HE:Vorstand/Protokolle/2020-06-07

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Sitzung des Landesvorstandes am 07.06.2020

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.


Vorstandssitzung am 07.06.2020, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming
    • 21:02 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Martina Scharmann
  3. Ernennung Protokollant: Jutta Dietrich
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Volker, Matthias, Jutta, Pawel, Martina, Flo, Carsten (ab: 21.20h )
    • Abwesend:
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen (einstimmig)
  1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-landesvorstand-2018-2019

  • unter Punkt 1.4
  1. angenommen (einstimmig)


  1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 03.05.2020

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-05-03

  1. angenommen (einstimmig)
  • Nächste Antragsnummer: 2020/V13/60

Dringendes

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Virtueller Datenschutz-Stammtisch

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.05.2020 #2020/V13/59/FU: Virtueller Datenschutz-Stammtisch
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
> > Der LaVo mögen beschließen: > > "Für einen virtuellen Datenschutzstammtisch wird ein Budget von Euro 400 zur Verfügung gestellt, Grund für das Budget: Zusatztätigkeiten des DSB für Vorbereitung und Durchführung des virtuellen DS-Stammtisches". > > Zusatzinformation: > - Durchführung des virtuellen DS-Stammtisches: Anfang Juni 2020 > - Einladung erfolgt per Email über Mitgliederverwaltung > - Interesse an diesem Stammtisch wurde bereits von den Teilnehmer der virtuellen Datenschutzschulung und von weiteren Piraten bekundet.
  1. 15yes.png: Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

    • keine

Wiedervorlagen

    • keine


Themenblock II: Aktivitäten

  • Datenschutz-Stammtisch: Wie verlief der am 4.6.2020? Wie wird es weitergehen?
    • Vortrag von Max anschließend Fragen speziell in Verbindung zu Corona
    • ca 8 Leute (auch aus anderen LV)
    • Turnus 4-6 Wochen angestrebt - nächster Stammtisch Ende Juli geplant (Termin folgt)
    • davor findet noch die geplante Datenschutzschulung statt (26.06.2020)
    • Carsten kümmert sich aktuell um die Erstellung und Versand der Bestätigungen der letzten DS-Schulung durch Max - gehen dann an Volker wegen Eintragung in MitgliederDB und Versand
  • Status Masken
    • Masken waren in Auslieferung, da die Lieferung aber nicht der Bestellung entsprach, wurde diese Bestellung storniert
    • Ersatzauftrag wurde erteilt und befindet sich aktuell in der Auslieferung
    • Martina findet die Masken "echt schön"
  • Status Aktionen
    • Marburg-Biedenkopf hat kommende Woche KPT und setzt dabei ein Hygienekonzept um
      • wir bitten um kurzen Erfahrungsbericht bei der Umsetzung des KPT in Corona-Zeiten
  • Sonstiges
    • Verzeichnis der virtuellen Stammtische
      • Anregung: Überarbeitung des im Wiki befindlichen Verzeichnisses
      • Gleiches gilt für die Wikiseiten der KV


Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

  • 04.05. Teilnahme an der Telko des Bündnisses "8. Mai 1945 - Tag der Befreiung"
  • 02.06. Teilnahme an der Telko des Bündnisses "1. September - Tag des Friedens"
  • Nachhaken bei KV SEK und KV WFB wg. Rechenschaftsberichten 2019
  • Abwicklung der Bestellung der Mund-Nase-Masken im Piraten-Design
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
  • Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
  • Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

  • Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
  • Üblicher Vorstandsfoo
  • Urlaub

Pol. Geschäftsführer

  • 05.05. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
  • 12.05. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
  • 19.05. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
  • 26.05. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
  • 02.06. Teilnahme an der Mumble-Telko der PolGF Runde
  • 04.05. Teilnahme an der Telko der Hessen-IT
  • 18.05. Teilnahme an der Telko der Hessen-IT
  • Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
  • Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
  • Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

Mitglieder: 515 + 4 schwebend Eintritte 2020: 10 Austritte: 2020: 20 Stimmberechtigt: 75,0%

Tätigkeiten: - Teilnahme und Vorbereitung der IT/Datenschutz-Telkos (14 tätig) - Teilnahme an Vorstands- Arbeitstelko am 17.5.2020 - Teilnahme und Vorbereitung virtueller Datenschutzstammtisch (4.6.2020) - Versand Mitteilung Absage LPT - Versand von Mahnungen wegen offener Beiträge - Vorbereitung Streichliste (betroffen sind ca. 100 Piraten, die trotz mehrmaliger Mahnungen ihre Beiträge nicht bezahlen) --> Streichung soll im Juli 2020 erfolgen.

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

  • Kontostand und Verbindlichkeiten
  • Bankkonto: 227.603,25 €
  • Kasse: 127,72€
  • Verbindlichkeiten: Keine
  • Offene Budgets:
  • Hessentrojaner: 15.000,- €
  • Projektrücklage:
  • Open Antrag 12.000,- €


  • organisatorische Arbeiten

Beisitzer Florian

  • Lektorat / Korrektorat / Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
  • Üblicher Vorstandsfoo

Beisitzer Volker

  • Mitgliederverwaltung...
    • Dumps für diverse KVs gezogen
    • Absage LPT 20.1 verschickt
    • KPT-Einladung für KV MR-BID verschickt
    • Einladung für DS-Stammtisch verschickt
  • Teilnahme virtuelle Stammtische in Offenbach, Wetterau und Marburg
  • Teilnahme Datenschutz-Stammtisch
  • ansonsten: Corona-Lockdown

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten zumindestens in der Tagesordnung ihre Berichte abzugeben, wenn eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

  • Pressemitteilungen geschrieben (4 PM)
  • Anfragen: keine
  • Aktuell ein Blogbeitrag (Aljoscha) und eine PM (Lothar) in der Pipeline
  • Ende Juni gibt es noch einen weiteren PM-würdigen Anlass (der konkrete Anlass ist gerade nicht präsent)
  • Nachtrag von Yasmin: 20. Juni, Weltflüchtlingstag
  • Volker: es war wohl auch eine PM für den DS-Stammtisch angedacht, derzeit Bearbeitungsstand unbekannt --> Yessy fasst nach

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

  • Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

  • OS-Update aller Hosts und VMs
  • techn. Moderation Mailinglisten
  • Update Jira und Confluence
  • OTRS-Tickets
  • Austragen aus PPH nach OTRS-Ticket
  • Teilnahme DSB-/IT-Telco
  • Update von nextCloud

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

  • OTRS-Tickets
  • Moderation Mailinglisten

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

  • Bericht

Unterlagen abgegeben haben

KV OwDiDa KV Frankfurt KV Gießen KV Groß-Gerau KV Hochtaunus / Main-Taunus / Hoch- und Main Taunus KV Main-Kinzig KV Marburg-Biedenkopf KV Offenbach KV Wetterau KV Wiesbaden

Diese sind auch gebucht. Der Abgleich zwischen den Gliederungen für diese ist fast fertig. Nur bei Offenbach gibt es eine kleine Differenz zum PShop, die aktuell in Klärung ist. (Mail an Jutta ging gerade raus)

Nach wie vor komplett offen sind KV Bergstraße > bekommen Post KV Schwalm-Eder KV Waldeck-Frankenberg > bekommen Post


Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

  • Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

  • Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

  • Das Bundesverfassungsgericht hat unsere Beschwerde an den Bundestag, den Bundesrat, dem Bundeskanzleramt, dem BMI, dem Justizministerium, der Hessischen Landesregierung, dem Hessischen Landtag, dem Bundesverwaltungsgericht, dem Bundesdatenschuztbeauftragten, dem Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik, und den den DSB der Länder zugeleitet, mit der Bitte um Stellungnahme. Frist 30. Sept. 2020, eingehende Stellungnahmen werden uns zusgeleitet. Das entsprechende Schreiben (Verfahrensnachricht.pdf) ist in der Cloud.

Wir warten auf die Fertigstellung unseres Gutachtens, das unser Anwalt dann ebenfalls nach Karlsruhe schickt.

Beauftragung vMB/Limesurvey (Michael Weber)

  • Bericht

Schiedsgerichte

Land

Bund

  • 1. Teil Online-Schiedsgerichtsmarina am 04.06.2020
    • fand auf BBB statt
    • Empfehlungen hinsichtlich Technik, Verfahren und Abläufen
    • BSG bietet technische Strukturen, die auch die LSG nutzen können
    • am 11. Juni gehts mit dem zweiten Teil weiter


Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Marburg-Biedenkopf

  • KPT findet am 14. Juni 2020 ab 14:30 Uhr (Beginn der Akkreditierung) im Restaurant Lahnterrasse in der Lingelgasse 5 in 35037 Marburg statt. -> http://www.lahnterrasse-marburg.de/ 5 I 35037 Marburg. >> Ein oder zwei Helfer können wir sicher gut brauchen. Falls jemand von Euch also Lust und Zeit hat, würden wir uns freuen, Euch hier begrüßen zu dürfen!

# KV Main-Kinzig-Kreis

  • kein Bericht

# KV Wiesbaden

  • kein Bericht

# KV Offenbach

  • Stammtische finden immer zur gwohnten Zeit statt und sind gut besucht. Danke an die IT-Hessen für den Jitsi-Server! https://www.piraten-offenbach.de/stammtisch/
  • Sommerfest ist abgesagt
  • AVs in Vorbereitung, wir warten auf die Formulare

#KV Frankfurt

#KV Taunuspiraten

  • Stammtisch 1x monatlich, wird auf Taunus-piraten.de veröffentlicht.
  • Nächster Stammtisch geplant für den Fr. 03.07.2020 19:30 Uhr im Biergarten Hofgut Kronenhof, Zeppelinstr. 10, 61352 Bad Homburg v.d.H.

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

  • kein Bericht

#KV Wetterau


PG / AG / AK

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

  • Bericht (yessy): neuer Gliederungssvorschlag ist erarbeitet, alte Programmpunkte wurden in die neue Gliederung eingearbeitet; aktuell werden neue Textpassagen erarbeitet; sollen am 15.06. besprochen werden; danach dann sprachlich-stilistische Überarbeitung (derzeit nur 4 Menschen - es werden mehr hessische Piraten bei der Programmarbeit gebraucht)
  • Cryptpad-Drive-Folder dazu: https://cryptpad.piratenpartei.de /drive/#/2/drive/edit/FtNGZj2KTsYP4AhU8Sm0N-RK/

Sonstiges

Am 09.02. hat der Vorstand die KVs befragt, zum Thema „Kommunalwahlen 2021, Planungen und Vorbereitungen“. Wir (KV Offenbach) haben am am 16.02 geantwortet (https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/86/Antworten_an_den_Lavo.pdf). Das war vor 4 Monaten. Weil wir nichts mehr gehört hatten, haben wir bei der letzten Vorstandssitzung am 03.05. nachgefragt, wie Ihr mit unseren Antworten umgeht. Es stellt sich heraus, dass es Klärungsbedarf gibt (https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-05-03#Fragen_.2F_Anmerkungen_zu_den_Berichten_des_Vorstands), und dass wir uns diesbezüglich an der LaVo wenden sollen. Diese Antwort erstaunt uns sehr, denn dann hätten wir doch eine Nachfrage als Reaktion auf uns statt monatelanges Schweigen erwartet. Daher unsere Fragen:

1. Muss der Lavo auf Briefe der Basis nicht antworten, wenn er noch Klärungsbedarf sieht?

  • Antwort: Der LaVo hatte keinen Klärungsbedarf zum "Brief" (wahrscheinlich ist hier die E-Mail gemeint, da uns kein Papierbrief vorliegt), sondern zu den Fragen bei der letzten LaVo-Sitzung. Da der Fragesteller = KV Offenbach ausdrücklich eine Antwort im Protokoll gewünscht hat ("Wir bitten um schriftliche Beantwortung im Protokoll, da wir am Telko-Termin keine Zeit haben."), gingen wir davon aus, dass er das Protokoll liest und entsprechend auf unsere Antworten reagiert.

2. Ist es die Aufgabe der Basis, sich an den Lavo zu wenden, wenn der Klärungsbedarf sieht, oder ist es in solch einem Fall die Aufgabe des Lavo, bei der Basis zurückzufragen, was gemeint ist?

  • Antwort: Siehe Antwort zu 1.

3. Warum haben wir seit 4 Monaten keine Antworten auf unseren Brief bekommen?

  • Antwort: Euer "Brief" war eine Antwort auf unsere Fragen an alle KV in Hessen, um Informationen zur Planung der Kommunalwahl 2021 aus den Kreisverbänden zusammenzutragen. In dem "Brief" waren keine Fragen an den LaVo gerichtet, die zu beantworten gewesen wären.

4. Wie könnte man die Kommunikation zwischen LaVo und Basis verbessern?

  • Antwort: Der LaVo ist im Allgemeinen über die E-Mail-Adresse: vorstand@piratenpartei-hessen.de zu erreichen. Zusätzlich gibt es für jeden KV Ansprechpartner, die gerne für Fragen zur Verfügung stehen. Im Falle des KV Offenbach ist das Pawel.

Darüber hinaus freuen wir uns natürlich, über Hinweise / Verbesserungsvorschläge.

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
  2. Nächster Termin: Sonntag, den 05.07.2020, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
  3. Sitzung wird von Martina um 21:38 Uhr geschlossen
  4. Erstellen der neuen TO im Wiki