HE:Vorstand/Protokolle/2021-08.01

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Sitzung des Landesvorstandes am 01.08.2021

• Uhrzeit
  • 21:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Hessen/Vorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 01.08.2021, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming
2. Ernennung Moderator: Martina
3. Ernennung Protokollant: Jutta
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Volker, Jutta
   • Abwesend: Flora
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen

1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2019-20

• siehe unter Punkt 1.4

1. angenommen

1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 04.07.2021:

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2021-07-04

• angenommen mit 1 Enthaltung von Matthias (weil bei letzter Sitzung nicht dabei)

• Nächste Antragsnummer: 2021/V13/166

Dringendes

Bundestagswahl 2021

• Piraten Hessen nehmen mit Liste + 4 Direktkandidierenden an der Bundestagswahl teil! :) Wir sind "Liste 10" auf dem Wahlzettel
• Bundestagswahlprogramm ist online: https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2021/Wahlprogramm > Bundesflyer ist in Arbeit
• Bundestagswahl-Reiter auf Hessen-Webseite ist gesetzt und wird fortlaufend ergänzt: https://www.piratenpartei-hessen.de/bundestagswahl-2021/ > Es fehlen noch Fotos / Inhalte von einzelnen Listen- und Direktkandidierenden.
• Plakate: Themenplakate wurden Freitag von Spedition abgeholt und werden Anfang/Mitte der Woche ausgeliefert. Von den Lieferungen per Paketdienst haben wir noch keine Aussage vom Bundeswahlkampfkoordinator.
• Kandidatenplakate werden finalisiert - Druckdaten können dann herausgegeben werden auf Wunsch
• Volker hat diverse Sammelbestellungen für Wahlkampfmaterial koordiniert
• Bundes-WKO redet jetzt darüber Werbemittelbestellungen zu koordinieren
• Geplante Infostände in den Kreisverbänden?
• Werbung auf Online-Plattformen / ~~in Apps~~ - hessenweit via Landesverband?

STRÖER Online Banner -- Laufzeit: 17.09.2021 bis 26.09.2021 - Mediabudget: 5.000 € à Ad Impressions: 714.286 - Mediabudget: 10.000 € à Ad Impressions: 1.562.500 - Mediabudget: 15.000 € à Ad Impressions: 2.343.750 - Mediabudget: 20.000 € à Ad Impressions: 4.000.000 Vorteil: Hohe Reichweite und garantierte Anzahl an Einblendungen im Brand-Safe Display Netzwerk von Ströer, welches nur ausgewählte und qualitativ hochwertige Webseiten beinhaltet.

• geplant werden 2 Termine (Beginn Briefwahl und 2 Wochen vor Wahl) a 5.000,- Euro (+MwSt) - Martina kümmert sich

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Budgets für die Bundestagswahl 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.07.2021 #2021/V13/164/FU: Budgets für die Bundestagswahl 2021

Text:

Der Landesvorstand beschließt, das im Beschluss 2021/V13/160/FU festgesetzte Budget von 45.000 Euro für die Bundestagswahl 2021 auf 51.000 Euro zu erhöhen. Die Erhöhung erfolgt aus dem übriggebliebenen Budget für die Kommunalwahl 2021. Der Landesvorstand beschließt, das Budget wie folgt zu verteilen: Gesamtbudget 51.000 Euro. Landesverband 22.900 Euro. Darmstadt/-Dieburg/Odenwald 3.700 Euro. Frankfurt 4.700 Euro. Kassel 2.300 Euro. Marburg-Biedenkopf 2.350 Euro. Offenbach (Stadt + Land) 4.550 Euro. Schwalm-Eder-Kreis 2.050 Euro. Taunuspiraten 3.250 Euro. Wetterau 2.450 Euro. Wiesbaden 2.750 Euro. Die Kreise sollen selbständig über ihr Budget verfügen und ihre Kosten mit Belegen dem LV-Schatzmeister melden. Nimmt ein Kreisverband doch nicht an der Bundestagswahl 2021 teil, fließt sein Anteil zurück in den LV-Topf. Die Kreisverbände können ihr Budget oder auch nur Teile daraus freiwillig in den LV-Topf zurück geben, falls sie es nicht benötigen. Alle Beträge, die in den LV-Topf zurück fließen oder zurückgegeben werden, werden an die restlichen o.g. Kreisverbände, die an der Bundestagswahl 2021 teilnehmen, anteilig entsprechend ihrer Mitgliederanzahl verteilt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Gesamtbudget.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Flora, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Unterstützung der Petition "8. Mai zum Feiertag machen!"

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.07.21 #2021/V13/165/SU: Unterstützung der Petition "8. Mai zum Feiertag machen!"

Text:

Beschreibung Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Landesverband Hessen die Petition „8. Mai zum Feiertag machen! Was 76 Jahre nach Befreiung vom Faschismus getan werden muss!" auf Change.org öffentlich unterstützt und den Aufruf zur Unterstützung unterschreibt/teilt. Link zur Petition: https://www.change.org/p/8-mai-zum-feiertag-machen-was-76-jahre-nach-befreiung-vom-faschismus-getan-werden-muss-tagderbefreiung-bkagvat-bundesrat?fbclid=IwAR1-vI5s79rMME04F9z0sZqbRxW3n_cVG1PPG79KgLUIo5bWPhLhHOz16Go Begründung: Piraten in Hessen unterstützen seit langem die Forderung, dass der 8. Mai Feiertag werden muss, um damit das Ende des Zweiten Weltkriegs, das Ende Nazi-Regimes und des Holocaust zu feiern. In verschiedenen europäischen Ländern ist dieser Tag bereits ein Gedenktag.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Flora, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Budget Listenkandidierende für Bundestagswahlkampf

Budget Listenkandidierende für Bundestagswahlkampf

Text

Der Landesvorstand möge beschließen aus dem Wahlkampftopf des Landesverbands für alle Listenkandidierenden ein persönliches Budget für Reisekosten und Gadgets zur Verfügung zu stellen; für die Plätze 1-5 pro Person 200,- Euro und für die Plätze 6-12 pro Person 100,- Euro. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

Begründung

Die Kandidierenden sollten im Wahlkampf Präsenz zeigen, dadurch entstehen ggf. Reisekosten etc.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 01.08.2021 #2021/V13/166/F: Budget Listenkandidierende für Bundestagswahlkampf

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen aus dem Wahlkampftopf des Landesverbands für alle Listenkandidierenden ein persönliches Budget für Reisekosten und Gadgets zur Verfügung zu stellen; für die Plätze 1-5 pro Person 200,- Euro und für die Plätze 6-12 pro Person 100,- Euro. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. : Volker, Pawel, Martina, Matthias, Jutta, Carsten
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• 17.07.2021 Teilnahme am CSD in Frankfurt
• Teinahme an mehreren Terminen im Jitsi zur Wahlkampforga in Hessen
• Teilnahme an Terminen im Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• Formalfoo für Einreichung von Unterlagen bei den Wahlämtern
• Freigabe Pressemitteilungen
• Betreuung Social Media und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

• 17.07.2021 Teilnahme am CSD in Frankfurt
• Teinahme an mehreren Terminen im Jitsi zur Wahlkampforga in Hessen
• Teilnahme an Terminen im Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• Wahlamt Frankfurt UU
• Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 06.07.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 13.07.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 20.07.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 27.07.2021
• Protokolle der PolGF-Runden hier: https://etherpad.pp-international.net/p/teammumble-kq2i0hm
• Einreichung der Landesliste zur BTW mit Carsten, Jutta und Yasmin beim Landeswahlleiter in Wiesbaden
• Einreichung der Wahlkreisliste zur BTW beim Kreiswahlleiter im Hochtaunuskreis
• Freigabe Pressemitteilung, Schreiben (Vorbereitung) PMs.
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

• Mitglieder: 475, davon 9 schwebend

Eintritte 2021: 20, davon 9 schwebend Austritte 2021: 63 (davon 45 Streichungen wegen Beitragsschulden) stimmberechtigt: 84,4%

Tätigkeiten:

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

• Kontostand und Verbindlichkeiten:
• Stand : 31.07.21
• Bankkonto: 190.442,62
• Kasse: 93,52
• Verbindlichkeiten: Keine
• Offene Budgets:
• Hessentrojaner:
• Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

• Teilnahme an mehreren Terminen zur Wahlkampforga in Bund, Hessen, Offenbach
• Schatzmeisterfoo

Beisitzer Volker

• Mitgliederverwaltung...
  • MV läuft nur auf Sparflamme

PRM ist seit 2 Wochen down... ...ob das Ding je wieder funktioniert steht in den Sternen... Aufnahmen und Austritte können derzeit manuell irgendwie speichern... ...Rundmails gehen nicht...

• BTW2021:
  • Teilnahme an WahlKampfOrga-Treffen
  • Wahlvorschlag für KW177 Wetterau I angenommen
• Virtueller Hessenstammtisch organisiert und teilgenommen.
• Stammtische in Altenstadt, Friedberg, Marburg und Offenbach besucht.

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• techn. Moderation MLen
• Update Wordpress
• Update nextCloud Apps
• Anlegen nextCloud-Konto
• OTRS-Tickets
• OS-Update aller Hosts und VMs
• OTRS-Tickets
• Teilnahme DSB-/IT-Telco
• Reboot Jitsi-VM
• Reboot der Hosts 1 und 2 wegen Kernel-Updates
• Vergrößern der nextcloud-VM-Systempartition
• KK-Antrag piratenpartei-wiesbaden.de
• Einrichten Postfächer für KVor Wiesbaden
• Moderation ML-Wetterau von vorstand@piratenpartei-wetterau.de auf volker.weidmann@piratenpartei-hessen.de geändert
• Anpassung PCRE-Filter für postfix auf VM mailrelay01
• Reboot Asterisk-VM

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

• OTRS Tickets bereinigt
• ML-Moderation

Grüße aus dem Urlaub.

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht
  • Keine Änderung zu letztem Monat
  • Unterlagen erhalten und gebucht:
    • Bergstraße
    • OWDIDA
    • Frankfurt
    • Gießen
    • Groß-Gerau
    • Hoch- und Maintaunus
    • Main-Kinzig
    • Marburg-Biedenkopf
    • Offenbach Stadt und Land
    • Schwalm-Eder
    • Wiesbaden
  • Noch nichts erhalten:
    • Waldeck-Frankenberg
    • Wetterau

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• Bericht

https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

.

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

• CSD-Teilnahme am 17.7.2021 Kundgebung und Fuß-Demo durch die Innenstadt. Piraten aus Frankfurt, Marburg und Offenbach haben teilgenommen.
• 01.08.2021 KPT mit Vorstandswahl. Infos im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/mv-2021.01-neu#Kreisparteitag_01.08.2021

#KV Marburg-Biedenkopf

• Hallo zusammen,

da ich es heute nicht zur LaVo-Telko schaffe, hier unser Bericht, viel was gibts nicht.

1.) Bundestagswahl: Plakatierung läuft an, hatten nach Verpassen der Frist für die Plakatbestellung auf eigene Faust bestellt und wurden schon beliefert. Bzgl. Ständen und Ähnlichem noch keine konkrete Planung.

2.) Jeden 2. und 4. Donnerstag im Monat Stammtisch, letztes Mal erstmals wieder in Real-Life, in welcher Form folgende Stammtische stattfinden kündigen wir auf der Homepage an.

Viele Grüße

Christian

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

• Hallo Kollegen des Landesvorstands,

hier einige Berichte und Fragen zu Aktivitäten des KV Offenbach Stadt und Land mit der Bitte, diese in das Protokoll aufzunehmen.

Stand der Wahlkampfvorbereitungen

Plakatierungsgenehmigungen: Wir warten noch auf 5 Genehmigungen zur Plakatierung aus dem Kreis Offenbach. 8 Genehmigungen liegen bereits vor. Es fehlt ebenfalls noch die Genehmigung für die Stadt Offenbach.

Infostände: Wir haben für Offenbach am Main ab dem 07.08.2021 Infostände beantragt. Wir warten auf die Genehmigungen und Auflagen. Für Dietzenbach hat Simon Infostände angemeldet.

AG Public Relations: Unsere Arbeitsgruppe Public Relations wird im Wahlkampf unsere Webseite und Social Media mit Beiträgen bespielen. Thematisch orientieren wir uns hierbei an den Themen der Wahlplakate und der Themenstruktur des Wahlprogramms 2021. Die Arbeitsgruppe hat acht aktive Mitglieder, die in den Bereichen Themen, Texte, Graphiken, Redaktion und Veröffentlichung arbeiten.

Fragen zu Plakaten und Materialien:

Am 27.07. hatte ich eine Telegram-Nachricht an Pawel gesendet. Leider blieb meine Anfrage unbeantwortet. Deshalb hier noch einmal unsere aktualisierten Fragen:

1. Wann können wir mit der Bestellung der Kandidatenplakate und einer Lieferung rechnen? Die Plakatierung im KV Offenbach beginnt ab 14.08.2021. In einer Stadt im Kreis kann schon seit letztem Wochenende plakatiert werden.

2. Wann können Wahlkampf-Flyer bestellt werden und wann werden die geliefert? Auch hier drängt die Zeit, da der Beginn der Briefwahl bevorsteht.

3. Wo finde ich das aktuelle Bundestagswahlprogramm? Diese Frage hat sich erübrigt. Wir haben das Programm im Wiki gefunden.

Gruß Kalle

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

• Stammtische wieder im RL in Altenstadt (1. Dienstag) und Friedberg (4. Montag)
• Wahlvorschlag ein gereicht und bewilligt... \o/
• Beschlüsse über WK-Budget, Webe-Gadgets bestellt...
• Wir haben wieder volle Kontrolle über unser Konto und sind damit wieder handlungsfähig...

# KV Wiesbaden

# virtueller Stammtisch nächster virtuelle Stammtisch am 02.08.2021 um 20:00 Uhr im Hessen-Jitsi... https://meet.piratenpartei-hessen.de/virtuellerHessenStammtisch

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

Sonstiges

Lieber Vorstand,

in Eurem Beschluss ist "Piraten in Hessen unterstützen seit langem die Forderung, dass der 8. Mai Feiertag werden muss, um damit das Ende des Zweiten Weltkriegs, das Ende Nazi-Regimes und des Holocaust zu feiern" ist ein Fehler: Es gibt gute Gründe, den 8. Mai zum Feiertag zu machen, aber das Ende des 2. Weltkriegs war der 2. September, nicht der 8. Mai. In der Petition steht auch nichts vom Ende des 2. Weltkriegs. Mag aus deutscher Sicht so wirken, aber in anderen Ländern, z.B. USA ärgert man sich dann, wenn Deutsche das so eurozentrisch sehen. Ich möchte Euch bitten, das zu korrigieren.

Viele Grüße Annette

• Der Vorstand dankt Annette, die an der heutigen Sitzung nicht teilnahm, für den Hinweis. Der Beschlusstext hätte um die Ergänzung "in Europa" erweitert werden müssen. Da allen Vorstandsmitgliedern bewusst war worüber abgestimmt wurde (Unterzeichnung der Petition) und der Beschlusstext selbst nicht in irgendeiner Form veröffentlicht wird, wird allerdings auf eine Abänderung verzichtet. Allen anwesenden Vorstandsmitgliedern ist bekannt, dass der 2. Weltkrieg nicht am 08. Mai endete, so dass das Abstimmungsergebnis sich nicht verändern würde.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 05.09.21, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Martina um 22:01 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki