HE:Vorstand/Protokolle/2018-01-03

Vorstandssitzung am 03.01.2018, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:04 Uhr
2. Ernennung Moderator: Juergen
3. Ernennung Protokollant: Herbert
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Herbert, Michael Behrendt, Nicole, Daniel
   • Abwesend: Aljoscha, Michael W.
   • Beschlussfähigkeit festgestellt / nicht festgestellt
   • Verabschiedung des letzten Protokolls
   • angenommen
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Nächste Antragsnummer: 2018/V11/01

Dringendes

1. ...

Themenblock I: Themen

Dein Thema

Obligatorische Wiedervorlage:

1. 1. Wie weiter mit h3rmis Antrag
   • wurden Pawels LPT-Antrag in das bestehende Pad eingeabeitet? https://marburg.piratenpad.de/PPKritik
   • Stand der Info-Rundmail zu H3rmis Antrag?
     • Am Ende soll ein vMB stehen, ggf. gekoppelt an WikiArguments, um interaktive Diskussion zu ermöglichen.
     • vertagt
2. 2. Bewerbungen zu Beauftragungen
   • Stand der Bewerbungen?
     • Anträge unten
   • Weitere Aquirierung?
   • Beauftragung aussprechen, s.u.
3. 3. Umzug LGS
   • Wie gehts weiter?
     • Terminfindung zum Aufräumen!
     • Terminfindung zur Begutachtung und Umzug der Akten in KV FFM
     • Terminfindung zur Begutachtung und Umzug des Restes (Bekannter von Nicole?!?)
     • Wann und wie Veräußerung/Entsorgung des Rests?

Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

1. Programm-Barcamp in Kassel

Anstehendes

1. Marina Kassel 26.01.-28.01.2018

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Gemeinsame Erklärung zum HessenTrojaner mit anderen NGOs

Gemeinsame Erklärung zum HessenTrojaner mit anderen NGOs

Text

Der hessische Landesvorstand beschliesst die in folgendem Pad hinterlegte Erklärung zum Entwurf des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (HessenTrojaner) gemeinsam mit anderen Organisationen zu veröffentlichen: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/HeT-NGO Das Logo der Piratenpartei Hessen wird unter dem Text gemeinsam mit den anderen Organisationen angebracht. Weitere gemeinsame Aktionen werden folgen. (Erklärung im Wortlaut: „Gemeinsame Erklärung warnt vor schwarz-grüner Gesetzesnovelle: "Geplante Verschärfungen des hessischen Verfassungsschutzgesetzes schädigen Demokratie und Grundrechte" Das geplante Verfassungsschutzgesetz für Hessen ist die freiheitsfeindlichste Regelung zur Arbeit eines Geheimdiensts in Deutschland. Sorgen bereitet Bürgerrechtsorganisationen, Datenschützern und Demokratieprojekten sowie vielen Menschen die damit drohende Gefahr für Meinungsfreiheit, Informationelle Selbstbestimmung, Datenschutz, Rechtsstaat und Demokratie. Befremden hat auch die Haltung der Grünen-Fraktion im Hessischen Landtag ausgelöst. Trotz eines ablehnenden Beschlusses der Grünen Landesmitgliederversammlung am 18. November 2017 in Hanau treiben die grünen Regierungsmitglieder und Parlamentarier das Gesetzgebungsverfahren im Eiltempo durch den Hessischen Landtag. Dabei drohen zahlreiche schwerwiegende Folgen, die bisher noch gar nicht alle öffentlich diskutiert wurden. Schon die vier wichtigsten Kritikpunkte machen deutlich, warum nicht nur die Grüne Basis dieses Gesetz ablehnt: Der Gesetzentwurf vom 14. November 2017 sieht den heimlichen Einsatz sogenannter "Trojaner" vor. Sie nutzen Lücken in Programmen und Apps, um unbemerkt vom angegriffenen Nutzer Smartphones, Computer oder andere - mit dem Internet verbundene - Geräte zu kontrollieren. Durch die Nutzung von Trojanern gerät der Staat in ein moralisches Dilemma: Zwar möchte er auf der einen Seite angesichts der zunehmenden Bedrohungslage die IT-Sicherheit von Privatpersonen und Unternehmen fördern, andererseits hat er aber auch ein starkes Interesse an einem Fortbestand solcher Sicherheitslücken. Finanziert mit Steuergeldern, werden sie möglichst lange vor den Herstellern der Programme und Apps geheim gehalten. Weil deshalb nicht nur der Verfassungsschutz, sondern auch Internet-Kriminelle diese Lücken ausnutzen können, ermöglicht und fördert der Staat damit letztlich auch ihre Verbrechen. Der "Hessentrojaner" gefährdet deshalb weltweit informationstechnische Systeme sowie die Integrität und Vertraulichkeit digitaler Kommunikation, wie sie per Grundgesetz und nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) eigentlich besonders geschützt werden sollen. Terroristische Anschläge in den Ländern mit den schärfsten Abhör- und Überwachungsgesetzen zeigen, dass solche "Trojaner" keinen Bürger vor Gewalt schützen. Mit ihrer Hilfe werden eher ungefährliche Oppositionelle verfolgt oder eingeschüchtert. Künftig soll das Hessische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Personen überprüfen, die in Projekten zur Abwehr von Islamismus, Rechtsradikalismus und anderen demokratierelevanten Bereichen durch Landesmittel gefördert werden. Der hessische Verfassungsschutz erhält hier also den Auftrag, auch die Gegner der Extremisten zu erfassen. Dabei benutzt er nach wie vor einen fragwürdigen "Extremismusbegriff". Die Beschäftigten bei solchen Projekten lehnen diese Gesinnungsschnüffelei zu Recht ab, die an unselige Zeiten der Berufsverbote erinnert. Im Falle einer Verweigerung droht ihnen der Entzug der Fördergelder oder sonst der Verlust ihres qualifizierten Personals. Auch weiterhin soll der Verfassungsschutz in Hessen systematisch V-Leute einsetzen können. Selbst vorbestrafte Kriminelle können als Zuträger aktiviert werden, wenn die Führungsebene des Landesamts ihren Einsatz befürwortet. Damit unterstützt eine staatliche Behörde Kriminelle und fördert deren rechtswidriges Handeln. Obwohl der Mord an Halit Yozgat in Kassel und die Rolle des Landesamts für Verfassungsschutz mitsamt seines damaligen V-Mann-Führers Andreas Temme sowie die Rolle des damaligen Innenministers Volker Bouffier immer noch nicht lückenlos aufgeklärt sind und zahlreiche Widersprüche und nachweisbare Falschaussagen bislang keinerlei Konsequenzen gezeitigt haben, will die Landesregierung den Verfassungsschutz in Hessen durch zusätzliche Befugnisse und technische Ausstattung weiter stärken. Die im Gesetzentwurf vorgesehene parlamentarische Kontrolle des Inlandsgeheimdienstes ist indes sehr lückenhaft und muss angesichts von dessen Aufrüstung und Stärkung weitgehend ins Leere laufen. Die Regierungsmehrheit bestimmt, wer in der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) vertreten ist und hat dort die Mehrheit. Zudem bestehen kaum Dokumentationspflichten, die eine wirksamere Überprüfung der Aktivitäten des Geheimdienstes durch die Parlamentarische Kontrollkommission oder durch Gerichte gewährleisten könnten.Aber Angst vor Terror darf nicht zum Abbau von Demokratie und Bürgerrechten führen. Ein kaum zu erwartender Erkenntnisgewinn darf nicht durch die massive Einschränkung von Freiheitsrechten wie beim vorliegenden Entwurf zum Hessischen Verfassungsschutzgesetz erkauft werden. Insbesondere der Respekt vor den Opfern des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) und die Lehren aus den Verfassungsschutzskandalen gebieten die konsequente Verfolgung aller Verantwortlichen einschließlich von Mitarbeitern des Verfassungsschutzes sowie dessen angemessene Reform und "rechtsstaatliche Zähmung". Auch der Mitte Dezember aufgrund öffentlichen Drucks nachgeschobene "Eilige Entschließungsantrag" der Regierungskoalition bleibt nur ein Lippenbekenntnis. Darin betonen CDU und Grüne zwar, dass die Präventionsarbeit nur gelingen könne, wenn sie von Vertrauen getragen wird; gleichzeitig beharren sie aber weiterhin auf der Einbeziehung nachrichtendienstlicher Erkenntnisse als angebliche Voraussetzung für solches Vertrauen. Das Vertrauen in seine demokratische Ausrichtung hat der Geheimdienst aber spätestens durch seine Vertuschungsaktionen während der Aufarbeitung der NSU-Morde endgültig verspielt. Angesichts dieser und vieler weiterer Bedenken fordern wir Die Grünen und den gesamten Hessischen Landtag auf, das Gesetzgebungsverfahren abzubrechen und dem vorliegenden Gesetzentwurf nicht zuzustimmen. Keinesfalls dürfen Die Grünen in Hessen den Weg in den Überwachungsstaat ebnen. UNTERSTÜTZER (alphabetische Reihenfolge): Weitere Organisationen können gerne durch Senden einer eMail an vs [at] humr [dot] de oder Ausfüllen des Unterstützer-Formulars unter http://vs.humr.de/ ihre Unterstützung dieser gemeinsamen Erklärung bekunden und werden dann in die Unterstützer-Liste aufgenommen. Arbeitskreis Barrierefreies Internet (AKBI) e.V. (http://www.akbi.de) Chaos Computer Club Darmstadt (http://darmstadt.ccc.de) Die Datenschützer Rhein-Main (http://www.ddrm.de) Die Linke Hessen (http://www.die-linke-hessen.de) Digitalcourage e.V. (http://www.digitalcourage.de) Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V. (FIfF) (http://www.fiff.de/) Freifunk Marburg (https://marburg.freifunk.net) Humanistische Union Frankfurt (http://frankfurt.humanistische-union.de) Humanistische Union, Landesverband Hessen (http://www.hu-hessen.de) Humanistische Union Marburg (http://www.hu-marburg.de) Internationale Liga für Menschenrechte (http://www.ilmr.de) Komitee für Grundrechte und Demokratie (http://www.grundrechtekomitee.de) Linke Fraktion im Hessischen Landtag (http://www.linksfraktion-hessen.de) Marburger Initiative gegen den Überwachungsstaat (http://www.miguest.de) Piratenpartei Hessen (https://www.piratenpartei-hessen.de)“

Begründung

Antragsteller

Michael Weber

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 18.12.2017 #2017/V11/33/U: Gemeinsame Erklärung zum HessenTrojaner mit anderen NGOs

Text:

Der hessische Landesvorstand beschliesst die in folgendem Pad hinterlegte Erklärung zum Entwurf des hessischen Verfassungsschutzgesetzes (HessenTrojaner) gemeinsam mit anderen Organisationen zu veröffentlichen: https://vorstand-hessen.piratenpad.de/HeT-NGO Das Logo der Piratenpartei Hessen wird unter dem Text gemeinsam mit den anderen Organisationen angebracht. Weitere gemeinsame Aktionen werden folgen. (Erklärung im Wortlaut: „Gemeinsame Erklärung warnt vor schwarz-grüner Gesetzesnovelle: "Geplante Verschärfungen des hessischen Verfassungsschutzgesetzes schädigen Demokratie und Grundrechte" Das geplante Verfassungsschutzgesetz für Hessen ist die freiheitsfeindlichste Regelung zur Arbeit eines Geheimdiensts in Deutschland. Sorgen bereitet Bürgerrechtsorganisationen, Datenschützern und Demokratieprojekten sowie vielen Menschen die damit drohende Gefahr für Meinungsfreiheit, Informationelle Selbstbestimmung, Datenschutz, Rechtsstaat und Demokratie. Befremden hat auch die Haltung der Grünen-Fraktion im Hessischen Landtag ausgelöst. Trotz eines ablehnenden Beschlusses der Grünen Landesmitgliederversammlung am 18. November 2017 in Hanau treiben die grünen Regierungsmitglieder und Parlamentarier das Gesetzgebungsverfahren im Eiltempo durch den Hessischen Landtag. Dabei drohen zahlreiche schwerwiegende Folgen, die bisher noch gar nicht alle öffentlich diskutiert wurden. Schon die vier wichtigsten Kritikpunkte machen deutlich, warum nicht nur die Grüne Basis dieses Gesetz ablehnt: Der Gesetzentwurf vom 14. November 2017 sieht den heimlichen Einsatz sogenannter "Trojaner" vor. Sie nutzen Lücken in Programmen und Apps, um unbemerkt vom angegriffenen Nutzer Smartphones, Computer oder andere - mit dem Internet verbundene - Geräte zu kontrollieren. Durch die Nutzung von Trojanern gerät der Staat in ein moralisches Dilemma: Zwar möchte er auf der einen Seite angesichts der zunehmenden Bedrohungslage die IT-Sicherheit von Privatpersonen und Unternehmen fördern, andererseits hat er aber auch ein starkes Interesse an einem Fortbestand solcher Sicherheitslücken. Finanziert mit Steuergeldern, werden sie möglichst lange vor den Herstellern der Programme und Apps geheim gehalten. Weil deshalb nicht nur der Verfassungsschutz, sondern auch Internet-Kriminelle diese Lücken ausnutzen können, ermöglicht und fördert der Staat damit letztlich auch ihre Verbrechen. Der "Hessentrojaner" gefährdet deshalb weltweit informationstechnische Systeme sowie die Integrität und Vertraulichkeit digitaler Kommunikation, wie sie per Grundgesetz und nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) eigentlich besonders geschützt werden sollen. Terroristische Anschläge in den Ländern mit den schärfsten Abhör- und Überwachungsgesetzen zeigen, dass solche "Trojaner" keinen Bürger vor Gewalt schützen. Mit ihrer Hilfe werden eher ungefährliche Oppositionelle verfolgt oder eingeschüchtert. Künftig soll das Hessische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Personen überprüfen, die in Projekten zur Abwehr von Islamismus, Rechtsradikalismus und anderen demokratierelevanten Bereichen durch Landesmittel gefördert werden. Der hessische Verfassungsschutz erhält hier also den Auftrag, auch die Gegner der Extremisten zu erfassen. Dabei benutzt er nach wie vor einen fragwürdigen "Extremismusbegriff". Die Beschäftigten bei solchen Projekten lehnen diese Gesinnungsschnüffelei zu Recht ab, die an unselige Zeiten der Berufsverbote erinnert. Im Falle einer Verweigerung droht ihnen der Entzug der Fördergelder oder sonst der Verlust ihres qualifizierten Personals. Auch weiterhin soll der Verfassungsschutz in Hessen systematisch V-Leute einsetzen können. Selbst vorbestrafte Kriminelle können als Zuträger aktiviert werden, wenn die Führungsebene des Landesamts ihren Einsatz befürwortet. Damit unterstützt eine staatliche Behörde Kriminelle und fördert deren rechtswidriges Handeln. Obwohl der Mord an Halit Yozgat in Kassel und die Rolle des Landesamts für Verfassungsschutz mitsamt seines damaligen V-Mann-Führers Andreas Temme sowie die Rolle des damaligen Innenministers Volker Bouffier immer noch nicht lückenlos aufgeklärt sind und zahlreiche Widersprüche und nachweisbare Falschaussagen bislang keinerlei Konsequenzen gezeitigt haben, will die Landesregierung den Verfassungsschutz in Hessen durch zusätzliche Befugnisse und technische Ausstattung weiter stärken. Die im Gesetzentwurf vorgesehene parlamentarische Kontrolle des Inlandsgeheimdienstes ist indes sehr lückenhaft und muss angesichts von dessen Aufrüstung und Stärkung weitgehend ins Leere laufen. Die Regierungsmehrheit bestimmt, wer in der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) vertreten ist und hat dort die Mehrheit. Zudem bestehen kaum Dokumentationspflichten, die eine wirksamere Überprüfung der Aktivitäten des Geheimdienstes durch die Parlamentarische Kontrollkommission oder durch Gerichte gewährleisten könnten.Aber Angst vor Terror darf nicht zum Abbau von Demokratie und Bürgerrechten führen. Ein kaum zu erwartender Erkenntnisgewinn darf nicht durch die massive Einschränkung von Freiheitsrechten wie beim vorliegenden Entwurf zum Hessischen Verfassungsschutzgesetz erkauft werden. Insbesondere der Respekt vor den Opfern des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) und die Lehren aus den Verfassungsschutzskandalen gebieten die konsequente Verfolgung aller Verantwortlichen einschließlich von Mitarbeitern des Verfassungsschutzes sowie dessen angemessene Reform und "rechtsstaatliche Zähmung". Auch der Mitte Dezember aufgrund öffentlichen Drucks nachgeschobene "Eilige Entschließungsantrag" der Regierungskoalition bleibt nur ein Lippenbekenntnis. Darin betonen CDU und Grüne zwar, dass die Präventionsarbeit nur gelingen könne, wenn sie von Vertrauen getragen wird; gleichzeitig beharren sie aber weiterhin auf der Einbeziehung nachrichtendienstlicher Erkenntnisse als angebliche Voraussetzung für solches Vertrauen. Das Vertrauen in seine demokratische Ausrichtung hat der Geheimdienst aber spätestens durch seine Vertuschungsaktionen während der Aufarbeitung der NSU-Morde endgültig verspielt. Angesichts dieser und vieler weiterer Bedenken fordern wir Die Grünen und den gesamten Hessischen Landtag auf, das Gesetzgebungsverfahren abzubrechen und dem vorliegenden Gesetzentwurf nicht zuzustimmen. Keinesfalls dürfen Die Grünen in Hessen den Weg in den Überwachungsstaat ebnen. UNTERSTÜTZER (alphabetische Reihenfolge): Weitere Organisationen können gerne durch Senden einer eMail an vs [at] humr [dot] de oder Ausfüllen des Unterstützer-Formulars unter http://vs.humr.de/ ihre Unterstützung dieser gemeinsamen Erklärung bekunden und werden dann in die Unterstützer-Liste aufgenommen. Arbeitskreis Barrierefreies Internet (AKBI) e.V. (http://www.akbi.de) Chaos Computer Club Darmstadt (http://darmstadt.ccc.de) Die Datenschützer Rhein-Main (http://www.ddrm.de) Die Linke Hessen (http://www.die-linke-hessen.de) Digitalcourage e.V. (http://www.digitalcourage.de) Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V. (FIfF) (http://www.fiff.de/) Freifunk Marburg (https://marburg.freifunk.net) Humanistische Union Frankfurt (http://frankfurt.humanistische-union.de) Humanistische Union, Landesverband Hessen (http://www.hu-hessen.de) Humanistische Union Marburg (http://www.hu-marburg.de) Internationale Liga für Menschenrechte (http://www.ilmr.de) Komitee für Grundrechte und Demokratie (http://www.grundrechtekomitee.de) Linke Fraktion im Hessischen Landtag (http://www.linksfraktion-hessen.de) Marburger Initiative gegen den Überwachungsstaat (http://www.miguest.de) Piratenpartei Hessen (https://www.piratenpartei-hessen.de)“

1. : Michael Weber, Daniél Kerkmann, Aljoscha Kreß, Nicole Staubus, Herbert Förster, Michael Behrendt
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Big Brother Award 2018

Big Brother Award 2018

Text

Der Landesvorstand der Piratenpartei Hessen beschließt, im Namen der hessischen Piratenpartei die schwarz-grüne Landesregierung bestehend aus der CDU- und B90/Die Grünen Fraktion bis 31.12.17 bei DigitalCourage e.V. zum Big Brother Award 2018 anzumelden. Hintergrund ist u.a. die anhaltende Absicht, auf Landesebene den Staatstrojaner (aka "HessenTrojaner") einsetzen zu wollen.

Begründung

Antragsteller

Michael Weber

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 29.12.2017 #2017/V11/34/U: Big Brother Award 2018

Text:

Der Landesvorstand der Piratenpartei Hessen beschließt, im Namen der hessischen Piratenpartei die schwarz-grüne Landesregierung bestehend aus der CDU- und B90/Die Grünen Fraktion bis 31.12.17 bei DigitalCourage e.V. zum Big Brother Award 2018 anzumelden. Hintergrund ist u.a. die anhaltende Absicht, auf Landesebene den Staatstrojaner (aka "HessenTrojaner") einsetzen zu wollen.

1. : Michael Weber, Daniél Kerkmann, Aljoscha Kreß, Herbert Förster, Michael Behrendt
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Umzug und Entrümpelung der LGS und Mitezuschuss an den KV Frankfurt

Umzug und Entrümpelung der LGS und Mietzuschuss an den KV Frankfurt

Text

Der Landesvorstand der Piratenpartei Hessen beschließt, dass im Zuge der Auflösung der Landesgeschäftsstelle Hessens durch den LPT17.2-Beschluss "X-003 Auflösung Landesgeschäftsstelle" (vgl.: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2017.2/Protokoll#Antrag_X-003_Aufl.C3.B6sung_Landesgesch.C3.A4ftsstelle): 1. zwei Schränke inkl. Inhalt in die Geschäftsstelle des KV Frankfurt überführt werden und im Gegenzug ein Mitzuschuss von 30,-€/Monat an den KV Frankfurt gezahlt wird und der Landesvorstand zwei Schlüssel (auf Kosten des LaVo) erhält , um jederzeit einen Zugang zu den Räumlichkeiten zu haben, 2. nicht mehr benötigtes Material (Enscheidung nach bestem Wissen und Gewissen) primär anderen Gleiderungen der hesssichen Piraten kostenfrei überlassen oder als Dauerleihgabe zur Verfügung gestellt wird, oder möglichst kostenneutral entsorgt wird, 3. weiteres Material, das nicht in den Räumlichkeiten des KV Frankfurt untergebracht werden kann aber für den Landesvorstand weiterhin von Nutzen ist, anderweitig untergebracht wird, 4. im Zuge des Umzuges und der Ausmistung eine Materialliste aufgenommen wird (vgl.: Empfehlung der Kassenprüfung https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2017.2/Protokoll#Bericht_der_Kassenpr.C3.BCfer_f.C3.BCr_den_Vorstand_2016.2F2017)

Begründung

Dies ist die kosten- und nutzeneffektivste Variante.

Antragsteller

Aljoscha Kreß

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 30.12.2017 #2017/V11/35/U: Umzug und Entrümpelung der LGS und Mitezuschuss an den KV Frankfurt

Text:

Der Landesvorstand der Piratenpartei Hessen beschließt, dass im Zuge der Auflösung der Landesgeschäftsstelle Hessens durch den LPT17.2-Beschluss "X-003 Auflösung Landesgeschäftsstelle" (vgl.: https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2017.2/Protokoll#Antrag_X-003_Aufl.C3.B6sung_Landesgesch.C3.A4ftsstelle): 1. zwei Schränke inkl. Inhalt in die Geschäftsstelle des KV Frankfurt überführt werden und im Gegenzug ein Mitzuschuss von 30,-€/Monat an den KV Frankfurt gezahlt wird und der Landesvorstand zwei Schlüssel (auf Kosten des LaVo) erhält , um jederzeit einen Zugang zu den Räumlichkeiten zu haben, 2. nicht mehr benötigtes Material (Enscheidung nach bestem Wissen und Gewissen) primär anderen Gleiderungen der hesssichen Piraten kostenfrei überlassen oder als Dauerleihgabe zur Verfügung gestellt wird, oder möglichst kostenneutral entsorgt wird, 3. weiteres Material, das nicht in den Räumlichkeiten des KV Frankfurt untergebracht werden kann aber für den Landesvorstand weiterhin von Nutzen ist, anderweitig untergebracht wird, 4. im Zuge des Umzuges und der Ausmistung eine Materialliste aufgenommen wird (vgl.: Empfehlung der Kassenprüfung https://wiki.piratenpartei.de/HE:Landesparteitage/2017.2/Protokoll#Bericht_der_Kassenpr.C3.BCfer_f.C3.BCr_den_Vorstand_2016.2F2017)

1. : Aljoscha Kreß, Michael Weber, Herbert Förster, Daniél Kerkmann, Michael Behrendt
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: {{{Zusatzinfos}}}

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2017-xx-xx/Antraege

Wiedervorlagen

Antrag Wiedervorlage von 2017/V11/6/S und 2017/V11/28/S: Auto-Bespielung der Wordpress KV-Subseiten

Auto-Bespielung der Wordpress KV-Subseiten

Text

Auto-Bespielung der Wordpress KV-Subseiten mit randomisiertten Infos aus anderen KVs Drupal-Seiten.

Begründung

Mündlich

Antragsteller

Michael Weber

1. Vertagt zur Diskussion auf die nächste IT Telko und zur Entscheidung der zur nächsten Vorstandssitzung; weiterhin vertagt

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.01.2018 #2018/V11/01: Auto-Bespielung der Wordpress KV-Subseiten

Text:

Auto-Bespielung der Wordpress KV-Subseiten mit randomisiertten Infos aus anderen KVs

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Weitere Anträge

Antrag: Beauftragung der Piratenpartei Hessen für Social-Media

Beauftragung der Piratenpartei Hessen für Social-Media

Text

Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland beschließt, [Martina Scharmann] mit der Verwaltung und Pflege der Social Media Netzwerke zu beauftragen. Zur Beauftragung gehört das Pflegen und Verwalten der Netzwerke sowie das Veröffentlichen von themenrelevanten Inhalten. Das Social Media-Team kombiniert Textbausteine des Presse-Teams mit Multimedia-Material aus den Repositories und bespielt damit unsere Social Media Accounts. Desweiteren sichtet es auf den Sozialen Medienportalen Medungen, die für die Piratenpartei verbreitungswürdig sind und (re-)postet diese. Dazu gehört v.a.: Twitter, Facebook, Instagram, YouTube. Es muss innerhalb eines Teams nicht jeder alles können. Man soll sich gegenseitig kollegial ergänzen und unterstützen, damit das Gesamtziel zeitnah erreicht wird. So entsteht eine synergistische Vernetzung der Tätigkeiten, die jedoch nur funktioniert, wenn angefangenes auch zeitnah beendet wird, weil die anderen Teams auf die Ergebnisse zugreifen müssen. Gleichzeitig muss eine gemeinsame instant-Kommunikation etabliert werden, um den Ablauf innerhalb und zwischen den Teams zu gewährleisten. Teams arbeiten von der Beauftragung her ersteinmal autonom - will heißen, andere Teams bestimmen nicht über die Tätigkeiten und den Inhalt der anderen Teams, der Ablauf kann jedoch auf kollegiale weise unterstützt werden, die verantwortungen sind jedoch getrennt.

Begründung

Mündlich

Antragsteller

Gegenwind (Diskussion) 14:06, 2. Jan. 2018 (CET)

Bewerbung von Martina und einer weiteren Person. Über letztere liegen keine weiteren Infos vor und die Person ist nicht anwesend. Nachbenennung zu einem späteren Zeitpunkt möglich.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.01.2018 #2018/V11/02/O: Beauftragung der Piratenpartei Hessen für Social-Media

Text:

Der Landesverband Hessen der Piratenpartei Deutschland beschließt, Martina Scharmann mit der Verwaltung und Pflege der Social Media Netzwerke zu beauftragen. Zur Beauftragung gehört das Pflegen und Verwalten der Netzwerke sowie das Veröffentlichen von themenrelevanten Inhalten. Das Social Media-Team kombiniert Textbausteine des Presse-Teams mit Multimedia-Material aus den Repositories und bespielt damit unsere Social Media Accounts. Desweiteren sichtet es auf den Sozialen Medienportalen Medungen, die für die Piratenpartei verbreitungswürdig sind und (re-)postet diese. Dazu gehört v.a.: Twitter, Facebook, Instagram, YouTube. Es muss innerhalb eines Teams nicht jeder alles können. Man soll sich gegenseitig kollegial ergänzen und unterstützen, damit das Gesamtziel zeitnah erreicht wird. So entsteht eine synergistische Vernetzung der Tätigkeiten, die jedoch nur funktioniert, wenn angefangenes auch zeitnah beendet wird, weil die anderen Teams auf die Ergebnisse zugreifen müssen. Gleichzeitig muss eine gemeinsame instant-Kommunikation etabliert werden, um den Ablauf innerhalb und zwischen den Teams zu gewährleisten. Teams arbeiten von der Beauftragung her ersteinmal autonom - will heißen, andere Teams bestimmen nicht über die Tätigkeiten und den Inhalt der anderen Teams, der Ablauf kann jedoch auf kollegiale weise unterstützt werden, die verantwortungen sind jedoch getrennt.

1. : Nicole, Daniél, Herbert, Michael B-
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzung: Herbert

Antrag: Beauftragung der Piratenpartei Hessen für ein Presse- & Newsletter-Team

Beauftragung der Piratenpartei Hessen für ein Presse- & Newsletter-Team

Text

Die Piratenpartei Hessen beauftragt Rüdiger Geib mit den Tätigkeiten des Presse- & Newsletter-Teams. Darunter fällt v.a. die Tätigkeit idR einmal in der Woche einen Newsletter zu veröffentlichen, bestehend aus einem Revue der Arbeit der vergangenen Woche, sowie aktuelle Themen rund um die Tätigkeiten der Piratenpartei zu veröffentlichen. Das Presse-Team bindet Multimedia vom Multimedia & Sponti-Team und vom IRL Action-Team in selbst entwickelte Texte ein. Die Enfassungen werden vom Vorstand gesichtet und danach vom Presse-Team als PM rausgegeben, bzw. auf die Webseite gepackt. Jedes Team kann von mehreren Leuten besetzt werden. Es muss innerhalb eines Teams nicht jeder alles können. Man soll sich gegenseitig kollegial ergänzen und unterstützen, damit das Gesamtziel zeitnah erreicht wird. So entsteht eine synergistische Vernetzung der Tätigkeiten, die jedoch nur funktioniert, wenn angefangenes auch zeitnah beendet wird, weil die anderen Teams auf die Ergebnisse zugreifen müssen. Gleichzeitig muss eine gemeinsame instant-Kommunikation etabliert werden, um den Ablauf innerhalb und zwischen den Teams zu gewährleisten. Teams arbeiten von der Beauftragung her ersteinmal autonom - will heißen, andere Teams bestimmen nicht über die Zätigkeiten und den Inhalt der anderen Teams, der Ablauf kann jedoch auf Kollegiale weise unterstützt werden, die verantwortungen sind jedoch getrennt.

Begründung

mündlich

Antragsteller

Gegenwind (Diskussion) 14:18, 2. Jan. 2018 (CET)

Bewerbung von Sebastian (SEK) liegt vor, ist allerdings nicht anwesend und weitere Informationen liegen nicht vor. Bewerbung von Rüdiger liegt vor inkl. näherer Ausführungen.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.01.2018 #2018/V11/03/O: Beauftragung der Piratenpartei Hessen für ein Presse- & Newsletter-Team

Text:

Die Piratenpartei Hessen beauftragt Rüdiger Geib mit den Tätigkeiten des Presse- & Newslette-Teams. Darunter fällt v.a. die Tätigkeit idR einmal in der Woche einen Newsletter zu veröffentlichen, bestehend aus einem Revue der Arbeit der vergangenen Woche, sowie aktuelle Themen rund um die Tätigkeiten der Piratenpartei zu veröffentlichen. Das Presse-Team bindet Multimedia vom Multimedia & Sponti-Team und vom IRL Action-Team in selbst entwickelte Texte ein. Die Enfassungen werden vom Vorstand gesichtet und danach vom Presse-Team als PM rausgegeben, bzw. auf die Webseite gepackt. Jedes Team kann von mehreren Leuten besetzt werden. Es muss innerhalb eines Teams nicht jeder alles können. Man soll sich gegenseitig kollegial ergänzen und unterstützen, damit das Gesamtziel zeitnah erreicht wird. So entsteht eine synergistische Vernetzung der Tätigkeiten, die jedoch nur funktioniert, wenn angefangenes auch zeitnah beendet wird, weil die anderen Teams auf die Ergebnisse zugreifen müssen. Gleichzeitig muss eine gemeinsame instant-Kommunikation etabliert werden, um den Ablauf innerhalb und zwischen den Teams zu gewährleisten. Teams arbeiten von der Beauftragung her ersteinmal autonom - will heißen, andere Teams bestimmen nicht über die Zätigkeiten und den Inhalt der anderen Teams, der Ablauf kann jedoch auf Kollegiale weise unterstützt werden, die verantwortungen sind jedoch getrennt.

1. : Nicole, Daniél, Herbert, Michael B.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Antrag: Beauftragung der Piratenpartei Hessen für IRL Action-Team

Beauftragung der Piratenpartei Hessen für IRL Action-Team

Text

Die Piratenpartei Hessen beauftragt [vorname, name] mit den Aufgaben des IRL Action-Teams. Das Team dokumentier seine Aktivitäten vor Ort in Bild & Video und stellt die multimedialen Ergebnisse plus ein spiegelstrichartiges Kurzprotokoll der Ereignisse (worum ging es, von wann bis wann fand die Aktion wo statt, wieviele Leute waren vor Ort und von welchen Organisationen, wie war die Resonanz, besondere Vorkomnisse) in ein Online-Repository (NextCloud) ein, aus dem sich die anderen Teams bedienen können. Jedes Team kann von mehreren Leuten besetzt werden. Es muss innerhalb eines Teams nicht jeder alles können. Man soll sich gegenseitig kollegial ergänzen und unterstützen, damit das Gesamtziel zeitnah erreicht wird. So entsteht eine synergistische Vernetzung der Tätigkeiten, die jedoch nur funktioniert, wenn angefangenes auch zeitnah beendet wird, weil die anderen Teams auf die Ergebnisse zugreifen müssen. Gleichzeitig muss eine gemeinsame instant-Kommunikation etabliert werden, um den Ablauf innerhalb und zwischen den Teams zu gewährleisten. Teams arbeiten von der Beauftragung her ersteinmal autonom - will heißen, andere Teams bestimmen nicht über die Zätigkeiten und den Inhalt der anderen Teams, der Ablauf kann jedoch auf Kollegiale weise unterstützt werden, die verantwortungen sind jedoch getrennt.

Begründung

mündlich

Antragsteller

Gegenwind (Diskussion) 14:22, 2. Jan. 2018 (CET)

Es liegen keine Bewerbungen vor.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.01.2018 #2018/V11/03/O: Beauftragung der Piratenpartei Hessen für IRL Action-Team

Text:

Die Piratenpartei Hessen beauftragt [vorname, name] mit den Aufgaben des IRL Action-Teams. Das Team dokumentier seine Aktivitäten vor Ort in Bild & Video und stellt die multimedialen Ergebnisse plus ein spiegelstrichartiges Kurzprotokoll der Ereignisse (worum ging es, von wann bis wann fand die Aktion wo statt, wieviele Leute waren vor Ort und von welchen Organisationen, wie war die Resonanz, besondere Vorkomnisse) in ein Online-Repository (NextCloud) ein, aus dem sich die anderen Teams bedienen können. Jedes Team kann von mehreren Leuten besetzt werden. Es muss innerhalb eines Teams nicht jeder alles können. Man soll sich gegenseitig kollegial ergänzen und unterstützen, damit das Gesamtziel zeitnah erreicht wird. So entsteht eine synergistische Vernetzung der Tätigkeiten, die jedoch nur funktioniert, wenn angefangenes auch zeitnah beendet wird, weil die anderen Teams auf die Ergebnisse zugreifen müssen. Gleichzeitig muss eine gemeinsame instant-Kommunikation etabliert werden, um den Ablauf innerhalb und zwischen den Teams zu gewährleisten. Teams arbeiten von der Beauftragung her ersteinmal autonom - will heißen, andere Teams bestimmen nicht über die Zätigkeiten und den Inhalt der anderen Teams, der Ablauf kann jedoch auf Kollegiale weise unterstützt werden, die verantwortungen sind jedoch getrennt.

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Beauftragung der Piratenpartei Hessen für ein Multimedia- & Sponti-Team

Beauftragung der Piratenpartei Hessen für ein Multimedia- & Sponti-Team

Text

Die Piratenpartei Hessen beauftragt Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke mit den Aufgaben des Multimedia- & Sponti-Teams. Das Multimedia- & Sponti Team entwickelt kernige Sprüche und bindet die in eine grafische Visualisierung ein (Bild oder Video). Die Multimedia-Ergebnisse werden in ein Online-Repository (NextCloud) eingestellt woraus sich das Presse-Team, das Social Media-Team und an das IRL Action-Team zur Verwertung bedient. Jedes Team kann von mehreren Leuten besetzt werden. Es muss innerhalb eines Teams nicht jeder alles können. Man soll sich gegenseitig kollegial ergänzen und unterstützen, damit das Gesamtziel zeitnah erreicht wird. Die Teams haben jeweils eine klar umrissene Kernaufgabe und müssen sich gegenseitig zuarbeiten. So entsteht eine synergistische Vernetzung der Tätigkeiten, die jedoch nur funktioniert, wenn angefangenes auch zeitnah beendet wird, weil die anderen Teams auf die Ergebnisse zugreifen müssen. Gleichzeitig muss eine gemeinsame instant-Kommunikation etabliert werden, um den Ablauf innerhalb und zwischen den Teams zu gewährleisten. Teams arbeiten von der Beauftragung her ersteinmal autonom - will heißen, andere Teams bestimmen nicht über die Zätigkeiten und den Inhalt der anderen Teams, der Ablauf kann jedoch auf Kollegiale weise unterstützt werden, die verantwortungen sind jedoch getrennt.

Begründung

mündlich

Antragsteller

Gegenwind (Diskussion) 14:25, 2. Jan. 2018 (CET)

Bewerbung von Annette und Gernot liegen vor.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.01.2018 #2018/V11/04/O: Beauftragung der Piratenpartei Hessen für ein Multimedia- & Sponti-Team

Text:

Die Piratenpartei Hessen beauftragt Annette Schaper-Herget und Gernot Köpke mit den Aufgaben des Multimedia- & Sponti-Teams. Das Multimedia- & Sponti Team entwickelt kernige Sprüche und bindet die in eine grafische Visualisierung ein (Bild oder Video). Die Multimedia-Ergebnisse werden in ein Online-Repository (NextCloud) eingestellt woraus sich das Presse-Team, das Social Media-Team und an das IRL Action-Team zur Verwertung bedient. Jedes Team kann von mehreren Leuten besetzt werden. Es muss innerhalb eines Teams nicht jeder alles können. Man soll sich gegenseitig kollegial ergänzen und unterstützen, damit das Gesamtziel zeitnah erreicht wird. Die Teams haben jeweils eine klar umrissene Kernaufgabe und müssen sich gegenseitig zuarbeiten. So entsteht eine synergistische Vernetzung der Tätigkeiten, die jedoch nur funktioniert, wenn angefangenes auch zeitnah beendet wird, weil die anderen Teams auf die Ergebnisse zugreifen müssen. Gleichzeitig muss eine gemeinsame instant-Kommunikation etabliert werden, um den Ablauf innerhalb und zwischen den Teams zu gewährleisten. Teams arbeiten von der Beauftragung her ersteinmal autonom - will heißen, andere Teams bestimmen nicht über die Zätigkeiten und den Inhalt der anderen Teams, der Ablauf kann jedoch auf Kollegiale weise unterstützt werden, die verantwortungen sind jedoch getrennt.

1. : Herbert, Daniél, Nicole, Michael B.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzung: MiB

Antrag: Beauftragung der Piratenpartei Hessen für ein Recherche-Team

Beauftragung der Piratenpartei Hessen für ein Recherche-Team

Text

Die Piratenpartei Hessen beauftragt Pawel Borodan und Michael Weber mit den aufgaben des Recherche-Teams. Dazu gehört zu aktuellen Themen genaustens dokumentierte Recherchen zu erarbeiten, themenrelevante Fakten mit genauen Quellenangaben zu dokumentieren und diese übersichtlich und möglichst knapp darzustellen, schlicht die Kernaussagen spiegelstrichartig mit Quellenangaben zusammenzufassen. Die Teams haben jeweils eine klar umrissene Kernaufgabe und müssen sich gegenseitig zuarbeiten. So entsteht eine synergistische Vernetzung der Tätigkeiten, die jedoch nur funktioniert, wenn angefangenes auch zeitnah beendet wird, weil die anderen Teams auf die Ergebnisse zugreifen müssen. Gleichzeitig muss eine gemeinsame instant-Kommunikation etabliert werden, um den Ablauf innerhalb und zwischen den Teams zu gewährleisten. Teams arbeiten von der Beauftragung her ersteinmal autonom - will heißen, andere Teams bestimmen nicht über die Zätigkeiten und den Inhalt der anderen Teams, der Ablauf kann jedoch auf Kollegiale weise unterstützt werden, die verantwortungen sind jedoch getrennt.

Begründung

mündlich

Antragsteller

Gegenwind (Diskussion) 14:31, 2. Jan. 2018 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.01.2018 #2018/V11/05/O: Beauftragung der Piratenpartei Hessen für ein Recherche-Team

Text:

Die Piratenpartei Hessen beauftragt Pawel Borodan und Michael Weber mit den aufgaben des Recherche-Teams. Dazu gehört zu aktuellen Themen genaustens dokumentierte Recherchen zu erarbeiten, themenrelevante Fakten mit genauen Quellenangaben zu dokumentieren und diese übersichtlich und möglichst knapp darzustellen, schlicht die Kernaussagen spiegelstrichartig mit Quellenangaben zusammenzufassen. Die Teams haben jeweils eine klar umrissene Kernaufgabe und müssen sich gegenseitig zuarbeiten. So entsteht eine synergistische Vernetzung der Tätigkeiten, die jedoch nur funktioniert, wenn angefangenes auch zeitnah beendet wird, weil die anderen Teams auf die Ergebnisse zugreifen müssen. Gleichzeitig muss eine gemeinsame instant-Kommunikation etabliert werden, um den Ablauf innerhalb und zwischen den Teams zu gewährleisten. Teams arbeiten von der Beauftragung her ersteinmal autonom - will heißen, andere Teams bestimmen nicht über die Zätigkeiten und den Inhalt der anderen Teams, der Ablauf kann jedoch auf Kollegiale weise unterstützt werden, die verantwortungen sind jedoch getrennt.

1. : Nicole, Daniél, Herbert, Michael B.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Umsetzung: Herbert

Antrag: OM gegen Kreisvorstand Main-Kinzig auf Amtsenthebung

Antrag auf OM gegen Kreisvorstand Main-Kinzig auf Amtsenthebung

Text

Die Piratenpartei Hessen erklärt den Kreisvorstand Main-Kinzig als des Amtes enthoben.

Begründung

Der Kreisvorstand kommt seinen Pflichten nicht nahe, es liegen seit mehreren Monaten Mitgliedsanträge offen, auf dessen Bestätigung noch gewartet wird. Da bisher leider noch keine Rückmeldung vom Kreisvorstand stattgefunden hat und jegliche Kommunikation mit dem Kreisvorstand fehlgeschlagen hat, zweifel ich die Handlungsfähigkeit des Kreisvorstandes stark an.

Antragsteller

Daniél Kerkmann(Diskussion) 16:55, 3. Jan. 2018 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 03.01.2018 #2018/V11/06/O: Antrag auf OM gegen Kreisvorstand Main-Kinzig auf Amtsenthebung

Text:

Die Piratenpartei Hessen erklärt den Kreisvorstand Main-Kinzig als des Amtes enthoben. Begründung = Der Kreisvorstand kommt seinen Pflichten nicht nahe, es liegen seit mehreren Monaten Mitgliedsanträge offen, auf dessen Bestätigung noch gewartet wird. Da bisher leider noch keine Rückmeldung vom Kreisvorstand stattgefunden hat und jegliche Kommunikation mit dem Kreisvorstand fehlgeschlagen hat, zweifeln ich die Handlungsfähigkeit des Kreisvorstandes stark an.

1. : Daniél, Herbert, Nicole, Michael B.
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

• Aktuelle Mitgliederzahl: 946
• Schwebende Mitgliedschaften: 8
• Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen): 8
• Bericht: Herzliches Dankeschön an Robin Geddert für seine tolle Unterstützung. ;)

Schatzmeisterin

1. • Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: 220.815,33 €
   • Kasse:
   • Verbindlichkeiten: DSB, Fahrtkosten überweise ich noch diese Woche
   • Budgetplan 2018: Ist fast fertig. Wird bei der nächsten Vorstandssitzung vorgelegt
   • Lfd. Ausgaben Jahr:
   • Verfügbar:
   • Rechenschaftsberichte:
     2017 müsste fertig sein. Ich warte auf Post vom Wirtschaftsprüfer

2018- Saldenbestätigung ist ausgedruckt und geht morgen an die Bank

Schatzmeisterclub:

Vorsitzender

1. Einladungen zur LaVo-Sitzung

stellv. Vorsitzender

1. Diverse Mails und Orgakram

Pol. Geschäftsführer

1. vgl. Tätigkeitslog: https://marburg.piratenpad.de/PolGefLog

Beisitzer

1. Bericht Aljoscha: siehe Logbucheinträge https://hessen.piratenpad.de/92

02.01.2018

• Beschlüsse zur Ernennung für die Medienbeauftragungen angelegt und in die Tagesordnung der morgigen LaVo-Sitzung aufgenommen.
• Einarbeitung der Umlaufbeschlüsse in die Tagesordnung.

30.12.2017

• Umlaufbeschluss und Selector zum Umzug der LGS erstellt.

27.12.2017

• Post gescanned und auf NextCloud geladen

22.12.2017

• Zeitgerechte Veröffentlichung der PM zur Kritik an der Verfassungsschutzgesetzänderung durch >12 NGOs und Parten
• Tweets zur Promo der PM

21.12.2017

• Vorbereitung einer Pressemittteilung für den nächsten Tag

20.12.2017

• Erstellung eines Tweets zum Bewerben der Ausschriebungen

19.12.2017

• Überprüfung des Postfachs, nix drin

18.12.2017

• Formatierung und Veröffentlichung der fünf Ausschriebungen auf der PPH.de seite.
• Teilnahme am Frankfurter Stammtisch: Pichteln

17.12.2017

• Einarbeitung des Protokolls von der letzten VoSi-Sitzung
• Einarbeitung der Beschlüsse im Beschlussprotokoll
• Vorstandssitzung vorbereitet und Themen angelegt
• Wiedervorlage von vertagten Beschlüssen in Tagesordnung für Sitzung zur nächsten LaVo aufgenommen.
• Reinigung des Antragsportals im Wiki

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. ...

Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

1. Maßnahmen:
   • 1x DSB-Treffen (IT / Vorstand)
   • 1x Beantwortung Fragestellung
2. Themen:
   • OTRS Schiedsgericht, IT Marburg, Notfallpaket
3. Budget:
   • 2017: 3.426,50 € von 4.000,- €
   • 2018: 1,50 € von 8.000,- €

Hessen IT (Daniél)

1. Verdacht auf defekte Festplatte, nach einem rebuild war wieder alles in Ordnung. ;)
2. Spam-Mails sind schlimmer geworden, Lösung könnte sein alle E-Mails mit *** SPAM *** automatisch löschen zu lassen anstatt in den Spam-Ordner. (Mailingslisten stark betroffen)
3. Eine weiter Person wäre schön >.<

Landesgeschäftsstelle

1. Bericht
   • Einladungen
   • Postfach
     • Leerung zum 19.12.2017: nichts drin
     • Leerung zum 27.12.2017: Post vom Finanzamt (keine Strafgebühren für verspätete Meldung von Lohnsteuer im 1. Quartal 2015).
   • Briefkasten
     • Wer fährt da mal gucken?!?! Herbert
   • Sonstiges

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht
   • konstituierende Sitzung erfolgt; offizielle Kommunikation erfolgt durch Fredo!
   • Vorsitzender Richter: Fredo
   • Herstellung der Arbeitsfähigkeit: ongoing wg. technischer Probleme bei fernmündlicher Kommunikation
   • laufende Verfahren: 0
   • Schiedsgerichtsmarina am 3./4.02.2018 in Owwebach
2. Bund
   • Laufende Verfahren

weitere Beauftragungen

1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
   • Bericht

1. Soziales (Michael Passlack)
   • Bericht

1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
   • Bericht

Herbert fragt nach weiterem Interesse

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Informationen aus Eurem KV
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
   • Informationen aus Eurem KV
3. Frankfurt
   • 1. Stammtisch in 2018 ist am 8.1.2018. Wie immer im Lokal: 'Zur Stalburg', Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
4. Fulda
   • Informationen aus Eurem KV
5. Gießen
   • Informationen aus Eurem KV
6. Groß-Gerau
   • Informationen aus Eurem KV
7. Hochtaunus
   • Informationen aus Eurem KV
8. Kassel Stadt-Land-Web
   • Informationen aus Eurem KV
9. Main-Kinzig
   • Informationen aus Eurem KV
10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
12. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
13. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
14. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
15. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
16. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
17. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rotenburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Lahn-Dill
   • Informationen von Eurem Stammtisch
3. Limburg-Weilburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
4. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
5. Werra-Meißner
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen
   • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Informationen aus Eurer AG
2. AG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

1. AK Soziales
   • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • ...
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • ...
3. Anmeldung zur Marina
   1. https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
2. Nächster Termin 31.01.2018, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Herbert um 20:52 geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki