HE:Vorstand/Protokolle/2020-07-05

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Sitzung des Landesvorstandes am 05.07.2020

• Uhrzeit
  • 21:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei.de/
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 05.07.2020, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming
   • 21:03 Uhr
2. Ernennung Moderator: Martina
3. Ernennung Protokollant: Jutta
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Volker, Florian, Jutta
   • Abwesend:
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen

1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-landesvorstand-2018-2019

• unter Punkt 1.4

1. angenommen

1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 07.06.2020: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-06-07

1. angenommen

• Nächste Antragsnummer: 2020/V13/64

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

LPT 2020 und AV zur BTW

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.06.2020 #2020/V13/61/FU: LPT 2020 und AV zur BTW

Text:

Der LaVo möge beschließen. Der Landesparteitag 2020 mit Vorstandswahlen findet am Samstag, 31.10.2020 in der Erlenbachhalle in Bad Homburg (Ober-Erlenbach) statt, Die Aufstellungsversammlung zur Bundestagswahl 2021 findet am Sonntag, 1.11.2020 in der Erlenbachhalle in Bad Homburg (Ober-Erlenbach) statt. Beginn ist jeweils 10.00h. Das Budget beträgt € 2.000. Spenden erhöhen das Budget. >

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock II: Aktivitäten

• Vorbereitung der Kommunalwahl 2021 - Unterstützung durch den Landesverband
  • Information auf der PPH wegen möglicher Sammelbestellungen und rechtzeitiger Anberaumung AV für die Kommunalwahl
  • Grundlayout für Plakate + Flyer anbieten
  • UU-Sammeln > Verfassungsbeschwerde durch den Landesverband? > Nutzen sehen wir derzeit nicht

• Aktuell geplant: 31.10.2020 LPT 2020.1 + 1.11.2020 AV zur Bundestagswahl 2021
  • Location ist gebucht. Alles weitere folgt
  • Es wird wieder Reallife-Datenschutz am Vorabend angeboten

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• 09.06.2020 Teilnahme am Bündnistreffen via Telefonkonferenz für den Antikriegstag 2020 (geplant 5.9.2020)
• Erneute Anmahnung des Rechenschaftsberichtes von Waldeck Frankenberg via E-Mail (+ ergänzend via Einschreiben durch Schatzi)
• 30.06.2020 Teilnahme am KPT 2020.1 vom KV Frankfurt und dort Wiederwahl zur Vorsitzenden des Kreisverbands
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
• Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

• Erneute Anmahnung des Rechenschaftsberichtes von Bergstraße mit Schatzi erarbeitet
• 30.06.2020 Teilnahme am KPT 2020.1 vom KV Frankfurt und dort Wiederwahl zum Gensek des Kreisverbands
• Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
• Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• Urlaub vom 11.06.2020 - 28.08.2020
• 09.06. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
• 30.06. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

• Mitglieder: 515 + 4 schwebend

Eintritte 2020: 11 davon 4 schwebend (in letzten 12 Monaten 15 davon 4 schwebend)

• Austritte: 2020: 22 (in letzten 12 Monaten 334, davon 282 Streichungen)
• Stimmberechtigt: ca. 75,3%, d.h. 391 stimmberechtigt, 124 Nichtzahler

Tätigkeiten:

• IT/DS Telko 14 tägig
• Vorbereitung Streichliste 51 Piraten mit Beitragsrückständen älter als 2018.
• Stammtisch Taunus-Piraten am 3.7.2020
• Arbeitstelko 21.6.2020
• Buchung Erlenbachhalle in Bad Homburg für LPT/AV am 31.10.2020/1.1.2020

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

• Kontostand und Verbindlichkeiten
• Stand 30.06.2020
• Bankkonto: 218.731,20 €
• Kasse: 110,97 €
• Verbindlichkeiten: Keine
• Offene Budgets:
• Hessentrojaner: 16.104,55 € Rest 7.774,55 €
• Projektrücklage:
• Open Antrag 12.000,- €

Mit der Abrechnung der EU Wahl Auslagen der Taunuspiraten müsste das Budget EU Wahl jetzt abgerechnet sein. Rechenschaftsbericht 2019 KV Schwalm-Eder müsste inzwischen Lothar vorliegen - hat sich mit der schriftlichen Mahnung überschnitten. Rechenschaftsberichte 2019 KV Bergstraße und KV Waldeck-Frankenberg trotz schriftlicher Mahnung noch nicht abgegeben. KV Gießen ist in der Stichprobenprüfung des Finanzamtes - die Rechenschaftsberichte 2017 - 2019 müssen vorgelegt werden.. Das Budget Hessentrojaner ist mit zweckgebundenen Spenden in 2020 um 40,- Euro erhöht worden.

• organisatorische Arbeiten

Beisitzer Florian

• 30.06.2020 Teilnahme am KPT 2020.1 vom KV Frankfurt und dort Wiederwahl
• Mitarbeit an und Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge

Beisitzer Volker

• Mitgliederverwaltung...
  • Dumps für diverse KVs gezogen
  • KV-Erinnerungs-Mailing für KV Marburg-Biedenkopf verschickt
  • Neuer-Vorstands-Begrüßungs-Mailing für KV Marburg-Biedenkopf verschickt
• Versammlungsleitung beim KPT20.1 in Marburg-Biedenkopf
• Teilnahme Stammtische in Offenbach, Wetterau und virtuell in Marburg

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten, Ihre Berichte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich unter vorstand@piratenpartei-hessen.de einzureichen, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Pausiert aktuell. Ihre Aufgaben werden vom Landesvorstand übernommen. Ansprechpartner: Matthias

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• keine Rückmeldung

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Update Jira und Confluence
• OTRS-Tickets
• Anpassen des Vorstandsverteiler der Piraten Marburg
• Research bzgl. Piraten-FFM E-Mail-Zertifikats-Problem
• Erstellen eines Let's encrypt Zertifikats für mx.pph0.de
• Anpassen der E-Mail-Transport-Verschlüsselung:
• Evt. sollten wir TLS 1.0 und 1.1 abschalten
• Um TLS 1.3 zu ermöglichen, müsste die VM von Debian 9 auf 10 upgegradet werden
• Upgrade der VMS

   * ngnix01: Debian 9 to 10
   * dns02: Debian 9 to 10
   * it01: Ubuntu 18 to 20 LTS

• TLS 1.3 ermöglicht auf nginx01
• Update nextCloud
• Update Wordpress
• OS-Update aller Hosts und VMs
• techn. Moderation MLen

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

• OTRS Tickets
• Moderation verschiedene ML.

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht
  • Unterlagen abgegeben haben
    • KV OwDiDa
    • KV Frankfurt
    • KV Gießen
    • KV Groß-Gerau
    • KV Main-Kinzig
    • KV Marburg-Biedenkopf
    • KV Offenbach
    • KV Taunus
    • KV Wetterau
    • KV Wiesbaden

• • Diese sind auch in Sage gebucht
  • Offen sind noch:

KV Bergstraße KV Waldeck-Frankenberg

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• keine Rückmeldung

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• * keine Rückmeldung

Beauftragung vMB/Limesurvey (Michael Weber)

• * keine Rückmeldung

Schiedsgerichte

Land

• https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
• Keine laufenden Verfahren

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Marburg-Biedenkopf

• Noch kein Reallife-Stammtisch, stattdessen in der Regel alle 14 Tage

virtueller Stammtisch im Jitsi nach Ankündigung auf https://www.piratenpartei-marburg.de/category/termin/

• KPT 2020 mit Vorstandswahl hat am 14.06.2020 stattgefunden.

https://www.piratenpartei-marburg.de/2020/06/15/kreisparteitag-2020-der-piratenpartei-marburg-biedenkopf/

# KV Main-Kinzig-Kreis

• keine Rückmeldung

# KV Wiesbaden

• keine Rückmeldung

# KV Offenbach

• keine Rückmeldung

#KV Frankfurt

• Noch kein Reallife-Stammtisch.
• KPT 2020.1 mit Vorstandswahl hat am 30.06.2020 stattgefunden.

#KV Taunuspiraten

• Reallife-Stammtische finden wieder statt.
• letzter Stammtisch Freitag 3.7. 20h
• nächster Stammtisch Freitag 31.7. 20h
• neue Stammtischlocation: Kronenhof, Bad Homburg

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

• keine Rückmeldung

#KV Wetterau

• Die Piratenwerkstatt Wetterau findet wieder im RealLife statt...
  • jeden 4. Montag im Monat, 27.07.2020, ab 19:30 Uhr im Kaktus, Hospitalgasse 16, 61169 Friedberg (Hessen)
• Der Stammtisch Altenstadt findet auch wieder bei Toni statt...
  • jeden 1. Dienstag im Monat, 07.07.2020, ab 19:30 Uhr im Da Toni, Siemensstraße 11, Waldsiedlung, 63674 Altenstadt

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen bitte bis sonntags 12:00 Uhr schriftlich an vorstand@piratenpartei-hessen.de, falls eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Cryptpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• Bericht: Neuer Termin gesucht: https://selectorrr.piraten-tools.de/WN2xEYQtq4TTRoCo

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 02.08.2020,um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
3. Sitzung wird von 05.07.2020 um 21:25 Uhr geschlossen
4. Erstellen der neuen TO im Wiki