HE:Vorstand/Protokolle/2018-05-02

Vorstandssitzung "Wahlkampfspecieal" am 02.05.2018, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:06 Uhr
2. Ernennung Moderator: Herbert
3. Ernennung Protokollant: Herbert
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Herbert, Maximilian
   • Abwesend: Nicole, Aljoscha, Michael Weber, MiB
   • Beschlussfähigkeit nicht festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll
   • Zur Info: Maxis anwehsenheit ist für das Protokoll vom 21.03.2018 nachgetragen. Beschluss also für:
     • Protokoll vom 18.04.2018
     • Protokoll vom 04.04.2018
     • Protokoll vom 21.03.2018
   • nicht beschlussfähig
7. Nächste Antragsnummer: 2018/V11/47

Themenblock I: Themen

LTW 2018

1. Formalfoo
   1. Stand der Direktkandidaten.
      • Wo per AV gewählt? Wo sind AVs gepalnt?
      • Welche per drei Unterschriften an Wahlleiter gemeldet?
      • Wo wir bereits gesammelt? OF-Stadt
   2. Stand der Landeslisten-UUs: Eingänge bei Herbert (00), MiB (00), KV FFM (00)
      • Anschrift für Zusendungen:
        • Michael Behrendt, Am Kniep 6, 34497 Korbach
        • Piratenpartei Frankfurt, Postfach 11 14 51 60049 Frankfurt
        • TeeGschwendner, c/o Herbert Förster, Große Bockenheimerstr. 52, 60313 Frankfurt
      • Excel Tabelle in Owncloud mit begrenzten Schreiberechten:

https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/s/eoLeBYV958yDwW8

1. 1. Lime Survey "Motto-Menüs": Stand
2. Was planen die KVs?
   1. • Direktkandidierende (50 UUs notwendig):
        • KV Offenbach: Helge für KV 43 (OF-Stadt) (bis jetzt 30 UUs), AV für Landkreis folgt. Ort: bei Hergets, 11.05.2018 19:00 Uhr
        • KV Frankfurt: Jürgen, Pawel, Herbert, Aljoscha, Sebastian, Frank
        • KV Marburg: 6.5.2018
        • KV Gießen:
        • KV Wa-Fkb und Kassel: Kassel: WK3: Robin und WK4: Christian - Wartet auf vom LVor unterschriebenes Protokoll für Wahlamt
        • KV SEK:
3. Wahlkampfbudget: 50.000,00€
   1. • Entwurf: https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/s/AcbRLMKSjgbTxMr
      • Stand:
      • LVor muss noch Beschluss für "seine" KV's fällen
      • Ist die Frist für alle anderen jetzt definitiv abgelaufen? - Eventuell.
4. Wahlkampf-Design und Aktionen
   1. • https://vorstand-hessen.piratenpad.de/LTW18-Kampagne
      • 1. To Dos
      • 2. Kommunikation: Mailingliste in Arbeit. Rückmeldung von 23 von 29 Listenkandidaten bis Mittwoch 02.05.. Erste Rundmail in Kürze
      • 3. UU-Sammlung attraktivieren
        • (3.1) Kundenstopper: OF hat 12 Stück drucken lassen: Zur Zeit: Frankfurt 2, Kassel 2, 2x Marburg. Wer will noch? OF 2, Bad Homburg 2, Darmstadt 2
        • (3.2) Flyer fürs UU-Sammeln: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/Diskussion-Hessenflyer2018 Wer will noch?
        • (3.3) UU-Zahl hochzählen: 223 unbestätigte, davon 70 auf Amt; togo: 777 + 10%
      • 4. Infos/Material von 2013er Kampagne: (schaut einfach mal ins Pad, da steht das alles...)
      • 6. Grundaufbau unserer Plakate
      • 7. WAS SIND UNSERE ZIELGRUPPEN?
      • 8. WAS IST FÜR HESSEN RELEVANT?
      • 9. Schwerpunktthemen
      • 10. Wahlkampfstrategien
      • 11. Flankierende LTW-Wahlkampfmaßnahmen in PIRATEN-Mandatsträgerkommunen
      • 12. LandtagsWatch
        • bisher keine Rückmeldungen. Jürgen macht das bisher alleine.
        • Mailingliste Kandidaten zur Landtagswahl sollte erstellt werden.
      • 13. Plakat-Slogans - kann auch in µVideo verpackt sein
        • https://gross-gerau.piratenpad.de/ltw18-plakatbrainstorming
      • 14. Marketingideen
      • 15. GiveAways-Vorschläge
        • Rückmeldung der KVs für Sammelbestellung ??? Wenn wir wissen wer alles teilnimmt gerne
        • Gummibärchen
          • Es gibt noch keine Rückmeldung von den KVs. Einige warten noch welche Themen abgestimmt werden. +1
      • 16. TwitterAttack
        • Ist auch an die Themen aus den "Wahlkamp-Menüs" gebunden.
      • 17. Videos
        • Es wurde ein Video "Die kleine Piratenbühne" auf youtube veröffentlicht.
      • 18. Free Lunch Society - der Film zum bedingungslosen Grundeinkommen

https://www.mein-grundeinkommen.de/free-lunch-society

1. 1. • • Veranstaltungen mit einer Vorführung des Films durchführen. Marcel erkundigt sich wie wir den Film vorführen dürfen.
      • 19. Petitionskampagne
        • Aktuelle Themen mit Petitionen stützen und auf zentraler Seite zu veröffentlichen. (Siehe https://hessen.piratenpad.de/Petitionen

Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

1. • 20.4. Die Hanf-Ini hat am Freitag, den 20.4. um 15:00 Uhr auf dem Paulsplatz in Frankfurt eine Kundgebung angemeldet! Herbert redet voraussichtlich.
   • 21. April Basar der politischen Utopien hierzu: http://www.stadtpiraten-offenbach.de/2018/04/23/der-basar-der-politischen-utopien-war-ein-auftakt-zu-mehr/

Video von der Vorstellungsrunde: https://www.youtube.com/edit?video_id=xjAfXBumx0w&video_referrer=watch

1. • 22. April ist von 11 bis 18 Uhr der Tag der Erde in Kassel 20 000 Leute

Anstehendes

1. • 25. Mai bis 3. Juni 2018 Hessentag Korbach
   • 22.-24. Juni, 24.-26. August und 23.-26. November Programmkonferenz in Kassel. Weitere Termine sind 22.-24. Juni, 24.-26. August und 23.-26. November
   • 31.5.-3.6. Schloßgrabenfest, Darmstadt
   • 2.6. Global Marihuana March, Frankfurt
   • 16.6. Parade der Kulturen in Frankfurt
   • 07.+ 08. Juli 3-Tage-Marburg (Stadtfest)
   • 28.06. - 02.07.2018 Heinerfest in Darmstadt
   • 21.-23.7. CSD Frankfurt

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-lavo-2017-2018

1. Zähler: 125ff

Antrag: Budgets für Hessentag und Open Flair

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 05.04.2018 #2018/V11/47/UF: Budgets für Hessentag und Open Flair

Text:

Hiermit beantrage ich für den Hessentag ein Budget von 1000,00 Euro für die Bestellung von Flyern und Give Aways und für das Open Flair Festival in Eschwege ein Budget von 2000,00 Euro. Budgets entsprechen dem Budgetplan für 2018. Umsetzungsverantwortlich: Michael Behrendt

1. : Michael Behrendt, Nicole Staubus, Aljoscha Kreß, Michael Weber, Herbert Förster
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Veranstaltungsbudget: Diskussionsveranstaltung zum HessenTrojaner

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 10.04.2018 #(2018/V11/48/UF: Veranstaltungsbudget: Diskussionsveranstaltung zum HessenTrojaner

Text:

Der Vorstand beschließt vorsorglich ein Budget von 500,- € für eine weitere Veranstaltung zur hess. Verfassungsschutznovelle. Das Rathaus wird 70,- € kosten, der Rest ist für Werbezwecke (Flyer, Plakate, ggf. Presseanzeigen) und Reisekosten (Juergen Erkmann) gedacht. Es wird davon ausgegangen, dass die realen Kosten deutlich niedriger ausfallen werden.

1. : Michael Weber, Michael Behrendt, Aljoscha Kreß, Nicole Staubus
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Hessen-Redmine-Instanz in Bundes-Redmine-Instanz migrieren

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.04.2018 #2018/V11/49/UO: Hessen-Redmine-Instanz in Bundes-Redmine-Instanz migrieren

Text:

Der Vorstand möge beschliessen seine Redmine-Instanz vorbehaltlich einer Auftragsdatenverarbeitung in die Bundes-Redmine-Instanz zu migrieren.

1. : Nicole Staubus, Michael Weber, Michael Behrendt, Herbert Förster, Aljoscha Kreß
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Beauftragung von Oliver Breitfelder im Social Media Team sowie im Presse- & Newslette-Team

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.04.2018 #2018/V11/50/UO: Beauftragung von Oliver Breitfelder im Social Media Team sowie im Presse- & Newslette-Team

Text:

Der Vorstand möge beschliessen Oliver Breitfelder zu beaufragen das Social Media Team sowie im Presse- & Newslette-Team zu unterstützen. Es gab eine Ausschreibung und er hat sich beworben. Hauptbereiche im Social Media Team sind Twitter, Facebook und im Presse- & Newslette-Team die Website der Piratenpartei Hessen sowie ihrer Untergleiderungen.

1. : Aljoscha Kreß, Michael Weber, Michael Behrendt, Nicole Staubus, Herbert Förster
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

• • Oliver wartet noch auf Zugangsdaten.

Antrag: Beauftragung von Theocharis Sarras für das Multimedia- & Sponti-Team sowie IRL-Action-Team

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 25.04.2018 #2018/V11/51/UO: Beauftragung von Theocharis Sarras für das Multimedia- & Sponti-Team sowie IRL-Action-Team

Text:

Der Vorstand möge beschliessen Theocharis Sarras zu beaufragen das Multimedia- & Sponti-Team sowie im IRL-Action-Team zu unterstützen. Es gab eine Ausschreibung und er hat sich beworben. Hauptbereiche im Multimedia- & Sponti-Team sind Bild- und Videobearbeitung und im IRL-Action-Team Foto- und Videodokumentation sowie das Verfasen von Berichten für die Website der Piratenpartei Hessen sowie ihrer Untergleiderungen und das Vorbereiten von Pressemitteilungen für das Presseteam.

1. : Aljoscha Kreß, Michael Weber, Michael Behrendt, Nicole Staubus, Herbert Förster
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2018-xx-xx/Antraege

Wiedervorlagen

• Herbert informiert die KVs über die Absicht des LaVo und erklärt die Gründe

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Wiedervorlage vom 2018/V11/50: Auflösung der kompletten Hessen IT und Umzug auf die Bayern IT

Text:

Da wir momentan nicht wirklich jemanden in der IT haben, möge der Vorstand beschließen schnellstmöglich auf die Bayern IT umzuziehen. Es gibt ein Hilfsangebot aus BaWü mit IT Helfern die wir anfordern können. Sie würden die Hessen IT auch erstmal vorübergehend supporten. Redmine auf die Bundes IT umziehen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis:
Zusatzinfos:

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

• Aktuelle Mitgliederzahl:
• Schwebende Mitgliedschaften:
• Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen):
• Bericht:

Schatzmeisterin

1. • Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto:
   • Kasse:
   • Verbindlichkeiten:
   • Offene Budgets:
   • Lfd. Ausgaben Jahr:
   • Verfügbar:
   • Rechenschaftsberichte:

Schatzmeisterclub:

Vorsitzender

1. Diverse Telefonate.

stellv. Vorsitzender

1. Bericht

Pol. Geschäftsführer

1. vgl. Tätigkeitslog: https://marburg.piratenpad.de/PolGefLog

Beisitzer

1. Bericht Aljoscha: siehe Logbucheinträge https://hessen.piratenpad.de/92

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

1. Bericht
   1. 1x Telko; 1x ausgefallene Telko
      • Schwerpunkt: Zwischenbericht an den Vorstand und Prioritätensetzung
   2. Aufruf zu Terminen und Orten für Datenschutzunterweisungen
      • Bislang 2 Angebote: Frankfurt und Maintal (MKK)
   • Nur noch 23 Tage bis zur DSGVO
2. Budget:
   • Budget verbraucht: 1.587,00 €
   • Budget offen: 4.413,00 €
   • Budget für KV's: voraussichtlich 4.000,00 €

Hessen IT (Daniél)

1. Bericht

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
   • keine laufenden Verfahren

1. Bund
   • Laufende Verfahren

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. • Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Michael Behrendt, Dion Heyden)

1. • Bericht

Presse- & Newslette-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard)

1. • Bericht

IRL Action-Team (Helge Hergret)

1. • Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke)

1. • Bericht

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

1. • Bericht

weitere Beauftragungen

1. Soziales (Michael Passlak)
   • Bericht

1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
   • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Informationen aus Eurem KV
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
   • Informationen aus Eurem KV
3. Frankfurt
   • Informationen aus Eurem KV
4. Fulda
   • Informationen aus Eurem KV
5. Gießen
   • Informationen aus Eurem KV
6. Groß-Gerau
   • Informationen aus Eurem KV
7. Hochtaunus
   • Informationen aus Eurem KV
8. Kassel Stadt-Land-Web
   • Informationen aus Eurem KV
9. Main-Kinzig
   • Informationen aus Eurem KV
10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
12. Offenbach Stadt und Land
    • Informationen aus Eurem KV
13. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
14. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
15. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
16. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rotenburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Lahn-Dill:
   • Informationen von Eurem Stammtisch
3. Limburg-Weilburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
4. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
5. Werra-Meißner
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen
   • Mailingliste der Listenkandidaten wird angelegt. Rückmeldung eher schleppend

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Informationen aus Eurer AG
2. AG Landtagswatch
   • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

1. AK Soziales
   • keine Aktivitäten

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Vorschlag Torwandschießen beim Hessentag
   • Maximilian macht sich kundig.

1. Maximilian verlässt die Sitzung um 21:07h

1. wie geht die Pressearbeit weiter?
   1. Bund: Personaldebatte; es gibt offenbar zwei unterschiedliche Gruppen. Freigaben haken (Lily, Drachenrose und noch jemand). MiB ist primärer Ansprechpartner
   2. Land: Zwar eine Person mehr, doch keine Informationen über Aktivitäten.

1. Bericht vom BuVo
   • ...
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • ...

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
2. Nächster Termin 16.05.2018, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Herbert um 21:16h geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki