HE:Vorstand/Protokolle/2017-07-26

Vorstandssitzung am 26.07.2017, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:05 Uhr
2. Ernennung Moderator: Jürgen
3. Ernennung Protokollant: Kalle
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Herbert, Nicole, Bert, Kalle, Judith, Robin (20:30)
   • Abwesend: Robin (kommt evtl. später), Michael (entschuldigt)
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Verabschiedung des letzten Protokolls
   • angenommen
7. Nächste Antragsnummer: 2017/V10/84

Dringendes

1. ...

Themenblock I: Themen

Dein Thema

1. ...

Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

1. 2200 UU beim Landeswahlleiter fristgerecht eingereicht

Anstehendes

1. Wahlkampf

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine Umlaufbeschlüsse

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2017-xx-xx/Antraege

Antrag: Beauftragung für dem Infostand auf dem OpenFlair

Beauftragung für dem Infostand auf dem OpenFlair

Text

Der Vorstand möge beschließen Michael Behrendt zum Beauftragten des Infostandes zum OpenFlair zu benennen.

Begründung

Vom 09.-13. August 2017 findet das OpenFlair in Eschwege statt. Michael Behrendt hat sich wieder dazu bereit erklärt einen Infostand dort zu organisieren. Dies ist eine großartige Gelegenheit für den Wahlkampf.

Antragsteller

Nicole Staubus

Diskussion Präsenz im Wahlkampf junge Zielgruppe 18-30 Unterstützung durch Daniel aus MKK

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.07.2017 #2017/V10/84/O: Beauftragung für dem Infostand auf dem OpenFlair

Text:

Der Vorstand möge beschließen Michael Behrendt zum Beauftragten des Infostandes zum OpenFlair zu benennen.

1. : Herbert, Nicole, Kalle, Bert, Judith
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Budget für den Infostand am OpenFlair

Budget für den Infostand am OpenFlair

Text

Der Vorstand möge ein Budget von 1.000,00€ für den Infostand am OpenFlair vom 09.08.-13.08.2017 beschließen.

Begründung

Wir sollten das OpenFlair Festivael vom 09.08.-13.08.2017 für den Wahlkampf nutzen. Im Budgetplan vom Jahresanfand sind diese 1.000,00 € schon eingeplant gewesen. (Rest der Begründung erfolgt mündlich)

Antragsteller

Michael Behrendt und Nicole Staubus

Diskussion Präsenz im Wahlkampf junge Zielgruppe 18-30 Budget für den Stand, nicht privates Vergnügen Infomaterial kaufen und verteilen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.07.2017 #2017/V10/85/F: Budget für den Infostand am OpenFlair

Text:

Der Vorstand möge ein Budget von 1.000,00€ für den Infostand am OpenFlair vom 09.08.-13.08.2017 beschließen.

1. : Herbert, Nicole, Kalle, Bert, Judith
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Verteilung des Restbudgets für die Bundestagswahl an die Kreisverbände

Verteilung des Restbudgets für die Bundestagswahl an die Kreisverbände

Text

Der Vorstand möge beschließen, das Restbudget, das für den Wahlkampf in Hessen anlässlich der Bundestagswahl für die Kreisverbände und KV-freien Gebiete vorgesehen ist, ähnlich wie zur Kommunalwahl aufzuteilen. Der Landesvorstand beschließt folgende Verteilung des Wahlkampfbudgets für die Bundestagswahl 2017: Gesamtbudget 25.000 EUR Aufteilung: Budget in Verwaltung des LV 5.000 €. Orientierung an der Aufteilung zum Kommunalwahlkampfbudget 2016 KV-Budgets wie folgt: 20.000 Euro Änderungen bei LDK etwas abgezogen und bei Kassel und SEK hinzugefügt. Kassel ist bei der Kommunalwahl nur in der Stadt angetreten und SEK hat von anderen Kreisverbänden eine Aufstockung bekommen. Diese Zahlen sind nur ein Vorschlag. Verteilung Darmstadt Stadt 1.200 € Darmstadt-Dieburg 1.300 € Frankfurt Stadt 2.600 € Gießen 1.200 € Groß-Gerau 1.200 € Kassel Stadt-Land-Web 1.400 € Lahn-Dill-Kreis 600 € Main-Kinzig-Kreis 1.000 € Main-Taunus-Kreis 1.200 € Marburg-Biedenkopf 1.200 € Offenbach Stadt 900 € Offenbach-Land 1.400 € Schwalm-Eder-Kreis 1.200 € Waldeck-Frankenberg 900 € Wetteraukreis 1.300 € Wiesbaden 1.400 € Die Budgets werden beim Landesvorstand eingerichtet; Wahlkampfkosten können dann beim Landesvorstand eingereicht werden. Wenn Kreise wider erwarten nicht an der Wahl teilnehmen, erhöht das Budget den Anteil in Verwaltung des Landesvorstands - bzw. Restbeträge werden ggf. kurzfristig noch an Kreisverbände, die Bedarf haben, auf Antrag ausgeschüttet. Kreisverbände denen hier keine Budget zugeteilt wurde, können auf Antrag noch ein Budget beim Landesvorstand beantragen. Auszahlungen aus diesem Budget erfolgen erst nach der erfolgreichen Zulassung der hessischen Landesliste und somit unserer Teilnahme an der Bundestagswahl 2017. Sollte die Landesliste nicht zugelassen werden, besteht kein Anspruch auf eine Kostenerstattung durch den Landesverband. Kreisverbände die ihr Budget nicht komplett brauchen, werden gebeten das dem Landesvorstand mitzuteilen, damit das Geld dann evtl. neu verteilt werden kann, an Kreisverbände die noch Menpower haben um mehr zu machen.

Begründung

Es ist Mitte Juli und die Kreisverbände brauchen dringend ein Budget, um zu planen wieviel sie für Plakate, Flyer und sonstiges Wahlkampfmaterial ausgeben können und wieviel evtl. noch für Social Media Kampagnen zur Verfügung stehen. Da sich einige Direktkandidaten für die Liste geopfert haben und nur noch Unterschriften für die Landesliste gesammelt haben, gibt es aus Gerechtigkeitsgründen keine extra Aufstockung für Direktkandidaten. Es sind andere Plakate, die zusätzlich bestellt werden und evtl. ein paar Flyer. Unsere Hauptanliegen im Wahlkampf ist #Zweitstimme Piraten. Direktkandidaten sind ein super Ansprechpartner für Presse etc., aber sind auch aus diesen Budgets finanzierbar. Da wir eigentlich schon mitten im Wahlkampf sein sollten, ist es dringend notwendig, die Kreisverbände und KV-freien Gebiete zu unterstützen. Wenn das Budget aufgeteilt ist, können die Kreisverbände und KV-freien Gebiete sofort nach der Zulassung der Liste Sachen bestellen und es besteht die Chance, dass sie noch vor dem 24.09.2017 geliefert werden. Für Sammelbestellung ist die Zeit bis zur Wahl inzwischen zu knapp.

Antragsteller

Michael Behrendt

Diskussion Gibt es bekannte Budgets der KVs? Infos an KVorstände / Schatzmeister geben, dass Budget zur Verfügung steht zum Abruf; wenn keine Rückmeldung, kann Budget gestrichen werden; KV sollen Mail an Landesvorstand bis vier Wochen vor BTW senden

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.07.2017 #2017/V10/86/F: Verteilung des Restbudgets für die Bundestagswahl an die Kreisverbände

Text:

Der Vorstand möge beschließen, das Restbudget, das für den Wahlkampf in Hessen anlässlich der Bundestagswahl für die Kreisverbände und KV-freien Gebiete vorgesehen ist, ähnlich wie zur Kommunalwahl aufzuteilen. Der Landesvorstand beschließt folgende Verteilung des Wahlkampfbudgets für die Bundestagswahl 2017: Gesamtbudget 25.000 EUR Aufteilung: Budget in Verwaltung des LV 5.000 €. Orientierung an der Aufteilung zum Kommunalwahlkampfbudget 2016 KV-Budgets wie folgt: 20.000 Euro Änderungen bei LDK etwas abgezogen und bei Kassel und SEK hinzugefügt. Kassel ist bei der Kommunalwahl nur in der Stadt angetreten und SEK hat von anderen Kreisverbänden eine Aufstockung bekommen. Diese Zahlen sind nur ein Vorschlag. Verteilung Darmstadt Stadt 1.200 € Darmstadt-Dieburg 1.300 € Frankfurt Stadt 2.600 € Gießen 1.200 € Groß-Gerau 1.200 € Kassel Stadt-Land-Web 1.400 € Lahn-Dill-Kreis 600 € Main-Kinzig-Kreis 1.000 € Main-Taunus-Kreis 1.200 € Marburg-Biedenkopf 1.200 € Offenbach Stadt 900 € Offenbach-Land 1.400 € Schwalm-Eder-Kreis 1.200 € Waldeck-Frankenberg 900 € Wetteraukreis 1.300 € Wiesbaden 1.400 € Die Budgets werden beim Landesvorstand eingerichtet; Wahlkampfkosten können dann beim Landesvorstand eingereicht werden. Wenn Kreise wider erwarten nicht an der Wahl teilnehmen, erhöht das Budget den Anteil in Verwaltung des Landesvorstands - bzw. Restbeträge werden ggf. kurzfristig noch an Kreisverbände, die Bedarf haben, auf Antrag ausgeschüttet. Kreisverbände denen hier keine Budget zugeteilt wurde, können auf Antrag noch ein Budget beim Landesvorstand beantragen. Auszahlungen aus diesem Budget erfolgen erst nach der erfolgreichen Zulassung der hessischen Landesliste und somit unserer Teilnahme an der Bundestagswahl 2017. Sollte die Landesliste nicht zugelassen werden, besteht kein Anspruch auf eine Kostenerstattung durch den Landesverband. Kreisverbände die ihr Budget nicht komplett brauchen, werden gebeten das dem Landesvorstand mitzuteilen, damit das Geld dann evtl. neu verteilt werden kann, an Kreisverbände die noch Menpower haben um mehr zu machen.

1. : Herbert, Bert, Kalle, Judith, Nicole
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

Robin ist anwesend ab 20:30h

Antrag: Wahlkampfbudget für OB-Wahlkampf Offenbach

Wahlkampfbudget für OB-Wahlkampf Offenbach

Text

Der Vorstand möge beschließen, den Kreisverband Offenbach-Stadt für den OB-Wahlkampf mit einem Budget in Höhe von 2000€ zu unterstützen.

Begründung

Oberbürgermeisterwahlen sind immer ein Schaufenster für uns Piraten in den Kommunen. Die Offenbacher Piraten leisten mit wenig Leuten und viel Engagement viel Arbeit. Die OB-Wahl in Offenbach findet 2 Wochen vor der BTW 2017 statt.

Antragsteller

Bert Knoop

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.07.2017 #2017/V10/87/F: Wahlkampfbudget für OB-Wahlkampf Offenbach

Text:

Der Vorstand möge beschließen, den Kreisverband Offenbach-Stadt für den OB-Wahlkampf mit einem Budget in Höhe von 2000€ zu unterstützen.

1. : Herbert, Judith, Nicole, Kalle, Bert, Robin
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: 10.000 Einkaufschips

10.000 Einkaufschips

Text

Beschaffung von 10.000 Einkaufschips für 267 Euronen über PIRATEN BB

Begründung

Give away zum Verschenken.

Antragsteller

GÜ-NN1 (Diskussion) 15:24, 26. Jul. 2017 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 26.07.2017 #2017/V10/88/F: 10.000 Einkaufschips

Text:

Beschaffung von 10.000 Einkaufschips für 267 Euronen über PIRATEN BB

1. : Herbert, Robin, Kalle, Bert,Judith, Nicole
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Herbert kümmert sich um die Bestellung, bei Rückfragen Herbert kontaktieren

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

• Aktuelle Mitgliederzahl: verschoben aus Zeitgründen
• Schwebende Mitgliedschaften: verschoben aus Zeitgründen
• Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen):
• Bericht:

1. DSB/IT-Sitzung
2. Mitgliederbetreuung

Schatzmeisterin

1. • Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: wird nachgereicht
   • Kasse: wird nachgereicht
   • Verbindlichkeiten: wird nachgereicht
   • Offene Budgets: wird nachgereicht
   • Lfd. Ausgaben Jahr: wird nachgereicht
   • Verfügbar:wird nachgereicht
   • Rechenschaftsberichte:
     
     

Vorsitzender

1. Sammeln und Zählen der UU für die Landesliste zur Bundestagswahl
2. Einreichen des Wahlvorschlag
3. Diverse Telefonate mit Landeswahlleiter bezüglich Einzelheiten zur Liste.
4. Nachträglich eingetroffene bestätigte UU datenschutzkonform entsorgt.

stellv. Vorsitzender

1. Urlaub, also nur Kleinkram

Pol. Geschäftsführer

1. Bericht

Beisitzer

1. Bericht Kalle
   • Terminfindung für Ausräumung des Lagers in Maintal muß noch durchgeführt werden; werde Kai Lanio kontaktieren und fragen, wann es passt. Dann Terminfindung mit Doodle.

1. Bericht Judith
   • CSD in Frankfurt am 15. und 16.07.2017 Stand/UU

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: Das Gebiet LDK fragt hiermit nach, ob der von uns bereits am Jahresanfang vorgeschlagene LDK-Wahlkampfbeauftragte Michael Keller (aka Welpe) noch mal offiziell vom LVor ernannt wird? Eine offizielle Ernennung ist leider trotz mehrmahligem Nachhakens (siehe vohergehende Protokolle) noch nicht erfolgt. Leider ist LDK ohne diese Ernennung im kommenden Bundestagswahlkampf formal handlungsunfähig.
   • A: Der Landesvorstand schlägt vor, einen Wahlkampfbeauftragten vorzuschlagen, damit dieser offiziell beauftragt werden kann. Der Vorstand lädt die Mitglieder im LK Lahn-Dill ein, an der nächsten LaVo-Sitzung teilzunehmen, um über den Wahlkampf zu sprechen. Dies beinhaltet auch die Frage über eine Wahlkampfbeauftragung für den Lahn-Dill-Kreis.
2. F: Je nach dem, ob wir noch einen offiziellen Wahlkampfbeauftragten im LDK bekommen, ergibt sich gleich die nächste Frage: Wann werden wir mit Plakaten versorgt und wie sehen diese aus? Im Lahn-Dill-Kreis darf nämlich bereits seit gestern, dem 25.07.2017 (das entspricht 2 Monate vor der Wahl) in folgenden Gemeinden des Wahlkreises 172/LDK gemäß deren allg. Plakatierungsbestimmungen für die BTW plakatiert werden: Haiger, Solms, Braunfels, Siegbach.
   • A: Die Auswahl der Wahlkampfmaterialien liegt bei den Mitgliedern in LDK. Das Budget für den LDK kann beim Vorstand abgerufen werden. Siehe Beschluss 2017/V10/86/F.
3. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. Leider nichts passiert.

Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

1. 2x DSB-Telko (LVor, IT)
   1. Wesentliche Themen
      • DSBs für KVs
      • Löschfristen diverser Verfahren überarbeitet
      • Zugänge und Verfahrensbeschreibung Soziale Medien
2. Budget:
   • Verbraucht: 1.928,50 EUR
   • Offen: 2.471,50 EUR

Hessen IT (Ralf Praschak)

1. Bericht

Landesgeschäftsstelle

1. Bericht
   • Einladungen
   • Postfach
     • Schreiben von RA Baxevanis & Franz an den Lavo eingegangen, z.H. Knut Bänsch; KZo hat bei Knut nachgefragt was das sei; wartet auf Antwort; darf das geöffnet werden (da "z.H. Knut Bänsch")?
   • Briefkasten
   • Sonstiges

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht

1. Bund
   • Laufende Verfahren

weitere Beauftragungen

1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
   • Bericht

1. Soziales (Michael Passlack)
   • Bericht

1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
   • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Informationen aus Eurem KV
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
   • Informationen aus Eurem KV
3. Frankfurt
   • jeden Montag 20.00 Uhr Stammtisch "Zur Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
   • 26.8.2017 Stand auf Rotlintstraßenfest mit Freifunk Frankfurt zusammen
4. Fulda
   • Informationen aus Eurem KV
5. Gießen
   • Informationen aus Eurem KV
6. Groß-Gerau
   • Informationen aus Eurem KV
7. Hochtaunus
   • Informationen aus Eurem KV
8. Kassel Stadt-Land-Web
   • Wir bereiten gerade die Plakatierung vor
9. Main-Kinzig
   • Informationen aus Eurem KV
10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
12. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
13. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
14. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
15. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
16. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
17. Wiesbaden
    • 2017-07-17: 198+2 UUs beim Kreiswahlleiter abgegeben
    • 2017-07-24: KVorSi vom 24.07.2017
    • 2017-07-28: Entscheidung Wahlausschuss über Direktkandidatur
    • 2017-08-08: nächste KVorSi am 08.08.2017

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rotenburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Lahn-Dill
   • Es fand am Dienstag, den 25.7.17 das monatliche Symposium der LDK-Piraten statt. Es wurden 4 Flaschen Sekt getrunken.
   • Inhaltlich konzentrierte sich das Symposium auf die beiden oben unter "Fragen an den LVor" genannten Punkte, die wir hier gerne noch mal auflisten:
     • 1. Wir fragen hiermit nach, ob der von uns bereits am Jahresanfang vorgeschlagene LDK-Wahlkampfbeauftragte Michael Keller (aka Welpe) noch mal offiziell vom LVor ernannt wird? Eine offizielle Ernennung ist leider trotz mehrmahligem Nachhakens (siehe vohergehende Protokolle) noch nicht erfolgt. Leider ist LDK ohne diese Ernennung im kommenden Bundestagswahlkampf formal handlungsunfähig.
     • 2. Je nach dem, ob wir noch einen offiziellen Wahlkampfbeauftragten im LDK bekommen, ergibt sich gleich die nächste Frage: Wann werden wir mit Plakaten versorgt und wie sehen diese aus? Im Lahn-Dill-Kreis darf nämlich bereits seit gestern, dem 25.07.2017 (das entspricht 2 Monate vor der Wahl) in folgenden Gemeinden des LDK gemäß deren allg. Plakatierungsbestimmungen für die BTW plakatiert werden: Haiger, Solms, Braunfels, Siegbach.
   • Es ergab sich noch die Frage: Wann und wie werden wir mit weiterem Wahlkampfmaterial bzw. give-aways versorgt?
   • Eine zeitnahe Beantwortung aller Fragen wäre für den kommenden Wahlkampf sehr hilfreich.
3. Limburg-Weilburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
4. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
5. Werra-Meißner
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen
   • der LV hat mehr als 2.000 UUs gesammelt und eingericht
   • 22 Wahlkreise in Hessen / 09 ohne Direktkandidat / 08 mit fehlenden UUs / 04 zugelassen / 01 fraglich
   • Einkaufschips verfügbar bei den Piraten in BB
     • Karton mit 40 Tüten zu 250 Stück, also der Karton mit 10.000 Chips. Kosten pro Karton sind € 265 plus € 11 Versand.
     • Kontakt: PG Wahlen

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • ...
2. AG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

1. AK Soziales
   • ...
2. AK - bitte ergänzen
   • Informationen aus Eurem AK

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
   • ...
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
   • ...
3. Anmeldung zur Marina
   1. https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
2. Nächster Termin 09.08.2017, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Herbert um 20:53 geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki