HE:Vorstand/Protokolle/2018-09-19

Vorstandssitzung "Wahlkampfspecial" am 19.09.2018, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:05 Uhr - Eröffnung um 20:15h
2. Ernennung Moderator: Herbert
3. Ernennung Protokollant:
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Herbert, Maxi (ab 20:45 Uhr)
   • Abwesend: Nicole,
   • Entschuldigt: Aljoscha, Michael,
   • Beschlussfähigkeit nicht festgestellt

Dringendes

1. Aktuelles vom LPT 18.2
   • Location ist bebucht und vertraglich gesichert. Beamer und Tonanlage ist vorhanden. Essen entweder bestellen, oder im Dorf - da ist auch Weihnachtsmarkt.
2. Dein Thema

Themenblock I: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-lavo-2017-2018

1. Zähler: 156ff

Antrag: Beerdigungsbudget, MiB

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 07.09.2018 #2018/V11/90: Beerdigungsbudget, MiB

Text:

Der Landesvorstand beschliesst ein Budget von 200,- € zur Beschaffung eines Kranzes für die Beerdigung unseres Kollegen Michael Behrendt.

1. : MW, Herbert, Nicole, Aljoscha
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/156

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2018-xx-xx/Antraege

Antrag: Bericht zum Stand des Rechenschaftsberichtes 2017

Bericht zum Stand des Rechenschaftsberichtes 2017

Text

der Landesvorstand soll zum Stand des Rechenschaftsberichtes 2017 berichten und einen zeitnahen Termin zur Fertigstellung nennen

Begründung

Lt. Satzung war die Deadline der 30.05.2018. Die Verzögerung gefährdet die Fertigstellung des Gesamtberichtes der Partei und damit die Parteienfinanzierung.

Antragsteller

Lothar (Diskussion) 21:29, 18. Sep. 2018 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Bericht zum Stand des Rechenschaftsberichtes 2017

Text:

der Landesvorstand soll zum Stand des Rechenschaftsberichtes 2017 berichten und einen zeitnahen Termin zur Fertigstellung nennen

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Wiedervorlagen

Keine

Themenblock II: Wahlkampf

Stand der Dinge und gegenseitiges Update

1. Vergangene Termine:
   • Rise for Climate Frankfurt: 06.09.
     • Klein (200 Leute) aber wir waren mit den tollen Plakaten von Oli und Martina sehr sichtbar! Gutes Feedback.
   • Aktion gegen Überwachung 06.09. in OF http://www.stadtpiraten-offenbach.de/Aktion%20gegen%20Ueberwachung-1.pdf
     • #Bericht
   • #wirsindmehr in Marburg: kommenden Freitag, 07.09., 17:00 Uhr Erwin-Piscator-Haus, Piratenpartei ist Mitaufrufer & Erstunterzeichner
   • Podiumsdiskussion der AG sekulare Humanisten in Hessen im Saalbau Bornheim
   • Voller Saal (50 Leute). Unsere Prüfsteine kamen irgendwie nicht an. Verschulden unklar. Für korrigierte Onlineversion werden wir ggf noch berücksichtigt. In der Podiumsdiskussion wurde ich (Gegenwind) trotz rechtzeitiger Meldung nicht vom Moderator (PdH) drangenommen. Netzwerken lief gut.
   • SeiKeinHorst 17.09.: 6300 Leute, sau gute Stimmung, auf Seebrücken-übliches Flaggenverbot wurde (leider) geschissen. Zum Glück hatte Maurice aus KV Mainz ne Große Fahne dabei. 7 Piraten anwesend.
   • Jürgen hatte im Club Voltaire ein Interview. Wird vorraussichtlich im Oktober gesendet.
     • Bericht

Bevorstehende Termine (für Wahlkampf)

1. • 27.09. 19 Uhr Einladung der Hessischen Landjugend für den KV SEK (Details unten bei Berichte)
   • 22.09. 10:30Uhr GEW Bildungssdemo
   • 21.09. 18:20Uhr Sondervorstellung Free lunch society, Arthouse-Kino Cinéma, Rossmarkt 7
   • xx.xx WirSindMehr Frankfurt
   1. • Informationsfreiheitstag am ....
        • Was ist:
        • Was fehlt:

Hessenweite Kampagne

1. (Kampagnenpad: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/LTW18-Kampagne
   • Verfassungsklage Hessentrojaner: Eckdaten (MiW)
   • Was ist: MiW wollte dazu mit der Humanistischen Union reden. Die Frage ist ob man zusammen klagen könnte.
   • Es gab dazu verschiede Mails an die Listen und Organisationen ohne bisherige Rückmeldung.
   • Michael W. Juergen formulierte einen Antrag: es wird das Klageziel festgesetzt, es wird ein Maximalbudget für das Projekt von 15 k€ festgesetzt, es wird ein grober Zeitrahmen festgesetzt.
   • derzeit ist Patrick Breyer in meinem Fokus - steht noch aus. Dr. Rolf Gössner hat sich zurückgemeldet - dort ist auch noch was im Gange, Details lieferet MW auch hier nach:
   • Offenbacher Unterstützer ": Bin am Mittwoch 26.09. um 11 Uhr in Darmstadt. Erst Beratung nach Paragraph 34 RVH

Hessentrojaner Herr Sprenger ist Staatsrechtler. Will vorab vom mir Fragen haben. Will jemand mit? Oder Fragenir schicken bezüglich unserer Möglichen Klage?

1. • Weiteres Vorgehen:
   • Was fehlt: ungefähre Kosten für Klage?

Digitale Medien Strategie

1. Twitter: Rege Aktivitäten zu Tag der Menschenrechte, Nachhaltigkeitstag ...
2. Facebook: wer tritt in MiBs Fußstapfen?
3. Redaktionskonferenz und PMs: was sind die nächsten? Termin?
   • Gibt keine, außer vielleicht vielleicht auf Telegram.
4. Weiteres Bisheriges Sammelsurium: https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/s/ePhdtustWAOsVkX
5. Webseiten (alle Gliederungen) Verschiedene Websites sind nicht mehr erreichbar . Frankfurt hat eine Unterseite auf der Landeswebsite begonnen. Außerdem wurden Zugäge geschaffen für KV Kassel, KV FFM und KV Offenbach.
6. Präsentation Kandidierende: Läuft.
7. Präsentation Aktionen Kalender fehlt noch auf der Website
8. Präsentation Themen.

1. Maxi betritt die Telko (20:47h).

Meat-Realm-Strategie

1. Plakate: https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/s/mmUHdRE2JpbsYBn
   1. Marburg hat #süss-Plakate bestellt, es wurde bereits geliefert und es wird in Stadt & Land plakatiert ab 13.09.
   2. Wer hat bestellt. Wer plakatiert? Stand der Dinge:
   3. Kassel hat bestellt. Kommen diese Woche noch.
   4. SEK wird überzählige Plakate (200) von Kassel nutzen.

EU-Wahlkampf

1. Jürgen bittet, wie in seiner Mail schon erwähnt mit den UU umzugehen.
2. UUs werden zentral bei Juergen gesammelt
3. Stand der UUs:
   • https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/s/5Szf36WWO0XI6iZ
4. https://wiki.piratenpartei.de/Datei:EU19_Unterstuetzer_EV_Unionsbuerger.pdf Bitte ausdrücklich auf Strafbarkeit einer falschen Eidesstattlichen Versicherung hinweisen!
   1. Stand der UUs?

Themenblock III: Formalfoo

Wichtige Aktivitäten bei KVs (Sortierung nach Dringlichkeit, Updates einpflegen)

1. KV Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald:
   • Stand 11.07.18: Immer noch kein neuer Vorstand gewählt. Möchten es gern nochmal probieren.
   • DSB-Reaktion: Rückmeldung umgehend - Sehen leider keine Chance, den KV am Leben zu erhalten.
2. KV Bergstraße:
   • lange nichts gehört! Letzter Eintrag auf Homepage vom 22 April, 2014. Auflösen?
   • DSB-Reaktion: bislang keine Reaktion
3. KV Waldeck-Frankenberg:
   • Stand 25.07.18: Terminfindung mit den Mitgliedern zum KPT. KV soll aufgelöst werden.
   • DSB-Reaktion: nicht angefragt, da vKV/Auflösungsbestrebungen bekannt waren.
4. KV Gießen:
   • Stand 11.07.18: Noch keine Konten geschlossen , vom LPT noch nicht abgesegnet. KV soll aufgelöst werden. KV-Beschluss besteht. vKV-Gründung geplant. LPT-Antrag für nächsten LPT vor.
   • DSB-Reaktion: nicht angefragt, da vKV/Auflösungsbestrebungen bekannt waren.
5. KV Fulda:
   • Stand 11.07.18: Urabstimmung fehlt noch. Termin unbekannt. KV soll aufgelöst werden. Konto ist aufgelöst und aufs LV-Konto überwiesen. Rechenschaftsbericht ist verschickt. Personenbezogene Daten klärt das Herbert.
   • DSB-Reaktion: nicht angefragt, da vKV/Auflösungsbestrebungen bekannt waren.
6. KV Wiesbaden:
   • Stand 25.07.18: Denkt über Umwandlung in vKV nach. IT-Migration: LaVo-Beschluss liegt vor. DSB-Foramlien zur Umzug der Domain stehen noch aus.
   • DSB-Reaktion: Erste Rückmeldung umgehend; offizielle Rückmeldung am 3.9. - Meldung erfolgt
7. KV Wetterau:
   • Stand 25.07.18: Es gab rückmeldung, Antrag auf Enthebung nicht nötig!
   • DSB-Reaktion: bislang keine Reaktion
8. vKV Kassel:
   • Stand 25.07.18: IT-Migration: LaVo-Beschluss liegt vor. DSB-Foramlien zur Umzug der Domain stehen noch aus.
   • DSB-Reaktion: nicht angefragt, da vKV/Auflösungsbestrebungen bekannt waren.
9. KV Main-Taunus:
   • Stand 22.08.18: 2017 Zusammenlegung mit KV Hochtaunus als "Kreisverband Hoch- und Main-Taunus" aka "Taunus KV" von beiden KVs beschlossen, vom LPT noch nicht abgesegnet.
   • DSB-Reaktion: Rückmeldung am 2.9. - Meldung erfolgt
10. KV Hochtaunus:
    • Stand 11.07.18: 2017 Zusammenlegung mit KV Main-Taunus als "Kreisverband Hoch- und Main-Taunus" aka "Taunus KV", von beiden KVs beschlossen, vom LPT noch nicht abgesegnet.
    • DSB-Reaktion: siehe oben
11. KV Schwalm-Eder:
    • Stand 19.09.18: aktiver Vorstand, aktiver Stammtisch, Wahlkampf wird stattfinden (eingetragen von Marcel Duve) Nächste VoSi 25.09. 19 Uhr , Boglerstube / Schwarzenborn
    • DSB-Reaktion: Reaktion umgehend - Meldung erfolgt
12. KV Groß-Gerau:
    • Stand 25.07.18: IT-Migration: LaVo-Beschluss steht aus (noch kein Antrag eingereicht, aber IT-Ticket). DSB-Foramlien zur Umzug der Domain stehen noch aus.
    • DSB-Reaktion: bislang keine Reaktion
13. KV Marburg-Biedenkopf:
    • #* Stand 25.07.18: aktiver Stammtisch, aktiver Wahlkampf und UU-Sammlung. IT-Migration: LaVo Beschluss liegt vor. DSB-Formalien sind durch, Umsetzung durch IT steht aus
    • DSB-Reaktion: Nicht angefragt, da keine Zuständigkeit
14. KV Frankfurt:
    • Stand 25.07.18: aktiver Stammtisch, aktiver Wahlkampf und UU-Sammlung
    • DSB-Reaktion: Nicht angefragt, da Meldung schon vorher erfolgen konnte
15. KV Offenbach Stadt und Land:
    • Stand 25.07.18: aktiver Stammtisch, Wahlkampf und UU-Sammlung
    • DSB-Reaktion: Nicht angefragt, da keine Zuständigkeit
16. KV Main-Kinzig:
    • Stand 25.07.18: Hat neuen Vorstand, aktiver Stammtisch, aktiver Wahlkampf und UU-Sammlung
    • DSB-Reaktion: Rückmeldung, dass man die verlängerte Frist vollumfänglich nutzen werde.

Themenblock IV: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Schatzmeisterin

1. • Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto:
   • Kasse:
   • Verbindlichkeiten:
   • Offene Budgets:
   • Lfd. Ausgaben Jahr:
   • Verfügbar:
   • Rechenschaftsberichte:

Schatzmeisterclub:

Vorsitzender

1. • Moderation Kommunalpolitik-Liste
   • Moderation PG-Wahlen-ML
   • Moderation PPH
   • Moderation
   • Erinnerung an Landesvorstandssitzung verschickt
   • Nutzungsbedingungen Mail-Server geändert. https://cryptpad.fr/code/#/2/code/view/cMgxqmvu7VDwVFOfNoRi4DWTLuXP3uSkVXF+H+OENNw/present/
   • Entwurf eine neuen Geschäftsordnung des Landesvorstand https://cryptpad.fr/code/#/2/code/view/hR1W1075fgcQwHRN8EJjY6onNax+jU6kx3P-D11aH48/present/
   • Arbeit an der Einladung zum LPT18-2 und den notwendigen Wikiseiten.

Pol. Geschäftsführer

1. vgl. Tätigkeitslog: https://marburg.piratenpad.de/PolGefLog

Beisitzer

1. Bericht Aljoscha: siehe Logbucheinträge https://hessen.piratenpad.de/92

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

1. Tätigkeiten
   • DSB-/IT-Telko
     • Wesentliche Themen:
2. Schulungen:
   • 1x Frankfurt (4 Teilnehmer)
   • Hier könnte deine Schulung stehen.
3. Budget:
   • Budget verbraucht: 4.192,00 €
   • Budget offen: 4.808,00 €
   • Budget offen für KV's: 1.000,00 € von 1.000,00 €

Hessen IT (Ralf Praschak)

1. läuft

Mitgliederbetreuung (Aljoscha Kreß, Volker Weidmann)

• Aktuelle Mitgliederzahl: 872 Einträge gefunden davon 1 schwebend, 765 (87,7%) mit E-Mail und 428 (49,1%) stimmberechtigt. 94.736,00 € offene Beiträge.
• Tickets: 74 offen, davon Datenfehler 23. Keine hohen prios in der que

Schiedsgerichte (Bert Knoop)

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
   • keine laufenden Verfahren
2. Bund
   • Laufende Verfahren

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. • Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)

1. • Bericht

Presse- & Newslette-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

1. • Bericht

IRL Action-Team (Helge Hergret, Theocharis Sarras)

1. • Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

1. • Bericht

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

1. • Bericht

weitere Beauftragungen

1. Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)
   • Bericht
2. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
   • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Schwalm-Eder
   • Uns hat für den 27.09. um 19 Uhr eine Einladung zu einer Landtagswahlaktion der Hessischen Landjugend erreicht. Eingeladen wurden die Direktkandidaten und wir auch, trotz fehlendem Direktkandidaten. Ich (Marcel) würde den Termin wahrnehmen. Evtl. können wir auch mit zwei Personen teilnehmen, da die anderen Parteien jeweils zwei Direktkandidaten stellen. Da warte ich noch auf Rückmeldung. Gibt es denn noch einen Listenkandidaten, der mich im Fall der Fälle begleiten möchte/könnte/müsste? Weitere Infos würde ich dann direkt an ihn schicken. Veranstaltungsort ist Frielendorf.
   • Wir übernehmen die überzähligen Plakate aus Kassel. Durch den plötzlichen Tod von MiB ist unsere (Mit)Bestellung offensichtlich untergegangen.

1. $Dein KV
   • $Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Lahn-Dill-Kreis (LDK)
   • Der letzte LDK-Stammtisch fand turnusgemäß am Dienstag, den 11.09.2018 im "Tasch am Kornmarkt" statt.
   • Der LDK wird mangels der Versorgung mit Plakaten durch den LVor die zum Glück universell verwendbaren Plakate vom letzten Bundestagswahlkampf benutzen, die wegen viel zu später Lieferung, noch in ausreichender Zahl vorhanden sind.
   • Der nächste LDK-Stammtisch findet wieder turnusgemäß am Dienstag, den 09.10.2018 ab 19:00 Uhr im "Tasch am Kornmarkt" statt.
   • Der übernächste Stammtisch am 13.11.2018 entfällt zugunsten eines Besuchs bei den gleichzeitig stattfindenden "Aktionstagen gegen geistge Brandstiftung" in Wetzlar, Aula der alten Lotteschule, Obertorstraße 20.

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen
   • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Informationen aus Eurer AG
2. AG Landtagswatch
   • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

1. AK Soziales
   • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • Escap ist mit Wirkung zum 21.09.2018 zurück getreten.
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • Brandenburg hat 10-jähriges und lädt ein zum 29.09.2018

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
2. Nächster Termin 03.10.2018, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Herbert um 20:58 beendet.
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki