HE:Vorstand/Protokolle/2020-05-03

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Sitzung des Landesvorstandes am 03.05.2020

• Uhrzeit
  • 21:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Hessen/Vorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 03.05.2020, 21:00 Uhr

ACHTUNG: Pad zur laufenden Vorstandssitzung: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/jhEJo8yE9TdsZIIQfJesjsWH/

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming

• 21:01 Uhr

1. Ernennung Moderator: Martina
2. Ernennung Protokollant: Jutta
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands

• Anwesend: Pawel, Volker, Matthias, Martina, Jutta, Florian, Carsten
• Abwesend:
• Beschlussfähigkeit festgestellt

1. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung

• angenommen (einstimmig)

1. Beschluss über die Rechtmäßigkeit der vergangenen Umlaufbeschlüsse

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-landesvorstand-2018-2019

• unter Punkt 1.4
• angenommen (einstimmig)

1. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 05.04.2020

https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2020-04.05

• angenommen (einstimmig)

• Nächste Antragsnummer: 2020/V13/57

Dringendes

1. Status Aktionen

Themenblock I: Anträge

Anträge können gestellt werden über das Antragsportal: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand/Protokolle/2019-xx-xx/Antraege oder per E-Mail an den Landesvorstand: vorstand@piratenpartei-hessen.de > Der/die Antragssteller sollten während der Vorstandssitzung anwesend sein, um Ihren Antrag vorzustellen/zu vertreten.

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beendigung der Beauftragung 2020/V13/4/O Michael Rath

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.04.2020 #2020/V13/53/OU: Beendigung der Beauftragung 2020/V13/4/O Michael Rath

Text:

> Beschreibung Der Landesvorstand möge beschließen die Beauftragung von Michael Rath (2020/V13/4/O vom 05.01.2020) mit sofortiger Wirkung zu beenden. Begründung: Die Gründe der Beauftragung sind entfallen.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Absage Landesparteitag und Sommerfest im Juni 2020

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.04.2020 #2020/V13/54/SU: Absage Landesparteitag und Sommerfest im Juni 2020

Text:

> Beschreibung Der Landesvorstand möge beschließen, aufgrund der derzeitigen Gefahrensituation (Corona-Pandemie), den Landesparteitag und das Sommerfest am 6. Juni 2020 abzusagen. Begründung: Derzeit liegen nur wenige Satzungsanträge vor, die man gut auf den Landesparteitag im Herbst verschieben kann. Gesundheit geht vor. >

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Budget zur Beschaffung von Mund-Nase-Masken im Piraten-Design

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 23.04.20 #2020/V13/55/FU: Budget zur Beschaffung von Mund-Nase-Masken im Piraten-Design

Text:

> Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget in Höhe von 10.500,- Euro zur Beschaffung von Mund-Nase-Masken mit Piraten-Design zur Verfügung zu stellen. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Budget. Budgetverantwortlich: Martina Scharmann. Begründung: Aufgrund der Corona-Pandemie und der daraus vielerorts resultierenden Maskenpflicht ist es sinnvoll, Mund-Nase-Masken (wiederverwendbar = waschbar) im Piraten-Design anzuschaffen. Da nach wie vor die Verfügbarkeit von Mund-Nase-Masken unzureichend ist und es nicht ausgeschlossen ist, dass uns die Pandemie-Bestimmungen über längere Zeit begleiten, dient die Beschaffung der Unterstützung der politischen Arbeit im Landesverband Hessen.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Volker, Florian, Jutta
2. :
3. : Carsten

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Budgets für die Kommunalwahl 2021

Budgets für die Kommunalwahl 2021

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, das in 2020 vom Landesverband Hessen für die Kommunalwahl 2021 zur Verfügung gestellte Budget wie folgt zu verteilen: Gesamtbudget 25.000 €. Aufteilung: Landesverband 5.000 €, Frankfurt 5.000 €, Groß-Gerau 1.990 €, Kassel (Stadt & Land) 2.460 €, Marburg-Biedenkopf 2.365 €, Offenbach (Stadt + Land) 3.075 €, Schwalm-Eder 2.085 €, Taunuspiraten 3.025 €. Die Kreise sollen selbständig über ihr Budget verfügen und ihre Kosten mit Belegen dem LV Schatzmeister melden. Nimmt ein Kreisverband doch nicht an der Kommunalwahl 2021 teil, fließt sein Anteil zurück in den LV-Topf. Die Kreisverbände können ihr Budget oder auch nur Teile daraus freiwillig in den LV-Topf zurück geben, falls sie es nicht benötigen. Wenn ein Kreisverband, der an der Kommunalwahl 2021 teilnimmt, sein Budget oder einen Teil seines Budgets nicht verwenden will und es bis 30.09.2020 in den LV-Topf zurück gibt, so bekommt er von der zurückgegebenen Summe 20% als Bonus pauschal kurzfristig an den Kreisverband ausbezahlt. Wenn ein Kreisverband sein Budget oder einen Teil seines Budgets nicht verwenden will und es bis zum 30.11.2020 in den LV-Topf zurück gibt, so bekommt er von der zurückgegebenen Summe 10% als Bonus pauschal kurzfristig an den Kreisverband ausbezahlt. Alle Beträge, die in den LV-Topf zurück fließen oder zurück gegeben werden, werden noch in 2020 an die restlichen o.g. Kreisverbände, die an der Kommunalwahl teilnehmen, anteilig entsprechend ihrer Mitgliederanzahl verteilt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Gesamtbudget.

Begründung

Der Landesverband unterstützt schon 2020 die hessischen Piraten beim Kommunalwahlkampf 2021 inkl. der Vorbereitungen wie z.B. Aktionen, um Unterschriften zu sammeln. Die Kreisverbände müssen schon frühzeitig planen können und dafür benötigen sie Budget-Sicherheit. Der Landesverband behält einen Puffer von 5.000 € Euro, um kreisfreie Regionen etc. zu unterstützen. Das Budget für die Kreisverbände errechnet sich wie folgt: Aus dem Betrag von Gesamt 25.000 € abzügl. 5.000 € Puffer für den Landesverband = 20.000 €. Aus diesem Betrag bekommt jeder Kreisverband, der an den Landesverband zurückgemeldet hat, dass er plant, an der Kommunalwahl 2021 teilzunehmen, einen Sockelbetrag von 1.000 € sowie aus den restlichen 13.000 € einen Betrag anteilig gemessen nach seiner Mitgliederanzahl. Genaue Aufteilung/Beträge wie im Antragstext genannt.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.05.2020 #2020/V13/57/F: Budgets für die Kommunalwahl 2021

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, das in 2020 vom Landesverband Hessen für die Kommunalwahl 2021 zur Verfügung gestellte Budget wie folgt zu verteilen: Gesamtbudget 25.000 €. Aufteilung: Landesverband 5.000 €, Frankfurt 5.000 €, Groß-Gerau 1.990 €, Kassel (Stadt & Land) 2.460 €, Marburg-Biedenkopf 2.365 €, Offenbach (Stadt + Land) 3.075 €, Schwalm-Eder 2.085 €, Taunuspiraten 3.025 €. Die Kreise sollen selbständig über ihr Budget verfügen und ihre Kosten mit Belegen dem LV Schatzmeister melden. Nimmt ein Kreisverband doch nicht an der Kommunalwahl 2021 teil, fließt sein Anteil zurück in den LV-Topf. Die Kreisverbände können ihr Budget oder auch nur Teile daraus freiwillig in den LV-Topf zurück geben, falls sie es nicht benötigen. Wenn ein Kreisverband, der an der Kommunalwahl 2021 teilnimmt, sein Budget oder einen Teil seines Budgets nicht verwenden will und es bis 30.09.2020 in den LV-Topf zurück gibt, so bekommt er von der zurückgegebenen Summe 20% als Bonus pauschal kurzfristig an den Kreisverband ausbezahlt. Wenn ein Kreisverband sein Budget oder einen Teil seines Budgets nicht verwenden will und es bis zum 30.11.2020 in den LV-Topf zurück gibt, so bekommt er von der zurückgegebenen Summe 10% als Bonus pauschal kurzfristig an den Kreisverband ausbezahlt. Alle Beträge die in den LV-Topf zurück fließen oder zurück gegeben werden, werden noch in 2020 an die restlichen o.g. Kreisverbände, die an der Kommunalwahl teilnehmen, anteilig entsprechend ihrer Mitgliederanzahl verteilt. Spenden und Zuschüsse erhöhen das Gesamtbudget.

1. : Martina, Pawel, Matthias, Carsten, Florian, Volker, Jutta
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Martina informiert über die Budgets per E-Mail

Wiedervorlagen

• Wunsch auf Zwischenstatus von Aljoscha. zum Thema Verarbeitungsverzeichnisse, nach dem beim letzten Mal festgelegt wurde: "Der Antrag wird bis auf weiteres vorschoben, bis Feedback vom Bund kommt."

> Es gibt noch kein Feedback vom Bund, da er derzeit wahrscheinlich andere Prioritäten hat, wie z.B. die Organisation von Online-Parteitagen etc. > Pawel hält Kontakt zum Bund.

Themenblock III: Formalfoo

Stand Rechenschaftsberichte 2019 Landesverband und Untergliederungen

Abgabefrist 31.03.2020 - ** Offen sind noch

• • • KV Bergstraße
      • Pawel war in Kontakt mit dem letzten Schatzmeister: wir bekommen Unterlagen (Auszüge, Kassenbericht) in der kommenden Woche
    • KV Hochtauns / KV Main-Taunus (bis zur Fusion) KV Hoch- und Main-Taunus (Ab Fusion)
      • Bitte von Lothar an LaVo: Vorstands-Interne gute Kontakte zum KV spielen lassen ;)
    • KV Schwalm-Eder
      • Angeschrieben durch Martina am 26.04.2020
    • KV WaldeckFrankenberg
      • Angeschrieben durch Martina am 26.04.2020
    • KV Wetterau
      • Angeschrieben durch Lothar am 26.04.2020
  • Die noch offenen KVs sind inzwischen mehr als 1 Monat über die Satzungsfrist hinaus

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Vorsitzende

• 28.04.2020 Teilnahme an der Telko des Bündnisses "8. Mai 1945 - Tag der Befreiung"
• Vorbereitungen für die Sammelbestellung der Mund-Nase-Masken im Piraten-Design
• Betreuung Social Media (Twitter, Facebook, Instagram) und Webseite
• Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
• Üblicher Vorstandsfoo

Stellv. Vorsitzender

• Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
• Üblicher Vorstandsfoo

Pol. Geschäftsführer

• Teilnahme an PolGF Calls: 14.04.2020, 21.04.2020, 28.04.2020
• Teilnahme am PolGF Sondercall Corona: 11.04.2020
• Teilnahme an hessischer PiratenIT Sitzung/Call: 06.04.2020
• Teilnahme am PG Programm Mumble am 27.04.2020
• Freigaben für Pressemitteilungen und Blogbeiträge
• Üblicher Vorstandsfoo

Generalsekretär

Mitglieder: 516 plus 3 schwebend Eintritte 2020: 7, davon 3 schwebend Austritte: 2020: 16, 1 Todesfall Eintritte 2019: 36 Austritte 2019: 333 inkl. Streichungen wegen Beitragsrückstand Stimmberechtigt aktuell: 382 (73,6%)

Tätigkeiten: DS/IT- Telkos Arbeits-Telko LaVo DS-Schulung Vorbereitung Streichliste 2020

Beisitzerin mit Schatzmeisteraufgaben Jutta

• Kontostand und Verbindlichkeiten

• Bankkonto: 228.577,24 €
• Kasse: 127,72 €
• Verbindlichkeiten: Keine
• Offene Budgets:
• Hessentrojaner: 15.000,- €
• Projektrücklage:
• Open Antrag 12.000,- €

• organisatorische Arbeiten
• Buchhaltung 2019 komplett abgegeben

Beisitzer Volker

• Mitgliederverwaltung...
  • Dumps für NMS-Masken gezogen
• Virtueller Stammtisch in Marburg
• Corona-Lockdown

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

Am 09.02. hat der LaVo eine Umfrage an die KVs geschickt, zum Thema „Kommunalwahlen 2021, Planungen und Vorbereitungen“. Diese haben wir (KV Offenbach) am 16.02. beantwortet, also vor einem Vierteljahr (https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/8/86/Antworten_an_den_Lavo.pdf). Leider haben wir keine Antwort bekommen. Daher hier jetzt einige Fragen von uns an den LaVo:

1. Werden wir noch eine Antwort beiommen? > Ja
2. Wird das Projekt noch verfolgt? > Ja
3. Wie geht Ihr mit den Antworten auf Frage 9 um(...falls Ihr antreten wollt, welche Unterstützung Ihr ansonsten vom Landesvorstand für die Wahl benötigt? )? > Klärungsbedarf, was damit gemeint ist. Bitte Rücksprache mit dem Vorstand.
4. Habt Ihr überlegt, zu helfen, um den Kvs bürokratische Mühe abzunehmen, wenn sie bezahlte Kräfte beim Plakatieren einsetzen wollen? > Klärungsbedarf, was damit gemeint ist. Bitte Rücksprache mit dem Vorstand.
5. Habt Ihr überlegt, für die KVs politikberatende Veranstaltungen zu organisieren, die bei der Erstellung von kommunalen Wahlprogrammen helfen könnten, insbesondere von den Datenschützern Rhein-Main? > Klärungsbedarf, was damit gemeint ist. Bitte Rücksprache mit dem Vorstand.

Wir bitten um schriftliche Beantwortung im Protokoll, da wir am Telko-Termin keine Zeit haben.

Diskussion zu Veranstaltungen die möglicherweise interressant wären - vor allem die Art in Zeiten von Corona. Beispiel Datenschutz an Schulen

Beauftragungen

Die Beauftragten werden darum gebeten zumindestens in der Tagesordnung ihre Berichte abzugeben, wenn eine Teilnahme an der Vorstandssitzung nicht möglich ist.

Pressesprecherin (Yasmin Schulze)

• Bericht

Datenschutzbeauftragung (Max Luber)

• Bericht

Hessen IT (Ralf Praschak)

• Bericht

IT-Beauftragter (Herbert Förster)

* OS-Update aller Hosts und VMs
* techn. Moderation MLen 
* Update Wordpress inkl. Plugins, Themes und Übersetzungen
* Update der nextCloud Plugins
* OS-Update aller Hosts und VMs 
* Aktualisierung der Let's encrypt SSL/TLS-Zertifikate 

Buchhaltung Kreisverbände (Lothar Krauß)

• Bericht
  • Unterlagen abgegeben haben
    • KV OwDiDa
    • KV Frankfurt
    • KV Gießen
    • KV Groß-Gerau
    • KV Main-Kinzig
    • KV Marburg-Biedenkopf
    • KV Offenbach
    • KV Wiesbaden
  • Diese sind auch in Sage gebucht

• • Offen sind noch
    • KV Bergstraße
      • Pawel war in Kontakt mit dem letzten Schatzmeister: wir bekommen Unterlagen (Auszüge, Kassenbericht) in der kommenden Woche
    • KV Hochtauns / KV Main-Taunus (bis zur Fusion) KV Hoch- und Main-Taunus (Ab Fusion)
      • Bitte von Lothar an LaVo: Vorstands-Interne gute Kontakte zum KV spielen lassen ;)
    • KV Schwalm-Eder
      • Angeschrieben durch Martina am 26.04.2020
    • KV WaldeckFrankenberg
      • Angeschrieben durch Martina am 26.04.2020
    • KV Wetterau
      • Angeschrieben durch Lothar am 26.04.2020
  • Die noch offenen KVs sind inzwischen mehr als 1 Monat über die Satzungsfrist hinaus

Mitgliederverwaltung (Volker Weidmann)

• Der Bericht ist unter Beisitzer Volker Weidmann zu finden

Schatzmeister-Unterstützung (Michael Rath)

• Beauftragung wurde beendet

Sprecherpiraten vKV Kassel (Christian Hachmann und Volker Berkhout)

• Bericht

Beauftragung Verfassungsbeschwerde Hessentrojaner (Helget Herget)

• Bericht

Beauftragung vMB/Limesurvey (Michael Weber)

• Bericht

Schiedsgerichte

Land

• Bericht Tanja Förster
  • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
  • Keine laufenden Verfahren
  • Schiedsgerichtsmarina online auf Bundesebene in Planung

Bund

Kreisverbände

Informationen aus den Kreisverbänden erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

#KV Marburg-Biedenkopf

• KPT findet am 14. Juni 2020 ab 14:30 Uhr (Beginn der Akkreditierung) im Restaurant Lahnterrasse in der Lingelgasse 5 in 35037 Marburg statt. -> http://www.lahnterrasse-marburg.de/ 5 I 35037 Marburg. >> Ein oder zwei Helfer können wir sicher gut brauchen. Falls jemand von Euch also Lust und Zeit hat, würden wir uns freuen, Euch hier begrüßen zu dürfen!

# KV Main-Kinzig-Kreis

# KV Wiesbaden

# KV Offenbach

• alle Unterlagen für die Erstellung des Rechenschaftsberichts 2019 wurden Ende März fristgerecht an Lothar übergeben; einige kompliziertere Vorgänge geklärt
• virtueller Stammtisch jeden 2. Freitag 19.00 Uhr: https://www.piraten-offenbach.de/stammtisch/

#KV Frankfurt

• 8.5.2020 Aktionstag 8. Mai - Tag der Befreiung (Noch in Planung - max. 2 Personen können an der Aktion teilnehmen)
• 28.6.2020 Kreisparteitag mit Vorstandswahl geplant. Näheres folgt.
• 17.-19.7.2020 CSD Frankfurt abgesagt. Andere Aktion in diesem Jahr wird derzeit von der CSD-Orga geplant

#KV Taunuspiraten

• Stammtisch 1x monatlich, wird auf Taunus-piraten.de veröffentlicht.

#KV Schwalm-Eder Kreis ( SEK )

#KV Wetterau

• Jeden 4. Montag im Monat, Cafe Kaktus, Friedberg, 19:30 Uhr

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG / AG / AK

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

PG Programm

• 28.3.2020, 16.00-17.30 Uhr Mumble
• 27.04.2020, 19.30 Uhr Mumble
• Neuer Termin ist gerade in Findung

Sonstiges

Berichte erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. • Es gab ein großes PolGF-Mumble zum Thema Schule / Bildung am 28.04.2020. Mit sehr großer Beteiligung (ca. 63 Teilnehmer) - wobei noch nichts Neues erarbeitet wurde, da Vorbereitungszeit zu kurz vor für diesen Termin...

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden am 1. Sonntag im Monat jeweils um 21:00 Uhr statt
2. Nächster Termin: Sonntag, den 07.06.2020, um 21:00 Uhr Beginn der öffentlichen Sitzung. (20:30h nur Vorstand)
3. Sitzung wird von Martina um 21:34 Uhr geschlossen
4. Erstellen der neuen TO im Wiki