HE:Vorstand/Protokolle/2018-06-06

Vorstandssitzung "Wahlkampfspecial" am 06.06.2018, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:01 Uhr
2. Ernennung Moderator: Aljoscha
3. Ernennung Protokollant: Juergen
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Aljoscha, ^MW^
   • Abwesend: Herbert, MiB, Nicole
   • Unentschuldigt: Maxi
   • Beschlussfähigkeit nicht festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll
   • Zur Info: Maxis anwehsenheit ist für das Protokoll vom 21.03.2018 nachgetragen. Beschluss also für:
     • Protokoll vom 16.05.2018
     • Protokoll vom 02.05.2018
     • Protokoll vom 18.04.2018
     • Protokoll vom 04.04.2018
     • Protokoll vom 21.03.2018
   • (angenommen/abgelehnt)
7. Nächste Antragsnummer: 2018/V11/58

Dringendes

1. • To-Dos nach Rücktritt Daniél.
     • Stand der Sperrung von IT-Zugänge: hat stattgefunden
     • Lagerschlüssel sollten bei Herbert angekommen sein; Bestätigung steht noch aus
     • Es wird eine bezahlte Kraft in der IT geben.
     • Neue GO des Vorstands steht noch aus (ToDo: Herbert)
   • DSGVO in Kraft! Erste Hiobsbotschaften? - Hiob ist woanders beschäftigt. ^^
     • Stand:

Themenblock I: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-lavo-2017-2018

1. Zähler: 134ff

Antrag: Antrag auf Reisekostenbudget für Helfer Hessentag

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 11.05.2018 #2018/V11/58UF: Antrag auf Reisekostenbudget für Helfer Hessentag

Text:

Der Vorstand möge beschließen ein Reisekostenbudget in Höhe 500,00 Euro für Hessentagshelfer aus Hessen und anderen Bundesländern zur Verfügung zu stellen, die noch kein Budget für Helfer beschlossen haben. Spenden erhöhen das Budget. Budgetverantwortlich Michael Behrendt. Auszahlung nur nach vorheriger Anmeldung und Genehmigung. Michael.Behrendt@piratenpartei-hessen.de

1. : Michael Behrendt, Aljoscha Kreß, Michael Weber, Herbert Förster, Nicole Staubus
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Beauftragung Abwicklung KV Gießen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.05.2018 #2018/V11/59UO: Beauftragung Abwicklung KV Gießen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, Ralf Praschak, Tobias Vogel und Thomas Jochimsthal zu beauftragen, kommissarisch die Geschäfte des Kreisverbandes Gießen bis zu dessen Auflösung unter Fortführung der vorhandenen Budgets zu führen. Begründung = Auf dem Kreisparteitag des KV Gießen am 13.05.2018 konnte mangels Kandidierenden kein neuer Kreisvorstand mehr gewählt werden, der Kreisverband ist somit handlungsunfähig. Da der KPT ebenfalls einen Antrag des ehemaligen Kreisvorstandes zur Auflösung des KVs zum Jahresende 2018 beschlossen hat (inkl. einer möglichen Überführung in einen vKV), erscheint es sinnvoll, die Geschäfte und die Auflösung vor Ort und nicht durch den LVor durchführen zu lassen. Der Kreisparteitag hat des Weiteren folgenden Beschluss gefasst: "Der KPT beschließt die Empfehlung zur Beauftragung des entlasteten Kreisvorstandes zur Abwicklung des Kreisverbandes Gießen beim Landesverband Hessen." Da die Beisitzerin Sonja Wagner beim KPT nicht anwesend war und nicht befragt werden konnte, wird die Beauftragung des restlichen ehemaligen Kreisvorstandes beantragt. Sollte der LVor Sonja Wagners Votum einholen wollen, wird er gebeten, dies eigenständig zu tun. Das vorläufige Protokoll des KPT ist in folgendem Pad einsehbar: https://giessen.piratenpad.de/KPT-GI-181-Protokoll Die beschlossenen Budgets für das Jahr 2018 sind in folgendem Protokoll einsehbar: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Gie%C3%9Fen/Protokolle/Vorstand/2017-12-31#Beschl.C3.BCsse

1. : Michael Weber, Aljoscha Kreß, Michael Behrendt, Herbert Förster
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Zuschuss CSD 2018 Frankfurt

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.05.2018 #2018/V11/60UF: Zuschuss CSD 2018 Frankfurt

Text:

Der Landesvorstand Hessen möge beschließen, dem KV Frankfurt für seine Teilnahme am CSD 2018 (20.-22. Juli) Frankfurt einen Zuschuss in Höhe von 500,- Euro für Werbemittel zu geben.

1. : Michael Weber, Aljoscha Kreß, Michael Behrendt, Herbert Förster
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Bezahlte Beauftragung von Ralf Praschak für die IT

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.05.2018 #2018/V11/61UF: Bezahlte Beauftragung von Ralf Praschak für die IT

Text:

Der Vorstand beschließt ein monatliches Budget von 600,- € brutto für IT-Arbeiten durch Ralf Praschak. Dieses Budget muss nicht ausgeschöpft werden. Begründung: Ralf kann neben seiner Erwerbstätigkeit aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr so viel ehrenamtliche Arbeit für unsere IT leisten. Er wird dann beruflich etwas kürzer treten um einige Stunden für die IT der Piratenpartei-Hessen frei zu machen. Diese finanziellen Einbußen sollen durch das Budget ausgeglichen werden. Ralf stellt uns für seine Arbeit eine Rechnung. Es funktioniert also wie bei unserem DSB. Der normale Stundensatz von Ralf, für vergleichbare Arbeiten, liegt wesentlich höher.

1. : Herbert Förster, Aljoscha Kreß, Michael Weber, Michael Behrendt
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Der Antrag wurde aufgrund personenbezogener Daten (Stundenlohn) im Redmine als nicht-öffentlich abgestimmt. Der Antragstext wird daher hier in einer gekürzten Fassung veröffentlicht. Der Antragstext ist mit Lothar Krauß abgestimmt.

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2018-xx-xx/Antraege

Antrag: Facebook-Page vorübergehend offline schalten

Facebook-Page vorübergehend offline schalten

Text

Der Vorstand möge beschließen, die Facebook Fanpage für eine selbstbestimmten Zeitraum, mindestens jedoch eine Woche, offline zu nehmen und auf der Webseite den Schritt zu begründen. Desweiteren werden alle KVs davon aktiv unterrichtet und um Teilnahme gebeten. Die Aktion kann umgehend erfolgen, oder abgesprochen in längstens 7 Tagen.

Begründung

Ursprünglich war dem LV die Facebookpräsenz vom LPT nur unter der Auflage gestattet worden, um auf die Gefahren für die Informationelle Selbstbestimmung aufmerksam zu machen. Mit dem Urteil des EuGH macht die Justiz deutlich, dass sie den Betroffenenschutz erheblich stärken möchte. Das geht nur, wenn der Druck auf Facebook so hoch wird, dass auch tatsächlich eine Möglichkeit zur Wahl eingerichtet wird, ob man sich datenschutzfreundlich oder eben nicht präsentieren möchte. Der Antrag ist "politisch motiviert" und nicht Sachzwängen geschuldet.

Antragsteller

Pirata 17:27, 6. Jun. 2018 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Facebook-Page vorübergehend offline schalten

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die Facebook Fanpage für eine selbstbestimmten Zeitraum, mindestens jedoch eine Woche, offline zu nehmen und auf der Webseite den Schritt zu begründen. Desweiteren werden alle KVs davon aktiv unterrichtet und um Teilnahme gebeten. Die Aktion kann umgehend erfolgen, oder abgesprochen in längstens 7 Tagen.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Ins Redmine als Umlaufbeschluss vertagt

Wiedervorlagen

• Herbert informiert die KVs über die Absicht des LaVo und erklärt die Gründe

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Wiedervorlage vom 2018/V11/50: Auflösung der kompletten Hessen IT und Umzug auf die Bayern IT

Text:

Da wir momentan nicht wirklich jemanden in der IT haben, möge der Vorstand beschließen schnellstmöglich auf die Bayern IT umzuziehen. Es gibt ein Hilfsangebot aus BaWü mit IT Helfern die wir anfordern können. Sie würden die Hessen IT auch erstmal vorübergehend supporten. Redmine auf die Bundes IT umziehen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Themenblock II: LTW 2018

Formalfoo

1. Stand der Direktkandidaten (50 UUs notwendig): Liste https://hessen.piratenpad.de/Direktkandidaten
   1. Einige Formulare, die zu MiB hätten gehen sollen, sind fälschlich bei MW gelandet und werden am Wochenende auf dem BPT übergeben
      • Wo wurde per AV gewählt? Wo sind weitere AVs geplant? Wie verfahren mit Neuordnung Wahlkreise Frankfurt?
      • News:
2. Aktueller Stand der Landeslisten und DK-UUs: https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/s/9KjUoGIVn7kivVy
   • Direktkandidaten:
   1. • 3: Kassel-Stadt I: Robin Geddert (Volker Berkhout)
      • 4: Kassel-Stadt II: Christian Hachmann (Jonas Boungard)
      • 13: Marburg-Biedenkopf II: Dr. Michael Weber (Martin Zindel)
      • 34: Frankfurt am Main I: Frank Lipke (Alexander Below)
      • 35: Frankfurt am Main II: Jürgen Erkmann (Sabrina Schleicher)
      • 36: Frankfurt am Main III: Pawel Borodan(Martina Scharmann)
      • 37: Frankfurt am Main IV: Dr. Aljoscha Kreß (Jeanette Westphal)
      • 38: Frankfurt am Main V: Sebastian Alscher, (Richard)
      • 39: Frankfurt am Main VI: Herbert Förster (Stefan Klatt)
      • 43: Offenbach-Stadt: Helge Herget (Petra Engels)
   2. https://www.piratenpartei-hessen.de/blog/2018/06/06/am-28-10-2018-die-wahl-haben/
3. Lime Survey "Motto-Menüs": Infomail rumsenden, dann Umfrage fürs Motto
   • News: https://vote-orga.piratenpartei-hessen.de/auswertung.php?id=90259
   1. • And the Winner is: Menü "Grundrechte"
        • (1) Rechtsstaat stärken: Bürgerrechte wiederherstellen, Polizeistaat verhindern
        • (2) Menschenwürde sichern: BGE
        • (3) Transparenter Staat statt gläserner Bürger
        • (4) Selbstbestimmtes Leben
        • (5) Barrierefreiheit: Alle können teilhaben
4. Was planen die KVs?
   • Vergangenes:
     • 25. Mai bis 03. Juni 2018 Hessentag Korbach: 2x HR-Artikel, 1x PM, 1x Webseitenartikel wegegn Platzverweis
     • 31.05.-03.06. Schloßgrabenfest, Darmstadt
     • 02.06. Global Marihuana March, Frankfurt
   • Anstehendes:
     • 22.-24. Juni, 24.-26. August und 23.-26. November Programmkonferenz in Kassel. Weitere Termine sind 22.-24. Juni, 24.-26. August und 23.-26. November
     • 16.06. Parade der Kulturen in Frankfurt
     • 07.+ 08. Juli 3-Tage-Marburg (Stadtfest): Stand ist angemeldet
     • 28.06. - 02.07.2018 Heinerfest in Darmstadt
     • 21.-23.07. CSD Frankfurt
5. Wahlkampfbudget: 50.000,00€
   • Stand: https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/s/AcbRLMKSjgbTxMr
     • HINWEIS: Die Freigabe existiert nicht mehr
   • LVor muss noch Beschluss für "seine" KV's fällen!
   • News:

Wahlkampf-Design und Aktionen

Link zum Wahlkampagnen-Pad: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/LTW18-Kampagne

1. • 1. Urgent To Dos?
   • 2. Kommunikation:
   1. • News: Mailingliste Funktioniert, erste Mails laufen.
   • 3. UU-Sammlung attraktivieren
   1. • (3.1) Kundenstopper: OF hat 12 Stück drucken lassen: Zur Zeit: Frankfurt 2, Kassel 2, 2x Marburg. Wer will noch? OF 2, Bad Homburg 2, Darmstadt 2
      • (3.2) Flyer fürs UU-Sammeln: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Diskussion-Hessenflyer2018 Wer will noch?
      • (3.3) UU-Zahl hochzählen: 234 unbestätigte, 130 beglaubigte, 0 auf Amt; togo: 636 + 10%
        • News:
   • 6. Grundaufbau unserer Plakate
   1. • News:
   • 9. Schwerpunktthemen
   1. • News:
   • 10. Wahlkampfstrategien
   1. • News:
   • 11. Flankierende LTW-Wahlkampfmaßnahmen in PIRATEN-Mandatsträgerkommunen
   1. • News:
   • 12. LandtagsWatch
   1. • News:
   • 13. Plakat-Slogans - kann auch in µVideo verpackt sein
   1. • News:
   • 14. Marketingideen
   1. • News:
   • 15. GiveAways-Vorschläge
   1. • News:
   • 16. TwitterAttack
   1. • News:
   • 17. Videos
   1. • News:
   • 18. Free Lunch Society - der Film zum bedingungslosen Grundeinkommen: https://www.mein-grundeinkommen.de/free-lunch-society
   1. • News:
   • 19. Petitionskampagne: https://hessen.piratenpad.de/Petitionen
   1. • News:

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

• Aktuelle Mitgliederzahl:
• Schwebende Mitgliedschaften:
• Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen):
• Bericht:

Schatzmeisterin

1. • Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto:
   • Kasse:
   • Verbindlichkeiten:
   • Offene Budgets:
   • Lfd. Ausgaben Jahr:
   • Verfügbar:
   • Rechenschaftsberichte:

Schatzmeisterclub:

Vorsitzender

1. Bericht

stellv. Vorsitzender

1. Bericht

Pol. Geschäftsführer

1. vgl. Tätigkeitslog: https://marburg.piratenpad.de/PolGefLog

Beisitzer

1. Bericht Aljoscha: siehe Logbucheinträge https://hessen.piratenpad.de/92

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

1. Bericht zum 30.5.2018
   • Tag 5 nach der DSGVO - wir leben ;-)
   • 3x DSB-/IT-Telko
   • Telefonate mit HBDI (Hessischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit) bzgl. Datenschutzerklärung (DSE) UU-Sammlung
2. Wesentliche Themen:
   • DSE für Webseite, Hinweis für Telko
   • Diverse Vertragssituationen
   • Rücktritt Daniél und seine Folgen
     • inkl. Hilfeangebote
   • DSB-Meldung an den HBDI
     • Achtung KV-DSBs: Wenn noch nicht gemacht, unbedingt nachholen
     • https://datenschutz.hessen.de/service/benennung-eines-datenschutzbeauftragten
3. Bericht zum 6.6.2018
   • Nach dem EuGH-Urteil zu Facebook-Fanpages (betrifft auch andere Plattformen)
   • 1x DSB-/IT-Telko (nur mit IT)
4. Wesentliche Themen:
   • AVV Hetzner; Möglichkeiten IPSecConfig, Hinweis für Telko-Server
5. Budget:
   • Budget verbraucht: 2.292,-
   • Budget offen: 3.708,-
   • Budget für KV's: (bitte durch Vorstand ergänzen)

Hessen IT

1. Bericht

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht

1. Bund
   • Laufende Verfahren

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. • 1x PM zum Hessentagverweis, 2x HR-Artikel, 1x Homepageartikel

Social Media-Team (Martina Scharmann, Michael Behrendt, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)

1. • Bericht

Presse- & Newslette-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

1. • Bericht

IRL Action-Team (Helge Hergret, Theocharis Sarras)

1. • Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

1. • Bericht

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

1. • Bericht

weitere Beauftragungen

1. Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)
   • Bericht

1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
   • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Informationen aus Eurem KV
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
   • Informationen aus Eurem KV
3. Frankfurt
   • Informationen aus Eurem KV
4. Fulda
   • Informationen aus Eurem KV
5. Gießen
   • Informationen aus Eurem KV
6. Groß-Gerau
   • Informationen aus Eurem KV
7. Hochtaunus
   • Informationen aus Eurem KV
8. Kassel Stadt-Land-Web
   • Informationen aus Eurem KV
9. Main-Kinzig
   • Informationen aus Eurem KV
10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
12. Offenbach Stadt und Land
    • Informationen aus Eurem KV
13. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
14. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
15. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
16. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rotenburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Lahn-Dill:
   • Informationen von Eurem Stammtisch
3. Limburg-Weilburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
4. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
5. Werra-Meißner
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen
   • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Informationen aus Eurer AG
2. AG Landtagswatch
   • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

1. AK Soziales
   • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • ...
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • ...

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
2. Nächster Termin 13.06.2018, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von 06.06.2018 um 21:07 geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki