HE:Vorstand/Protokolle/2018-05-16

Vorstandssitzung "Orga" am 16.05.2018, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:xx Uhr
2. Ernennung Moderator: Aljoscha Kreß
3. Ernennung Protokollant: Michael Weber
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Aljoscha Kreß, Michael Weber, Michael Behrendt
   • Abwesend: Herbert Förster, Maxi, Nicole
   • Beschlussfähigkeit nicht festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll
   • Zur Info: Maxis anwesenheit ist für das Protokoll vom 21.03.2018 nachgetragen. Beschluss also für:
     • Protokoll vom 02.05.2018
     • Protokoll vom 18.04.2018
     • Protokoll vom 04.04.2018
     • Protokoll vom 21.03.2018
   • vertagt weil nicht beschlussfähig
7. Nächste Antragsnummer: 2018/V11/52

Dringendes

1. • 2 Dos nach Rücktritt Daniél.
     • Neue PGP Keys bereits angelegt.
     • Zugänge werden asap von Ralf geändert. Unterstützung von der BaWü-IT ist energisch und täglich angefragt. Der LaVo versucht alles in seiner Macht stehende.
     • Aktualisierung Website und Wiki? Aljoscha machts.
     • Zu ändernde Seiten:
       • https://www.piratenpartei-hessen.de/landesverband/vorstand/
       • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Vorstand
       • Impressum
     • Anpassung GO? Aufgabenverteilung offiziell. https://www.piratenpartei-hessen.de/landesverband/vorstand/landesverbandvorstandgo/ Michael Weber klärt mit Herbert eine IT-Aufgabenübernahme: Da die IT derzeit de facto nicht existent ist, und sich somit die Umstände unter denen die ursprüngliche GO aufgestellt wurde gravierend geändert haben, sieht sich der PolGf nicht länger in der Lage, für dessen Funktionalität weiterhin Teilverantwortung zu übernehmen - Ausnahme ist vMB / LimeSurvey (vorbehaltlich der Intakhaltung des zugehörigen IT-Backends).
     • Nachwahl? Nein
     • Aufruf Starten: MiB

Themenblock I: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-lavo-2017-2018

1. Zähler: 132ff

Antrag: Beauftragung für Social Media Team

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 04.05.2018 #2018/V11/52UO: Beauftragung für Social Media Team

Text:

Der Landesvorstand beschließt die Aufnahme von Michael Passlack in das Social Media Team.

1. : Michael Weber, Herbert Förster, Aljoscha Kreß, Michael Behrendt
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Budget für Porto zum UU beglaubigen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 06.05.2018 #2018/V11/53UF: Budget für Porto zum UU beglaubigen

Text:

Der Vorstand möge beschließen mir ein Budet von 100 Euro für Porto zur Verfügung zu stellen. Ich habe schon viele Unterstützerunterschriften aus verschiedenen Gemeinden die ich gerne zum Beglaubigen wegschicken würde. Zum Hessentag werden es hoffentlich noch viel mehr. 100 Briefmarken a 0,70 Cent und 20 Briefmarken a 1,45 Euro sollten erstmal reichen.

1. : Michael Behrendt, Michael Weber, Aljoscha Kreß, Nicole Staubus, Herbert Förster
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2018-xx-xx/Antraege

Antrag: Beauftragung Abwicklung KV Gießen

Beauftragung Abwicklung KV Gießen

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, Ralf Praschak, Tobias Vogel und Thomas Jochimsthal zu beauftragen, kommissarisch die Geschäfte des Kreisverbandes Gießen bis zu dessen Auflösung unter Fortführung der vorhandenen Budgets zu führen.

Begründung

Auf dem Kreisparteitag des KV Gießen am 13.05.2018 konnte mangels Kandidierenden kein neuer Kreisvorstand mehr gewählt werden, der Kreisverband ist somit handlungsunfähig. Da der KPT ebenfalls einen Antrag des ehemaligen Kreisvorstandes zur Auflösung des KVs zum Jahresende 2018 beschlossen hat (inkl. einer möglichen Überführung in einen vKV), erscheint es sinnvoll, die Geschäfte und die Auflösung vor Ort und nicht durch den LVor durchführen zu lassen. Der Kreisparteitag hat des Weiteren folgenden Beschluss gefasst: "Der KPT beschließt die Empfehlung zur Beauftragung des entlasteten Kreisvorstandes zur Abwicklung des Kreisverbandes Gießen beim Landesverband Hessen." Da die Beisitzerin Sonja Wagner beim KPT nicht anwesend war und nicht befragt werden konnte, wird die Beauftragung des restlichen ehemaligen Kreisvorstandes beantragt. Sollte der LVor Sonja Wagners Votum einholen wollen, wird er gebeten, dies eigenständig zu tun. Das vorläufige Protokoll des KPT ist in folgendem Pad einsehbar: https://giessen.piratenpad.de/KPT-GI-181-Protokoll Die beschlossenen Budgets für das Jahr 2018 sind in folgendem Protokoll einsehbar: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Kreisverband_Gie%C3%9Fen/Protokolle/Vorstand/2017-12-31#Beschl.C3.BCsse

Antragsteller

Nowrap (Diskussion) 12:07, 16. Mai 2018 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.05.2018 #2018/V11/54O: Beauftragung Abwicklung KV Gießen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, Ralf Praschak, Tobias Vogel und Thomas Jochimsthal zu beauftragen, kommissarisch die Geschäfte des Kreisverbandes Gießen bis zu dessen Auflösung unter Fortführung der vorhandenen Budgets zu führen.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt in redmine als Umlaufbeschluss https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/135
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Auflösung KV Gießen

Auflösung KV Gießen

Text

Der Landesvorstand möge beschließen die Durchführung der notwendigen Urabstimmung unter Vorbehalt der Zustimmung des nächsten LPT durchzuführen und den notwendigen LPT-Antrag nach §13 Absatz (4) der hessischen Satzung fristgerecht unter Wahrung der Zweckgebundenheit der übrigbleibenden Mittel des KV für die Region Gießen in die Tagesordnung des nächsten LPT aufzunehmen.

Begründung

Dies ist der Folgeantrag nach Beschlusslage des KPT Gießen und der vorherigen Antrages an den Landesvorstand.

Antragsteller

Nowrap (Diskussion) 12:16, 16. Mai 2018 (CEST)

Antrag an den LPT der muss der Auflösung zustimmen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.05.2018 #2018/V11/55O: Auflösung KV Gießen

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen die Durchführung der notwendigen Urabstimmung unter Vorbehalt der Zustimmung des nächsten LPT durchzuführen und den notwendigen LPT-Antrag nach §13 Absatz (4) der hessischen Satzung fristgerecht unter Wahrung der Zweckgebundenheit der übrigbleibenden Mittel des KV für die Region Gießen in die Tagesordnung des nächsten LPT aufzunehmen.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: (optional: Nee, die Urabstimmung führt der kommissarische KV-Vorstand durch)

Antrag: Zuschuss CSD 2018 Frankfurt

Zuschuss CSD 2018 Frankfurt

Text

Der Landesvorstand Hessen möge beschließen, dem KV Frankfurt für seine Teilnahme am CSD 2018 (20.-22. Juli) Frankfurt einen Zuschuss in Höhe von 500,- Euro für Werbemittel zu geben.

Begründung

Der CSD Frankfurt ist einer der größten Veranstaltungen in Frankfurt bei der die Piraten regelmäßig einen Stand haben und bei den Besuchern immer sehr gerne gesehen sind. Da wir dort jährlich sehr große Menge an Werbemitteln verteilen, Kondome und die Standmiete teuer sind, beantragen wir diesen Zuschuss.

Antragsteller

Martina Scharmann

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.05.2018 #2018/V11/56F: Zuschuss CSD 2018 Frankfurt

Text:

Der Landesvorstand Hessen möge beschließen, dem KV Frankfurt für seine Teilnahme am CSD 2018 (20.-22. Juli) Frankfurt einen Zuschuss in Höhe von 500,- Euro für Werbemittel zu geben.

1. : Michael W., Aljoscha Kreß,
2. : -
3. : -

Ergebnis: vertagt, wird über redmine im umlaufbeschluss beschlossen https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/136
Zusatzinfos:

Wiedervorlagen

• Herbert informiert die KVs über die Absicht des LaVo und erklärt die Gründe

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Wiedervorlage vom 2018/V11/50: Auflösung der kompletten Hessen IT und Umzug auf die Bayern IT

Text:

Da wir momentan nicht wirklich jemanden in der IT haben, möge der Vorstand beschließen schnellstmöglich auf die Bayern IT umzuziehen. Es gibt ein Hilfsangebot aus BaWü mit IT Helfern die wir anfordern können. Sie würden die Hessen IT auch erstmal vorübergehend supporten. Redmine auf die Bundes IT umziehen.

1. : Michael W.
2. :
3. :

Ergebnis: vertragt, weil erst Herbert die KVs über das Weitere Vorgehen informiert und nicht Anwesend ist
Zusatzinfos:

Wiedervorlagen

• Herbert informiert die KVs über die Absicht des LaVo und erklärt die Gründe

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Wiedervorlage vom 2018/V11/50: Auflösung der kompletten Hessen IT und Umzug auf die Bayern IT

Text:

Da wir momentan nicht wirklich jemanden in der IT haben, möge der Vorstand beschließen schnellstmöglich auf die Bayern IT umzuziehen. Es gibt ein Hilfsangebot aus BaWü mit IT Helfern die wir anfordern können. Sie würden die Hessen IT auch erstmal vorübergehend supporten. Redmine auf die Bundes IT umziehen.

1. : Michael W.
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Themenblock II: Themen

Unsere 2Dos: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/Todo

1. Auflösung von KVs / Umwandlung in vKVs und "Satzungsputz"
   • Stand der Dinge bei: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/Satzungsputz
     • $ProblemKV$

Veranstaltungen/Aktionen

Anstehendes

1. • 25. Mai bis 03. Juni 2018 Hessentag Korbach
   • 22.-24. Juni, 24.-26. August und 23.-26. November Programmkonferenz in Kassel. Weitere Termine sind 22.-24. Juni, 24.-26. August und 23.-26. November
   • 31.05.-03.06. Schloßgrabenfest, Darmstadt
   • 02.06. Global Marihuana March, Frankfurt
   • 16.06. Parade der Kulturen in Frankfurt
   • 07.+ 08. Juli 3-Tage-Marburg (Stadtfest)
   • 28.06. - 02.07.2018 Heinerfest in Darmstadt
   • 20.-22.07. CSD Frankfurt

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

• Aktuelle Mitgliederzahl:
• Schwebende Mitgliedschaften:
• Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen):
• Bericht:

Schatzmeisterin

1. • Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto:
   • Kasse:
   • Verbindlichkeiten:
   • Offene Budgets:
   • Lfd. Ausgaben Jahr:
   • Verfügbar:
   • Rechenschaftsberichte:

Schatzmeisterclub:

Vorsitzender

1. Bericht

stellv. Vorsitzender

1. Bericht

Pol. Geschäftsführer

1. vgl. Tätigkeitslog: https://marburg.piratenpad.de/PolGefLog

Beisitzer

1. Bericht Aljoscha: siehe Logbucheinträge https://hessen.piratenpad.de/92

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

1. Bericht
   • Nur noch 9 Tage bis zur DSGVO
2. Budget:
   • Budget verbraucht:
   • Budget offen:
   • Budget für KV's:

Hessen IT

1. Bericht

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht

1. Bund
   • Laufende Verfahren

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. • Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Michael Behrendt, Dion Heyden, Oliver Breitfelder, Michael Passlack)

1. • Bericht

Presse- & Newslette-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard, Oliver Breitfelder)

1. • Bericht

IRL Action-Team (Helge Hergret, Theocharis Sarras)

1. • Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke, Theocharis Sarras)

1. • Bericht

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

1. • Bericht

weitere Beauftragungen

1. Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)
   • Bericht

1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
   • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Informationen aus Eurem KV
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
   • Informationen aus Eurem KV
3. Frankfurt
   • 2.6. Global Marihuana March (Dopewalk), Frankfurt - Viele Teilnehmer aus ganz Hessen wären super! :)
4. Fulda
   • Informationen aus Eurem KV
5. Gießen
   • Informationen aus Eurem KV
6. Groß-Gerau
   • Informationen aus Eurem KV
7. Hochtaunus
   • Informationen aus Eurem KV
8. Kassel Stadt-Land-Web
   • Informationen aus Eurem KV
9. Main-Kinzig
   • Informationen aus Eurem KV
10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
12. Offenbach Stadt und Land
    • Informationen aus Eurem KV
13. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
14. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
15. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
16. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rotenburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Lahn-Dill:
   • Informationen von Eurem Stammtisch
3. Limburg-Weilburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
4. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
5. Werra-Meißner
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen
   • Informationen aus Eurer AG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Informationen aus Eurer AG
2. AG Landtagswatch
   • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

1. AK Soziales
   • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • ...
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • ...

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
2. Nächster Termin 30.05.2018, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von 16.05.2018 um 20:56 geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki