HE:Vorstand/Protokolle/2018-03-21

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Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 21.03.2018

• Uhrzeit
  • 20:00 CET oder CEST
• Teilnahme ist via Mumble möglich:
  • Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
  • mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Gliederungen/Hessen/Vorstandssitzung/Zuh%C3%B6rer
• Sitzungspad:
  • Vorstandsdauercryptpad

Vorstandssitzung am 21.03.2018, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:04 Uhr
2. Ernennung Moderator: Herbert
3. Ernennung Protokollant: Michael Behrendt
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Michael Weber, Herbert Förster, Michael Behrendt, Nicole Staubus, Max bis inlusive der Abstimmung zum Antrag "Mehr vMBs wagen 0.1" ca. 20:30 (Nachtrag durch Aljoscha Kreß mit Absprache von Maxi Rath), Aljoscha ab 20.06 Uhr
   • Abwesend: Daniél Kerkmann,
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll zum 28.02.2018
   • angenommen
7. Beschluss über die Zustimmung zum Protokoll zum 07.03.2018
   • angenommen
8. Nächste Antragsnummer: 2018/V11/35

Themenblock I: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

https://redmine.piratenpartei-hessen.de/projects/oeffentliche-beschluesse-lavo-2017-2018

1. Zähler: 119ff

Antrag: KPT MKK zur Vorstandsneuwahl

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 27.02.2018 #2018/V11/35/UF: KPT MKK zur Vorstandsneuwahl

Text:

Der Vorstand möge beschließen ein Budget von 200 Euro (Raummiete und postalische Einladungen) für den KPT im Kreis MKK bereit zustellen damit dort ein neuer Vorstand gewählt werden kann. Der aktuelle Vorstand wurde vom Landesverband aus dem Amt enthoben, da Mitgliedsanträge über 6 Monate nicht bearbeitet wurden. Ich bitte den Punkt Auflösung des KV mit in die TO der Einladung zu schreiben, damit der Kreisparteitag beschliesen kann den KV aufzulösen, falls sich kein neuer Vorstand finden sollte. Das Geld holen wir uns dann nachher vom Kreisverband wieder, da wir nur für die Einladung zuständig sind.

1. : Michael Behrendt, Aljoscha Kreß, Daniél Kerkmann, Nicole Staubus, Herbert Förster, Michael Weber
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Mitzeichnung des Aufrufs "Aufstehen gegen Rassismus"

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 07.03.2018 #2018/V11/36/US: Mitzeichnung des Aufrufs "Aufstehen gegen Rassismus"

Text:

Der LaVo möge den Aufruf des Bündnisses "Aufstehen gegen Rassismus" mit dem Titel "Aufstehen gegen Rassismuss" mitzeichnen. Der Wortlaut: "Fast täglich greifen Rassisten und Rassistinnen Flüchtlingsheime an, islamfeindliche Übergriffe nehmen zu. Erschreckend viele Menschen nehmen an fremdenfeindlichen und rassistischen Demonstrationen teil. Pegida hetzt gegen Geflüchtete und Muslime und Musliminnen. Währenddessen wird die „Alternative für Deutschland“ (AfD) zunehmend zum Sammelbecken für Fremdenfeindlichkeit und Rassismus. An vielen Orten ist die AfD Zentrum der extremen Rechten geworden. Abgeordnete der AfD verbreiten Nazi-Parolen und hetzen gegen Andersdenkende. Die AfD ist zu einer ernsthaften Gefahr geworden, für all jene, die nicht in ihr rechtes Weltbild passen. Deine Stimme gegen rechte Hetze Wir wollen dem ein Ende machen. Wir greifen ein, wenn Rassistinnen und Rassisten Menschen in unserer Mitte attackieren. Menschenverachtender Stimmungsmache gegen Geflüchtete, Musliminnen und Muslime, Roma und Romnija, Sinti und Sintiza, Jüdinnen und Juden treten wir entgegen. Wir wehren uns gegen Mordanschläge und Pogrome gegen Geflüchtete. Mit Aufforderungen wie zum Schusswaffengebrauch gegen Geflüchtete an der Grenze wird die AfD zum Stichwortgeber für solche Übergriffe. Wir sind viele. Wir heißen Geflüchtete willkommen. Wir stehen auf gegen den Rassismus von Pegida, AfD, NPD & Co. Wir erheben unsere Stimmen, um in die gesellschaftlichen Debatten einzugreifen, gegen rechten Populismus. Wir wenden uns gegen Obergrenzen und Grenzschließungen, die Wasser auf den Mühlen der Rassistinnen und Rassisten wären. Wir stehen für eine offene und gerechte Gesellschaft. Wir lassen nicht zu, dass Menschen gegeneinander ausgespielt werden. Wir wollen Solidarität, Zusammenhalt und ein besseres Leben für alle! Unsere Alternative ist Solidarität Wir werden weiterhin Flüchtlinge mit offenen Armen empfangen. Asyl ist Menschenrecht. Wir wollen verhindern, dass Rassistinnen und Rassisten Raum für ihre Hetze bekommen. Wir werden uns stark machen für gleiche politische und soziale Rechte für alle Menschen. Wir werden uns der AfD überall entgegenstellen, ob auf der Straße oder in den Parlamenten. AUFSTEHEN GEGEN RASSISMUS! DEINE STIMME GEGEN RECHTE HETZE Überall wo die Rassistinnen und Rassisten von AfD und Co. demonstrieren, sprechen oder auf Stimmenfang gehen, werden wir präsent sein und klar und deutlich sagen: Wir stehen auf gegen Rassismus! Keine Stimme für rechte Hetze! Dem Verbreiten von Hass, setzen wir eine bundesweite antirassistische Aufklärungskampagne entgegen: im Stadtteil, in der Schule, an der Uni, im Betrieb, im Theater, im Konzertsaal – überall! Wir setzen auf die Aktivität von Vielen. Gemeinsam werden wir klarstellen: Rassismus ist keine Alternative!" Weitere Infos: https://www.aufstehen-gegen-rassismus.de/kampagne/aufruf/

1. : Aljoscha Kreß, Herbert Förster, Michael Behrendt, Michael Weber
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Reisekosten Erstattung für Piraten zur Programm Konferenz in Kassel

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 09.03.2018 #2018/V11/37/UF: Reisekosten Erstattung für Piraten zur Programm Konferenz in Kassel

Text:

Der Vorstand möge ein Budget von 800,00 € für die Erstattung von Reisekosten für Basispiraten zu beschließen, damit alle die Möglichkeit haben an der Programm Konferenz in Kassel am 10.3. + 11.3.18 teilnehmen können. Spenden erhöhen das Budget.

1. : Nicole Staubus, Aljoscha Kreß, Herbert Förster, Michael Weber
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Beauftragung von Mario Longobardi als Vertreter im Schatzmeister Club

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.03.2018 #2018/V11/38/UO: Beauftragung von Mario Longobardi als Vertreter im Schatzmeister Club

Text:

Der Vorstand möge beschließen Mario Longobardi als Vertreter von Nicole Staubus bzw. des LV Hessen beim Schatzmeister Club zu beauftragen.

1. : Nicole Staubus, Michael Weber, Aljoscha Kreß, Michael Behrendt
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Hessen Campus 18.1 in Marburg zur LTW-Kampagnenentwicklung

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 16.03.2018 #(2018/V11/39/UF: Hessen Campus 18.1 in Marburg zur LTW-Kampagnenentwicklung

Text:

Der Landesvorstand beschliesst, am 24. und 25. März 2018 in der Jugendherberge Marburg einen Hessen Campus zur Landtagswahlkampagnenentwicklung durchzuführen. Es wird ein Gesamtbudget in Höhe von 1000 € bereitgestellt. Aus diesem Budget werden Raummiete, Arbeitsmaterialien und bei begründetem Bedarf Übernachtungskosten und Verpflegungskosten bestritten.

1. : Michael Weber, Nicole Staubus, Michael Behrendt, Herbert Förster
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2018-xx-xx/Antraege

Wiedervorlagen

+++keine+++

Weitere Anträge

Antrag: Mehr vMBs wagen!

Mehr vMBs wagen!

Text

Der ERSTE Eintrag (d.h. GANZ OBEN) auf der Startseite der PP-HE soll folgendes beinhalten:

• Anzeige der aktuell laufenden vMBs (Link auf die zugehoerige Diskussionsseite). Wenn kein vMB "laueft", dann (leider) "Leider kein aktuelles vMB" o.ae.
• Direkte Anzeige der Ergebnisse der letzten vMBs (ja/nein/Enthaltung, Titel ist link auf die Auswertung) sowie Link zur Uebersichtsseite aller vMB-Auswertungen
• Link zum Beantragen eines vMBs.

vMBs sollen in Zukunft wie folgt beantragt werden koennen:

• es gibt EINE Seite auf der via ein paar Felder ein vMB beantragt werden kann (Titel, Fragetext, Laufzeit inkl. Verbindlichkeitshinweis).
• ebenfalls auf dieser Seite wird verlinkt auf eine Auflistung ALLER beantragten vMBs sowie deren Status (beantragt, abgelehnt, aktuell, abgestimmt)
• wird dem vMB vom Landesvorstand stattgegeben wird die zugehoerige Diskussionsseite AUTOMATISCH fuer den Antragsstelle angelegt.

• der Antragssteller wird via E-Mail ueber Statusaenderungen informiert (beantragt -> Vorstandstelko am -> abgelehnt / aktuell (-> abgestimmt))

Auf der PP-HE Seite wird unter "Mitmachen" auch "vMB Beantragen" aufgefuehrt.

Begründung

Die innerparteiliche Demokratie in Form des virtuellen Meinungsbildes (das bindend sein kann) ist DAS was die Piratenpartei in Hessen zu bieten hat. In der jetzigen Form ist die Beantragung eines vMB geradezu "Geheimwissen". Somit ist es kein Wunder das es kaum vMBs gibt. Das wir Piraten dieses EINZIGEARTIGE "Feature" bis jetzt noch nicht herausgestellt haben ist leider nur dumm. "Demokratie-Update" ist DAS Piraten-Thema schlechthin. Solange die Piratenpartei nach dem "Liquid-Experiment" noch nicht einmal die Tools benutzt die vorhanden sind und funktionieren, solange werden die Mitglieder die PP-HE verlassen als auch die Wahlergebnisse entsprechend ausfallen.

Antragsteller

WelpeWelpe (Diskussion) 22:55, 9. Mär. 2018 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.03.2018 #2018/V11/40/O: Mehr vMBs wagen!

Text:

Der ERSTE Eintrag (d.h. GANZ OBEN) auf der Startseite der PP-HE soll folgendes beinhalten:

• Anzeige der aktuell laufenden vMBs (Link auf die zugehoerige Diskussionsseite). Wenn kein vMB "laueft", dann (leider) "Leider kein aktuelles vMB" o.ae.
• Direkte Anzeige der Ergebnisse der letzten vMBs (ja/nein/Enthaltung, Titel ist link auf die Auswertung) sowie Link zur Uebersichtsseite aller vMB-Auswertungen
• Link zum Beantragen eines vMBs.

vMBs sollen in Zukunft wie folgt beantragt werden koennen:

• es gibt EINE Seite auf der via ein paar Felder ein vMB beantragt werden kann (Titel, Fragetext, Laufzeit inkl. Verbindlichkeitshinweis).
• ebenfalls auf dieser Seite wird verlinkt auf eine Auflistung ALLER beantragten vMBs sowie deren Status (beantragt, abgelehnt, aktuell, abgestimmt)
• wird dem vMB vom Landesvorstand stattgegeben wird die zugehoerige Diskussionsseite AUTOMATISCH fuer den Antragsstelle angelegt.

• der Antragssteller wird via E-Mail ueber Statusaenderungen informiert (beantragt -> Vorstandstelko am -> abgelehnt / aktuell (-> abgestimmt))

Auf der PP-HE Seite wird unter "Mitmachen" auch "vMB Beantragen" aufgefuehrt.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Mehr vMBs wagen 0.1

Mehr vMBs wagen 0.1

Text

Der Vorstand möge beschließen, dass ein Beitrag auf der Startseite der Domain www.piratenpartei-hessen.de über die aktuellen vMBs informiert. Er sollte folgendes beinhalten: (1) Eine Anzeige der aktuell laufenden vMBs (inklusive einem Link auf die zugehoerige Diskussionsseite[Wiki oder Wikiarguments]). Wenn kein vMB "laueft", dann (leider) "Leider kein aktuelles vMB" o.ae. (2) Eine Anzeige der Ergebnisse der letzten vMBs mit mind. ja/nein/Enthaltungen (keine reine verlinkung). Dabei ist ein Link auf den (gleichnamigen) Titel auf die detaileirte Auswertung zu legen. (3) Ein Link zur Uebersichtsseite aller vMB-Auswertungen.https://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Virtuelles_Meinungsbild https://vote-orga.piratenpartei-hessen.de/ (4) Ein Link zum Beantragen eines vMBs.

Begründung

Dies ist ein leicht umformulierter Teil des Antrags von Welpe "Mehr vMBs wagen!". Der "Komplettantrag" wurde von mir in kleine Pakete unterteilt um ein Ablehnen auch von Teilen zu verhindern. Weitere Begründung siehe da.

Antragsteller

Gegenwind (Diskussion) 15:08, 21. Mär. 2018 (CET)

Michael W.: nochmal Erläuterung: Es gibt auch Orga-vMBs, die sollten nicht prominent inszeniert werden; bei anderen find ichs gut - wir finden einen Weg!

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.03.2018 #2018/V11/41/O: Mehr vMBs wagen 0.1

Text:

Der Vorstand möge beschließen, dass ein Beitrag auf der Startseite der Domain www.piratenpartei-hessen.de über die aktuellen vMBs informiert. Er sollte folgendes beinhalten: (1) Eine Anzeige der aktuell laufenden vMBs (inklusive einem Link auf die zugehoerige Diskussionsseite[Wiki oder Wikiarguments]). Wenn kein vMB "laueft", dann (leider) "Leider kein aktuelles vMB" o.ae. (2) Eine Anzeige der Ergebnisse der letzten vMBs mit mind. ja/nein/Enthaltungen (keine reine verlinkung). Dabei ist ein Lin auf den (gleichnamigen) Titel auf die detailiirte Auswertung zu legen. (3) Ein Link zur Uebersichtsseite aller vMB-Auswertungen. (4) Ein Link zum Beantragen eines vMBs.

1. : Herbert, Aljoscha,
2. : Nicole, Michael W., Michael B.
3. : Max

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

Antrag: Mehr vMBs wagen 0.2

Mehr vMBs wagen 0.2

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, dass vMBs in Zukunft viel leichter beantragt werden koennen. So soll eine zentrale Seite eingerichtet werden, auf der via Eingabefelder ein vMB beantragt werden kann (z.B. Titel, Fragetext, Laufzeit inkl. Verbindlichkeitshinweis).

Begründung

Dies ist ein leicht umformulierter Teil des Antrags von Welpe "Mehr vMBs wagen!". Der "Komplettantrag" wurde von mir in kleine Pakete unterteilt um ein Ablehnen auch von Teilen zu verhindern. Weitere Begründung siehe da.

Antragsteller

Gegenwind (Diskussion) 15:19, 21. Mär. 2018 (CET)

• Welpe bot an, das Notwendige zu programmieren.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.03.2018 #2018/V11/42/O: Mehr vMBs wagen 0.2

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass vMBs in Zukunft leichter beantragt werden koennen. So soll vom Original-Antragsteller (Michael Keller aka Welpe) eine zentrale Seite eingerichtet werden, auf der via Eingabefelder ein vMB beantragt werden kann (z.B. Titel, Fragetext, Laufzeit inkl. Verbindlichkeitshinweis).

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos:

Antrag: Mehr vMBs wagen 0.3

Mehr vMBs wagen 0.3

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, dass vMBs in Zukunft wie leichter beantragt werden koennen. So soll eine zentrale Antragsseite eingerichtet werden, auf der eine Auflistung ALLER beantragten vMBs sowie deren Status (beantragt, abgelehnt, aktuell, abgestimmt) verlinkt ist.

Begründung

Dies ist ein leicht umformulierter Teil des Antrags von Welpe "Mehr vMBs wagen!". Der "Komplettantrag" wurde von mir in kleine Pakete unterteilt um ein Ablehnen auch von Teilen zu verhindern. Weitere Begründung siehe da.

Antragsteller

Gegenwind (Diskussion) 15:21, 21. Mär. 2018 (CET)

1. • existiert schon: https://vote-orga.piratenpartei-hessen.de/
   • Es gibt drei Seiten:
   1. • Politische vMBs: https://vote-politik.piratenpartei-hessen.de
      • Organisatorische vMBs: https://vote-orga.piratenpartei-hessen.de/
      • Bis 2011: https://vote.piratenpartei-hessen.de
      • Auf diesen Seiten sind zudem die Zusatzinfos (beantragt, abgelehnt, aktuell, abgeschlossen) nicht drin.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.03.2018 #2018/V11/43/O: Mehr vMBs wagen 0.3

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass vMBs in Zukunft wie leichter beantragt werden koennen. So soll eine zentrale Antragsseite eingerichtet werden, auf der eine Auflistung ALLER beantragten vMBs sowie deren Status (beantragt, abgelehnt, aktuell, abgestimmt) verlinkt ist.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis:
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Mehr vMBs wagen 0.4

Mehr vMBs wagen 0.4

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, dass vMBs in Zukunft wie leichter beantragt werden koennen. So soll eine zentrale Antragsseite eingerichtet werden, und wird dem vMB vom Landesvorstand stattgegeben, so wird die zugehoerige Diskussionsseite automatisch für den Antragsstelle angelegt.

Begründung

Dies ist ein leicht umformulierter Teil des Antrags von Welpe "Mehr vMBs wagen!". Der "Komplettantrag" wurde von mir in kleine Pakete unterteilt um ein Ablehnen auch von Teilen zu verhindern. Weitere Begründung siehe da.

Antragsteller

Gegenwind (Diskussion) 15:23, 21. Mär. 2018 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.03.2018 #2018/V11/44/O: Mehr vMBs wagen 0.4

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass vMBs in Zukunft wie leichter beantragt werden koennen. So soll eine zentrale Antragsseite eingerichtet werden, und wird dem vMB vom Landesvorstand stattgegeben, so wird die zugehoerige Diskussionsseite automatisch für den Antragsstelle angelegt.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Mehr vMBs wagen 0.5

Mehr vMBs wagen 0.5

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, dass vMBs in Zukunft einfacher beantragt werden koennen. So soll der Antragssteller via E-Mail über Statusänderungen informiert (z.B. beantragt -> Vorstandstelko am -> abgelehnt / aktuell (-> abgestimmt)).

Begründung

Dies ist ein leicht umformulierter Teil des Antrags von Welpe "Mehr vMBs wagen!". Der "Komplettantrag" wurde von mir in kleine Pakete unterteilt um ein Ablehnen auch von Teilen zu verhindern. Weitere Begründung siehe da.

Antragsteller

Gegenwind (Diskussion) 15:26, 21. Mär. 2018 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.03.2018 #2018/V11/45/O: Mehr vMBs wagen 0.5

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass vMBs in Zukunft einfacher beantragt werden koennen. So soll der Antragssteller via E-Mail über Statusänderungen informiert (z.B. beantragt -> Vorstandstelko am -> abgelehnt / aktuell (-> abgestimmt)).

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Mehr vMBs wagen 0.6

Mehr vMBs wagen 0.6

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, dass vMBs in Zukunft wie leichter beantragt werden koennen. So soll auf der Domain www.piratebpartei-hessen.de eine Zentrale Antragsseite vor vMBs unter "Mitmachen" auch als "vMB Beantragen" aufgefuehrt.

Begründung

Dies ist ein leicht umformulierter Teil des Antrags von Welpe "Mehr vMBs wagen!". Der "Komplettantrag" wurde von mir in kleine Pakete unterteilt um ein Ablehnen auch von Teilen zu verhindern. Weitere Begründung siehe da.

Antragsteller

Gegenwind (Diskussion) 15:29, 21. Mär. 2018 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 21.03.2018 #2018/V11/46/O: Mehr vMBs wagen 0.6

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, dass vMBs in Zukunft wie leichter beantragt werden koennen. So soll auf der Domain www.piratenpartei-hessen.de eine Zentrale Antragsseite vor vMBs unter "Mitmachen" auch als "vMB Beantragen" aufgefuehrt.

1. : Herbert,Michael B., Aljoscha, Michael W., Nicole,
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Aljoscha legt eine neue übersichtseite im Wiki an oder frischt die aktuelle auf. https://wiki.piratenpartei.de/HE:Meinungsbilder

Themenblock II: Themen

Formalkram

Unsere 2Dos: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/Todo Obligatorische Wiedervorlage:

1. Wie weiter mit h3rmis Antrag
   • wurden Pawels LPT-Antrag in das bestehende Pad eingeabeitet? https://marburg.piratenpad.de/PPKritik
   • Stand der Info-Rundmail zu H3rmis Antrag?
     • Am Ende soll ein vMB stehen, ggf. gekoppelt an WikiArguments, um interaktive Diskussion zu ermöglichen.
2. Bewerbungen zu Beauftragungen
   • Unterstützung von Daniél in der Hessen IT!
   • Unterstützung in der MV für Robin und Daniél.
3. Bestandsliste etc.
   • Wie gehts weiter?
   1. • Nachsendeauftrag für LGS und Postfach klappen?
      • Alle Kontaktangaben korrigiert und mitgeteilt? https://vorstand-hessen.piratenpad.de/60
      • Wo ist der Schlüssel für den Schrank von Nicole? Jeanette?
      • Stand: Materialliste erstellen (Aljoscha wird bis in 2 wochen ein Dokument in der cloud einstellen inklusive Bildmaterial)
      • Einforderung von Ausständen (Welche weiteren Ausstände gibt es?): Aufsteller und Kabel von AV an Nicole schicken. Hab ich (MiB) Kabel und Trommeln
      • Treffen um Akten im Lager FFM so sortieren und Konsolidieren: Termin? Anwesende: Daniél, Juergen als DSB, Aljoscha
4. Hessentrojaner
   • Wie weiter? 17.4. Diskussionsveranstaltung im Marburger historischen Rathaussaal ab 19 bzw. 19:30 Uhr, organsiert von uns & HU, Juergen Erkmann (PP HE) & Rolf Gössner (HU) als Redner; Secret Service Song von Jochen Schäfer (HU MR)
5. Kontozugangsberechtigung für MiB 1
   • Stand der Dinge:
6. Auflösung von KVs / Umwandlung in vKVs und "Satzungsputz"
   • Stand der Dinge bei: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/Satzungsputz
     • Kassel: Urabstimmung abgesagt. Neuer Termin? Noch nicht
     • Kassel: AV Abgesagt. Neuer Termin wohl 15.April
     • Fulda: Urabstimmung fehlt noch. Neuer Termin? Klär ich (MiB)
     • Gießen: ggf. Fusion mit MR-BID; Bericht vom KV-Besuch vom PolGf: Giessen möchte den Weg des vKV beschreiten, um sich von Formal-Foo abschließend zu befreien und gibt im Gegenzug finanzielle Autonomie auf und hofft auf LaVo, dass bei Finanzbedarf angemessen versorgt wird; auf meine Anfrage, ob Direktkandidaten geplant sind für LTW18 per eMail an den Vorstand Giessen habe ich bislang keine Antwort erhalten
     • OwDaDi: Bericht vom KV-Besuch vom PolGf: 15.03.: OwDaDi möchten es gern nochmal probieren; machen sich Sorgen, die in der eigenen Satzung verankerte Mitgliederzahl für Vorstandsneuwahl zu hoch ist und fragen an, ob LaVo für handlungsunfähig erklären kann, um Restart mit geringerer Zahl zu ermöglichen; ansonsten möchte unsere Mandatsträgerin gern bei den Grünen in der Fraktion bleiben, da sie so angeblich mehr erreichen kann, als allein; das Thema Direktkandidaten für LTW18 haben wir kurz angesprochen: derzeit keine Kandidaten ? (7) Der Kreisparteitag ist beschlussfähig, wenn mindestens sechs Prozent der Mitglieder akkreditiert sind. Bei nicht Zutreffen ist ein neuer Parteitag mit einer Frist von mindestens drei und maximal sechs Wochen einzuberufen, der unabhängig von der Anzahl der akkreditierten Mitglieder beschlussfähig ist. https://wiki.piratenpartei.de/HE:Darmstadt/Kreisverband/Satzung 10 (7)
     • WaFKB: KPT Termin?
     • $Liste von Problem-KVs$
       • MKK KPT Ende März Vorstandsneuwahl 24.03
       • Wetterau
       • Main-Taunus
       • Hochtaunus
       • Bergstraße
7. Hessencampus

• findet zum Thema Wahlkampfkampagnenentwicklung für LTW18 statt am 24. & 25. März in Marburg ab 10 Uhr in der Jugendherberge. Details: Pad: https://hessen.piratenpad.de/HessenCampus18-1MR ; Wiki: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesverband/Hessen_Campus/Marburg-24-03-2018#Entwicklung_einer_Strategie_f.C3.BCr_die_hess._LTW18_am_28.10.18 ; Info-eMail wurde auf PPH/HAL/MR versandt it Hinweis, an eigene KV Mailinglisten weiterzuleiten; derzeit 9 Teilnahmezusagen

1. • Stand der Vorbereitung

Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

1. • 18.03.2018 ist Equal Pay Day

Anstehendes

Das sollte alles in den "Bayernkalender"

1. • 24.03.19 ab 11:30 große Antinaziaktion gegen den Bundeswahlkampftag der NPD mit Rechtsrockkonzerten in der Wetzlarer Stadthalle, Details
   • 24.03 und 25.03 einen Hessen Campus
   • 30.03.18 Tanzverbotsaktion am Karfreitag(?)
   • 17. April : Diskussionsveranstaltung zum "Hessentrojaner"-Thema in Marburg (Piraten, HU & Linke: Gemeinschaftsveranstaltung; siehe oben)
   • 22. April ist von 11 bis 18 Uhr der Tag der Erde in Kassel 20 000 Leute (wir brauchen endlich 'nen Kalender auf der Webseite!) noch keine Bestätigung der Anmeldung
   • 25. Mai bis 3. Juni 2018 Hessentag Korbach - Rundmail evtl. 25. eine Mahnwache anmelden
   • 9., 10. und 11.03. erste Programmkonferenz in Kassel. Weitere Termine sind 22.-24. Juni, 24.-26. August und 23.-26. November
   • 16.6. Parade der Kulturen in Frankfurt
   • 07.+ 08. Juli 3-Tage-Marburg (Stadtfest)
   • 28.06. - 02.07.2018 Heinerfest in Darmstadt
   • 21.-23.7. CSD Frankfurt

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

• Aktuelle Mitgliederzahl:
• Schwebende Mitgliedschaften:
• Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen):
• Bericht:

Schatzmeisterin

1. • Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 264.174,72 Euro
   • Kasse: 317, 70 Euro
   • Verbindlichkeiten: BTW Wahlkampferstattung Marburg
   • Offene Budgets:
   • Lfd. Ausgaben Jahr:
   • Verfügbar:
   • Rechenschaftsberichte:
   1. KV Kassel Stadt, Land, Web: Michael B. will das fertig machen
   2. KV Schwalm-Eder: Fertig
   3. KV Waldeck-Frankenberg: Fertig
   4. KV Marburg-Biedenkopf: Fertig
   5. KV Fulda: Fertig aber steckt leider im OTRS fest
   6. KV Wetterau:
   7. KV Hochtaunus:
   8. KV Main-Kinzig:
   9. KV Wiesbaden: Fertig
   10. KV Main-Taunus:
   11. KV Frankfurt: Kassenprotokoll übergeben
   12. KV Offenbach Land/Stadt: Hatten sich schon mal gemeldt muss ich nur kurz daran erinnern
   13. KV Groß Gerau:
   14. KV Bergstraße:
   15. KV Darmstadt/Dieburg/Odenwald: da muss mal jemand die anstossen, dass die das als kommissarischer Vorstand anliefern

1. 1. Saldenbestätigung ist beantragt

Schatzmeisterclub: Verwaltungstreffen Hallo, es waren Itler aus NRW; BY vor Ort. Bund vertreten durch die zwei BundesgenSeks. - Soll eine Nachfolger für eine Padinstanz (Software) gesucht werden - Die Domainverwaltung soll zentralisiert werden bei einem Dienstleister (keinen eigenen DNS mehr) - In einem RZ in Offenbach steht Hardware die noch eingebaut werden muss. -- Freiwillige? - Die Wordpressinstanzen sollen weiter zusammegelegt werden. - Gordon will ein Dokumentenmanagementsystem für 20.000 Euro aufsetzen. Das System ist aber wohl nicht Revisionssicher heißt wohl keine Finanzamtszulassung Das war so das Grobe. Grüße Mario Pads / Infos vom Verwaltungstreffen https://gensekelf.piratenpad.de/VWT-2018-1 https://buchhaltung.piratenpad.de/VWT-2018-1

Vorsitzender

1. Bericht
   1. Mail an KV Bergstraße
   2. Sammeln von Vorstandsadressen

stellv. Vorsitzender

1. Programmkonferenz in Kassel, diverse Mails und Telefonate

Pol. Geschäftsführer

1. vgl. Tätigkeitslog: https://marburg.piratenpad.de/PolGefLog

Beisitzer

1. Bericht Aljoscha: siehe Logbucheinträge https://hessen.piratenpad.de/92

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

1. Bericht
   • Diverse Ausarbeitungen
     • Wesentliche Punkte:
       • Redmine, OTRS, Discourse
       • Datenschutzunterweisungen von Beauftragten
       • A(D)V Post durch BGS
       • Infoblatt UU-Sammlung ab 25.05.
   • Noch unter 9 1/2 Wochen, oder 65 Tage bis zur DSGVO
2. Budget:
   • Budget verbraucht: € 1.168,50
   • Budget offen: € 4.831,50

Hessen IT (Daniél)

1. Bericht

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht

1. Bund
   • Laufende Verfahren

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. • Bericht

Social Media-Team (Martina Scharmann, Michael Behrendt, Dion Heyden)

1. • Bericht

Presse- & Newslette-Team (Rüdiger Geib, Christian Hufgard)

1. • Bericht

IRL Action-Team (Helge Hergret)

1. • Bericht

Multimedia- & Sponti-Team (Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke)

1. • Hier das Pad vom Kreativteam Gernot und Annette:

https://gross-gerau.piratenpad.de/ltw18-plakatbrainstorming

1. • Bericht

Recherche-Team (Pawel Borodan und Michael Weber)

1. • Juergen hat angedachten Artikel zum Informationsfreiheitsgesetzentwurf verfasst, der auch auf der Webseite ist

weitere Beauftragungen

1. Soziales (Michael Passlack z.Z. erkrankt)
   • Michael kann den Job derzeit nicht weiter ausüben; es wird im KV Offenbach (Jutta & Kollegin, eventuell) gerade nach Ersatz gesucht (es gibt dort zwei Interessentinnen; Details folgen)

1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
   • Bericht

evt. mal Volker anfragen

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Informationen aus Eurem KV
2. nahezu nicht handlungsfähig; Maßnahmen in Überlegung
   • Informationen aus Eurem KV
3. Frankfurt
   • Direktkandidaten werden gesucht
4. Fulda
   • In der Auflösung
5. Gießen
   • KV-Auflösung, vKV angestrebt
6. Groß-Gerau
   • Informationen aus Eurem KV
7. Hochtaunus
   • Informationen aus Eurem KV
8. Kassel Stadt-Land-Web
   • KV in Auflösung, Urabstimmung wegen vielfacher Erkrankung verschoben, kein neuer Termin, vKV Gründung nach Auflösung geplant
   • AVs ebenfalls verschoben. Neuer Termin 15. April, Helfer (VL, WL, Zeugen) gesucht
9. Main-Kinzig
   • Informationen aus Eurem KV
10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
11. Marburg-Biedenkopf
    • Läuft. Haushaltsdebatte in vollem Gang; vergangenen Freitag Interview dazu, darauf folgenden Montag Artikel in der Oberhessischen Presse und am Dienstag nochmal Nachkorrektur; kommenden Freitag StaVoSi; diverse positive Anfragen aus der Bevölkerung (hatten wir so auch noch nicht); gemeinsamer Antrag mit SPD (natürlich von uns verfasst) zu eGovernment OpenSource Software bundesweit über Städtetag zu etablieren (derzeit scheinen alle anderen Fraktionen aufzuspringen)
12. Offenbach Stadt und Land
    • Direktkandidaten Offenbach Stadt aufgestellt; im Landkreis wurde AV abgebrochen; wird wiederholt
13. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
14. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
15. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
16. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rotenburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Lahn-Dill:
   • Am 13.3.18 fand der LDK-Stammtisch statt. Erste UUs wurden gesammelt.
   • LDK nimmt es mit Bedauern zur Kenntnis, daß diverse KVs Auflösungserscheinungen zeigen. Erstaunlich ist insbesondere, daß der KV-Gießen inzwischen offenbar weniger Mitglieder als das Gebiet LDK besitzt und sein Stammtisch im "Ihrings" wesentlich schlechter besucht wird.
   • LDK begrüßt es, daß das Wahlkampfbudget für die LTW-Hessen offenbar sehr großzügig mit Geld ausgestattet ist. Es ist aber wichtig, daß das Wahlkampfmaterial rechtzeitig und zentral bestellt werden kann. Das Chaos und die Verzögerungen im Zusammenhang mit der Beschaffung von Wahlkampfmaterial bei der zurückliegenden BTW sollte dringend vermieden werden.
   • Die aktiven Piraten des LDK werden sich am 24.03.18 aktiv und sichtbar zusammen mit den Kollegen von "Der PARTEI" an der Gegendemo gegen den bundesweiten Wahlkampftag der NPD in der Stadthalle Wetzlar beteiligen: Details
   • Mangels eigener Aktionen der Piraten wird sich LDK anläßlich des jährlich wiederkehrenden Protestes gegen das Karfreitagstanzverbot den Aktionen anderer Parteien (die Linke, Die PARTEI) zu dem Thema am 30.03.18 anschließen.
   • Der nächste LDK-Stammtisch findet wieder regulär am Dienstag, den 10.4.18 ab 19:00 Uhr im "Tasch am Kornmarkt" in Wetzlar statt. Gäste und politisch Interessierte sind wie immer herzlich willkommen.
3. Limburg-Weilburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
4. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
5. Werra-Meißner
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen
   • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Informationen aus Eurer AG
2. AG Landtagswatch (+++ NEU NEU NEU +++)
   • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

1. AK Soziales
   • keine Aktivitäten

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • ...
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • ...

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
2. Nächster Termin 04.04.2018, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Herbert um 22:24geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki