HE:Vorstand/Protokolle/2018-04-04

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Vorstandssitzung "Wahlkampfspecial" am 04.04.2018, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:09 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Aljoscha
  3. Ernennung Protokollant: Herbert
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend: Herbert Förster, Aljoscha Kreß, Maximilian Rath (bis zum Ende)
    • Abwesend: Michael Behrendt, Michael Weber, Nicole Staubus, Daniél Kerckmann
    • Beschlussfähigkeit nicht festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Nächste Antragsnummer: 2018/V11/47

Dringendes


Themenblock I: Themen

LTW 2018

  1. Formalfoo
    1. Stand der Zustimmungserklärungen für die Landesliste (29 von 29)
    2. Stand der UUs: Eingänge bei Herbert (01), MiB (00), KV FFM (00)
    3. Anschrift für Zusendungen:
        • Michael Behrendt, Am Kniep 6, 34497 Korbach
        • Piratenpartei Frankfurt, Postfach 11 14 51 60049 Frankfurt
        • TeeGschwendner, c/o Herbert Förster, Große Bockenheimerstr. 52, 60313 Frankfurt
    4. Excel Tabelle in Owncloud mit begrenzten Schreiberechten: https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/s/mokikVmNNpoqr9c
  2. Hessencampus
      • Bericht vom Hessencampus: https://hessen.piratenpad.de/HessenCampus18-1MR?
      • Jürgen berichtet: Findung der Tagesordnung war zeitaufwendig. Ziel war ein "Menu-Vorschlag" für Kampagnenthemen über Limesurvey. MiW hat keinen Zugang, Daniél muss dies noch machen. Landtagswatch wurde besprochen. Der Hessenflyer wurde besprochen, und diverse Aktionen besprochen (siehe Piratenpad). Es war sehr zäh.
      • Kampagnenslogan muss noch abgestimmt werden.

Herbert spricht nowrap an wegen Limesurvey-Zugang.

      • Stand des Lime-Surveys "Motto-Menüs"
  2. Stand Bayern-Kalender
      • In Bayern ist noch etwas zu tun. Klar ist noch nicht ob wir selbst hosten, oder auf dem Bayern-Server arbeiten.

Es muss noch auf unsere Webseite einbinden und dazu benötigen wir den Bayern-DSB der zur Zeit auch nicht ansprechbar.

  1. Was planen die KVs?
      • Direktkandidierende (50 UUs notwendig):
        • KV Offenbach: Basar der politischen Utopien am 21.04.
        • KV Frankfurt: Juergen hat eine Rede als Vertreter der Datenschützer Rhein-Main auf den Ostermärschen in Frankfurt gehalten. Rede wird in Youtube hochgeladen (Juergen -> Herbert). Datum für AV steht: 15.04.2018, 10.00 Uhr im Haus der Jugend, Frankfurt. Direktkandidierende sind bisher Juergen WK35, Sebastian WK38, Pawel WK36, Aljoscha WK39 / Es fehlen noch die Wahlkreise 34 und 37 / Als Ersatzdirektkandidaten haben wir bisher Sabrina WK35, Richard WK38, Martina WK36). Unterstützende Menschen für Versammlungsleitung, Wahlleitung, Zeugen etc. sind gerne zur Unterstützung gesehen. :) Juristische Klärung zwecks Vertrauenspersonen von Sebulino.

Man benötigt zu den Direktkandidaten jeweils noch Ersatzkandidaten.Gemäß § 19 Abs. 1 LWG

        • KV Marburg: Michael Weber hat sich als DK angeboten für Altkreis Marburg (Wahlkreis 13 - Marburg-Biedenkopf II). Altkreis Biedenkopf (Wahlkreis 12 - Marburg-Biedenkopf I) wird voraussichtlich keinen DK aufstellen.
        • KV Gießen: ?
        • KV Wa-Fkb und Kassel übernimmt Michael Behrendt: Da ging es um Wahlkampforga. In Wa-FKB WK 5 werde ich auch kandidieren. Stand auf Tag der Erde in Kassel scheint angemeldet zu sein. Kundenstopper sind vorhanden.
        • KV SEK: AV für Wahlkreise 7 und 8 geplant für 21.04.18 nach dem KPT in Schwalmstadt, der um 13 Uhr beginnt. Wir suchen noch Gäste, die Versammlungsämter übernehmen wollen. Ansprechpartner für den Wahlkampf: Marcel Duve
  2. Wahlkampfbudget: 50.000,00€
      • Entwurf: https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/s/AcbRLMKSjgbTxMr
        • Jürgen hat die Datei mit den LaVo-Mitgliedern geteilt.
      • Welche KVs beteiligen sich am Topf (benötigen dazu einen Beschluss)?: Bisher haben sich Frankfurt, Marburg möchte 500, Großgerau möchte 1500 finde die Mail grad nicht, Offenbach gemeldet, Kassel würde evtl. Geld in den Topf einzahlen, aber wenn wir die einzigen wären eher nicht. Wa-Fkb, Marburg: beteiligt sich.

SEK macht mit, kann aber erstmal nichts einzahlen Die Kommunikation funktioniert leider nur schleppend. Herbert bittet in einer E-Mail sich einzutragen.

Text der Mail vom 09.03.18: Moin liebe Kreisvorstände, der Landesverband hat ein Budget von 50.000€ zur Landtagswahl 2018 beschlossen. Dieses Budget soll mit einem ähnlichen Schlüssel wie zur Bundestagswahl 2018 verteilt werden. Das Budget erhöht sich durch Spenden und Beteiligungen. Um Mittel aus dem Budget zu erhalten müssen die Vorstände der Kreisverbände entsprechende Beschlüsse fassen und die Mittel beim Landesvorstand beantragen. Es ist aus jedem Kreisverband ein Ansprechpatner zu benennen, der dann auch regelmässig an Wahlkampf Telefonkonferenzen teilnehmen sollte und Bericht erstattet, was im KV so geplant ist. Kreisverbände die In dieses Budget einzahlen wollen, um schwächere Kreisverbände zu unterstützen, müssen auch darüber einen Beschluss fassen. Die Kreisvorstände müssen einschließlich 03.04.2018 entsprechende Beschlüsse an vorstand@piratenpartei-hessen.de gesendet haben um Mittel aus dem Budget zu erhalten. Mittelzuweisungen sind nicht davon abhängig ob Geld in den Topf eingezahlt wird. Es ist also auch möglich den Beschluss zu fassen, mit einer Beteiligung von 0,00€, Mittel aus dem Topf zu beantragen. Beste Grüße

      • Wie finalisieren wir den Umverteilungsschlüssel? Daten aus der MV nötig. Robin?
  2. Wahlkampf-Design und Aktionen

Es gibt 2 Entwürfe für Hessenflyer, welche getrennt voneinander entworfen wurden. Hier wäre es besser gewesen zusammen zu arbeiten. Auch hier Kommunikationsprobleme. Franzi sieht ihren Entwurf als Anregung und nicht konkurrierend. Martinas Entwurf in der Variante 1 kann in Druck gehen. Die Variante von Franzi kann zusammen mit Martinas Variante als Grundlage für weitere Flyer dienen


        • Eingegangene Bestellungen: 1000 von KV FFM, SEK 250, KS-WA-FKB 4000 (für Tag der Erde, Hessentag)
      • 2. Kommunikation: Es gibt einen Mattermost Diskussionskanal: https://mattermost.piratenpartei.de/piratenhe/channels/ltw-kampagne-he-2018
      • 3. UU-Sammlung attraktivieren: Infos/Vorschläge dem Pad entnehmen und vor Ort umsetzen nach Bedarf, damit bis gestern die 1000 UUs zusammenkommen
      • 4. Infos/Material von 2013er Kampagne: (schaut einfach mal ins Pad, da steht das alles...)
      • 6. Grundaufbau unserer Plakate
      • 7. WAS SIND UNSERE ZIELGRUPPEN?
      • 8. WAS IST FÜR HESSEN RELEVANT?
      • 9. Schwerpunktthemen
      • 10. Wahlkampfstrategien
      • 11. Flankierende LTW-Wahlkampfmaßnahmen in PIRATEN-Mandatsträgerkommunen
      • 12. LandtagsWatch
        • bisher keine Rückmeldungen. Jürgen macht das bisher alleine.
        • Mailingliste Kandidaten zur Landtagswahl sollte erstellt werden.
      • 13. Plakat-Slogans - kann auch in µVideo verpackt sein
      • 14. Marketingideen
      • 15. GiveAways-Vorschläge
        • Rückmeldung der KVs für Sammelbestellung ??? Wenn wir wissen wer alles teilnimmt gerne
          • Es gibt noch keine Rückmeldung von den KVs. Einige warten noch welche Themen abgestimmt werden.
      • 16. TwitterAttack
        • Ist auch an die Themen aus den "Wahlkamp-Menüs" gebunden.
      • 17. Videos
        • Es wurde ein Video "Die kleine Piratenbühne" auf youtube veröffentlicht.
      • 18. Free Lunch Society - der Film zum bedingungslosen Grundeinkommen

https://www.mein-grundeinkommen.de/free-lunch-society

        • Veranstaltungen mit einer Vorführung des Films durchführen. Marcel erkundigt sich wie wir den Film vorführen dürfen.
      • 19. Petitionskampagne

Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

Ostermontag Ostermarsch vom amerikanischen Generalkonsulat jürgen hat dort gesprochen. Die Rede gibt es als Video. 170 Leute waren dort. Ca. 4000 Menschen auf dem Römer Beitrag auf Facebook des KV Frankfurt: https://www.facebook.com/piratenfrankfurt/posts/1767253496659469

Anstehendes

Das sollte alles in den Bayernkalender

    • 14. April March for Science in diversen Städten
    • 17. April vorbehaltlich Raumfindung: Diskussionsveranstaltung zum "Hessentrojaner"-Thema in Marburg (Piraten, HU & Linke: Gemeinschaftsveranstaltung) Mit Rolf XXXX und Juergen.
    • 20.4. Die Hanf-Ini hat am Freitag, den 20.4. um 15:00 Uhr auf dem Paulsplatz in Frankfurt eine Kundgebung angemeldet! Herbert redet voraussichtlich.
    • 21. April Basar der politischen Utopien
    • 22. April ist von 11 bis 18 Uhr der Tag der Erde in Kassel 20 000 Leute (wir brauchen endlich 'nen Kalender auf der Webseite!) Wozu? Trags doch in deinen ein.
    • 25. Mai bis 3. Juni 2018 Hessentag Korbach
    • 22.-24. Juni, 24.-26. August und 23.-26. November Programmkonferenz in Kassel. Weitere Termine sind 22.-24. Juni, 24.-26. August und 23.-26. November
    • 16.6. Parade der Kulturen in Frankfurt
    • 07.+ 08. Juli 3-Tage-Marburg (Stadtfest)
    • 28.06. - 02.07.2018 Heinerfest in Darmstadt
    • 21.-23.7. CSD Frankfurt

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-lavo-2017-2018

  1. Zähler: 125ff

+++keine+++

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2018-xx-xx/Antraege

Wiedervorlagen

+++keine+++

Weitere Anträge

+++keine+++

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  • Aktuelle Mitgliederzahl:
  • Schwebende Mitgliedschaften:
  • Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen):
  • Bericht:

Schatzmeisterin

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto:
    • Kasse:
    • Verbindlichkeiten:
    • Offene Budgets:
    • Lfd. Ausgaben Jahr:
    • Verfügbar:
    • Rechenschaftsberichte:

Schatzmeisterclub:

Vorsitzender

  1. Einladung zu Vorstandssitzungen
    • HAL
    • PPH
    • Mitgliederliste
    • Kreisvorständeliste
    1. Moderationen
      • Moderation HAL
      • Moderation Kreisvorstände
      • 6Moderation PG-Wahlen

stellv. Vorsitzender

  1. 2 Mumbles zum Hessenflyer und ihn inhaltlich finalisiert. Ist soweit fertig und im Layout. Kann nächste Woche bestellt werden. Vorbereitungen Tag der Erde Stand angemeldet und bezahlt.

Pol. Geschäftsführer

  1. vgl. Tätigkeitslog: https://marburg.piratenpad.de/PolGefLog

Beisitzer

  1. Bericht Aljoscha: siehe Logbucheinträge https://hessen.piratenpad.de/92

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

  1. Bericht
    • DSB-Telko
      • Wesentliche Punkte:
    • Noch unter x Monate, oder xx Tage bis zur DSGVO
  2. Budget:
    • Budget verbraucht:
    • Budget offen:

Hessen IT (Daniél)

  1. Bericht

Schiedsgerichte

  1. Land
  1. Bund

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

    • Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Michael Behrendt, Dion Heyden)

    • Bericht

Presse- & Newslette-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard)

    • Bericht

IRL Action-Team (Helge Hergret)

    • Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke)

    • Bericht

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

    • Bericht

weitere Beauftragungen

  1. Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)
    • Bericht
  1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • Jeden Montag, 20.00 Uhr Stammtisch in "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
    • Sonntag, 15.4., 10.00 AV zur Aufstellung der Direktkandidaten, danach KPT mit Vorstandswahl
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
    • Informationen aus Eurem KV
  6. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Aufstellungsversammlungen für 14. April geplant, es wird noch Hilfe benötigt für die Versammlungsämter. Wir sitzen grad am Stammtisch und denken an euch ;-)
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Wir haben einen positiven Beschluss zum LV-Budget für den Landtagswahlkampf. Wir beantragen Mittel in Höhe von 500,- € aus dem Topf. Michael und Dajana sind Ansprechpartner für den Wahlkampf.
  12. Offenbach Stadt und Land
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Schwalm-Eder
    • KPT mit anschließender AV für den 21.04.18 geplant, Beginn 13 Uhr. Noch Helfer gesucht.
  14. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill:
    • aktive Beteiligung an der NPD-Gegendemo/-aktion in Wetzlar am 24.3.18
    • ggf. Teilnahme am "March for science" in Ffm am 14.4.18
    • Nächster regulärer Stammtisch am 10.4.18 im "Tasch am Kornmarkt"
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG Landtagswatch (+++ NEU NEU NEU +++)
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

  1. AK Soziales
    • keine Aktivitäten

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • ...
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • ...

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
  2. Nächster Termin 18.04.2018, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Herbert um 21:49 geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
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