWKO
• Klärung "Gläsernes Mobil" in Hessen
• Teilnahme an mehreren Terminen der HeWKO auf jitsi
• Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 03.08.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 10.08.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 17.08.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 24.08.2021
• Protokolle der PolGF-Runden hier: https://etherpad.pp-international.net/p/teammumble-kq2i0hm
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

• Mitglieder:

Eintritte 2021: Austritte 2021: stimmberechtigt:

Tätigkeiten:

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

• Kontostand und Verbindlichkeiten:
• Stand : 31.08.2021
• Bankkonto: 171.471,52
• Kasse: 93,52
• Verbindlichkeiten: Keine
• Offene Budgets:
• Hessentrojaner:
• Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

• Schatzmeisterfoo

Beisitzer Volker

• war mal 1,5 Wochen im Urlaub... ;-)
• Mitgliederverwaltung...
  • MV läuft nur auf Sparflamme

PRM auf unbestimmte Zeit down... Notbetrieb mit Tabellen-Kalulation und Eintragungen und Versand per Hand... Rundmails gehen derzeit nicht...

• BTW2021:
  • Teilnahme an WahlKampfOrga-Treffen

Wahlkampf in der Wetterau organisiert, Plakate aufgehängt, Infostände etc...

• Virtueller Hessenstammtisch organisiert und teilgenommen.
• Stammtisch in Friedberg besucht.

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

• Bericht

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht
  • Wetterau ist eingetroffen, kann aber aktuell nicht gebucht werden, da der Sage-Server aktuell nicht zur Verfügung steht
  • Unterlagen erhalten und gebucht:
    • Bergstraße
    • OWDIDA
    • Frankfurt
    • Gießen
    • Groß-Gerau
    • Hoch- und Maintaunus
    • Main-Kinzig
    • Marburg-Biedenkopf
    • Offenbach Stadt und Land
    • Schwalm-Eder
    • Wetterau
    • Wiesbaden
  • Noch nichts erhalten:
    • Waldeck-Frankenberg

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• Bericht

https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

.

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

• Mahnwache "Für mehr Demokratie" am 4.9.2021 an der Konstablerwache. Weitere am 11., 18., 25.9. an verschiedenen Orten in Frankfurt
• 8.9.2021 Gläsernes Mobil aus Brandenburg kommt nach Frankfurt nachmittags, Details foglen

#KV Marburg-Biedenkopf

• Ahoi zusammen,

da ich heute nicht an der LaVo-Telko teilnehmen kann, kurz der Bericht aus MR-BID:

1.) Wahlkampf läuft, vor allem Plakatierung und etwas Flyerei, für Stände fehlts uns elementar an Manpower.

2.) Gabi Munckes ist am 29.8 aus persönlichen Gründen aus dem Kreisvorstand zurückgetreten. Sie war Beisitzerin, weswegen der Rücktritt keine größeren Auswirkungen auf den Kreisverband hat und der Restvorstand arbeitsfähig bleibt.

3.) Stammtisch jeden 2. und 4. Donnerstag im Monat, je nach Lage vor Ort oder im Jitsi. Der nächste Termin am 9.9 vermutlich vor Ort, wird noch angekündigt

4.) Wie mit Martina abgesprochen geben wir die Hälfte unseres Bundestagswahlkampf-Budgets zurück an den LV, da wir mit unseren eigenen Kosten unter den 1000 Euro bleiben werden.

Viele Grüße

Christian

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

• Stammtische wieder im RL in Altenstadt (1. Dienstag) und Friedberg (4. Montag)
• Bundestags-Wahlkampf: Werbe-Gadgets bestellt und ausgeliefert...

Plakate bis in den hintersten Winkel der Wetterau aufgehängt... Infostände in Rosbach und in Friedberg...

• Abmahnung wg. altem Bild auf der Webseite eingefangen - wir werden Anwalt einschalten...

# KV Wiesbaden

# virtueller Stammtisch nächster virtuelle Stammtisch morgen, am 06.09.2021 um 20:00 Uhr im Hessen-Jitsi... https://meet.piratenpartei-hessen.de/virtuellerHessenStammtisch

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 03.10.2021, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Martina um 21:26 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki