HE:Vorstand/Protokolle/2021-05-02

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Sitzung des Landesvorstandes am 02.05.2021

• Uhrzeit
  • 21:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 02.05.2021, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming: 21.00
2. Ernennung Moderator: Martina
3. Ernennung Protokollant: Jutta
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Martina, Matthias, Flo, Jutta, Carsten, Pawel, Volker
   • Abwesend:
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen

1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/ub-2019-20

• siehe unter Punkt 1.4

1. angenommen

1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 04.04.2021

• angenommen

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2021-04-04

• Nächste Antragsnummer: 2021/V13/154

Dringendes

Bundestagswahl 2021

• Link ins hess. Wahlkampfportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Bundestagswahlen_2021
• Infos aus der WKO - wöchentliches Treffen (jeweils freitags, 20:30 Uhr im NRW-Mumble, Team PolGF) der Wahlkampfkoordinatoren Bund/Land
  • nichts neues - eher Orga. Wer kandidiert?, Plakate + Termin Fotograf, 06.05 SM Club wegen Wahlkampfbudget
• Mail an alle KV, welche Kreisverbände nehmen an der Bundestagswahl teil.
  • Diskussion um Organisation Mailversand und Bearbeitung der Rückläufer (BGS als Rückanschrift dann zentral an Hessische Adresse). Weitergabe dann an die Kreisverbände zur Bestätigung durch das Amt bzw. in Gegenden wo es keinen aktiven Kreisverband gibt Versand an Wahlämter/Gemeinden: Lothar und Pawel
  • 1.) Haben wir Direktkandidaten?
    • 185 Gregory Engels
  • 2.) Beteiligen sich aktiv am Wahlkampf?
  • 3.) Wahlkampfkoordinator / Ansprechpartner im KV
    • Offenbach: Simon Klages
    • Wetterau: Volker Weidmann (vermutlich)
    • Marburg: Christian Dersch (vermutlich)
    • HTK: Carsten Baums oder Matthias Pfützner
    • Ffm: Martina, Pawel oder Sebastian - klären wir noch

• UU-Sammeln
  • Mitgliedermail: E-Mail / Post...
  • Aktionen
  • Sonstiges, z.B. Bewerbung via Social Media

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Kündigung Postfach vKV Kassel

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.04.2021 #2021/V13/141/FU: Kündigung Postfach vKV Kassel

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass Postfach des vKV Kassel zu kündigen

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Flo, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Absage des LPT am 24.04.2021

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.04.2021 #2021/V13/143/OU: Absage des LPT am 24.04.2021

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, den für den 24. April 2021 geplanten Landesparteitag 2021.1 Corona-bedingt abzusagen. Begründung: Wir wollen die Piraten Hessen nicht einer unnötigen Gefahr aussetzen. Die Meinungsumfrage via Selectorrr hat ergeben, dass die überwiegende Mehrheit der Umfrageteilnehmenden für eine Absage sind: https://selectorrr.piraten-tools.de/V8fBaqwsNXA7szhP

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Flo, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• Organisation Stimmblöcke von BGS / Gestaltung neue Stimmkarten inkl. Bestellung
• Erstellung Umfrage (Selectorrr) für Absage LPT + AV
• Gemeinsame Erstellung Schreiben für Absage LPT
• 23.04.2021 Teilnahme am Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl 2021
• 24.04.2021 Teilnahme an der AV zur Bundestagswahl 2021
• Erstellung und Versand Rundschreiben an die KV zwecks Sammelbestellung Einkaufswagenchips via Bund
• Versand Rundschreiben an die KV zwecks Einholung Bestellmengen von Plakaten (A1, Hohlkammer + Papier)
• Betreuung Social Media und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

• Gemeinsame Erstellung Schreiben für Absage LPT
• 16.04.2021 und 30.04.2021 Teilnahme am Mumble der Wahlkampforga für die Bundestagswahl * Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 06.04.2021
• Teilnahme und Moderation TeamPolGF-Mumble-Sitzung am 06.04.2021
• Teilnahme TeamPolGF-Mumble-Sitzung am 13.04.2021
• Teilnahme und Moderation TeamPolGF-Mumble-Sitzung am 20.04.2021
• Teilnahme und Moderation TeamPolGF-Mumble-Sitzung am 27.04.2021
• 24.04.2021 Teilnahme an der AV zur Bundestagswahl 2021
• Formulierung Rundschreiben an die KV zwecks Einholung Bestellmengen von Plakaten (A1, Hohlkammer + Papier) und Wikibastelei in dieser Sache
• Wahlkampforgafoo
• Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 06.04.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 13.04.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 20.04.2021
• Teilnahme PolGF-Mumble-Sitzung am 27.04.2021.
• Protokolle der PolGF-Runden hier: https://is.gd/TeamPolGF
• Teilnahme BTW-Listen-AV am 24.04.2021 in Bad Homburg
• Brief an hessische Landesregierung (mit Christian Dersch) wegen luca-app
• Freigabe Pressemitteilung, Schreiben (Vorbereitung) PMs.
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

• Mitglieder: 467 + 6 schwebend
• Eintritte 2021: 14, davon 6 schwebend
• Austritte: 2021: 59 (davon 45 Streichungen wegen Beitragsschulden)
• Stimmberechtigt: 382 (80,8%)

Eintritte in letzten 12 Monaten: 39, davon 6 schwebend Austritte in letzten 12 Monaten: 87 (davon 45 Streichungen wegen Beitragsschulden)

Tätigkeiten:

• Vorbereitung AV zur BTW und LPT, Absage LPT,
• Kontaktierung Landeswahlleiter, Beantragung und Erhalt von UU-Formularen
• Vorbereitung KPT/AV Taunus-Piraten
• Vorbereitung Streichliste mit Beitragsschulden seit 2018 (betrifft 22 Piraten)
• Teilnahme und Orga 14-tägiger IT-/DS-Telkos

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

• Kontostand und Verbindlichkeiten:
• Stand : 30.04.2021
• Bankkonto: 202.197,24
• Kasse: 107,87
• Verbindlichkeiten: Keine
• Offene Budgets:
• Hessentrojaner:
• Projektrücklage: Open Antrag 12.000,- €

• Teilnahme (Akredditierung) KPT + AV KV Offenbach am 17.04.21 + Wahl zur Vertrauensperson des Direktkandidaten Gregory Engels
• Teilnahme AV des LV am 24.04.21
• Schatzmeisterfoo

Beisitzerin Flora

• Teilnahme an der AV des LV, wahl auf Listenplatz 5
• Freigabe von PM

Beisitzer Volker

• Mitgliederverwaltung...
  • das normale Mitgliederverwaltungs-Zeug...
  • wir hatten einen Fehler im System und deswegen sind einige eMail verspätet eingegangen - wir hoffen, daß wir alle wieder gefunden haben - wer Anfang April eine eMail an die MV geschrieben und noch keine Rückantwort bekommen hat, möge sich nochmals melden...
• BTW2021:
  • AV in Offenbach geleitet
  • an der HE-AV teilgenommen - Listenplatz 9
• KV Wetterau:
  • (a)KPT für den 09.05.2021 organisiert
  • vorsorglich AV geplant
• Virtueller Hessenstammtisch organisiert und virtuelle Stammtische in Wetterau und MR-BID besucht.

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• OS-Update aller Hosts und VMs
• techn. Moderation Mailinglisten
• OTRS-Tickets
• Upgrade Jira und Confluence
• Update Jitsi
• Einrichtung von E-Mail-Postfächern
• Anpassen Vorstands-Verteiler KV Offenbach
• Sperren von 3 Postfächern durch Austritt
• Update Wordpress

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

• OTRS-Tickets bearbeitet

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht
  • Unterlagen erhalten:
    • OWDIDA
    • Frankfurt
    • Gießen
    • Main-Kinzig
    • Marburg
    • Offenbach
    • Wiesbaden

• • Unterlagen teilweise erhalten:
    • Hoch- und Maintaunus (es fehlen die Unterlagen, die in Beziehung zum ehemaligen KV Hochtaunus stehen)

• • Unterlagen fehlen komplett:
    • Bergstraße
    • Groß-Gerau
    • Schwalm-Eder
    • Waldeck-Frankenberg
    • Wetterau

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• Bericht

https://wiki.piratenpartei.de/Hessentrojaner

.

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Frankfurt

#KV Marburg-Biedenkopf

• Marburg wird keinen Direktkandidaten für die Bundestagswahl haben.
• Frank Lerche hat Kreistagsmandat als Nachrücker übernommen

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Offenbach

#KV OW-DI-DA

#KV Taunuspiraten

• KPT und BTW-DirektKandidaten-AV am 08.05.2021 ab 17:00

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

• (a)KPT für den 09.05.2021 organisiert
• vorsorglich AV an dem Termin geplant

# KV Wiesbaden

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht:

Sonstiges

BPT beginnt am 08.05.2021

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 06.06.21, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
3. Der öffentliche Teil der Sitzung wird von Martina um 21:46 Uhr geschlossen.
4. Erstellen der neuen TO im Wiki