HE:Vorstand/Protokolle/2021-07-04

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Sitzung des Landesvorstandes am 04.07.2021

• Uhrzeit
  • 21:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 04.07.2021, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming
2. Ernennung Moderator: Martina
3. Ernennung Protokollant: Jutta
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Martina, Pawel, Carsten, Flora, Volker, Jutta
   • Abwesend: Matthias
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen

1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2019-20

• siehe unter Punkt 1.4

1. angenommen

1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 06.06.2021

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2021-06-06

• angenommen

• Nächste Antragsnummer: 2021/V13/163

Dringendes

Bundestagswahl 2021

• Stand der UU: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Bundestagswahlen_2021/UU
• es trudeln beglaubigte UU tröpfchenweise bei Carsten ein
• Direktkandidaten Wetterau und Offenbach scheinbar durch
• Budget der KV für BTW wird diese Woche in Redmine als Umlaufbeschluss eingestellt
• Mittwoch 07.07. Jitsi WKO Hessen Thema: Kandidierendenfotos

Sonstiges

• vorraussichtlicher Termin Landesparteitag 30.10.2021

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Zuschuss CSD 2021 Frankfurt

Zuschuss CSD 2021 Frankfurt

Text

Der Landesvorstand Hessen möge beschließen, dem KV Frankfurt für seine Teilnahme am CSD 2021 (17. Juli) Frankfurt einen Zuschuss in Höhe von 400,- Euro für Werbemittel zu geben.

Begründung

Sehr wichtige Veranstaltung in Frankfurt, an der Piraten teilnehmen sollten.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.07.2021 #2021/V13/163/F: Zuschuss CSD 2021 Frankfurt

Text:

Der Landesvorstand Hessen möge beschließen, dem KV Frankfurt für seine Teilnahme am CSD 2021 (17. Juli) Frankfurt einen Zuschuss in Höhe von 400,- Euro für Werbemittel zu geben.

1. : Pawel, Carsten, Volker, Flora, Jutta
2. :
3. : Martina

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock II: Aktivitäten

• 05.07. virtueller Hessen Stammtisch
• 10.07. UU-Sammlungs Stand in Oberursel - kommet zu Hauf -

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• Teinahme an mehreren Terminen im Jitsi zur Wahlkampforga in Hessen
• Teilnahme an mehreren Terminen im Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• 02.07.2021 Teilnahme am Info-Mumble zum Thema OTS - Tool zur Verteilung der Pressemitteilungen
• 02.07.2021 Teilnahme am Fotoshooting in Frankfurt für die Kandidierenden in Hessen zur Bundestagswahl
• Freigabe Blogbeitrag
• Betreuung Social Media und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

• Orga + Teinahme an mehreren Terminen im Jitsi zur Wahlkampforga in Hessen
• Teilnahme an mehreren Terminen im Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• 02.07.2021 Teilnahme am Fotoshooting in Frankfurt für die Kandidierenden in Hessen zur Bundestagswahl
• Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• (Wegen Urlaubs verspätet, erst am Dienstag, 06.07.2021)
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 08.06.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 15.06.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 22.06.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 29.06.2021
• Protokolle der PolGF-Runden hier: https://etherpad.pp-international.net/p/teammumble-kq2i0hm
• Freigabe Pressemitteilung, Schreiben (Vorbereitung) PMs.
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

• Mitglieder: 475, davon 9 schwebend

Eintritte 2021: 20, davon 9 schwebend Austritte 2021: 63 (davon 45 Streichungen wegen Beitragsschulden) stimmberechtigt: 84,4%

Tätigkeiten: - IT-/DS-Telkos - 25.6. Präsenzstammitisch Taunus-Piraten - Fotoshooting der Kandidaten für der BTW

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

• Kontostand und Verbindlichkeiten:
• Stand : 30.06.21
• Bankkonto: 195.977,01
• Kasse: 93,52
• Verbindlichkeiten: Keine
• Offene Budgets:
• Hessentrojaner:
• Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

• Schatzmeisterfoo

Beisitzerin Flora

• Unterstützen der Piraten Saar beim UU-Sammeln
• Beisitzfoo

Beisitzer Volker

• Mitgliederverwaltung...
  • das normale Mitgliederverwaltungs-Zeug...
  • (Totholz)-Mailing wg. UUs
  • 450 Briefe verschickt
• BTW2021:
  • UUs im Wetteraukreis und Wiesbaden gesammelt
  • Teilnahme an WahlKampfOrga-Treffen
• Virtueller Hessenstammtisch organisiert und virtuelle Stammtische in MR-BID besucht.
• Stammtische in Altenstadt, Friedberg, Bad Homburg und Offenbach besucht.

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

• Bericht

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht
  • Unterlagen erhalten und gebucht:
    • Bergstraße
    • OWDIDA
    • Frankfurt
    • Gießen
    • Groß-Gerau
    • Hoch- und Maintaunus
    • Main-Kinzig
    • Marburg-Biedenkopf
    • Offenbach Stadt und Land
    • Schwalm-Eder
    • Wiesbaden
  • Noch nichts erhalten:
    • Waldeck-Frankenberg
    • Wetterau
  • Anmerkung:
    • Der KV Marburg ist in der Stichprobe des Wirtschaftsprüfers. Ich erwarte dort eigentlich keine Probleme.

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• Bericht

https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

.

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

# KV Frankfurt

• CSD findet am 17.7.2021 (11:30 - ca. 14:00 Uhr) statt. Allerdings nur Kundgebung auf dem Römerberg mit anschließender Fuß-Demo durch die Innenstadt (Corona-Auflagen beachten). Nach derzeitigen Stand nehmen 4-5 Piraten teil.
• 01.08.2021 KPT mit Vorstandswahl. Infos im Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Frankfurt_am_Main/mv-2021.01-neu#Kreisparteitag_01.08.2021 - Corona-Auflagen beachten.

# KV Marburg-Biedenkopf

• haben am CSD in Marburg teilgenommen, war gut besucht ca. 1500
• machen noch virtuelle Stammtische, wollen aber umsteigen auf Reallife-Stammtisch

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

# KV OW-DI-DA

# KV Taunuspiraten

• 25.06. erster Real-Life Stammtisch, endlich mal wieder, war schön

# KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

# KV Wetterau

• Stammtische wieder im RL in Altenstadt (1. Dienstag) und Friedberg (4. Montag)

# KV Wiesbaden

# Virtueller Stammtisch

• Nächster vST am 05.07.2021

im Jitsi: https://meet.piratenpartei-hessen.de/virtuellerHessenStammtisch

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 01.08.2021, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Martina um 21:26 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki