HE:Vorstand/Protokolle/2021-06-06

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Sitzung des Landesvorstandes am 06.06.2021

• Uhrzeit
  • 21:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 06.06.2021, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming
2. Ernennung Moderator: Martina
3. Ernennung Protokollant: Jutta
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Martina, Pawel, Carsten, Volker, Flora, Jutta
   • Abwesend: Matthias
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen

1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2019-20

• siehe unter Punkt 1.4

1. angenommen

1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 02.05.2021

• angenommen

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2021-05-02

• Nächste Antragsnummer: 2021/V13/162

Dringendes

Bundestagswahl 2021

• Stand UU: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Bundestagswahlen_2021/UU
• Stand Ansprechpartner:innen in den KV für den Bundestagswahlkampf: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Bundestagswahlen_2021
  • bisher nur die aus Offenbach, Wetterau und Frankfurt bekannt!
• Anschreiben an KVs wegen Anschriften an denen die UU zum beglaubigen gesammelt werden wird erstellt - Treffen im Jitsi geplant - Einladung per mail
• KV Wiesbaden hat nun auch Direktkandidatin aufgestellt
• Stand der Dinge für Foto-Termin mit TOP5-Kandidierenden der Landesliste und den DK?
  • Flo hat bereits Fotos machen lassen
  • Termin steht noch nicht fest - wird an die Betroffenen per mail mitgeteilt
  • keine Neuigkeiten aus der WKO - alles sehr zähflüssig

Sonstiges

• Landesparteitag > Terminfindung
  • Die Ladungsfrist beträgt 10 Wochen. Die Fragen sind, machen wir einen LPT in den Sommerferien (19.07.–27.08.), direkt nach den Ferien, also relativ kurz vor der Bundestagswahl oder direkt nach der Bundestagswahl (2. + 3. Oktober) vielleicht gleich direkt inkl. Barcamp?
  • Termin nach der BTW - Carsten fragt Bad Homburg an
• Rücktritt von 2 Mitgliedern aus dem Landesschiedsgericht
  • LSG ist mit 3 Richtern noch handlungsfähig

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Übernahme kommisarische Geschäftsführung KV Wiesbaden

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.05.2021 #2021/V13/154/OU: Übernahme kommisarische Geschäftsführung KV Wiesbaden

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen: Der Landesvorstand übernimmt gm. §7 (10) Satzung des Hessischen Landesverbandes die kommissarische Geschäftsführung des Kreisverbandes Wiesbaden. Der Landesvorstand beauftragt: a) Yasmin Schulze mit der Vorbereitung des außerordentlichen Kreisparteitages des KV Wiesbaden. Insbesondere darf Yasmin im Rahmen des Budgets einen geeigneten Veranstaltungsort buchen und dafür erforderliche Verträge schließen. b) Jörg Sobek als Beauftragten für den KV Wiesbaden im Geschäftsbereich der Landesschatzmeisterei. Insbesondere behält Jörg die bestehende Verfügungsgewalt über das Konto des Kreisverbandes. Diese wird er allerdings nur auf Weisung der Landesschatzmeisterei ausüben. Begründung: Der Vorstand des KV Wiesbaden amtiert über seine satzungsgemäße Amtzeit hinaus. Um diesem Umstand abzuhelfen, tritt der LaVo in die Geschäftsführung des KV ein, stellt über die Beauftragungen die Handlungsfähigkeit vor Ort und insbesondere die Verfügungsfähigkeit über das Vermögen des KV sicher.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Volker, Flo, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Einberufung AV BTW 2021 für WK179 und aKPT KV Wiesbaden

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.05.21 #2021/V13/155/FU: Einberufung AV BTW 2021 für WK179 und aKPT KV Wiesbaden

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen: 1.) Der Landesvorstand beruft zum 30.05.2021 um 15:00 Uhr in die Grillhütte beim Gasthof Jagdschloss Platte, Platte 1, 65195 Wiesbaden zum Außerordentlichen Kreisparteitag 2021.1 des KV Wiesbaden ein. Für Ausgaben im Zusammenhang mit dem aKPT wird ein Budget von 400 EUR geschaffen (Miete, technische Ausstattung, evtl. Reisekosten). Die Einladung an die Mitglieder, die über die Landesmitgliederverwaltung zu versenden ist, lautet: 2.) Der Landesvorstand beruft zum 30.05.2021 um 16:00 Uhr in die Grillhütte beim Gasthof Jagdschloss Platte, Platte 1, 65195 Wiesbaden zur Aufstellungsversammlung der Piratenpartei zur BTW im WK179 ein. 3.) Für Ausgaben im Zusammenhang mit dem aKPT und der AV wird ein Budget von 400 EUR geschaffen (Miete, technische Ausstattung, evtl. Reisekosten). 4.) Die Einladung zum aKPT an die Mitglieder, die über die Landesmitgliederverwaltung zu versenden ist, lautet: Einladung zum außerordentlichen Kreisparteitag 2021 der Piratenpartei KV Wetterau am Sonntag, den 30. Mai 2021 ab 15:00 Uhr in die Grillhütte beim Gasthof Jagdschloss Platte, Platte 1, 65195 Wiesbaden An alle Piraten des KV Wiesbaden Ahoi! Der Vorstand des Landesverbands Hessen der Piratenpartei Deutschland lädt Dich hiermit zum außerordentlichen Kreisparteitag 2021 der Piratenpartei KV Wiesbaden ein. Die Versammlung findet am Sonntag, den 30. Mai 2021 ab 15:00 Uhr statt. Die Akkreditierung beginnt eine halbe Stunde vor der Versammlung. Veranstaltungsort ist die Grillhütte beim Gasthof Jagdschloss Platte, Platte 1, 65195 Wiesbaden. Vorläufige Tagesordnung: Eröffnung und Begrüßung Wahl der Versammlungsämter Feststellung der form- und fristgerechten Einladung Beschlussfassung über die Tagesordnung Abstimmung über die Geschäfts- und Wahlordnung Wahl eines neuen Vorstandes 6.1 Wahl der/s Vorsitzenden 6.2 Wahl des/r Schatzmeister/in 6.3 Wahl des/r Generalsekretärs/in 6.4 Wahl von Beisitzer*innen Aussprache über die Zukunft des Kreisverbandes 7.1 Abstimmung über die Auflösung des Kreisverbandes Wahl von Kassenprüfern Sonstiges Beendigung der Versammlung Wahlberechtigt sind alle Mitglieder des Kreisverbandes Wiesbaden der Piratenpartei Deutschland, die zum Zeitpunkt des Zusammentretens des Kreisparteitages ihre Beiträge entrichtet haben. Zur Feststellung der Stimmberechtigung (Akkreditierung) ist die Vorlage eines gültigen Personalausweises oder eines gültigen Reisepasses mit einer aktuellen Meldebescheinigung des zuständigen Einwohnermeldeamtes unbedingt erforderlich! ACHTUNG! Aufgrund der besonderen Umstände angesichts der Corona-Pandemie weisen wir Dich auf die besonderen Hygienevorschriften hin, die für den Kreisparteitag gelten und unbedingt einzuhalten sind: Am Tag des Parteitags musst Du gesund sein und darfst Dich nicht in Quarantäne befinden. Personen, die zu einer Risikogruppe gehören, nehmen auf eigene Verantwortung teil. Bereits bei der Ankunft, bei der Akkreditierung, während der Begrüßung, während der Veranstaltung, in den Pausen und beim Essen achte bitte darauf, ausreichenden Abstand (mindestens 1,5 m) zu anderen Personen zu halten. Nutze bereits beim Betreten des Veranstaltungsortes das bereitgestellte Handdesinfektionsmittel. Trage einen FFP2- oder medizinischen Mund-Nasen-Schutz > Maskenpflicht! Achte auf eine ausreichende Handhygiene, auch mehrmals täglich, es stehen Hygieneartikel bereit. Achte auf Hust- und Nieshygiene. Aufgrund der besonderen Situation bitten wir um eine verbindliche Anmeldung (Bitte unter Nennung einer Telefonnummer für eventuelle kurzfristige Informationen) bis zum 27.05.2021 an: yasmin.schulze@piratenpartei-hessen.de. Bei Fragen oder Anregungen melde Dich bitte direkt bei Yasmin Schulze. Viele Grüße, bleib gesund! Man sieht sich hoffentlich am 30.05.2020, Dein Landesvorstand Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Jutta, Flora, Volker zu 7.1 Antrag auf Auflösung des Kreisverbandes Wiesbaden Der außerordentliche Kreisparteitag möge beschließen, den Kreisverband Wiesbaden aufzulösen. Begründung: Dieser Antrag wird gestellt, damit der aKPT die Möglichkeit hat, die Auflösung zu beschließen, sollte die vorige Vorstandswahl gescheitert sein und kein handlungsfähiger Vorstand zusammenkommen. Antragssteller: Yasmin Schulze -- Yasmin Schulze Pressesprecherin 5.) Die Einladung zur AV an die Mitglieder, die über die Landesmitgliederverwaltung zu versenden ist, lautet: Einladung zur Aufstellungsversammlung der Piratenpartei zur BTW im WK179 am Sonntag, den 30. Mai 2021 ab 16:00 Uhr in der Grillhütte beim Gasthof Jagdschloss Platte, Platte 1, 65195 Wiesbaden. An alle Piraten mit Wohnsitz im Wahlkreis 179 Ahoi! Der Vorstand des LV Hessen der Piratenpartei Deutschland lädt Dich hiermit zur Aufstellungsversammlung der Piratenpartei zur Bundestagswahl am 26. September 2021 nach Wiesbaden ein. Die Versammlung findet am Sonntag, den 30. Mai 2021 ab 16:00 Uhr nach dem aKPT statt. Die Akkreditierung beginnt eine halbe Stunde vor der Versammlung. Veranstaltungsort ist die Grillhütte beim Gasthof Jagdschloss Platte, Platte 1, 65195 Wiesbaden. Wir wollen einen PIRATEN-Wahlvorschlag für die Bundestagswahl 2021 für den Wahlkreis 179 Wiesbaden aufstellen. Wir benötigen dazu eine Kandidatin oder Kandidaten. Unterstehend findet Ihr Links für die Vordrucke für die Wählbarkeitsbescheinigung und die Zustimmungserklärung für die Kandidatur zur Bundestagswahl. Bitte füllt diese schon im Vorfeld aus und lasst sie bei Euch auf der Gemeinde bestätigen. Diese beiden Erklärungen werden zwingend - ausgefüllt und beglaubigt - am Tag der AV benötigt, um unsere Liste schnellstmöglich einreichen zu können. Vorläufige Tagesordnung: Eröffnung und Begrüßung Wahl der Versammlungsleitung Wahl der Protokollführung Feststellung der form- und fristgerechten Einladung Beschlussfassung über die Tagesordnung Abstimmung über die Geschäftsordnung Abstimmung über die Wahlordnung Wahl der Wahlleitung Wahl von Wahlhelferinnen und -helfern Frage nach Zweifeln an der Stimmberechtigung einer an der Versammlung teilnehmenden Person Vorschlag von Kandidierenden Vorstellung der Kandidierenden Wahl der Kandidierenden Bestimmung einer Vertrauensperson, einer stellvertretenden Vertrauensperson Bestimmung von zwei Teilnehmenden als Zeugen Schlusswort und Schließen der Aufstellungsversammlung Wahlberechtigt sind alle Mitglieder der Piratenpartei Deutschland, die zum Zeitpunkt des Zusammentretens der Aufstellungsversammlung das aktive Wahlrecht zur Bundestagswahl am 26.09.2021 im Wiesbaden innehaben. Zur Feststellung der Stimmberechtigung (Akkreditierung) ist die Vorlage eines gültigen Reisepasses mit der Meldebescheinigung des zuständigen Einwohnermeldeamtes oder eines gültigen Personalausweises unbedingt erforderlich! ACHTUNG! Aufgrund der besonderen Umstände angesichts der Corona-Pandemie möchten wir Euch auf die besonderen Hygienevorschriften hinweisen, die für die Aufstellungsversammlung gelten und unbedingt einzuhalten sind: Am Tag der Aufstellungsversammlung musst Du gesund sein und darfst Dich nicht in Quarantäne befinden. Personen, die zu einer Risikogruppe gehören, nehmen auf eigene Verantwortung teil. Bereits bei der Ankunft, bei der Akkreditierung, während der Begrüßung, während der Veranstaltung, in den Pausen und beim Essen achte bitte darauf, ausreichenden Abstand (mindestens 1,5 m) zu anderen Personen zu halten. Nutze bereits beim Betreten des Veranstaltungsortes das bereitgestellte Handdesinfektionsmittel. Trage einen Mund-Nasen-Schutz > Maskenpflicht! Achte auf eine ausreichende Handhygiene, auch mehrmals täglich, es stehen Hygieneartikel bereit. Achte auf Hust- und Nieshygiene. Aufgrund der besonderen Situation bitten wir um eine verbindliche Anmeldung (Bitte unter Nennung einer Telefonnummer für eventuelle kurzfristige Informationen) bis zum 27.05.2021 an: yasmin.schulze@piratenpartei-hessen.de. Bei Fragen oder Anregungen melde Dich bitte direkt bei Yasmin. Viele Grüße, bleib gesund und man sieht sich hoffentlich am 30.05.2021, Dein Landesvorstand Begründung: Der Vorstand des KV Wiebaden amtiert über seine satzungsgemäße Amtzeit hinaus. Um diesem Umstand abzuhelfen, tritt der LaVo in die Geschäftsführung des KV ein, stellt über die Beauftragungen die Handlungsfähigkeit vor Ort und insbesondere die Verfügungsfähigkeit über das Vermögen des KV sicher. Des Weiteren laden wir zum aKPT und zur AV ein.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Volker, Flo, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Unterstützung einer Petition für Offenlegung der NSU-Akten

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.05.21 #2021/V13/156/OU: Unterstützung einer Petition für Offenlegung der NSU-Akten

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass der Landesverband Hessen die Petition „Hessischer Landtag: Geben Sie die NSU-Akten frei! Gemeinsam gegen Rechtsextremismus!“ auf Change.org öffentlich unterstützt. Link zur Petition: https://www.change.org/p/hessischer-landtag-geben-sie-die-nsu-akten-frei-nsuakten-luebcke Begründung: Der weitere Verschluss dieser Akten widerspricht unserem piratigen Grundsatz der Transparenz. Die Petition hat es geschafft, inzwischen weit mehr als 125000 Unterstützer*innen zu vereinen und damit einen Teilerfolg erzielt: Kommenden Mittwoch (den 19.05.) wird im Plenum des hessischen Landtages erneut darüber abgestimmt. Eine öffentliche Unterstützung der Petition wäre eine gute Möglichkeit, unsere Positionen dazu via Pressemitteilung und Social Media zu bewerben – und würde zusätzlich auch unser Interesse an dem Anliegen unterstreichen. Mal ganz abgesehen davon ist es wohl im Sinne der PIRATEN, sich einer solchen Forderung anzuschließen. Antragsteller = Yasmin Schulze Wäre richtig cool, wenn ein Ergebnis nicht allzu lange auf sich warten ließe - da die (eventuelle) Abstimmung am Mittwoch ist, wäre es gut, schon vorher Position bezogen zu haben, auch öffentlich (oder bei Ablehnung des Antrags halt eben nicht). LG -- Yasmin Schulze Pressesprecherin Piratenpartei Hessen

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Volker, Flo, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Unterstützung von reclaimyour face.eu

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.05.21 #2021/V13/159/FU: Unterstützung von reclaimyour face.eu

Text:

Der Landesvorstand möge folgendes beschließen: Die Landesvorstand Hessen erklärt die aktive Unterstützung der Europäischen Bürgerinitiative "Reclaim your Face", welche die Absicht hat, innerhalb eines Jahres eine Million Unterschriften von Europäischen Bürgern zu sammeln, um ein neues Gesetz zur klaren Regelung der Nutzung biometrischer Daten zu schaffen. Die Piratenpartei Hessen wird die Initiative mit 500 Euro unterstützen, sowie aktiv bei der Sammlung der Unterschriften. Begründung In D 72.000 Unterschriften erforderlich. Initiatoren sind diverse Organisationen. Unterstützung wird auf der Webseite der Initiative unter Nennung des Namens der unterstützenden Organisation mit Anzeige des Logos veröffentlicht. Die Sammlung (online) von Unterschriften hat schon begonnen. https://reclaimyourface.eu/

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Volker, Flo, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Budget zur Bundestagswahl 2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.05.21 #2021/V13/160/FU: Budget zur Bundestagswahl 2021

Text:

Der Landesvorstand beschließt ein Budget zur Bundestagswahl 2021 in Höhe von 45.000,- Euro. Budgetverantwortlich sind Pawel und Martina. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Begründung: Wir brauchen Budget für den Bundestagswahlkampf und müssen jetzt schon Dinge beauftragen. Die Aufteilung der Budgets auf Landesverband und teilnehmende Kreisverbände erfolgt später.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Volker, Flo, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Beauftragung von Lothar Krauß bezüglich Unterstützungsunterschriften Bundestagswahl 2021

Beauftragung von Lothar Krauß bezüglich Unterstützungsunterschriften Bundestagswahl 2021

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, Lothar Krauß damit zu beauftragen, die Abwicklung der beim Landesverband eingehenden Unterstützungsunterschriften für die Bundestagswahl 2021 durchzuführen. D.h. Lothar wird die für den LV eingehenden UU zur Bestätigung entweder an die dafür zuständigen Kreisverbände senden oder falls es KV-freies Gebiet betrifft, wird er die UU direkt an das zuständige Amt zur Bestätigung weiterleiten. Bestätigte UU für die Bundestagswahl 2021 gehen dann an die Vertrauensperson Carsten Baums, Fischbacher Str. 24, 61350 Bad Homburg. Der Landesvorstand stellt für diese Aufgabe ein Budget von 500,- Euro (für Büromaterial, Porto, Reisekosten etc.) zur Verfügung. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

Begründung

Lothar macht als Beauftragter für die Buchhaltung bereits zuverlässig seinen Job und arbeitet auch da mit persönlichen Daten.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #2021/V13/161/F: Beauftragung von Lothar Krauß bezüglich Unterstützungsunterschriften Bundestagswahl 2021

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, Lothar Krauß damit zu beauftragen, die Abwicklung der beim Landesverband eingehenden Unterstützungsunterschriften für die Bundestagswahl 2021 durchzuführen. D.h. Lothar wird die für den LV eingehenden UU zur Bestätigung entweder an die dafür zuständigen Kreisverbände senden oder falls es KV-freies Gebiet betrifft, wird er die UU direkt an das zuständige Amt zur Bestätigung weiterleiten. Bestätigte UU für die Bundestagswahl 2021 gehen dann an die Vertrauensperson Carsten Baums, Fischbacher Str. 24, 61350 Bad Homburg. Der Landesvorstand stellt für diese Aufgabe ein Budget von 500,- Euro (für Büromaterial, Porto, Reisekosten etc.) zur Verfügung. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget.

1. : Pawel, Martina, Volker, Jutta, Flora, Carsten
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• 07.05.2021 Teilnahme am Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• 14.05.2021 Teilnahme am Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• 21.05.2021 Teilnahme am Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• 28.05.2021 Teilnahme am Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• 04.06.2021 Teilnahme am Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• 08.05.-29.05.2021 Teilnahme am Bundesparteitag #hyBPT20211
• Vorbereitung Text UU-Post-Rundschreiben an alle hessischen Mitglieder
• Freigabe Pressemitteilung
• Betreuung Social Media und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

• 04.05.2021 Teilnahme und Moderation TeamPolGF-Sitzung
• 06.05.2021 Moderation außerordentliche SM-Club-Sitzung w/ Erweiterung WKO-Budget
• 08.05.-29.05.2021 Teilnahme am Bundesparteitag #hyBPT20211 - dort Betätigung als Mitglied der Antragskommission und Versammlungsleitung
• 25.05.2021 Teilnahme TeamPolGF-Sitzung
• Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• (Wegen Urlaubs verspätet, erst am Dienstag, 08.06.2021)
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 04.05.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 11.05.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 18.05.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 25.05.2021.
• 08.05.-29.05.2021 teilweise Teilnahme am Bundesparteitag #hyBPT20211
• Protokolle der PolGF-Runden hier: https://etherpad.pp-international.net/p/teammumble-kq2i0hm
• Freigabe Pressemitteilung, Schreiben (Vorbereitung) PMs.
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

• Mitglieder

I.W.Unverändert ggü. Mai ca. 470 Mitglieder, ca 80% Stimmberechtigte

Ein- und Austritte halten sich die Waage, jeweils ca 3-4 pro Monat. Tätigkeiten: - IT-DS- Telkos 14-tägig - Koordination BPT in Bad Homburg

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

• Kontostand und Verbindlichkeiten:
• Stand : 31.05.21
• Bankkonto: 197.583,63
• Kasse: 107,87
• Verbindlichkeiten: Keine
• Offene Budgets:
• Hessentrojaner:
• Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

• Bürokratenkrams

Beisitzerin Flora

• Mitarbeit an und Freigabe von Pressemitteilungen
• Unterstützung der Piraten Saar beim UU-Sammeln
• Teilnahme am Walk of Pride SaarLorLux (CSD-Ersatz)

Beisitzer Volker

• Mitgliederverwaltung...
  • das normale Mitgliederverwaltungs-Zeug...
  • (Totholz)-Mailing wg. UUs
• BTW2021:
  • AV im Wetteraukreis WK177geleitet = Direktkandidat Stephan Flindt
  • AV in Wiesbaden WK179 geleitet = Direktkandidat Yasmin Schulze
  • Wahlvorschlag WK177 angemeldet und UU-Formular verteilt
  • UUs gesammelt
  • Teilnahme an WahlKampfOrga-Treffen
• KV Wetterau:
  • (a)KPT abgehalten = 1V Volker Weidmann, 2V Kolja Sulimma, SM Thorsten Barth
  • KV Wetterau wird jetzt wieder reaktiviert!
  • Pflege der Webseite und des Wikis
  • konstituierende Vorstandssitzung abgehalten
• Virtueller Hessenstammtisch organisiert und virtuelle Stammtische in Wetterau und MR-BID besucht.
• Endlich wieder reale Stammtische in Altenstadt 2. Dienstag im Monat - wg. Corona bitte anmelden
• 4 Wochenenden am hyBPT21.1 teilgenommen. Marathon-Sitzungen...

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• OS-Update aller Hosts und VMs
• techn. Moderation MLen
• OTRS-Tickets
• Reaktivierung und Anpassung PCRE-Filter für postfix auf VM mailrelay01
• Restart und Upgrade nextCloud
• Anlegen von Postfächern
• Reboot der beiden Server
• Anpassungen Wetterau-Verteiler vorstand@ und schatzmeister@
• Anlegen der Mailbox vorsitzender@piratenpartei-wetterau.de
• Beantwortungen von Fragen zur Luca-App
• Wordpress-Updates
• Teilnahme DSB-/IT-Telco
• Erneuerung pph0.de-Zertifikat
• Prüfen von Redmine

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

• OTRS-Tickets
• Nextcloud Nutzer Landesschiedsgericht angepasst
• OTRS Nutzer Landesschiedsgericht angepasst

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht
  • Unterlagen erhalten und gebucht:
    • OWDIDA
    • Frankfurt
    • Gießen
    • Groß-Gerau
    • Hoch- und Maintaunus
    • Main-Kinzig
    • Marburg-Biedenkopf
    • Offenbach Stadt und Land
    • Schwalm-Eder
    • Wiesbaden
  • Noch nichts erhalten (auch keine Reaktion):
    • Bergstraße
    • Waldeck-Frankenberg
    • Wetterau

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• Bericht

https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

.

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

#KV Marburg-Biedenkopf

• Ahoi zusammen,

da ich heute nicht an der LaVo-Telko teilnehmen kann hier der Bericht aus unserem Kreisverband:

1.) Stadt Marburg: Sondierungsgespräche vor allem mit den Grünen zwecks Regierungskoalition in der Stadt. Wir hatten dort, gemeinsam mit anderen wie FridaysForFuture, Druck gegen eine Grün-Schwarz-Gelbe Stadtregierung aufgebaut: https://www.piratenpartei-marburg.de/2021/05/03/piraten-fordern-progressive-regierungskoalition-fuer-marburg/

Stand der Dinge: Teilerfolg, Grün-Schwarz-Gelb scheint verhindert zu sein, der Druck auf die Grünen hat Wirkung gezeigt. Allerdings läuft es auf Grün-SPD-Klima hinaus. Macht zu unserem Nachteil leider Sinn, Klima hat 4 Sitze wodurch die Mehrheit stabiler wird. Mit uns wäre es "nur" eine Punktlandung auf die Mehrheit geworden. Da wir gute Kontakte, vor allem auch zur Klimaliste, pflegen, hoffen wir trotzdem unsere Themen mit Anträgen installieren zu können.

2.) Wir bringen uns bzgl. Wählen ab 16 etwas in Stellung, aktueller Gastbeitrag: https://www.piratenpartei-marburg.de/2021/05/26/gastbeitrag-wahlrecht-ab-16/

3.) Vermutlich Teilnahme am CSD Mittelhessen, am 26.6 als Demozug durch Marburg (12 Uhr ab Hauptbahnhof)

4.) Unterstützung "Expedition Grundeinkommen" durch Flyer, Ziel: Bürgerbegehren in Marburg

5.) Wie üblich: Jeden 2. und 4. Donnerstag um 20 Uhr virtueller Stammtisch im Jitsi https://meet.piratenpartei-hessen.de/MarburgerPiraten - Einladung auf https://www.piratenpartei-marburg.de/category/termin/

6.) Sind am UU Sammeln, habe gerade keinen Überblick wer schon wieviel gesammelt hat.

Viele Grüße Christian

#KV Main-Kinzig-Kreis

#KV Offenbach

1. Es wurden zwei Arbeitsgruppen gebildet:

• AG Bundestagswahl 2021: In dieser AG werden die Maßnahmen für die BTW 2021 besprochen und Ideen entwickelt. Die nächste Woche ist für KW 24 geplant. Ansprechpartner im Kreisvorstand für die AG und den Bundestagswahlkampf ist Simon Klages.

• AG Public Relations: Diese AG beschäftigt sich mit der Verbesserung aller Kommunikationskanäle und der Außendarstellung der Piraten Offenbach. In dieser AG arbeitet eine Expertin für PR und Kommunikation mit, die u. a. eine langjährige Erfahrung als Redakteurin im Hessischen Rundfunk besitzt. Die nächste Sitzung ist am 14.06.2021. Ansprechpartner im Kreisvorstand ist Lars Flagg.

2. Mitglieder des KV Offenbach haben bei den außerordentlichen Kreisparteitagen und Aufstellungsversammlungen in der Wetterau und in Wiesbaden mitgeholfen und sich für Versammlungsämter und als Rechnungsprüfer zur Verfügung gestellt.

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau Am 09.05.2021 wurde ein (a)KPT in Niddatal - Assenheim abgehalten. a.) es wurde beschlossen den KV weiter zu führen. b.) es wurde ein neuer Vorstand gewählt:

* 1V Volker Weidmann  
* 2V Kolja Sulimma  
* SM Thorsten Barth  
 
Im Anschluß fand die BTW-AV des KW177 statt:
* Direktkandidat ist Stephan Flindt  

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 04.07.21, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Martina um 21:34 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki