HE:Vorstand/Protokolle/2018-11-28

Vorstandssitzung am 28.11.2018, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung (erst ab 20:42)
   • 20:08 Uhr
2. Ernennung Moderator: Aljoscha
3. Ernennung Protokollant: Michael Weber
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Herbert, Michael, Aljoscha, Nicole
   • Abwesend:
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll vom 14.11.2018
   • angenommen
7. Nächste Antragsnummer: 2018/V11/102

Dringendes

1. LPT Orga
   • Need:
     • LTE-Router: Klären wo er ist. (Pawel? Mario?)
     • Akreditierungsunterlagen: (Herbert hat P-Shop angepingt) Bringt Nicole mit (Freitag)
     • Streamingausrüstung: Herbert
     • Beamer + Leinwand (ist vorhanden)
     • Kabelsalat
     • Akreditierung: Volker W. ist von Michael angefragt. Aljoscha zieht tagesaktuellen Dump, versendet ihn an den Vorstand und ihm wird dann ein Laptop zur verfügung gestellt.
     • Wahlurnen sind bei Nicole
   • Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.2
   • Abendliches Socializing: Weihnachtsmarkt hat offen und es gibt mehrere Kneipenoptionen
   • Antrag zur Auflösung des KV Gießen kann leider nicht angenommen werden, weil er zu spät eingereicht wurde. Kann auch nicht als Dringlichkeitsantrag gestellt werden. Satzung und Bundessatzung sagen nein. vgl.: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2018.1/Antr%C3%A4ge/Sonstiger_Antrag_005
2. Vorschlag: Auf dem LPT einen KV-Auflösungsbeauftragten benennen, damit diese formalen Dinge fristbeachtend abgearbeitet werden können

Themenblock I: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-landesvorstand-2018-2019

1. Zähler: 177ff

Antrag: Auftragsdatenverarbeitung zur Migration der Hessen-Redmine-Instanz auf Bundesebene

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 19.04.2018 #2018/V11/102/UO: Auftragsdatenverarbeitung zur Migration der Hessen-Redmine-Instanz auf Bundesebene

Text:

Der hess. LaVo hat beschlossen (https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/128), dass die LV-Redmine-Instanz möglichst zeitnah in die entsprechende Bundesinstanz migriert werden soll. Dazu ist eine Auftragsdatenverarbeitungsvereinbarung zwischen Bund und LV erforderlich. Der LaVo beauftragt daher den hess. DSB, bitte die dafür notwendigen Unterlagen vorzubereiten und an den LaVo zu übergeben.

1. : Michael Weber, Aljoscha Kreß, Herbert Förster
2. : Michael Behrend, Nicole Staubus
3. :

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: Durch Rückritt und dem Versterben von Michael Behrend hat der nie zurückgezogene Antrag eine Mehrheit erhalten, wurde nun aber vom Antragssteller zurückgezogen. Siehe: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/129, Antragsteller: Michael Weber

• Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen, weil offenbar unklar ist, ob eine Migration der alten Daten in die neu aufzusetzende Bundes-Instanz möglich ist; daher soll diese Thematik besser vom neuen LaVo geklärt und ggf. neu entschieden werden

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen! Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2018-xx-xx/Antraege

Antrag: Teilnahme an OTS

Teilnahme an OTS

Text

Der Landesvorstand beschliesst, in das vom LV BaWü vorgeschlagene, kostenpflichtige OTS-System für die zukünftige Pressearbeit einzusteigen. Es wird dafür ein Jahresbudget von 200,- € vorgesehen.

Begründung

Die Presse nimmt seit einiger Zeit Pressemitteilungen, die per eMail versandt werden kaum noch wahr. Grund: Zunehmendes Spamaufkommen. Stattdessen werden nahezu nur noch Meldungen, die über das OTS reinkommen, verwendet. Es soll ein System gemeinschaftlich von (möglichst) allen LVs genutzt werden. Dazu sollten diese allerdings einen Teilbeitrag entrichten. Mit positivem Beschluss würde der LV Hessen am OTS teilnehmen und dafür das oben genannte Budget vorsehen.

Antragsteller

Michael Weber

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.11.2018 #2018/V11/103/UO: Teilnahme an OTS

Text:

Der Landesvorstand beschliesst, in das vom LV BaWü vorgeschlagene, kostenpflichtige OTS-System für die zukünftige Pressearbeit einzusteigen. Es wird dafür ein Jahresbudget von 200,- € vorgesehen.

1. : Michael Weber, Herbert Förster, Aljoscha, Nicole
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

+++keine+++

Wiedervorlagen

+++keine+++

Themenblock II: Aktivitäten

LPT18.2

1. Bericht

Hessenkampus

1. Bericht

EU-Wahlkampf

1. UUs werden zentral bei Juergen gesammelt. Stand: https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/s/5Szf36WWO0XI6iZ
   • https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/e/eb/EU19_Unterstuetzer_Formular_II.pdf) Bitte ausdrücklich auf Strafbarkeit einer falschen Eidesstattlichen Versicherung hinweisen!
2. Aktivitäten zum Sammeln der UUs:
   • #Deine Aktion
3. EU-Wahlkampfaktionen
   • #Deine Aktion

Weitere Aktionen/Termine

1. Bericht

Themenblock III: Formalfoo

Wichtige Aktivitäten bei KVs (Sortierung nach Dringlichkeit, Updates einpflegen)

1. KV Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald:
   • Stand 19.09.2018: Amtsenthebung läuft auf eigenen Wunsch.
   • DSB-Reaktion: Rückmeldung umgehend - Sehen leider keine Chance, den KV am Leben zu erhalten.
2. KV Bergstraße:
   • Stand 19.09.2018: Amtsenthebung läuft
   • DSB-Reaktion: bislang keine Reaktion
3. KV Waldeck-Frankenberg:
   • Stand 25.07.18: Terminfindung mit den Mitgliedern zum KPT. KV soll aufgelöst werden.
   • DSB-Reaktion: nicht angefragt, da vKV/Auflösungsbestrebungen bekannt waren.
   1. • Dump beantragen um im Dezember aufzulösen damit das Konto einen schönen Abschluss bekommt
4. KV Gießen:
   • Stand 11.07.18: Noch keine Konten geschlossen , vom LPT noch nicht abgesegnet. KV soll aufgelöst werden. KV-Beschluss besteht. vKV-Gründung geplant. LPT-Antrag für nächsten LPT vor.
   • DSB-Reaktion: nicht angefragt, da vKV/Auflösungsbestrebungen bekannt waren.
5. KV Fulda:
   • Stand 11.07.18: Urabstimmung fehlt noch. Termin unbekannt. KV soll aufgelöst werden. Konto ist aufgelöst und aufs LV-Konto überwiesen. Rechenschaftsbericht ist verschickt. Personenbezogene Daten klärt das Herbert.
   • DSB-Reaktion: nicht angefragt, da vKV/Auflösungsbestrebungen bekannt waren.
6. KV Wiesbaden:
   • Stand 25.07.18: Denkt über Umwandlung in vKV nach. IT-Migration: LaVo-Beschluss liegt vor. DSB-Foramlien zur Umzug der Domain stehen noch aus.
   • DSB-Reaktion: Erste Rückmeldung umgehend; offizielle Rückmeldung am 3.9. - Meldung erfolgt
7. KV Wetterau:
   • Stand 25.07.18: Es gab rückmeldung, Antrag auf Enthebung nicht nötig!
   • DSB-Reaktion: bislang keine Reaktion
8. vKV Kassel:
   • Stand 25.07.18: IT-Migration: LaVo-Beschluss liegt vor. DSB-Foramlien zur Umzug der Domain stehen noch aus.
   • DSB-Reaktion: nicht angefragt, da vKV/Auflösungsbestrebungen bekannt waren.
9. KV Main-Taunus:
   • Stand 22.08.18: 2017 Zusammenlegung mit KV Hochtaunus als "Kreisverband Hoch- und Main-Taunus" aka "Taunus KV" von beiden KVs beschlossen, vom LPT noch nicht abgesegnet.
   • DSB-Reaktion: Rückmeldung am 2.9. - Meldung erfolgt
10. KV Hochtaunus:
    • Stand 11.07.18: 2017 Zusammenlegung mit KV Main-Taunus als "Kreisverband Hoch- und Main-Taunus" aka "Taunus KV", von beiden KVs beschlossen, vom LPT noch nicht abgesegnet.
    • DSB-Reaktion: siehe oben
11. KV Schwalm-Eder:
    • Stand 19.09.18: aktiver Vorstand, aktiver Stammtisch, Wahlkampf wird stattfinden (eingetragen von Marcel Duve) Nächste VoSi 25.09. 19 Uhr , Boglerstube / Schwarzenborn
    • DSB-Reaktion: Reaktion umgehend - Meldung erfolgt
12. KV Groß-Gerau:
    • Stand 25.07.18: IT-Migration: LaVo-Beschluss steht aus (noch kein Antrag eingereicht, aber IT-Ticket). DSB-Foramlien zur Umzug der Domain stehen noch aus.
    • DSB-Reaktion: bislang keine Reaktion
13. KV Marburg-Biedenkopf:
    • aktiver Stammtisch, aktiver Wahlkampf und (jetzt) EU-UU-Sammlung.
    • IT-Migration: erfolgreich abgeschlossen.
    • DSB-Reaktion: Nicht angefragt, da keine Zuständigkeit
14. KV Frankfurt:
    • Stammtisch: jeden Montag 20-22 Uhr in der Stalburg, Franfurt-Nordend / aktiver Wahlkampf und UU-Sammlung
    • DSB-Reaktion: Nicht angefragt, da Meldung schon vorher erfolgen konnte
15. KV Offenbach Stadt und Land:
    • Stand 22.11.18: aktiver Stammtisch, EU-Wahlkampf-Vorbereitungen und UU-Sammlung
    • DSB-Reaktion: Nicht angefragt, da keine Zuständigkeit
16. KV Main-Kinzig:
    • Stand 25.07.18: Hat neuen Vorstand, aktiver Stammtisch, aktiver Wahlkampf und UU-Sammlung
    • DSB-Reaktion: Rückmeldung, dass man die verlängerte Frist vollumfänglich nutzen werde.

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Schatzmeisterin

1. • Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 246.485,20 €
   • Kasse: 149,38 €
   • Verbindlichkeiten: Rückzahlung Hessischer Landtag: 22.559,66 € (geht nicht so einfach im Onlinebanking muss ich auf mehrere Überweisungen aufteilen), Mietzuschuss Lager Frankfurt
   • Offene Budgets:
   • Lfd. Ausgaben Jahr:
   • Verfügbar:
   • Rechenschaftsberichte: Es fehlen noch 2 Rechnungen die ich nachreichen muss

Schatzmeisterclub:

Vorsitzender

1. • Programkonferenz und IT-Treffen 23. bis 25.11. in Kassel
   • Moderation diverser Mailinglisten
   • E-Mails an KV Bergstraße
   • Organisation OPH für das Programmtreffen.

stellv. Vorsitzender

1. • Bericht

Pol. Geschäftsführer

1. vgl. Tätigkeitslog: https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:MWNautilus#T.C3.A4tigkeits.C3.BCbersicht_der_Politischen_Gesch.C3.A4ftsf.C3.BChrung.2C_Piratenpartei_Hessen:_2017-2018

Beisitzer

1. Bericht Aljoscha:
2. Wie immer: LaVo-Sitzungsprotokoll angelegt, Beschlussprotokoll angelegt, Neue Tagesordnung upgedated, Umlaufbeschlüsse eingepflegt, neue Beschlüsse eingepflegt etc.
3. Mitarbeit in der MV

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Beauftragungen

Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

1. Tätigkeiten
   • 2x DSB-/IT-Telko
2. Schulungen: Auf dem DSB-IT-Treffen in Kassel mit Absprache mit Herbert
   • Hier könnte deine Schulung stehen.
3. Budget:
   • Budget verbraucht: 5.288,50 €
   • Budget offen: 3.711,50 €
   • Budget für KV's:

Hessen IT (Ralf Praschak)

1. Bericht

Mitgliederbetreuung (Aljoscha Kreß, Volker Weidmann)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 860 Einträge gefunden davon 7 schwebend, 753 (87,6%) mit E-Mail und 423 (49,2%) stimmberechtigt. 93.030,00 € offene Beiträge.
• Tickets: 30 offen, davon X sofort, X Dringend, X Hohe Prio, X normale Prio, X niedrige prio, alle alten Vorgänge mind. vor X Tage erneut "angepingt".

Schiedsgerichte (Bert Knoop)

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
   • Keine laufenden Verfahren
2. Bund
   • Laufende Verfahren

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. • Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)

1. • Bericht

Presse- & Newsletter-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

1. • Bericht

IRL Action-Team (Helge Hergret, Theocharis Sarras)

1. • Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

1. • Bericht

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

1. • Bericht

Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)

1. • Bericht

Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)

1. • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. KV Wiesbaden
   • Kreisparteitag Wiesbaden am Donnerstag, 20. Dezember 2018, 18.00 Uhr im Treffpunkt aktiv, Adlerstraße 19. Sollte kein vollständiger Vorstand gewählt werden, ist für 18.30 Uhr die Urabstimmung zur Auflösung des KV vorgesehen. Für die Einladung benötigen wir die aktuelle Mitgliederliste. WIKI

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Lahn-Dill
   • Der LDK hat den regulären Stammtischtermin am 13.11.2018 um eine Stunde auf 18:00 Uhr vorverlegt, um danach um 19:00 Uhr auf die Veranstaltung im Rahmen der "Aktionstage gegen geistige Brandstiftung" zu gehen. Diese war bis auf den letzten Platz sehr gut besucht. Die drei Vorträge waren interessant und aufschlußreich.
   • Der nächste LDK-Stammtisch findet wieder regulär am 11.12.2018 ab 19:00 Uhr im "Tasch am Kornmarkt" statt.
2. KV MR-BID
   • läuft wie üblich: Stadt & Landkreis ;-)

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen
   • Bericht

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Bericht
2. AG Landtagswatch
   • Bericht

Arbeitskreise

1. AK Soziales
   • Bericht

Sonstiges

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. IT-Treffen 25.11. bis 26.11.
   • Die Gesamtkosten für das Bundesredmine beläuft sich monatlich für den Bund auf ca. 250 €. Die Kosten pro Landesverband beträgt zu Beginn ca. 30 bis 40€. Je mehr LVs mitmachen um so günstiger wird es für den einzelnen LV. Wenn KVs das Redmine mitbenutzen möchten, könnten die LVs die Kosten teilweise weitergeben.

Die Piraten-IT hat die Idee das das Redmine generell von allen Gliederungen genutzt wird. Das Redmine hat unter anderem ein Wiki, in dem Beschlüsse dokumentiert werden könnten ohne das jemand von außen diese verändern kann.

1. • Piratenpads: Das Cryptpad läuft bereits, es wird jedoch noch an Kleinigkeiten gefeilt. https://cryptpad.piratenpartei.de. Ziel ist es die Pads in ihrer Laufzeit zu begrenzen (nach 30 Tagen wird es gelöscht)
2. BuVo
   • Bericht
3. Bundes Marina / Andere LVs
   • Bericht

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
2. Nächster Termin 20.12.2018, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Herbert um 21:39 geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki