HE:Vorstand/Protokolle/2018-04-18

Vorstandssitzung "Orga" am 18.04.2018, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:08 Uhr
2. Ernennung Moderator: Herbert
3. Ernennung Protokollant: Michael W.
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Herbert, Nicole, Michael B., Michael W., Maximilian bis 21:12
   • Abwesend: Daniél, Aljoscha,
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll
   • vertagt (Uhrzeit fehlt, wann Maxi ging: war bis zum Ende dabei; wird im Protokoll nachgetragen)
7. Nächste Antragsnummer: 2018/V11/47

Themenblock I: Themen

Formalkram

Unsere 2Dos: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/Todo

• nach wie vor Feststellung, welche KVs noch handlungsfähig sind
• Schatzmeisterei: OTRS stresst nach wie vor fehlerhaft herum
• Webseiten, die bis 25. Mai nicht DSGVO-konform sind (oder auf veraltetem Drupal, etc. laufen) und deren Domänen dem LV Hessen gehören, werden durch Weiterleitung auf Hessen PP Mainpage umgeleitet
• MiB identifiziert Ansprechpartner eines jeden KVs
  • Offenbach Stadt/Land macht der Karlheinz Zoth und die möchten auch am Budgettopf teilnehmen
  • Wiesbanden wird nicht am Budgettopf teilnehmen

Obligatorische Wiedervorlage:

1. Wie weiter mit h3rmis Antrag

• unabsichtlich unbemerkt verstrich Ende März der Abgabetermin für den BPT-Antrag von H3rmi; Verlängerung des Abgabetermins laut BuVo nicht möglich; etliche LVs haben ebenfalls nicht fristgeecht liefern können; BuVo plant daher, LimeSurvey-Umfrage selbst zu starten; damit wäre das Problem gelöst; daher wird dieser TO in der nächsten VoSi nicht erneut behandelt

1. • wurden Pawels LPT-Antrag in das bestehende Pad eingeabeitet?

• Aljoscha hat da etwas vorgearbeitet
• LPT-Beschluss zu ergänzenden Befragungen zu H3rmis-Antrag wird umgesetzt (WENN dem PolGf mal ein LimeSurvey-Zugang gewährt wird, da vMB dazu eher nicht geeignet)

1. • Stand der Info-Rundmail zu H3rmis Antrag?

• wie meinen?

1. • • Am Ende soll ein vMB / LimeSurvey (je nach Formatierungsanforderungen) stehen, ggf. gekoppelt an WikiArguments, um interaktive Diskussion zu ermöglichen.
2. Bewerbungen zu Beauftragungen
   • Unterstützung von Daniél in der Hessen IT!

• MW hat zwei IT-Fachleute angefragt; Antwort steht bei einem noch aus, der andere möchte gern eine vollständige Aufgabenliste: Welche Software / OS / managed Server / Konfigs

1. • Unterstützung in der MV für Robin und Daniél.
     • MiB und Aljoscha unterstützen in der MV
2. Bestandsliste etc.
   • Wie gehts weiter?
     • Herbert kümmert sich, evtl. mit Aljoscha, um die Bestandsliste
   1. • Nachsendeauftrag für LGS und Postfach klappen? Muss noch überprüft werden.
      • Alle Kontaktangaben korrigiert und mitgeteilt? https://vorstand-hessen.piratenpad.de/60
        • Noch unvollständig bzw. prüfen
      • Stand: Materialliste erstellen (Aljoscha wird bis in 2 wochen ein Dokument in der cloud einstellen inklusive Bildmaterial)
      • Einforderung von Ausständen (Welche weiteren Ausstände gibt es?): Aufsteller und Kabel von AV an Nicole schicken. Hab ich (MiB) Kabel und Trommeln
      • Treffen um Akten im Lager FFM so sortieren und Konsolidieren: Termin? Anwesende: Daniél, Juergen als DSB, Aljoscha
3. Hessentrojaner
   • Wie weiter? 17.4. Diskussionsveranstaltung im Marburger historischen Rathaussaal ab 19 bzw. 19:30 Uhr, organsiert von uns & HU, Juergen Erkmann (PP HE) & Rolf Gössner (HU) als Redner; Secret Service Song von Jochen Schäfer (HU MR)

• gute Veranstaltung: gute Rednerbeiträge, etliche Rückfragen aus dem Publikum, Überschreitung der vorgesehenen Veranstaltungsdauer; leider sehr schlecht besucht (konkret: nur 17 Leute anwesend) trotz Presseankündigungen und -ladung, Mailinglisten- & SocialMedia-Werbung; Video wurde aufgenommen; Artikel in Arbeit für Webseite, auch Videoschnitt in Arbeit; Online-Artikel der HU (Franz-Josef Hanke) seit heute Online (erstmal ohne Video, wird kommende Woche nachgerüstet): http://hu-marburg.de/2018/04/18/trojaner-verfassungsschutz-goessner-und-erkmann-verrissen-gesetzesnovelle/

1. Kontozugangsberechtigung für MiB
   • • Noch nicht vorhanden
   • Stand der Dinge:
2. Auflösung von KVs / Umwandlung in vKVs und "Satzungsputz"
   • Stand der Dinge bei: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/Satzungsputz
     • Kassel: Direktkandidaten sind gewählt
     • Fulda: Urabstimmung fehlt noch. Neuer Termin? evtl. 18.06.2018
     • Gießen: vKV-Gründung, keine Fusion mit Marburg, um Verwaltungsaufwand zu minimieren;
     • OwDaDi: OwDaDi möchten es gern nochmal probieren; Stand der Terminfindung:
     • WaFKB: KPT Termin? Wird mit AV zusammen gemacht. MiB kümmert sich darum.
     • $Liste von Problem-KVs$
       • MKK KPT Ende März Vorstandsneuwahl 24.03 hat neuen Vorstand gewählt, Personalien nicht im Detail bekannt, Wikiseiten nicht aktualisiert; keine Rückmeldung an MiB bislang trotz Anfrage

Maximilian verläßt um 21:12h die Telkog

1. Wetterau

• kein Kontakt

1. Main-Taunus

• kein Kontakt

1. Hochtaunus

• Herbert telefoniert mit Carsten Baums (bis Morgen früh)

1. Bergstraße

Übrigens, Main-Taunus und Hochtaunus sind funsioniert Heißen Main-Hoch-Taunus. oder umgekehrt. ;-) Steht (vermutlich richtig) in der Tabelle der UUs.

IT-Hilfe von BaWü (mehr in nachfolgender IT/DSB-Telko)

• Bis wann wird das terminlich wasserdicht gemacht?
• Telkoserver ist evt. ein technisches Problem bzügl. Administration (wer kennt sich damit aus?)
• Papierkram muss erledigt werden
• Bisherige IT-Verantwortliche motivieren bis zum Umzug weiter daran mitzuarbeiten.
• wer ermöglicht Zugänge für BaWü-Leute?
• BaWü kann es nicht schaffen alle Dienste wie bisher weiter zu administrieren. Wir müssen Dienste konsolidieren (z.B. Redmine & OTRS zum Bund; Webseiten nach Bayern).
• Redmine soll zum Bund (dort läuft es nämlich vollumfänglich)

Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

1. • 14. April March for Science in diversen Städten

• es wurden diverse Piratenflaggen gesichtet und fotodokumentiert ;-)

1. • 17. April Diskussionsveranstaltung zum "Hessentrojaner"-Thema in Marburg (Piraten, HU & Linke: Gemeinschaftsveranstaltung) Mit Dr. Rolf Gössner (Internat. Liga für Menschenrechte) und Juergen. Details vgl. oben

Anstehendes

Das sollte alles in den Bayernkalender

• Bayernkalender fällt vorerst aus wegen "IT-Bodennebels"
• vorerst nicht erneut auf VoSi TO

1. • 20.4. Die Hanf-Ini hat am Freitag, den 20.4. um 15:00 Uhr auf dem Paulsplatz in Frankfurt eine Kundgebung angemeldet! Herbert redet.
   • 21. April Basar der politischen Utopien.

• in Offenbach

1. • 22. April ist von 11 bis 18 Uhr der Tag der Erde in Kassel 20 000 Leute (wir brauchen endlich 'nen Kalender auf der Webseite!) Wozu? Trags doch in deinen ein.
   • 25. Mai bis 3. Juni 2018 Hessentag Korbach keine Kollision mit BPT
   • 31. Mai bis 3. Juni 2018 Schlossgrabenfest Darmstadt
   • 22.-24. Juni, 24.-26. August und 23.-26. November Programmkonferenz (Bund) in Kassel.
   • 16.6. Parade der Kulturen in Frankfurt
   • 07.+ 08. Juli 3-Tage-Marburg (Stadtfest)

• MR-BID hat Stand angemeldet, UU-Sammlungsunterstützung erwünscht

1. • 28.06. - 02.07.2018 Heinerfest in Darmstadt
   • 20.-21.7. CSD Frankfurt

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-lavo-2017-2018

1. Zähler: 125ff

+++keine+++

1. Kritische Anmerkung:
   • Unter dem Link finden sich etliche Anträge, die systemseitig noch nicht geschlossen wurden, aber offensichtlich veraltet - teilweise seid 2 Monaten. Das macht es nicht unbedingt einfacher, die Beschlüsse nachzuvollziehen.

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2018-xx-xx/Antraege

Wiedervorlagen

+++keine+++

Weitere Anträge

Antrag: Beteiligung bei "Rock gegen Rechts"

Beteiligung bei "Rock gegen Rechts"

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, sich an der Veranstaltung "Rock gegen Rechts - für Frieden und Solidarität" am 1. September 2018 auf dem Frankfurter Opernplatz als Bündnispartner mit einem Betrag von 2000 Euro (alternativ 1000 Euro) zu beteiligen. Webseite: http://rock-gegen-rechts.info/buendnis/ - Infos zu Programm, Budgetplan etc. liegen dem Landesvorstand vor. Auszug aus der Idee: "Ein Konzert als politische Kundgebung für und mit allen Menschen, die ein Zeichen gegen Rechts und für den Frieden setzen wollen. Die Musik steht dabei im Vordergrund. Im Mittelpunkt der Kundgebung stehen kurze Redebeiträge bzw. Videobotschaften und Livemusik als Statements gegen Rassismus und Ausgrenzung, für Frieden und Menschenrechte, Vielfalt und Solidarität. Kultur als Botschafter der politischen Inhalte."

Begründung

Es beteiligen sich sehr viele Organisationen an diesem Bündnis. Auch Piraten sollten ein Zeichen setzen und diese Aktion mitunterstützen. (Der KV Frankfurt wird sich ebenfalls mit 200,- Euro beteiligen.)

Antragsteller

Martina Scharmann Frecklesfairy (Diskussion) 07:06, 18. Apr. 2018 (CEST) .

Diskussion

• noch abkaspern, inwieweit ggf. Standpräsentation möglich ist

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.04.2018 #2018/V11/47: Beteiligung bei "Rock gegen Rechts"

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, sich an der Veranstaltung "Rock gegen Rechts - für Frieden und Solidarität" am 1. September 2018 auf dem Frankfurter Opernplatz als Bündnispartner mit einem Betrag von 2000 Euro (alternativ 1000 Euro) zu beteiligen. Webseite: http://rock-gegen-rechts.info/buendnis/ - Infos zu Programm, Budgetplan etc. liegen dem Landesvorstand vor. Auszug aus der Idee: "Ein Konzert als politische Kundgebung für und mit allen Menschen, die ein Zeichen gegen Rechts und für den Frieden setzen wollen. Die Musik steht dabei im Vordergrund. Im Mittelpunkt der Kundgebung stehen kurze Redebeiträge bzw. Videobotschaften und Livemusik als Statements gegen Rassismus und Ausgrenzung, für Frieden und Menschenrechte, Vielfalt und Solidarität. Kultur als Botschafter der politischen Inhalte."

1. : Michael W., Nicole, Herbert, MiB
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Neues Beteiligungsformat: Piraten-Hackathon

Neues Beteiligungsformat: Piraten-Hackathon

Text

Der hessische Landesvorstand legt testweise ein neues Beteiligungsformat auf, bei dem es darum geht, dass Piraten (möglichst gemeinsam mit Nichtparteimitgliedern) landesübergreifend (d.h. dezentral an wechselnden Orten) sogenannte Piraten-Hackathons organisieren und durchführen, um z.B. anstehende Programmierprobleme zu lösen. Der Landesvorstand stellt für 2018 für diese Hackathons ein Veranstaltungsgesamtbudget von 1000,- € bereit, um evt. anfallende Raummieten (möglichst kostensparend) zu decken.

Begründung

Hintergrund dieser Idee ist das OpenAntrag-Problem: Da der Urheber und Projektadministrator von OpenAntrag leider nicht mehr kontaktierbar ist und über die Jahre diverse Zugänge verloren gingen, müßte das von vielen noch immer gewünschte Projekt komplett neu aufgesetzt werden. Das Piraten-Hackathon-Format könnte für solche Probleme ein Lösungsansatz sein. Es bietet neben einer intensiven Projektbeteiligung darüber hinaus die Möglichkeit, mit Nichtparteimitgliedern - z.B. in Hackerspaces, offenen Werkstätten, uFabLabs usw. - in Kontakt zu kommen, um gemeinsam gesellschaftlich interessante Projekte umzusetzen. Üblicherweise finden solche Hackathons über ein Wochenende statt. Die Kostenübernahme für Räume soll dazu dienen, den Ansatz attraktiver zu machen. Ein weiteres Beispiel könnte die Entwicklung von offenen Elektronikplattformen auf z.B. Arduino-Mikrocontrollerbasis für Umweltschadstoffmessungen (Feinstaub, NOx, usw.) darstellen oder auch Aktivitäten im Bereich Freifunk.

Antragsteller

Michael Weber.

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.04.2018 #2018/V11/48: Neues Beteiligungsformat: Piraten-Hackathon

Text:

Der hessische Landesvorstand legt testweise ein neues Beteiligungsformat auf, bei dem es darum geht, dass Piraten (möglichst gemeinsam mit Nichtparteimitgliedern) landesübergreifend (d.h. dezentral an wechselnden Orten) sogenannte Piraten-Hackathons organisieren und durchführen, um z.B. anstehende Programmierprobleme zu lösen. Der Landesvorstand stellt für 2018 für diese Hackathons ein Veranstaltungsgesamtbudget von 1000,- € bereit, um evt. anfallende Raummieten (möglichst kostensparend) zu decken.

1. : Michael W., Michael B., Herbert, Nicole
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: vMB-Instanzangebot für den Bund bleibt erhalten

vMB-Instanzangebot für den Bund bleibt erhalten

Text

Das Angebot des Landesverbands Hessen an den Bund zum Aufsetzen und Betreiben einer vMB-Instanz zwecks Umsetzungsermöglichung des BPT17.2-Beschlusses SO010 (vgl.: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO010) bleibt trotz Engpässe der Hessen-IT erhalten. Der LaVo bittet den BuVo und den hessischen DSB, die seit Herbst 2017 in Verhandlung befindlichen Vertragspapiere möglichst umgehend auszufertigen.

Begründung

Eines der Alleinstellungsmerkmale der Piratenpartei war die breite Ankündigung Internet-basierter Beteiligungsmöglichkeiten. Umgesetzt ist davon wenig. Der BPT 17.2 in Regensburg hat mit dem Antrag SO010 eine neue Perspektive eröffnet in Sachen Online-Beteiligung wieder ins Gespräch zu kommen. Ein Zurückziehen des Angebots, das vMB Tool in einer VM zu hosten, würde darauf hinauslaufen, die Umsetzung des BPT-Beschlusses weiter zu verzögern, wenn nicht gar unmöglich zu machen. Es ist richtig, dass der LV Hessen derzeit mangels Mitarbeiter erhebliche Probleme hat, seine IT aufrecht zu erhalten. Lösungsansätze hierzu wurden aber bereits besprochen. Jetzt kommt es darauf an, den ohnehin schon unverständlich langen vMB-Umsetzungsprozess weiter voranzutreiben.

Antragsteller

Michael Weber.

Diskussion

• hessischer DSB stellt fest, dass aus datenschutzrechtlichen Gründen eine vMB-Instanz des Bundes nie auf der Hessen-IT hätte betrieben werden dürfen
  • Präzisierung DSB: Eine Bereitstellung wäre zum jetzigen Zeitpunkt verantwortungslos. Es wird Stand heute aber keien betrieben.
• PolGf stellt fest, dass dies auch eher als erst nach gut einem halben Jahr hätte klargestellt werden müssen und Nein, dies ist nicht bereits in IT/DSB-Telkos vermittelt worden: dort war stets die Rede von noch in der Schwebe befindlichem Papierkram; dieselbe Info vermittelte auch der BuVo (Sebulino)
• PolGF appeliert an Bund, die vMB-Instanz selbst zu hosten, damit BPT 17.2 Beschluss von Antrag SO010 doch noch umgesetzt werden kann

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.04.2018 #2018/V11/49: vMB-Instanzangebot für den Bund bleibt erhalten

Text:

Das Angebot des Landesverbands Hessen an den Bund zum Aufsetzen und Betreiben einer vMB-Instanz zwecks Umsetzungsermöglichung des BPT17.2-Beschlusses SO010 (vgl.: https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2017.2/Antragsportal/SO010) bleibt trotz Engpässe der Hessen-IT erhalten. Der LaVo bittet den BuVo und den hessischen DSB auf, die seit Herbst 2017 in Verhandlung befindlichen Vertragspapiere möglichst umgehend auszufertigen.

1. : Michael W.
2. : Michael B., Herbert, Nicole
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Der Bund muss informiert werden das wir das Angebot nicht mehr aufrecht erhalten können. Herbert übernimmt das.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.04.2018 #2018/V11/50: Auflösung der kompletten Hessen IT und Umzug auf die Bayern IT

Text:

Da wir momentan nicht wirklich jemanden in der IT haben, möge der Vorstand beschließen schnellstmöglich auf die Bayern IT umzuziehen. Es gibt ein Hilfsangebot aus BaWü mit IT Helfern die wir anfordern können. Sie würden die Hessen IT auch erstmal vorübergehend supporten. Redmine auf die Bundes IT umziehen.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Herbert informiert die KVs über die Absicht des LaVo und erklärt die Gründe

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

• Aktuelle Mitgliederzahl:
• Schwebende Mitgliedschaften:
• Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen):
• Bericht:

Schatzmeisterin

1. • Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 259.739,59 €
   • Kasse: 254,90 €
   • Verbindlichkeiten:
   • Offene Budgets:
   • Lfd. Ausgaben Jahr:
   • Verfügbar:
   • Rechenschaftsberichte:
   • Offenbach gibt es leider erst im Mai,
   • Fulda kann ich leider nicht aus dem OTRS an Lothar weiter leiten weil es da jedesmal einen Fehler gibt

Schatzmeisterclub:

Vorsitzender

1. einige Telefonate wegen Problemen der IT

stellv. Vorsitzender

1. Flyer finalisiert und bestellt, Postkarten Widerspruch gegen Datenverkauf von Behörden bestellt(seit Montag in der Post konnten heute nicht zugestellt werden, warum auch immer)

Orga und Anmeldung Tag der Erde in Kassel, Stand ganz am Anfang nähe Straßenbahn Haltestelle, Freitag werde ich die Vergabe der Big Brother Awards in Bielefeld besuchen, Sonntag ist Tag der Erde in Kassel, Open Flair Infostand angemeldet, Material für Kassel und Hessentag bestellt

Pol. Geschäftsführer

1. vgl. Tätigkeitslog: https://marburg.piratenpad.de/PolGefLog

Beisitzer

1. Bericht Aljoscha: siehe Logbucheinträge https://hessen.piratenpad.de/92

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

1. Bericht
   • 1x DSB-Telko
     • Wesentliche Punkte:
     • Möglichkeiten für Bayernkalender (vertagt, statt dessen Vorgespräch zur Übernahme IT)
     • Ausarbeitung AV Postfach Berlin
     • Herausforderung Hessen-IT
       • Lösungsansätze, Alternativen, Folgen
       • Umfassender Sonderbericht
   • Nur noch 37 Tage bis zur DSGVO

• Datenschutzerklärung der Hessenwebseite muss noch überarbeitet werden
• PolGF hat heute ein Pad mit (einer noch auf die individuelle Situation des LV anzupassende) Mustervorlage angelegt: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/DSGVO-Mustervorlagen

1. Budget:
   • Budget verbraucht: 1.465,50
   • Budget offen: 4.534,50
2. Terminfindung DSB-Schulung
   • Bitte um Vorschläge und Orte

• in Marburg wäre ggf. Jugendherberge möglich, wenn rechtzeitig angemeldet wird (gerade im Sommer)

Hessen IT (Daniél)

1. Bericht

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht

Sind nicht in der Lage verschlüsselt zu komunizieren, da niemand den offiziellen Schlüssel kennt. Diverse IT-seitige Probleme sind zu beseitigen.

1. Bund
   • Laufende Verfahren

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. • Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Michael Behrendt, Dion Heyden)

1. • Facebook wird regelmässig veröffentlicht

Presse- & Newsletter-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard)

1. • Bericht

IRL Action-Team (Helge Hergret)

1. • Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke)

1. • Bericht

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

1. • nichts Neues

weitere Beauftragungen

1. Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)
   • Bericht

1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
   • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Informationen aus Eurem KV
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
   • Informationen aus Eurem KV
3. Frankfurt
   • Informationen aus Eurem KV
4. Fulda
   • Informationen aus Eurem KV
5. Gießen
   • Informationen aus Eurem KV
6. Groß-Gerau
   • Informationen aus Eurem KV
7. Hochtaunus
   • Informationen aus Eurem KV
8. Kassel Stadt-Land-Web
   • Am Sa. 14. April haben wir unsere Direktkandidaten für Kassel aufgestellt. Für den Wahlkreis Kassel Stadt I kandidiert Robbin Geddert, Ersatzkandidat ist Volker Berkhout

Für den Wahlkreis Kassel Stadt II kandidiert Christian Hachmann, Ersatzkandidat ist Jonas Boungart

1. Main-Kinzig
   • Informationen aus Eurem KV
2. Main-Taunus
   • Informationen aus Eurem KV
3. Marburg-Biedenkopf
   • AV LTW18 ist für den 06.05.2018 geplant (Wahlkreis 13 – Marburg-Biedenkopf II - keine Direktkandidaten für Wahlkreis 12 – Marburg-Biedenkopf I).
4. Offenbach Stadt und Land
   • Informationen aus Eurem KV
5. Schwalm-Eder
   • KPT mit anschließender AV für den 21.04.18
6. Waldeck-Frankenberg
   • es ist geplant den Stammtisch Termin zu verlegen
7. Wetterau
   • Informationen aus Eurem KV
8. Wiesbaden
   • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rotenburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Lahn-Dill:
   • Der letzte Stammtisch fand am 10.4.18 statt. Dort wurde folgendes besprochen:
   • Wir bedauern sehr, daß unser Internetauftritt "https://www.piratenpartei-lahn-dill.de/" ersatzlos und ohne uns zu informieren gelöscht wurde, zumindest findet Google und wir nichts mehr zu den Piraten-Lahn-Dill. Unter diesen Umständen ist es äußerst schwierig, politisch zu arbeiten und aktuelle Ergebnisse zu publizieren.

• Anmerkung vom PolGF: Der KV Lahn-Dill wurde sehr wohl und zusammen mit allen anderen KVs frühzeitig darauf hingewiesen, dass seit mindestens 2 Jahren keine Aktivitäten mehr auf der Webseite zu erkennen sind und dass ein Re-Direct eingerichtet werden würde, sofern zwecks Verbesserung der Außendarstellung keine aktuelleren Infos vom KV eingestelt werden würden; dies war nicht der Fall, sodass - nach zusätzlicher direkter Diskussion zum Thema (dokumentiert auf der PPH) - nun offenbar doch der Re-Direct von der Hessen-IT eingerichtet wurde; die Daten der Webseite sollten dabei nicht verloren gegangen und daher restaurierbar sei (darum jedenfalls hatte ich Daniél ausdrücklich gebeten).

1. • Die vergleichbare Seite "https://www.piraten-giessen.de/" besteht offenbar unverändert weiter, obwohl sie auch nicht gerade mit Aktualität glänzt.

• Anmerung vom PolGf: Letzte Änderung der Webseite des KV Giessen: September 2017. Das ist zwar auch nicht schön, aber von der Aktualität her doch nochmal etwas anders gelagert, als Anfang 2016, wie bei LDK.

1. • Wir bedauern es ebenfalls, daß Teile des LVor den eindeutig politisch verfolgten kalatanischen Ministerpräsidenten Puigdemont nach Spanien ausliefern lassen wollen bzw. sich so öffentlich äußern.

• Anmerkung des PolGF: Der nach außen vertretungsberechtigte PolGf vermeldete auf Twitter hierzu aus dem Urlaub: https://twitter.com/MWNautilus/status/981160891210059777

1. • Weiterhin bedauern wir, daß Teile des LVor, das Vorgehen des Wetzlarer Oberbürgermeisters in seinem Einsatz gegen die NPD-Veranstaltung in der Wetzlarer Stadthalle in Frage stellen bzw. als unrechtmäßig kritisieren. Wie die Kommunalaufsicht feststellte, hat er vollkommen rechtmäßig gehandelt. Beides ist mit den Grundsätzen der Piraten nach unserer Auffassung nicht vereinbar.

• Anmerkung des PolGf: Auch die Stadt Marburg hat vor einiger Zeit bereits in einer ähnlichen Situation (Marktfrühschoppenverein-Problematik) eine ähnliche Maßnahme ergriffen, die der Stadtverordnete der Piraten in Marburg (und heutige PolGf) damals ausdrücklich unterstützte.

1. • Der nächste Stammtisch findet am 8.5.18 ab 19:00 Uhr wieder im "Tasch am Kornmarkt" in Wetzlar statt.
2. Limburg-Weilburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
3. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
4. Werra-Meißner
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen
   • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Informationen aus Eurer AG
2. AG Landtagswatch (+++ NEU NEU NEU +++)
   • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

1. AK Soziales
   • keine Aktivitäten

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • ...
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • ...

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
2. Nächster Termin 02.05.2018, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird vom Vorsitzenden um 22:40 geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki