HE:Vorstand/Protokolle/2017-06-14

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Vorstandssitzung am 14.06.2017, 20:00 Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:02 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Juergen
  3. Ernennung Protokollant: Alle, Hutaufhaber: Michael
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend Judith, Bert, Robin, Michael, Herbert (20:10), Kalle (20:22)
    • Abwesend
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • (angenommen/Änderungen bei xxx)
  6. Nächste Antragsnummer: 2017/V10/77
  7. Protokoll der letzten Sitzung
    • angenommen


Dringendes

  1. UU sammeln!
    1. Stand Wiki, 14.06.2017, 20:28Uhr: 779
    2. http://wiki.piratenpartei.de/HE:Wahlen_2017/UU

Themenblock I: Themen

Dein Thema

  1. 1.7. Mahnwache in Ffm zum Thema "VDS"
    • nähere Infos folgen
  1. Unterschriftsberechtigungen und Notwendigkeiten für AVs
    • Wird mit dem Wahlleiter geklärt (Herbert)

Veranstaltungen/Aktionen

Vergangenes

  1. Aktionstag UUs Sammeln
    • Mindestens in Frankfurt, Kassel und Offenbach

Anstehendes

  1. Marina Kassel 17./18.2017
  2. Samstag, 17.6. Nachmittag: Infostand Kassel, UU-Sammeln in Kassel, Ansprechpartner: Michael Behrend
  3. Samstag, 24.6. Infostand Kassel, UU-Sammeln Nähe Documenta

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

keine


Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2017-xx-xx/Antraege

Antrag: Hessen-IT: Notfall Zugang

Hessen-IT: Notfall Zugang
Text
Der Landesvorstand möge beschließen: a) Den Kauf von 2x USB-Sticks (32 GB, USB 3.x) und 2x Yubikeys (YubiKey 4) in Höhe von max. 150 Euro oder b) Den Kauf von 1x USB-Stick (32 GB, USB 3.x) und 1x Yubikey (YubiKey 4) in Höhe von max. 75 Euro
Begründung
Derzeit liegt der Zugang zu allen internen und externen Systemen des Landesverbandes primär bei einer Person und sekundär bei zwei weiteren Personen. Für den Fall der Fälle sollte es es mindestens einen besser noch zwei Notzugänge geben, die beim Landesvorstand deponiert werden. Um nicht einer Person einen Kill-Switch in die Hand zu geben, haben sich Hessen-IT, DSB und GenSek auf folgende Vorgehensweise verständigt: - verschlüsseltes VirtualBox Image eines Linux auf einem USB-Stick - Entschlüsselung auf Yubikey auslagern Somit braucht es immer 2 Personen (2x 2) des Vorstandes, um den Notfall-Zugang zu nutzen. Das Image ist nahezu fertig, bis auf ein paar Kleinigkeiten und einer einfachen Dokumentation. Es enthält: - OpenVPN-Zugang zu den beiden Servern - SSH-Tunnel zu den Servern - KeePass-Datenbank für die initialen Zugänge - Links zu den wichtigsten internen und externen Admin-Interfaces Auf allen Hosts und VMs ist der entsprechende Notfall-User bereits angelegt und mit sudo-Rechten ausgestattet. Nun fehlt nur noch die Hardware, um es abzuschließen.
  1. Beispiel Yubikey 4https://www.mtrix.de/shop/yubikey-4/
45,22 Euro plus Versand
  1. Beispiel USB Stickhttps://www.expert.de/catalogue/1907517/werbung/html5.html#/1
11 Euro
Antragsteller
Nowrap (Diskussion) 19:42, 13. Jun. 2017 (CEST) für die Hessen-IT

Diskussion

  1. Meinungsbild:
    • 1x1:
    • 2x2: Michael, Judith, Herbert, Bert, Robin
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.06.2017 #2017/V10/75/F: Hessen-IT: Notfall Zugang
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen: a) Den Kauf von 2x USB-Sticks (32 GB, USB 3.x) und 2x Yubikeys (YubiKey 4) in Höhe von max. 150 Euro oder b) Den Kauf von 1x USB-Stick (32 GB, USB 3.x) und 1x Yubikey (YubiKey 4) in Höhe von max. 75 Euro
  1. 15yes.png: Michael (a), Judith (a), Herbert (a), Bert (a), Robin (a)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: Kalle

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Variante a mit 2 USB Sticks, Ralf wird mit der Beschaffung beauftragt.



Herbert übernimmt für den nächsten Antrag die Leitung

Antrag: Einrichtung eines Fonds zur Bestellung von DSBs in den KVs

Einrichtung eines Fonds zur Bestellung von DSBs in den KVs
Text
Der Landesvorstand möge beschließen, einen Fond für die Kreisverbände in Höhe von € 4.000 zu eröffnen, um Kreisverbände bei ihrer Bestellpflicht eines Datenschutzbeauftragten zu unterstützen. Die Mittel werden durch Kürzung des Budgets des Datenschutzbeauftragten des Landesverbands zur Verfügung gestellt. Mittel aus dem Fond können durch die Kreisverbände auf Antrag und vorbehaltlich des Nachweis abgerufen werden in Höhe von 100% (alternativ 50%) der direkt durch die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten entstandenen Kosten.
Begründung
Anlässlich des Berichts des Landesdatenschutzbeauftragten Thüringen habe ich als Datenschutzbeauftragter des Landesverbands darauf aufmerksam gemacht, dass auch die Kreisverbände einen Datenschutzbeauftragten bestellen müssen. Dies ergibt sich aus der Pflicht zur Vorabkontrolle zu Verfahren, aus denen die Parteimitgliedschaft hervorgeht. Bei einer Pflicht zur Vorabkontrolle ist die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten zwingend (§ 4f Abs. 1 Satz 6 in Verbindung mit § 4f Abs. 5 Satz 2 Nr. 1 BDSG). Nun sind einerseits kaum ausreichende Mittel bei den KVs für die dadurch voraussichtlich entstehenden Kosten vorhanden bzw. müssten unmittelbar der Verwendung zur politischen Arbeit entzogen werden. Andererseits hat der Landesverband vorsorglich ein Budget für seinen DSB eingerichtet, dass voraussichtlich bei weitem nicht ausgeschöpft werden wird. Da die Kreisverbände rechtlich eigenständige Organisationen sind, können sie sich leider nicht der Bestellpflicht entziehen, indem der Landesverband die dort anfallenden Aufgaben an seinen DSB übergibt, jedoch können die finanziellen Folgen abgemildert werden. Schon heute übernimmt der Landesverband die Kosten, so sie von mir in Rechnung gestellt wurden, die durch Anfragen aus den Kreisverbänden entstanden sind.
Antragsteller
Pirata 23:57, 13. Jun. 2017 (CEST)

Diskussion Zur Verarbeitung von Daten gehören: - Mitgliederbetreuung - eigene Websites und Mail-Domains, die nicht vom LV betrieben werden - UU-Sammlungen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 14.06.2017 #2017/V10/76/F: Einrichtung eines Fonds zur Bestellung von DSBs in den KVs
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschließen, einen Fond für die Kreisverbände in Höhe von € 4.000 zu eröffnen, um Kreisverbände bei ihrer Bestellpflicht eines Datenschutzbeauftragten zu unterstützen. Die Mittel werden durch Kürzung des Budgets des Datenschutzbeauftragten des Landesverbands zur Verfügung gestellt. Mittel aus dem Fond können durch die Kreisverbände auf Antrag und vorbehaltlich des Nachweis abgerufen werden in Höhe von 100% (alternativ 50%) der direkt durch die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten entstandenen Kosten.
  1. 15yes.png: Herbert (100%), Michael (100%), Bert (100%), Robin (100%), Kalle (100%), Judith (100%)
  2. 15no.png: (Liste von Namen)
  3. Pictogram voting neutral.svg: (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Kosten werden zu 100% von LV getragen, Mitteilung und Ausschreibung an die KV wird von Protter gemacht.



Juergen übernimmt wieder die Leitung

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  • Aktuelle Mitgliederzahl: 1019
  • Schwebende Mitgliedschaften: 2
  • Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen): 96
  • Bericht:
  1. Mitgliederverwaltung
  2. Spielen am Wordpress-Testsystem des LV

Schatzmeisterin

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto:
    • Kasse:
    • Verbindlichkeiten:
    • Offene Budgets:
    • Lfd. Ausgaben Jahr:
    • Verfügbar:
    • Rechenschaftsberichte:

    • Nicht anwesend


Vorsitzender

  1. Bericht
    1. UU sammeln in Frankfurt und Offenbach unterstützt
    2. diverse Telkos
    3. Websitestruktur der bisherigen Seite geprüft

stellv. Vorsitzender

  1. Mitgliederbetreuung
  2. UU gesammelt

Beisitzer

  1. Michael
    1. UU sammeln
    2. VL LPT NRW 17.2
  2. Kalle
    1. Kontoberechtigung bei GLS Bank Frankfurt eingetragen
    2. UU Sammeln in Offenbach

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort
  1. F : Frage an GenSek: Sachstand Mahnung säumige Mitglieder und weiterer Verlauf?
    • A: Mahnungen sind per Mail raus. Nächste Stufe erfolgt noch vor den Sommerferien.

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Es gab eine Anfrage von verdi bzgl Programm und einer Tagung, wurde an den Vorstand weitergeleitet.


Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

  1. 2x Telko mit Vorstand /IT-Hessen
  2. Schulung in Gießen
    • Teilnehmer: 5
  3. Budget:
    • verbraucht: 1243,00 €
    • offen: 7.157,00 €

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Einladungen
    • Postfach
    • Briefkasten
    • Sonstiges

Schiedsgerichte

  1. Land
  1. Bund

weitere Beauftragungen

  1. Innerparteiliche Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  1. Soziales (Michael Passlack)
    • Bericht
  1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • Informationen aus Eurem KV
  4. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  5. Gießen
    • Datenschutzschulung am 27.5.
    • UU-Sammlung
      • Erneut ein Infostand ausgefallen
      • Bisher hat sich kein Experte gemeldet
  6. Groß-Gerau
    • UU-Sammlung läuft sehr stockend.
  7. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Kassel Stadt-Land-Web
    • Informationen aus Eurem KV
  9. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Offenbach (Stadt)
    • nächster UU Infostand: 17.06.2017, 10 Uhr Wilhelmsplatz
  13. Offenbach (Land)
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Schwalm-Eder
    • Direktkandidatur ist fraglich
  15. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  17. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

  1. AK Soziales
    • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • ...
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • ...
  3. Anmeldung zur Marina
    1. https://vorstand.piratenpartei.de/marina-kassel

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
  2. Nächster Termin 28.06.2017, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Herbert um 21:05 geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki
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