HE:Vorstand/Protokolle/2017-06-28

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Inhaltsverzeichnis

Vorstandssitzung am 28.06.2017, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:03 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Juergen Erkmann
  3. Ernennung Protokollant: Alle , Hutaufhaber: Michael
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend Robin, Protter, Nicole, Michael, Judith
    • Abwesend: Kalle, Herbert (entschuldigt)
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Protokoll der letzten Sitzung
    • angenommen
  6. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • (angenommen/Änderungen bei xxx)
  7. Nächste Antragsnummer: 2017/V10/77


Dringendes

  1. UU sammeln! Wir haben nur 1240 UU! Die Hütte brennt!


Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. Können wir als Landesvorstand noch irgendetwas tun um zu helfen die UUs zusammen zu bekommen?

Veranstaltungen/Aktionen

    • Infostand am Samstag in Darmstadt beim Heinerfest
      • Heinerfest vom 29.06. bis 03.07. in Darmstadt, Innenstadt (Luisenplatz, rundum Schloss...)
    • Donnerstag 28.6. ab 17:00 in Ahnatal (bei Kassel) Firmenlauf-Nordhessen
      • Robin geht sammeln und läd gerne alle zum helfen ein
  2. 12.00-18.00 Uhr VDS-Mahnwache am Samstag, 1.7.2017 in Frankfurt (Zeil - beim weißen Brunnen)

Bitte zeitnah zu Herbert schicken!

Vergangenes

  1. ...UUs sammeln?!

Anstehendes

  1. Helfer für den CSD vom 14.7.-16.7. in Frankfurt dringend benötigt.

Bitte eintragen im Pad: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/csd2017

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Antrag: Wiederaufbau der AG Web

Wiederaufbau der AG Web
Text
Der Vorstand möge beschließen: für den Wiederaufbau der AG Web werden folgende Mitglieder beauftragt: - Martina Scharmann - Sebastian Alscher - Pawel Borodan - Frank Lerche Aufgaben der AG Web: - Erarbeitung einer Struktur für die künftige Website des LV Hessen auf Basis Wordpress - Aufbau und Pflege der Website - Einbindung von nötigen Erweiterungen für die Website - Kooperation mit der AG IT-Infrastruktur ("Hessen-IT") in Belangen der Website - Kooperation mit dem Datenschutzbeauftragten der Piratenpartei Hessen - Kooperation mit dem Team Öffentlichkeitsarbeit des LV Hessen - Fortentwicklung der Website für kommende Wahlen in Abstimmung mit dem Landesvorstand und dem Team Öffentlichkeitsarbeit - Regelmäßige Berichte in den Landesvorstandssitzungen zum aktuellen Status (Protokolleinträge genügen) - Erarbeiten eiens Angebots an Untergleiderungen sich in die LV Seite zu integrieren
Begründung
Antragsteller
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Wiederaufbau der AG Web
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Vorstand möge beschließen: für den Wiederaufbau der AG Web werden folgende Mitglieder beauftragt: - Martina Scharmann - Sebastian Alscher - Pawel Borodan - Frank Lerche Aufgaben der AG Web: - Erarbeitung einer Struktur für die künftige Website des LV Hessen auf Basis Wordpress - Aufbau und Pflege der Website - Einbindung von nötigen Erweiterungen für die Website - Kooperation mit der AG IT-Infrastruktur ("Hessen-IT") in Belangen der Website - Kooperation mit dem Datenschutzbeauftragten der Piratenpartei Hessen - Kooperation mit dem Team Öffentlichkeitsarbeit des LV Hessen - Fortentwicklung der Website für kommende Wahlen in Abstimmung mit dem Landesvorstand und dem Team Öffentlichkeitsarbeit - Regelmäßige Berichte in den Landesvorstandssitzungen zum aktuellen Status (Protokolleinträge genügen)
  1. 15yes.png: Alle
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: Weitere Beauftragung für die AG Web

Weitere Beauftragung für die AG Web
Text
Zur Verstärkung des neuen Teams der AG Web wird folgendes Mitglied beauftragt: Juergen Erkmann
Begründung
Juergen nach einem kurzen Gespräch Hilfe angeboten. Ein Problem bzgl. seiner DSB-Funktion bestünde seinerseits nicht.
Antragsteller
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom #: Weitere Beauftragung für die AG Web
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Zur Verstärkung des neuen Teams der AG Web wird folgendes Mitglied beauftragt: Juergen Erkmann
  1. 15yes.png: Alle
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2017-xx-xx/Antraege


Antrag: Verwaltungsgericht Weimar - Telefonnummern Jobcenter

Verwaltungsgericht Weimar - Telefonnummern Jobcenter
Text
Ich schlage dem Landesvorstand vor, die Klage zurück zu ziehen.
Begründung
Der Richter hat mit Hinweis auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes in Sachen Telefonlisten bereits angedeutet, dass er gedenkt, die Klage abzuweisen falls nicht gute neue Argumente unsererseits vorgetragen werden, zumal sich Ausgangsvoraussetzungen geändert haben. Hierzu fällt auch unserem Rechtsanwalt nichts ein, das der Klage eine Wende zu einem für uns günstigen Ausgang geben könnte. Falls der RA bis 28.06.2017 keine anderen Anweisungen erhält, wird er die Klage zurück ziehen. Daher bitte ich den Vorstand um eine vorzeitige Entscheidung falls das Verfahren weiterlaufen soll.
Antragsteller
'k-nut'

Es liegen zu wenig Informationen zum Sachverhalt vor. Es wäre toll gewesen, wenn der Antragsteller anwesend gewesen wäre.

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Verwaltungsgericht Weimar - Telefonnummern Jobcenter
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Ich schlage dem Landesvorstand vor, die Klage zurück zu ziehen.
  1. 15yes.png: Robin, Nicole, Judith
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: Bert, Michael

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos:



Antrag: CSD-Budget für KV Frankfurt

CSD-Budget für KV Frankfurt
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, dem KV Frankfurt einen Zuschuss zum CSD2017-Budget in Höhe von 500,- € (alternativ 400,- €) zu geben.
Begründung
Der KV Frankfurt ist auch beim CSD 2017 wieder drei Tage lang (14.-16.7.) mit einem Stand vertreten. Wie in den vergangenen Jahren nutzen wir die Gelegenheit, um viele Gespräche zu führen und Werbematerial zu Hauf unter die Leute zu bringen. Gerade die Piraten-Aufkleber und -Kondome sind dabei sehr beliebt. Infos zum CSD: https://csd-frankfurt.de/wp/
Antragsteller
Martina Scharmann, KV Frankfurt

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): CSD-Budget für KV Frankfurt
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, dem KV Frankfurt einen Zuschuss zum CSD2017-Budget in Höhe von 500,- € (alternativ 400,- €) zu geben.
  1. 15yes.png: Robin, Michael, Bert, Nicole, Judith
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Antrag: Flyer "VDS-neu"

Flyer "VDS-neu"
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von € 80 bereit zu stellen für 500 Stück "vds-Flyer neu" inkl. Overnight-Versand.
Begründung
Die Flyer werden u.a. benötigt für die Mahnwache am 1.7. auf der Zeil, können aber auch danach noch eingesetzt werden. Bestellung, Annahme und Bereitstellung durch Antragsteller.
Antragsteller
Pirata 02:17, 28. Jun. 2017 (CEST)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Flyer "VDS-neu"
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, ein Budget von € 80 bereit zu stellen für 500 Stück "vds-Flyer neu" inkl. Overnight-Versand.
  1. 15yes.png: Michael, Nicole, Judith, Bert, Robin
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: (angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  • Aktuelle Mitgliederzahl: 1007
  • Schwebende Mitgliedschaften: 4
  • Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen): 64
  • Bericht:
  • Ticketbearbeitung
  • Treffen zur Neugründung AG Web für Neuaufbau der LV-Website

Schatzmeisterin

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 219.309,85 Euro
    • Kasse: 0,00 Euro
    • Verbindlichkeiten:
    • Offene Budgets:
    • Lfd. Ausgaben Jahr:
    • Verfügbar:
    • Rechenschaftsberichte:
      • Wetterau und Bergstraße nochmal angeschrieben wegen der fehlenden Belege leider keine Antwort bis jetzt.
      • Absolut keine Unterlagen zu Mieten und Kautionen in den Ordner bei mir gefunden.
      • 3040€ vom Bund über die Weiterbelastung einer PiKo-NRW-Veranstaltung für Hessen wer war da und wann war das?
        • Wenn das die Veranstaltung zur Kampagne damals war, Ich zum Beispiel
    • Schatzmeisterclub - Es werden jetzt wohl LVs gesucht, die für die Erstellung eines Businessplans für das Firmenkonzept Goebel zusammen 800 Euro aufbringen.


Vorsitzender

  1. Bericht
    1. Unterstützung beim UU sammeln in Gießen
    2. versch. Telko's
    3. Kandidatenbriefing für Podiumsdiskussion
    4. Versenden von UU zum Beglaubigen
    5. Tickets

stellv. Vorsitzender

  1. UUs sammeln, Mitgliederbetreuung, Ticketabarbeitung

Pol. Geschäftsführer

  1. Bericht

Beisitzer

  1. Michael
    1. Marina Kassel
    2. LPT NRW
    3. PolGF Sitzung
    4. Vorbereitung LTW18


Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. ...


Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

  1. Hinweis auf einen möglichen Datenschutzverstoß
    • Nicht gegeben, aber Optimierung notwendig
  2. Ausarbeitung und Veröffentlichung eines Leitfadens zum Umgang mit UUs
  1. Budget neu: 4.400,- EUR
    • verbraucht: 1.243,- EUR
    • übrig: 3.157,- EUR

Hessen IT (Ralf Praschak)

  1. Bericht
    1. Bestellte Yubikeys & Sticks sind geliefert worden
  2. Beauftragte entschuldigt abwesend

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Einladungen
    • Postfach
    • Briefkasten
    • Sonstiges

Schiedsgerichte

  1. Land
  1. Bund

Terminladung auf 6. Juli Mitgliedsdaten - Zuständigkeit

weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  1. Soziales (Michael Passlack)
    • Bericht
  1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • Helfer für den CSD vom 14.7.-16.7. dringend benötigt. Bitte eintragen im Pad: https://kv-frankfurt.piratenpad.de/csd2017
    • Jeden Montag, 20.00 Uhr Stammtisch in der "Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
    • Informationen aus Eurem KV
  6. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Informationen aus Eurem KV
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
  15. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  17. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Die Piraten-LDK haben zusammen mit der PARTEI am 24.6.17 am CSD-Mittelhessen in Wetzlar teilgenommen und dort Flagge gezeigt.
    • Das monatliche Symposium der Piraten-LDK fand am 27.6.17 statt. Es wurden 4 Flaschen Sekt getrunken. Folgendes kam zu Sprache:
      • Zum Thema "Plakatieren zur BTW Ja oder Nein", war das Meinungsbild uneinheitlich.
      • Zum Thema "UU-Sammlung" wurd die Befürchtung geäußert, daß die eventuelle Möglichkeit bestehe, daß die Zulassung der Piraten-Hessen zur BTW gefährdet sein könne.
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
    • Informationen aus Eurer AG
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

  1. AK Soziales
    • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • ...
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • ...


Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
  2. Nächster Termin 12.07.2017, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird um 20:36 von Robin geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki














Vorstandssitzung am 14.06.2017, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:02 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Juergen
  3. Ernennung Protokollant: Alle, Hutaufhaber: Michael
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend Judith, Bert, Robin, Michael, Herbert (20:10), Kalle (20:22)
    • Abwesend
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • (angenommen/Änderungen bei xxx)
  6. Nächste Antragsnummer: 2017/V10/77
  7. Protokoll der letzten Sitzung
    • angenommen


Dringendes

  1. UU sammeln!
    1. Stand Wiki, 14.06.2017, 20:28Uhr: 779
    2. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2017/UU

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. 1.7. Mahnwache in Ffm zum Thema "VDS"
    • nähere Infos folgen
  1. Unterschriftsberechtigungen und Notwendigkeiten für AVs
    • Wird mit dem Wahlleiter geklärt (Herbert)

Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

  1. Aktionstag UUs Sammeln
    • Mindestens in Frankfurt, Kassel und Offenbach

Anstehendes

  1. Marina Kassel 17./18.2017
  2. Samstag, 17.6. Nachmittag: Infostand Kassel, UU-Sammeln in Kassel, Ansprechpartner: Michael Behrend
  3. Samstag, 24.6. Infostand Kassel, UU-Sammeln Nähe Documenta

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine


Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2017-xx-xx/Antraege

Antrag: Hessen-IT: Notfall Zugang

Hessen-IT: Notfall Zugang
Text
Der Landesvorstand möge beschließen: a) Den Kauf von 2x USB-Sticks (32 GB, USB 3.x) und 2x Yubikeys (YubiKey 4) in Höhe von max. 150 Euro oder b) Den Kauf von 1x USB-Stick (32 GB, USB 3.x) und 1x Yubikey (YubiKey 4) in Höhe von max. 75 Euro
Begründung
Derzeit liegt der Zugang zu allen internen und externen Systemen des Landesverbandes primär bei einer Person und sekundär bei zwei weiteren Personen. Für den Fall der Fälle sollte es es mindestens einen besser noch zwei Notzugänge geben, die beim Landesvorstand deponiert werden. Um nicht einer Person einen Kill-Switch in die Hand zu geben, haben sich Hessen-IT, DSB und GenSek auf folgende Vorgehensweise verständigt: - verschlüsseltes VirtualBox Image eines Linux auf einem USB-Stick - Entschlüsselung auf Yubikey auslagern Somit braucht es immer 2 Personen (2x 2) des Vorstandes, um den Notfall-Zugang zu nutzen. Das Image ist nahezu fertig, bis auf ein paar Kleinigkeiten und einer einfachen Dokumentation. Es enthält: - OpenVPN-Zugang zu den beiden Servern - SSH-Tunnel zu den Servern - KeePass-Datenbank für die initialen Zugänge - Links zu den wichtigsten internen und externen Admin-Interfaces Auf allen Hosts und VMs ist der entsprechende Notfall-User bereits angelegt und mit sudo-Rechten ausgestattet. Nun fehlt nur noch die Hardware, um es abzuschließen.
  1. Beispiel Yubikey 4https://www.mtrix.de/shop/yubikey-4/
45,22 Euro plus Versand
  1. Beispiel USB Stickhttps://www.expert.de/catalogue/1907517/werbung/html5.html#/1
11 Euro
Antragsteller
Nowrap (Diskussion) 19:42, 13. Jun. 2017 (CEST) für die Hessen-IT

Diskussion

  1. Meinungsbild:
    • 1x1:
    • 2x2: Michael, Judith, Herbert, Bert, Robin
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.06.2017 #2017/V10/75/F: Hessen-IT: Notfall Zugang
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen: a) Den Kauf von 2x USB-Sticks (32 GB, USB 3.x) und 2x Yubikeys (YubiKey 4) in Höhe von max. 150 Euro oder b) Den Kauf von 1x USB-Stick (32 GB, USB 3.x) und 1x Yubikey (YubiKey 4) in Höhe von max. 75 Euro
  1. 15yes.png: Michael (a), Judith (a), Herbert (a), Bert (a), Robin (a)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: Kalle

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Variante a mit 2 USB Sticks, Ralf wird mit der Beschaffung beauftragt.



Herbert übernimmt für den nächsten Antrag die Leitung

Antrag: Einrichtung eines Fonds zur Bestellung von DSBs in den KVs

Einrichtung eines Fonds zur Bestellung von DSBs in den KVs
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, einen Fond für die Kreisverbände in Höhe von € 4.000 zu eröffnen, um Kreisverbände bei ihrer Bestellpflicht eines Datenschutzbeauftragten zu unterstützen. Die Mittel werden durch Kürzung des Budgets des Datenschutzbeauftragten des Landesverbands zur Verfügung gestellt. Mittel aus dem Fond können durch die Kreisverbände auf Antrag und vorbehaltlich des Nachweis abgerufen werden in Höhe von 100% (alternativ 50%) der direkt durch die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten entstandenen Kosten.
Begründung
Anlässlich des Berichts des Landesdatenschutzbeauftragten Thüringen habe ich als Datenschutzbeauftragter des Landesverbands darauf aufmerksam gemacht, dass auch die Kreisverbände einen Datenschutzbeauftragten bestellen müssen. Dies ergibt sich aus der Pflicht zur Vorabkontrolle zu Verfahren, aus denen die Parteimitgliedschaft hervorgeht. Bei einer Pflicht zur Vorabkontrolle ist die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten zwingend (§ 4f Abs. 1 Satz 6 in Verbindung mit § 4f Abs. 5 Satz 2 Nr. 1 BDSG). Nun sind einerseits kaum ausreichende Mittel bei den KVs für die dadurch voraussichtlich entstehenden Kosten vorhanden bzw. müssten unmittelbar der Verwendung zur politischen Arbeit entzogen werden. Andererseits hat der Landesverband vorsorglich ein Budget für seinen DSB eingerichtet, dass voraussichtlich bei weitem nicht ausgeschöpft werden wird. Da die Kreisverbände rechtlich eigenständige Organisationen sind, können sie sich leider nicht der Bestellpflicht entziehen, indem der Landesverband die dort anfallenden Aufgaben an seinen DSB übergibt, jedoch können die finanziellen Folgen abgemildert werden. Schon heute übernimmt der Landesverband die Kosten, so sie von mir in Rechnung gestellt wurden, die durch Anfragen aus den Kreisverbänden entstanden sind.
Antragsteller
Pirata 23:57, 13. Jun. 2017 (CEST)

Diskussion Zur Verarbeitung von Daten gehören: - Mitgliederbetreuung - eigene Websites und Mail-Domains, die nicht vom LV betrieben werden - UU-Sammlungen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.06.2017 #2017/V10/76/F: Einrichtung eines Fonds zur Bestellung von DSBs in den KVs
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, einen Fond für die Kreisverbände in Höhe von € 4.000 zu eröffnen, um Kreisverbände bei ihrer Bestellpflicht eines Datenschutzbeauftragten zu unterstützen. Die Mittel werden durch Kürzung des Budgets des Datenschutzbeauftragten des Landesverbands zur Verfügung gestellt. Mittel aus dem Fond können durch die Kreisverbände auf Antrag und vorbehaltlich des Nachweis abgerufen werden in Höhe von 100% (alternativ 50%) der direkt durch die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten entstandenen Kosten.
  1. 15yes.png: Herbert (100%), Michael (100%), Bert (100%), Robin (100%), Kalle (100%), Judith (100%)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Kosten werden zu 100% von LV getragen, Mitteilung und Ausschreibung an die KV wird von Protter gemacht.



Juergen übernimmt wieder die Leitung

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  • Aktuelle Mitgliederzahl: 1019
  • Schwebende Mitgliedschaften: 2
  • Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen): 96
  • Bericht:
  1. Mitgliederverwaltung
  2. Spielen am Wordpress-Testsystem des LV

Schatzmeisterin

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto:
    • Kasse:
    • Verbindlichkeiten:
    • Offene Budgets:
    • Lfd. Ausgaben Jahr:
    • Verfügbar:
    • Rechenschaftsberichte:

    • Nicht anwesend


Vorsitzender

  1. Bericht
    1. UU sammeln in Frankfurt und Offenbach unterstützt
    2. diverse Telkos
    3. Websitestruktur der bisherigen Seite geprüft

stellv. Vorsitzender

  1. Mitgliederbetreuung
  2. UU gesammelt

Beisitzer

  1. Michael
    1. UU sammeln
    2. VL LPT NRW 17.2
  2. Kalle
    1. Kontoberechtigung bei GLS Bank Frankfurt eingetragen
    2. UU Sammeln in Offenbach

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort
  1. F : Frage an GenSek: Sachstand Mahnung säumige Mitglieder und weiterer Verlauf?
    • A: Mahnungen sind per Mail raus. Nächste Stufe erfolgt noch vor den Sommerferien.

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Es gab eine Anfrage von verdi bzgl Programm und einer Tagung, wurde an den Vorstand weitergeleitet.


Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

  1. 2x Telko mit Vorstand /IT-Hessen
  2. Schulung in Gießen
    • Teilnehmer: 5
  3. Budget:
    • verbraucht: 1243,00 €
    • offen: 7.157,00 €

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Einladungen
    • Postfach
    • Briefkasten
    • Sonstiges

Schiedsgerichte

  1. Land
  1. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Innerparteiliche Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  1. Soziales (Michael Passlack)
    • Bericht
  1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • Informationen aus Eurem KV
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
    • Datenschutzschulung am 27.5.
    • UU-Sammlung
      • Erneut ein Infostand ausgefallen
      • Bisher hat sich kein Experte gemeldet
  6. Groß-Gerau
    • UU-Sammlung läuft sehr stockend.
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Informationen aus Eurem KV
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Offenbach (Stadt)
    • nächster UU Infostand: 17.06.2017, 10 Uhr Wilhelmsplatz
  13. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Schwalm-Eder
    • Direktkandidatur ist fraglich
  15. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  17. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

  1. AK Soziales
    • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • ...
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • ...
  3. Anmeldung zur Marina
    1. https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
  2. Nächster Termin 28.06.2017, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Herbert um 21:05 geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
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