HE:Vorstand/Protokolle/2020-07-05

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Sitzung des Landesvorstandes am 05.07.2020

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.


Vorstandssitzung am 05.07.2020, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming
    • 21:03 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Martina
  3. Ernennung Protokollant: Jutta
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Volker, Florian, Jutta
    • Abwesend:
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-landesvorstand-2018-2019

  • unter Punkt 1.4
  1. angenommen


  1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 07.06.2020: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-06-07
  1. angenommen
  • Nächste Antragsnummer: 2020/V13/64

Dringendes

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

LPT 2020 und AV zur BTW

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.06.2020 #2020/V13/61/FU: LPT 2020 und AV zur BTW
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der LaVo möge beschließen. Der Landesparteitag 2020 mit Vorstandswahlen findet am Samstag, 31.10.2020 in der Erlenbachhalle in Bad Homburg (Ober-Erlenbach) statt, Die Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2021 findet am Sonntag, 1.11.2020 in der Erlenbachhalle in Bad Homburg (Ober-Erlenbach) statt. Beginn ist jeweils 10.00h. Das Budget beträgt € 2.000. Spenden erhöhen das Budget. >
  1. 15yes.png: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge


Wiedervorlagen


Themenblock II: Aktivitäten

  • Vorbereitung der Kommunalwahl 2021 - Unterstützung durch den Landesverband
    • Information auf der PPH wegen möglicher Sammelbestellungen und rechtzeitiger Anberaumung AV für die Kommunalwahl
    • Grundlayout für Plakate + Flyer anbieten
    • UU-Sammeln > Verfassungsbeschwerde durch den Landesverband? > Nutzen sehen wir derzeit nicht


  • Aktuell geplant: 31.10.2020 LPT 2020.1 + 1.11.2020 AV zur Bundestagswahl 2021
    • Location ist gebucht. Alles weitere folgt
    • Es wird wieder Reallife-Datenschutz am Vorabend angeboten

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.


Vorsitzende

  • 09.06.2020 Teilnahme am Bündnistreffen via Telefonkonferenz für den Antikriegstag 2020 (geplant 5.9.2020)
  • Erneute Anmahnung des Rechenschaftsberichtes von Waldeck Frankenberg via E-Mail (+ ergänzend via Einschreiben durch Schatzi)
  • 30.06.2020 Teilnahme am KPT 2020.1 vom KV Frankfurt und dort Wiederwahl zur Vorsitzenden des Kreisverbands
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
  • Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
  • Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

  • Erneute Anmahnung des Rechenschaftsberichtes von Bergstraße mit Schatzi erarbeitet
  • 30.06.2020 Teilnahme am KPT 2020.1 vom KV Frankfurt und dort Wiederwahl zum Gensek des Kreisverbands
  • Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
  • Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

  • Urlaub vom 11.06.2020 - 28.08.2020
  • 09.06. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
  • 30.06. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
  • Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
  • Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

  • Mitglieder: 515 + 4 schwebend

Eintritte 2020: 11 davon 4 schwebend (in letzten 12 Monaten 15 davon 4 schwebend)

  • Austritte: 2020: 22 (in letzten 12 Monaten 334, davon 282 Streichungen)
  • Stimmberechtigt: ca. 75,3%, d.h. 391 stimmberechtigt, 124 Nichtzahler

Tätigkeiten:

  • IT/DS Telko 14 tägig
  • Vorbereitung Streichliste 51 Piraten mit Beitragsrückständen älter als 2018.
  • Stammtisch Taunus-Piraten am 3.7.2020
  • Arbeitstelko 21.6.2020
  • Buchung Erlenbachhalle in Bad Homburg für LPT/AV am 31.10.2020/1.1.2020

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

  • Kontostand und Verbindlichkeiten
  • Stand 30.06.2020
  • Bankkonto: 218.731,20 €
  • Kasse: 110,97 €
  • Verbindlichkeiten: Keine
  • Offene Budgets:
  • Hessentrojaner: 16.104,55 € Rest 7.774,55 €
  • Projektrücklage:
  • Open Antrag 12.000,- €

Mit der Abrechnung der EU Wahl Auslagen der Taunuspiraten müsste das Budget EU Wahl jetzt abgerechnet sein. Rechenschaftsbericht 2019 KV Schwalm-Eder müsste inzwischen Lothar vorliegen - hat sich mit der schriftlichen Mahnung überschnitten. Rechenschaftsberichte 2019 KV Bergstraße und KV Waldeck-Frankenberg trotz schriftlicher Mahnung noch nicht abgegeben. KV Gießen ist in der Stichprobenprüfung des Finanzamtes - die Rechenschaftsberichte 2017 - 2019 müssen vorgelegt werden.. Das Budget Hessentrojaner ist mit zweckgebundenen Spenden in 2020 um 40,- Euro erhöht worden.

  • organisatorische Arbeiten

Beisitzer Florian

  • 30.06.2020 Teilnahme am KPT 2020.1 vom KV Frankfurt und dort Wiederwahl
  • Mitarbeit an und Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge

Beisitzer Volker

  • Mitgliederverwaltung...
    • Dumps für diverse KVs gezogen
    • KV-Erinnerungs-Mailing für KV Marburg-Biedenkopf verschickt
    • Neuer-Vorstands-Begrüßungs-Mailing für KV Marburg-Biedenkopf verschickt
  • Versammlungsleitung beim KPT20.1 in Marburg-Biedenkopf
  • Teilnahme Stammtische in Offenbach, Wetterau und virtuell in Marburg

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

  • Pausiert aktuell. Ihre Aufgaben werden vom Landesvorstand übernommen. Ansprechpartner: Matthias

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

  • keine Rückmeldung

Hessen IT (Ralf Praschak)

  • Update Jira und Confluence
  • OTRS-Tickets
  • Anpassen des Vorstandsverteiler der Piraten Marburg
  • Research bzgl. Piraten-FFM E-Mail-Zertifikats-Problem
  • Erstellen eines Let's encrypt Zertifikats für mx.pph0.de
  • Anpassen der E-Mail-Transport-Verschlüsselung:
  • Evt. sollten wir TLS 1.0 und 1.1 abschalten
  • Um TLS 1.3 zu ermöglichen, müsste die VM von Debian 9 auf 10 upgegradet werden
  • Upgrade der VMS 
   * ngnix01: Debian 9 to 10
   * dns02: Debian 9 to 10
   * it01: Ubuntu 18 to 20 LTS
  • TLS 1.3 ermöglicht auf nginx01
  • Update nextCloud
  • Update Wordpress
  • OS-Update aller Hosts und VMs
  • techn. Moderation MLen


IT-Beauftragter (Herbert Förster)

  • OTRS Tickets
  • Moderation verschiedene ML.

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

  • Bericht
    • Unterlagen abgegeben haben
      • KV OwDiDa
      • KV Frankfurt
      • KV Gießen
      • KV Groß-Gerau
      • KV Main-Kinzig
      • KV Marburg-Biedenkopf
      • KV Offenbach
      • KV Taunus
      • KV Wetterau
      • KV Wiesbaden
    • Diese sind auch in Sage gebucht
    • Offen sind noch:

KV Bergstraße KV Waldeck-Frankenberg

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

  • Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

  • keine Rückmeldung

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

  • * keine Rückmeldung

Beauftragung vMB/Limesurvey (Michael Weber)

  • * keine Rückmeldung

Schiedsgerichte

Land

Bund


Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Marburg-Biedenkopf

  • Noch kein Reallife-Stammtisch, stattdessen in der Regel alle 14 Tage

virtueller Stammtisch im Jitsi nach Ankündigung auf https://www.piratenpartei-marburg.de/category/termin/

  • KPT 2020 mit Vorstandswahl hat am 14.06.2020 stattgefunden.

https://www.piratenpartei-marburg.de/2020/06/15/kreisparteitag-2020-der-piratenpartei-marburg-biedenkopf/


# KV Main-Kinzig-Kreis

  • keine Rückmeldung

# KV Wiesbaden

  • keine Rückmeldung

# KV Offenbach

  • keine Rückmeldung

#KV Frankfurt

  • Noch kein Reallife-Stammtisch.
  • KPT 2020.1 mit Vorstandswahl hat am 30.06.2020 stattgefunden.

#KV Taunuspiraten

  • Reallife-Stammtische finden wieder statt.
  • letzter Stammtisch Freitag 3.7. 20h
  • nächster Stammtisch Freitag 31.7. 20h
  • neue Stammtischlocation: Kronenhof, Bad Homburg

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

  • keine Rückmeldung

#KV Wetterau

  • Die Piratenwerkstatt Wetterau findet wieder im RealLife statt...
    • jeden 4. Montag im Monat, 27.07.2020, ab 19:30 Uhr im Kaktus, Hospitalgasse 16, 61169 Friedberg (Hessen)
  • Der Stammtisch Altenstadt findet auch wieder bei Toni statt...
    • jeden 1. Dienstag im Monat, 07.07.2020, ab 19:30 Uhr im Da Toni, Siemensstraße 11, Waldsiedlung, 63674 Altenstadt

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

Sonstiges

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
  2. Nächster Termin: Sonntag, den 02.08.2020,um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
  3. Sitzung wird von 05.07.2020 um 21:25 Uhr geschlossen
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki
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