HE:Vorstand/Protokolle/2018-07-11

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Inhaltsverzeichnis

Vorstandssitzung "Orga" am 11.07.2018, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:07 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Aljoscha
  3. Ernennung Protokollant: Nicole Staubus
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Michael B., Michael W., Aljoscha, Herbert Förster, Maxi, Nicole
    • Abwesend: -
    • Beschlussfähigkeit festgestellt / nicht festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll
    • Zur Info: Maxis Anwesenheit ist für das Protokoll vom 21.03.2018 nachgetragen. Beschluss also für:
      • Protokoll vom 13.06.2018: hier fand keine Sitzung statt.
      • Protokoll vom 06.06.2018
      • Protokoll vom 16.05.2018
      • Protokoll vom 02.05.2018
      • Protokoll vom 18.04.2018
      • Protokoll vom 04.04.2018
      • Protokoll vom 21.03.2018
    • angenommen
  7. Nächste Antragsnummer: 2018/V11/62

Dringendes

Themenblock I: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-lavo-2017-2018

  1. Zähler: 138ff

Antrag: Bauftragungen für Hessen-IT

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.06.2018 #2018/V11/62/UO: Bauftragungen für Hessen-IT
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Text:
Der Landesvorstand beschließt vorbehaltlich der Erfüllung aller datenschutzrechtlichen Vorgaben mit sofortiger Wirkung eine Beauftragung von Jan Reininghaus, Stefanie Schöllhammer, Christoph Schönfeld und Borys Sobieski für die Hessen-IT.
  1. 15yes.png: MiW, Herbert, MiB, Aljoscha, Nicole
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzung steht aus; Hessen-IT meldet sich trotz Mailanfrage nicht zurück, BaWü ebensowenig - bislang. Herbert kontaktiert BaWü.



Antrag: Kostenpflichtiges Migrationstool Drupal => Wordpress

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 12.06.2018 #2018/V11/63/UF: Kostenpflichtiges Migrationstool Drupal => Wordpress
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Text:
Der Landesvorstand beschließt die mit der Hessen-IT und dem hess. Datenschutzbeauftragten abgestimmte Anschaffung folgender kostenpflichtiger Software, um Migrationen von Webseiten von Drupal nach Wordpress zu ermöglichen: https://www.fredericgilles.net/fg-drupal-to-wordpress/ Kostenpunkt: 47,59 Euro inkl. MwSt. Die kostenfreie Version ist für unsere Zwecke leider nicht ausreichend. Die Anschaffung wird umgehend umgesetzt.
  1. 15yes.png: MiW, Nicole, Aljoscha, Herbert
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Herbert ruft den Ralf mal an.



Antrag: Finanzielle Beteiligung an Klage gegen Sperrklausel bei EU Wahl

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 13.06.2018 #2018/V11/64/UF: Finanzielle Beteiligung an Klage gegen Sperrklausel bei EU Wahl
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Text:
Der Vorstand möge beschließen ein Budget von 1500 Euro für die Klage gegen die Sperrklausel bei der EU Wahl zur Verfügung zu stellen.
  1. 15yes.png: Michael Behrendt, Nicole Staubus, Herbert Förster, Aljoscha Kreß, Michael Weber
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Herbert klärt



Antrag: Beaufragungen für vKV Vertreter vKV Kassel Stadt Land Web

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 17.06.2018 #2018/V11/65/UO: Beaufragungen für vKV Vertreter vKV KAssel Stadt Land Web
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Text:
Der KV Kassel Stadt Land Web wurde heute durch Urabstimmung offiziell aufgelöst, auf der folgenden Mitgliederversammlung wurde ein vKV gegründet. Laut Satzung müssen die gewählten Piraten noch vom Landesvorstand offiziell beauftragt werden. Ich bitte folgende Personen für den vKV Kassel Stadt Land Web zu beauftragen: Sprecherpirat auch mit Vertretung des vKV nach außen: Christian Hachman Stellv. Sprecherpirat auf mit Vertretung des vKV nach außen: Volker Berkhout Orgapirat: Robin Geddert Stellv. Orgapirat: Michael Behrendt
  1. 15yes.png: Michael Behrendt, Nicole Staubus, Aljoscha Kreß,Herbert Förster, Michael Weber
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Bundesmahnverfahren: Aufhebung älterer, nicht umgesetzter Beschlüsse

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 20.06.2018 #2018/V11/66/UF: Bundesmahnverfahren: Aufhebung älterer, nicht umgesetzter Beschlüsse
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Text:
Der Landesvorstand beschliesst die Aufhebung sämtlicher älteren, bislang nicht umgesetzten Beschlüsse zum Thema Teilnahme am Bundesmahnverfahren.
  1. 15yes.png: Michael Weber, Aljoscha Kreß, Herbert Förster, Michael Behrendt, Nicole Staubus
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2018-xx-xx/Antraege

Antrag: antrag auf schließung der mailingliste ak-soziales

antrag auf schließung der mailingliste ak-soziales
Text
schließung der mailingliste ak-soziales
Begründung
grund: - der AK existiert seit über 2 jahren nicht mehr - die mailingliste wird nur noch von einer person benutzt, die bis zu 50 spam mails pro woche darüber verschickt
Antragsteller
Roman Thilenius <politik@laut8leise.de>
    • Nicole meldet sich auf der Liste an um sich das ganze erstmal anzu schauen
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.07.2018 #2018/V11/67/O: antrag auf schließung der mailingliste ak-soziales
Pictogram voting delete.svg
Text:
schließung der mailingliste ak-soziales
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png: Michael W., Herbert, Aljoscha, Nicole, Michael B.
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Etabliertes zu löschen ist problematisch (vgl. andere Mailinglisten); wen Spam stört: bitte einfach von Liste abmelden; Zusatzarbeit für IT; Spam-Problem in der IT-Telko ansprechen.



Antrag: Veröffentlichung der Verträge P-Shop

Veröffentlichung der Verträge P-Shop
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, beim Bundesvorstand zu beantragen, dass die Verträge mit bzw. bezüglich des P-Shops veröffentlicht werden, bereinigt um personenbezogene Daten.
Begründung
Als Piraten fordern wir, dass Verträge der öffentlichen Hand veröffentlicht werden, solange Datenschutzbelange nicht betroffen sind. Als Piraten sollten wir mit gutem Beispiel voran gehen, wie es ja auch der LV Hessen tut. Zudem stellen sich Fragen nach Besitzfragen insbesondere bezüglich der Software/dem Code. Der Antrag sollte über den Landesverband gestellt werden, um zum einen zuvor eine Diskussion zu ermöglichen und zum anderen, um dem Antrag mehr Gewicht zu verleihen.
Antragsteller
Pirata 22:39, 10. Jul. 2018 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.07.2018 #2018/V11/68/S: Veröffentlichung der Verträge P-Shop
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Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, beim Bundesvorstand zu beantragen, dass die Verträge mit bzw. bezüglich des P-Shops veröffentlicht werden, bereinigt um personenbezogene Daten.
  1. 15yes.png: Michael W., Herbert, Nicole, Aljoscha, Michael Behrendt
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Michael B. macht es



Antrag: Neufassung der GO

Überarbeitete GO
Text
Der Vorstand möge die überarbeitete GO des Landesverbandes Hessen unter: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.6FLfJ2MP/latest
Begründung
Durch den Rücktritt von Daniél Kerkmann müssen wir einige Bereiche neu verteilen und die GO dementsprechend anpassen.
Antragsteller

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.07.2018 #2018/V11/69/O: Überarbeitete GO
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Text:
Der Vorstand möge die überarbeitete GO des Landesverbandes Hessen unter: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/ep/pad/view/ro.6FLfJ2MP/latest
  1. 15yes.png: Michael W., Herbert, Nicole, Aljoscha, Michael B., Maxi.
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: u.a. für jeden Beschluss wird eine klare Verantwortlichkeit festgelegt; Straffung der Sitzungsszeit durch Re-Organisation; Verteilung der Aufgaben des weggefallenen GenSeks



Wiedervorlagen

  • Herbert informiert die KVs über die Absicht des LaVo und erklärt die Gründe
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Wiedervorlage vom 2018/V11/50für die übernächste LaVo-Sitzung in frühestens 4 Wochen: Auflösung der kompletten Hessen IT und Umzug auf die Bayern IT
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Text:
Da wir momentan nicht wirklich jemanden in der IT haben, möge der Vorstand beschließen schnellstmöglich auf die Bayern IT umzuziehen. Es gibt ein Hilfsangebot aus BaWü mit IT Helfern die wir anfordern können. Sie würden die Hessen IT auch erstmal vorübergehend supporten. Redmine auf die Bundes IT umziehen.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: vertagt in frühestens 4 wochen
Zusatzinfos: Herbert kümmert sich



Themenblock II: Formalfoo

  1. Kontozugangsberechtigung für MiB
      • Nicole hat bei der Bank angerufen und eigentlich sollte Michael schon Post haben
  2. Auflösung von KVs / Umwandlung in vKVs und "Satzungsputz"
    • Stand der Dinge bei: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/HSatzungsputz
      • Kassel: Aufgelöst jetzt vKV
      • Fulda: Urabstimmung fehlt ansonsten aufgelöst: Konto ist aufgelöst udn aufs LV-Konto überwiesen. Rechenschaftsbericht ist verschickt. Über Personenbezogene Daten klärt das Herbert.
      • Gießen: Soll abgewickelt werden. KV-Beschluss besteht. LPT-Antrag für nächsten LPT vor. Noch keine Konten geschlossen.
      • OwDaDi: Kein neuer Vorstand gewählt.
      • WaFKB: Es muss zum KPT eingelanden werden. Wir wollen den KV auflösen.
      • MKK Hat neuen Vorstand und macht auch beim Wahlkampf mit
      • Wetterau: Untätig seit 19. August 2017 was die Aufnahme eines Mitglieds angeht. Aljoscha wird zur nächsten LaVo als handlungsunfähig beantragen, um den Mitgliedsantrag zu retten.
      • Main-Taunus: Fusionierung mit HTK vom KV beschlossen, aber noch nicht vom LPT bestätigt. Herbert klärt den Stand
      • Hochtaunus: Fusionierung mit MTK vom KV beschlossen, aber noch nicht vom LPT bestätigt. Herbert klärt den Stand
      • Bergstraße: ??

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

==== Generalsekretär ====

  • Aktuelle Mitgliederzahl:
  • Schwebende Mitgliedschaften:
  • Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen):
  • Bericht:

Schatzmeisterin

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 263.662,88 Euro
    • Kasse:
    • Verbindlichkeiten:
    • Offene Budgets:
    • Lfd. Ausgaben Jahr:
    • Verfügbar:
    • Rechenschaftsberichte:

SchatzmeisterclubSchwalm-Edersitzender ====

  1. Sammeln und registrieren der beglaubigten Unterstützerunterschriften.

stellv. Vorsitzender

  1. Mit den ersten Wahlprüfsteinen und Wahlomat Hessen beschäftigt. Jede Menge UU zum #** beglaubigen verschickt, gehen direkt an Herbert. Open Flair Infostand Orga läuft, warte #** noch auf Gliederungsaccount im Pshop, die alten wurden bei dem Update irgendwie
      • zerstört.

Pol. Geschäftsführer

  1. vgl. Tätigkeitslog: https://marburg.piratenpad.de/PolGefLog

Beisitzer

  1. Bericht Aljoscha: siehe Logbucheinträge https://hessen.piratenpad.de/92

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

  1. Bericht zum 30.5.2018
    • Tag 5 nach der DSGVO - wir leben ;-)
    • 3x DSB-/IT-Telko
    • Telefonate mit HBDI (Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit) bzgl. Datenschutzerklärung (DSE) UU-Sammlung
  2. Wesentliche Themen:
  3. Bericht zum 6.6.2018
    • Nach dem EuGH-Urteil zu Facebook-Fanpages (betrifft auch andere Plattformen)
    • 1x DSB-/IT-Telko (nur mit IT)
  4. Wesentliche Themen:
    • AVV Hetzner; Möglichkeiten IPSecConfig, Hinweis für Telko-Server
  5. Bericht zum 11.07.2018
    • Vorbereitung DSB-Telko (ausgefallen)
  6. Budget:
    • Budget verbraucht: 2.328,-
    • Budget offen: 3.672,-
    • Budget für KV's: (bitte durch Vorstand ergänzen)
  7. Es wird gebeten, einen Termin für die nächste DSB-/IT-Telko zu nennen.
    • nächster Termin: 23.07.

Hessen IT

  1. Bericht

Schiedsgerichte

  1. Land
    • PGP-Key wird von Herbert geklärt
  1. Bund

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

    • Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Michael Behrendt, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, [Michael Passlack ])

    • Bericht

Presse- & Newslette-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

    • Bericht

IRL Action-Team (Helge Hergret, Theocharis Sarras)

    • Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

    • Bericht

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

    • Bericht

weitere Beauftragungen

  1. Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)
    • Bericht
  1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • jeden Montag, 20 Uhr: Stammtisch in der "Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
    • 20.-22.7. CSD in Frankfurt. Piratenstand ist mit dabei. Helfer können gerne helfen :) am besten in das Pad eintragen: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/csd2018
    • Mandatsarbeit ruht, weil Sommerpause
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
    • Informationen aus Eurem KV
  6. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Informationen aus Eurem KV
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Marburg-Biedenkopf
    • haben UUs gesammelt für LTW18 & Europawahl auf dem 3-Tage-Marburg Fest; ansonsten fand am 24.06.18 ein KPT statt mit neuen Vorstandswahlen; Mandatsarbeit (Stadt & Land) läuft wie gehabt
  12. Offenbach Stadt und Land

können gerne noch Leute mitmachen viele UUs gesammelt (180 mindestens )

  1. Schwalm-Eder* Informationen aus Eurem KV
  2. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  4. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill:
    • LDK hat mit einigen Piraten am 23.6.18 am CSD-Mittelhessen in Wetzlar teilgenommen.
    • Die LDK-Stammtische fanden am 19.6.18 und am 10.7.18 ab 19:00 Uhr im "Tasch am Kornmarkt" in Wetzlar statt.
    • Leider verlieren wir durch Weggang in ein anderes Bundesland aus beruflichen Gründen ab 1.7.18 unseren langjährigen und stets präsenten Mitpiraten Andreas. Er ist seit 2012 für die LDK-Piraten aktiv und war immer sehr engagiert an den Stammtischen und vor Ort im Wahlkampf mit dabei. Seine politischen Schwerpunkte waren u.a. Datenschutz und Freifunk. Er hat in diesem Kontext selbst einen Freifunkknoten betrieben und beim Aufbau mehrerer anderer mitgeholfen. Er hat einen oder mehrere größere Datenschutzskandale (auch innerhalb der Piraten-Hessen) erfolgreich aufgedeckt und immer wieder auf Datenschutzmängel hingewiesen. Mit seiner unaufgeregten, sachlichen aber beharrlichen Art war er für Einige manchmal ein unbequemer Querdenker, der damit aber nie von denen ihm wichtigen piratischen Grundsätzen abgewichen ist. Bei der hess. Landtagswahl 2013 ist er als Direktkandidat für den ungeliebten Wahlkreis 16 (LDK-Nord) angetreten. Hier konnte er mit 2,6% der Erst- und 1,5% der Zweitstimmen den Stimmenanteil der Piraten im Vergleich zur vorhergehenden Wahl vervierfachen. Ebenfalls hat Andreas lange Zeit den LDK-Interntauftritt verwaltet und die Stamnmtischtermine dort eingepflegt, und zwar so lange bis uns der Interntauftritt ersatzlos vom LVor abgeschaltet wurde. Leider wurde Andreas' großes und über lange Jahre gehendes Engagement für die LDK-Piraten auf Landesebene nie gewürdigt. Das genaue Gegenteil war leider der Fall. Er wurde vom LVor zuletzt sogar mit mehreren ungerechtfertigten OMs überzogen. Der Versuch eines PAV durch den LVor-Hessen gegen ihn scheiterte aber kläglich. Wir werden Andreas im LDK sehr vermissen. Er hinterläßt sowohl menschlich als auch politisch eine große Lücke. Wir wünschen ihm auf seinem zukünftigen beruflichen wie politischen Weg viel Glück und Erfolg.
    • Der nächste LDK-Stammtisch findet turnusgemäß am 2. Dienstag im Monat und damit wieder am 14.8.18 ab 19:00 Uhr ebenfalls im "Tasch am Kornmarkt" in Wetzlar statt.
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG Landtagswatch
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

  1. AK Soziales
    • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • ...
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • ...

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
  2. Nächster Termin 25.07.2018, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Herbert um 21:11h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
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