HE:Vorstand/Protokolle/2017-02-22

Vorstandssitzung am 22.02.2017, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:09 Uhr
2. Ernennung Moderator: Jürgen
3. Ernennung Protokollant: Kalle
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend: Nicole, Herbert, Judith, Robin, Michael, Kalle, Bert
   • Abwesend
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • (angenommen/Änderungen bei xxx)
6. Nächste Antragsnummer: 2017/V10/47

Dringendes

1. Rücktritt des Politischen Geschäftsführers Boris Behnke am 22.02.2017
   • persönliche Gründe

Juergen übernimmt Moderation

Themenblock I: Themen

Dein Thema

1. btw17
   • Sachstand: UUs-Formulare für die Landesliste GÜ-NN1 17:00, 21. Feb. 2017 (CET)
   1. Unterlagen vollständig und unterschrieben bei der VP Herbert Förster. Telefonische Terminvereinbarung am 23.02.17 für die Einreichung der Unterlagen
   • Sachstand: Anmeldeformular Direktkandidatur Wahlkreis 179 GÜ-NN1 17:00, 21. Feb. 2017 (CET)
     • Formular aus dem Postfach heute abgeholt, Unterschriften am Freitag
2. "Werbeblock" SÄA Doppelmitgliedschaft Pirata 10:26, 22. Feb. 2017 (CET)
   • Unterstützung des SÄA, Mitgliedsnummer nennen als Nachweis; Pad; Antrag wird morgen 23.02.2017 eingereicht
     • https://piratenpad.de/p/S%C3%84A
3. Übernahme Verantwortlichkeiten PolGF Pirata 10:26, 22. Feb. 2017 (CET)
   • Antrag auf Änderung der GO des Landesvorstands liegt vor
   • Vorschlag: Mittwoch, 01.03.2017 besprechen Wahlkampf, Orga

Veranstaltungen/Aktionen

1. 25./26.03.17: Programmatischer Bundesparteitag 2017.1 in Düsseldorf
2. 06.-12.03.17: Aktionswoche
3. 06.-07.05.17: PG Wahlen Brainfuck Weekend
4. 10.-11.06.17: HessenCampus (Verwaltung und LTWHE18)
5. 18.-19.08.17: Sommerfest Wahlkampf Endspurt KickOFF(1 Tag)
6. 21./22.10.17 oder 28./29.10.17: LPT
   • Ausschreibungen folgen

Anstehendes

1. 25./26. März 2017: Programm-Bundesparteitag in Düsseldorf
   1. Antragsfrist: 24.02.2017 23:59Uhr

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 07.02.2017 #2017/V10/47/O: Beauftragung AV Gießen

Text:

Ralf Praschak wird mit der Einladung und Durchführung der Aufstellungsversammlung für einen Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2017 für den Wahlkreis Gießen.

1. : Robin, Bert, Michael, Judith, Boris, Nicole, Herbert
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2017-xx-xx/Antraege

Antrag: Vorstandbudget bis Ende Oktober 2017

Vorstandbudget bis Ende Oktober 2017

Text

Der Vorstand möge beschließen die folgenden Vorstandsbudgets bis Ende Oktober 2017 zu beschließen: Den Vorsitzender Herbert Förster, Stellvertretender Vorsitzender Robin Geddert und die Beisitzer Judith Geier und Michael Kittlaus bekommen jeweils ein persönliches Budget für ihre Vorstandsarbeit von einmalig 1400€ bis Ende Oktober 2017. Der Beisitzer Karlheinz Zoth, Schatzmeisterin Nicole Staubus und der Generalsekretär Bert Knoop bekommen jeweils ein persönliches Budget für ihre Vorstandsarbeit von einmalig 700€ bis Ende Oktober 2017. Spenden erhöhen das Budget.

Begründung

Wir haben nur bis März Budgets für den Vorstand beschlossen. Wir müssen aber bis zum nächsten LPT arbeiten.

Antragsteller

Nicole.Staubus (Diskussion) 14:28, 20. Feb. 2017 (CET)

Diskussion Frage: wird der beschlossene Budgetplan angepasst? Anpassung Vorstandsbudget notwendig, da bisher nur bis Ende März geregelt; Anpassung mit konkretem Ende: Ende Oktober

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2017 #2017/V10/48/F: Vorstandbudget bis Ende Oktober 2017

Text:

Der Vorstand möge beschließen die folgenden Vorstandsbudgets bis Ende Oktober 2017 zu beschließen: Den Vorsitzender Herbert Förster, Stellvertretender Vorsitzender Robin Geddert und die Beisitzer Judith Geier und Michael Kittlaus bekommen jeweils ein persönliches Budget für ihre Vorstandsarbeit von einmalig 1400€ bis Ende Oktober 2017. Der Beisitzer Karlheinz Zoth, die Schatzmeisterin Nicole Staubus und der Generalsekretär Bert Knoop bekommen jeweils ein persönliches Budget für ihre Vorstandsarbeit von einmalig 700€ bis Ende Oktober 2017. Spenden erhöhen das Budget

1. : Michael, Judith, Bert, Nicole, Robin, Herbert, Kalle
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Abgabe der Buchführung an den Bund

Abgabe der Buchführung an den Bund

Text

Der Vorstand möge beschließen die Buchführung des Landesverbandes Hessen an die Bundesbuchhaltung abzugeben. Diese Dienstleistung wird mit 25,00 € pro Stunde berechnet. Der Vorstand hat in seinem Budgetplan vom 11.1.2017 Beschluss: #2017/V10/22/F 5.000,00 € dafür bereit gestellt. Eine Funktionsübertragung wurde schon beschlossen und wird hierfür nur ausgearbeitet.

Begründung

Dieses Vorhaben wurde schon vom letzten Landesvorstand angestoßen und soll jetzt endlich umgesetzt werden. Der LV Hessen muss die Buchhaltung im Bund sowieso schon seit Jahren bezahlen, dann kann sie auch genutzt werden. Außerdem ist es eine große Arbeitserleichterung für den Schatzmeister und dem am Ende des Jahres zu erstellenden Rechenschaftsbericht.

Antragsteller

Nicole.Staubus (Diskussion) 14:34, 20. Feb. 2017 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2017 #2017/V10/49/F: Abgabe der Buchführung an den Bund

Text:

Der Vorstand möge beschließen die Buchführung des Landesverbandes Hessen an die Bundesbuchhaltung abzugeben. Diese Dienstleistung wird mit 25,00 € pro Stunde berechnet. Der Vorstand hat in seinem Budgetplan vom 11.1.2017 Beschluss: #2017/V10/22/F 5.000,00 € dafür bereit gestellt. Eine Funktionsübertragung wurde schon beschlossen und wird hierfür nur ausgearbeitet.

1. : Michael, Judith, Herbert, Robin, Nicole, Bert, Kalle
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Reisekostenbudget Verwaltungstreffen 2017.1 Chemnitz

Reisekostenbudget Verwaltungstreffen 2017.1 Chemnitz

Text

Der Vorstand möge beschließen für die Teilnahme am Verwaltungstreffen 2017.1 in Chemnitz am 22./23.04.2017 ein Budget für Reisekosten und Übernachtung von 600€ bereit zu stellen.

Begründung

Die Vorstandmitglieder die mit Verwaltungsarbeiten betraut sind sollen die Möglichkeit haben an diesen Treffen teilzunehmen um sich zu Vernetzen und über Arbeitsabläufe austauschen zu können.

Antragsteller

Nicole.Staubus (Diskussion) 14:52, 20. Feb. 2017 (CET)

Diskussion Bisher noch kein Programm für Verwaltungstreffen bekannt

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2017 #2017/V10/50/F: Reisekostenbudget Verwaltungstreffen 2017.1 Chemnitz

Text:

Der Vorstand möge beschließen für die Teilnahme am Verwaltungstreffen 2017.1 in Chemnitz am 22./23.04.2017 ein Budget für Reisekosten und Übernachtung von 600€ bereit zu stellen.

1. : Michael, Judith, Herbert, Kalle, Robin, Nicole
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Abschaltung PPH

Abschaltung PPH

Text

Der Vorstand beschliesst die unverzügliche Abschaltung der Mailingliste "PPH". Bis zur Abschaltung wird die Mailingliste auf "moderiert" umgestellt. Punkt 2.2.2.4. der Nutzungsbedingungen wird in Abstimmung mit der Parteibasis wie folgt abgeändert: Alt: Die Liste dient ausschließlich der Verbreitung von wichtigen Informationen. Diskussion sind nicht erwünscht und werden via automatischem Reply-To auf die PPH-Mailingliste forciert. Neu: Die Liste dient ausschließlich der Verbreitung von wichtigen Informationen. Diskussion sind nicht erwünscht.

Begründung

Die PPH ist als parteiinternes Kommunikationsmedium kaum noch mehr nutzbar, weshalb ein Großteil der Kommunikation auf andere Kanäle verlagert wurde. Bis zur Einrichtung der internen Mitgliederliste kann ohne nennenwerte Verluste auf diese Liste verzichtet werden.

Antragsteller

Christian Hufgard (Diskussion) 22:48, 21. Feb. 2017 (CET)

Diskussion

1. Kein Arbeitsklima vorhanden
2. Freibeuter über Mitglieder-Mailingliste nicht erreichbar
3. Alternative Forum sync abdrehen und großzügiger Leute runterschmeissen
4. Problem hängt teilweise an den Teilnehmern der ML
5. Option: Einzelne Personen auf moderiert stellen
6. Option: Schreibrechte müssen beauftragt werden
7. Aufwand für Sperrung (technisch)? Abo kündigen und auf die Ban-Liste setzen
8. Technische Maßnahmen lösen keine zwischenmenschlichen Probleme
9. Umfrage / Meinungsbild zur PPH
10. auf PPH diskutieren

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2017 #2017/V10/51/S: Abschaltung PPH

Text:

Der Vorstand beschliesst die unverzügliche Abschaltung der Mailingliste "PPH". Bis zur Abschaltung wird die Mailingliste auf "moderiert" umgestellt. Punkt 2.2.2.4. der Nutzungsbedingungen wird in Abstimmung mit der Parteibasis wie folgt abgeändert: Alt: Die Liste dient ausschließlich der Verbreitung von wichtigen Informationen. Diskussion sind nicht erwünscht und werden via automatischem Reply-To auf die PPH-Mailingliste forciert. Neu: Die Liste dient ausschließlich der Verbreitung von wichtigen Informationen. Diskussion sind nicht erwünscht.

1. :
2. :
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: vertagt
Zusatzinfos: Diskussion soll auf der PPH erfolgen und ein vMB mit 7 Tagen Laufzeit erstellt werden.

Antrag: Antrag auf Einholung einer Umfrage: E-Mail-Adresse der Mitgliederliste

Antrag auf Einholung einer Umfrage: E-Mail-Adresse der Mitgliederliste

Text

Der Landesvorstand möge beschließen, eine der beiden Varianten als Umfrage unter den stimmberechtigten hessischen Mitgliedern zur Bestimmung der E-Mail-Adresse der am LPT 2015.2 (3./4.10.2015) beschlossenen Mitgliederliste mit einer Laufzeit von 7 Tagen einzuholen.

• Variante 1 mit Troll-Vorschlägen:
  • Folgende Adress-Vorschläge stehen zur Auswahl:
    • blechtrommel@
    • cv@
    • echokammer@
    • geschlossene@
    • hessenbucht@
    • hessischebucht@
    • hinterzimmer@
    • liste2@
    • maillingliste@
    • membersonly@
    • mitglieder-liste@
    • mitglieder@
    • mitgliederliste@
    • nurmitlgiederinnen@
    • piraten@
    • keine davon

Eine Mehrfachauswahl ist möglich.

• Variante 2 ohne Troll-Vorschläge:
  • Folgende Adress-Vorschläge stehen zur Auswahl:
    • cv@
    • geschlossene@
    • hessenbucht@
    • hessischebucht@
    • maillingliste@
    • membersonly@
    • mitglieder-liste@
    • mitglieder@
    • mitgliederliste@
    • piraten@
    • keine davon

Eine Mehrfachauswahl ist möglich.

Begründung

Die Postfach-Verifikation ist mit der geplanten Löschung der deaktivierten Postfächer demnächst abgeschlossen. Somit steht der in den Mail-Server-Nutzungsbedingungen beschlossenen Mitgliederliste nichts mehr im Wege. Außer dass wir noch keine E-Mail-Adresse dafür haben.

Antragsteller

Nowrap (Diskussion) 09:36, 22. Feb. 2017 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2017 #2017/V10/52/S: Antrag auf Einholung einer Umfrage: E-Mail-Adresse der Mitgliederliste

Text:

Der Landesvorstand möge beschließen, eine der beiden Varianten als Umfrage unter den stimmberechtigten hessischen Mitgliedern zur Bestimmung der E-Mail-Adresse der am LPT 2015.2 (3./4.10.2015) beschlossenen Mitgliederliste mit einer Laufzeit von 7 Tagen einzuholen.

• Variante 1 mit Troll-Vorschlägen:
  • Folgende Adress-Vorschläge stehen zur Auswahl:
    • blechtrommel@
    • cv@
    • echokammer@
    • geschlossene@
    • hessenbucht@
    • hessischebucht@
    • hinterzimmer@
    • liste2@
    • maillingliste@
    • membersonly@
    • mitglieder-liste@
    • mitglieder@
    • mitgliederliste@
    • nurmitlgiederinnen@
    • piraten@
    • keine davon

Eine Mehrfachauswahl ist möglich.

• Variante 2 ohne Troll-Vorschläge:
  • Folgende Adress-Vorschläge stehen zur Auswahl:
    • cv@
    • geschlossene@
    • hessenbucht@
    • hessischebucht@
    • maillingliste@
    • membersonly@
    • mitglieder-liste@
    • mitglieder@
    • mitgliederliste@
    • piraten@
    • keine davon

Eine Mehrfachauswahl ist möglich.

1. : Robin 1, Michael 1, Bert 1, Herbert 1, Nicole, Kalle 1, Judith 1
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Variante 1

Antrag: Budget für die Kassenprüfung am 25.02.2017

Budget für die Kassenprüfung am 25.02.2017

Text

Der Vorstand möge beschliesen den Kassenprüfern, der Schatzmeisterin sowie der ehemaligen Schatzmeisterin für die Kassenprüfung am 25.02.2017 ein Reisekostenbudget von 100,00 € zur verfügung zu stellen.

Begründung

muss halt geprüft werden

Antragsteller

Nicole.Staubus

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2017 #2017/V10/54/F: Budget für die Kassenprüfung am 25.02.2017

Text:

Der Vorstand möge beschliesen den 2 Kassenprüfern, der Schatzmeisterin sowie der ehemaligen Schatzmeisterin für die Kassenprüfung am 25.02.2017 ein Reisekostenbudget von 100,00 € zur verfügung zu stellen.

1. : Judith, Robin, Herbert, Bert, Michael, Kalle, Nicole
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstands

Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstands

Text

Der Vorstand beschließt folgende Änderung seiner Geschäftsordnung:

§1 Allgemeines

1. Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes nach den Vorschriften der Gesetze, der Satzung, den Beschlüssen des Landesparteitags, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen, Gliederungen und Mitgliedern zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen.
2. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben zeitweise nicht nachkommen können, so bestimmt es einen Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet.
3. Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.

§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

1. Vorsitzender: Dem Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und die Vertretung des Landesverbands nach außen. Des weiteren fördert und koordiniert er die Zusammenarbeit der Mandatsträger und Fraktionen in Hessen und unterstützt sie bei der Umsetzung unseres Programms. Er wird hierbei vom Beisitzer Michael Kittlaus unterstützt. Er bereitet die Teilnahme an Wahlen vor und wird dabei von dem stellvertretenden Vorsitzenden unterstützt. Er koordiniert zusammen mit dem stellvertretenden Vorsitzenden die außerparlamentarische Umsetzung des politischen Programms und die programmatische Weiterentwicklung. Die Beisitzerin Judith Geier unterstützt er bei der Öffentlichkeitsarbeit. Gemeinsam mit dem Stellvertrenden Vorsitzenden obliegt ihm das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit.
2. Stellvertretender Vorsitzender: Der Stellvertretende Vorsitzende unterstützt den Vorsitzenden bei seinen Aufgaben. Er koordiniert zusammen mit dem Vorsitzenden die außerparlamentarische Umsetzung des politischen Programms und die programmatische Weiterentwicklung. Außerdem unterstützt er den Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Wahlen. Er unterstützt den Generalsekretär bei der inneren Verwaltung des Landesverbands. Zusammen mit dem Vorsitzenden obliegt ihm das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit.
3. Politischer Geschäftsführer: zurückgetreten am 22.02.2017

Die außerparteiliche Vertretung übernimmt vorrangig die Beisitzerin Judith Geier, die innerparteilich vorrangig der Beisitzer Michael Kittlaus.

1. Generalsekretär: Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die allgemeine innere Verwaltung des Landesverbands. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung, die Vorgänge der IT-Beauftragungen, die Umsetzung des Datenschutzes und die Vertretung nach innen, sowie gegenüber dem Bundesverband und den anderen Landesverbänden sowie untergeordneten Gruppierungen. Er ist weiterhin verantwortlich für die innerparteilichen Meinungsbildungstools (vMB, BEO, WikiArguments, LimeSurvey etc.).
2. Schatzmeisterin: Der Schatzmeisterin obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes, das Spendenwesen und die Vertretung des Landesverbands nach außen.
3. Beisitzerin Judith Geier: Zusammen mit dem Vorsitzenden und dem stellvertretenden Vorsitzenden vertritt sie den Landesverband nach außen. Außerdem unterstützt sie den Vorsitzenden und seinen Stellvertreter bei der Umsetzung von Aktionen und mit ihnen und dem Beisitzer Michael Kittlaus gemeinsam trägt sie die Verantwortung für die Organisation von Wahlen.

Weiterhin ist sie zusammen mit Beisitzer Michael Kittlaus für die Vernetzung mit Interessensgruppen (z.B. NGOs, Lobbyverbände, etc.) außerhalb der Partei zuständig.

1. Beisitzer Michael Kittlaus: Er koordiniert die Themenbeauftragungen. Ihm obliegt die innerparteiliche Bildung. Weiterhin unterstützt den Vorsitzenden bei der Mandatsträgerbetreuung. Er unterstützt den Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Wahlen. Des Weiteren obliegt ihm die innerparteiliche Vernetzung. Gemeinsam mit Beisitzerin Judith Geier ist er für die Vernetzung mit Interessensgruppen (z.B. NGOs, Lobbyverbände, etc.) außerhalb der Partei zuständig.
2. Beisitzer Karlheinz Zoth: Er führt die Dokumentation der Vorstandsbeschlüsse und -protokolle durch und kontrolliert die Umsetzung von Beschlüssen. Er unterstützt die Arbeit des Generalsekretärs und der Schatzmeisterin. Er kümmert sich um den Posteingang (Postfach) und den Betrieb der Landesgeschäftsstelle.

§3 Entscheidungsfindung

1. Sofern nicht anders geregelt, werden alle Entscheidungen im Vorstand mit absoluter Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder getroffen. Der Vorstand ist beschlussfähig, sobald mindestens die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend ist.
2. Beschlüsse des Vorstands sind von einem Vorstandsmitglied bzw. einem beauftragen Protokollanten schriftlich festzuhalten und zu veröffentlichen.
3. Der Vorstand kann Beschlüsse im Umlaufverfahren treffen. Die Antragstellung erfolgt per Email an vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Die Abstimmung erfolgt in einer Ticketsoftware (z.B. Redmine) und kann in dringenden Fällen auch mündlich oder fernmündlich erfolgen. Sofern durch eine Veröffentlichung keine Rechte Dritter verletzt werden, erfolgt die Veröffentlichung und der Abstimmung des Antrags. Bei einem Antrag von Vorstandsmitgliedern kann das antragstellende Vorstandsmitglied entscheiden, dass über den Antrag ausschließlich per Umlauf ohne öffentliche Aussprache entschieden werden darf. Das Auskunftsrecht gemäß Anhang zur Informationsfreiheitssatzung bleibt hiervon unberührt. Ein Umlaufbeschluss ist angenommen, sobald mehr als die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben. Ein Umlaufbeschluss ist abgelehnt, wenn mindestens die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dagegen gestimmt oder sich aktiv enthalten haben. Noch nicht entschiedene Umlaufbeschlüsse können in einer regulären Vorstandssitzung behandelt werden. Im Umlauf getroffene Beschlüsse werden nach der Entscheidung im Protokoll der nächsten regulären Vorstandssitzung beigefügt.
4. Die Geschäftsordnung kann abweichend von §3 (1) lediglich mit 2/3-Mehrheit des gesamten Vorstands geändert werden. Eine Änderung der Geschäftsordnung im Umlaufverfahren ist ausgeschlossen.
5. Jedes Mitglied des Landesverbandes ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen.
6. Anträge an den Vorstand können eingereicht werden durch:
   1. per Eintrag in die TO im Piratenwiki
   2. in der Textform an den Vorstand (z.B. vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de)
7. Der Vorstand stimmt darin überein, wichtige Entscheidungen in Übereinstimmung mit einer möglichst großen Basis zu treffen.
8. Der Vorstand benennt zu jedem Vorstandsbeschluss einen Ansprechpartner aus dem Vorstand und einen oder mehrere Verantwortliche für die Umsetzung.
9. Der Vorstand bezieht bei wichtigen Entscheidungen und bei Vertretung von noch nicht durch Parteitage verabschiedeten politischen Positionen, sowie auf Antrag die Mitglieder des Landesverbands durch virtuelle Meinungsbilder ein.
10. Das Abstimmverhalten der Schatzmeisterin oder ihres Vertreters bei Anträgen im Schatzmeisterclub erfordert einen Beschluss des Vorstands.

§4 Vorstandssitzungen

1. Die Vorstandssitzung wird geleitet von einem zu Beginn der Sitzung ernannten Moderator.
2. Vorstandssitzungen finden in der Regel offen und fernmündlich statt. Bei berechtigtem Interesse kann eine geschlossene Sitzung einberufen werden.
3. Vorstandssitzungen sollen mindestens einmal pro Monat an einem Mittwoch stattfinden. Der Vorstand gibt am Ende jeder Sitzung den Termin der nächsten regulären Vorstandsitzung bekannt. Bei nicht vorhandener Beschlussfähigkeit des Vorstands vertagt sich die Sitzung auf den nächsten regelmäßigen Termin.
4. Ausnahmen von der offenen Vorstandssitzung sind zu vermeiden und müssen explizit begründet werden.
5. Von jeder offenen Vorstandssitzung wird ein Protokoll erstellt und innerhalb von drei Tagen veröffentlicht. Der Protokollant wird zu Beginn einer jeden Sitzung ernannt.

§5 Tätigkeitsbericht

1. Jedes Vorstandsmitglied ist verpflichtet, einen Tätigkeitsbericht anzufertigen und diesen dem Landesparteitag vorzustellen. Die Tätigkeitsberichte werden anschließend im Rahmen des Protokolls veröffentlicht. Nicht wiedergewählte Vorstandsmitglieder sind verpflichtet, mit Beendigung Ihres Amtes alle im Rahmen ihrer Parteitätigkeit gesammelten Daten (Arbeitsergebnisse, Dokumente, Kontaktdaten - sofern vom Kontakt genehmigt -, offiziellen Schriftverkehr etc.) an ihren gewählten Nachfolger zu übergeben.
2. Der Tätigkeitsbericht umfasst die Tätigkeit des jeweiligen Vorstandsmitglied im Rahmen der ihm in dieser Geschäftsordnung zugewiesenen Kompetenzen und Vertretung anderer Vorstandsmitglieder. Optional kann der Tätigkeitsbericht weitere Tätigkeiten des Vorstandsmitglieds im Rahmen seiner Parteiarbeit enthalten.
3. Jedes Vorstandsmitglied hat den Umfang seines Tätigkeitsberichts in angemessener Weise zu begrenzen.

§6 Verwaltung der Mitgliederdaten

1. Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch die Bundesgeschäftsstelle. Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die Pflege der Mitgliederdaten in dieser Datenbank.
2. Durch Beschluss des Vorstands erhalten Dritte Zugriff auf die Mitgliederdaten. Dieser Zugriff muss so begrenzt wie möglich sein und muss entsprechend protokolliert werden.
3. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen.

§7 Vertretung gegenüber Banken und sonstiger Finanzinstitute

1. Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie die Schatzmeisterin. Sie erhält Alleinzeichnungsberechtigung für die Konten des Landesverbandes ohne Betragsbeschränkung. Zur Vertretung ist der Beisitzer Karlheinz Zoth einzelverfügungsberechtigt. Die Bank wird von der Verpflichtung befreit, die Verfügungseinschränkung in der Geschäftsordnung zu berücksichtigen.
2. Für Eröffnung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.

§8 Regelung für Beauftragungen

1. Beauftragungen sind im Regelfall über die Hessische Ankündigungsliste und Website auszuschreiben. Dabei sind das Anforderungsprofil und die Dauer der Ausschreibung anzugeben.
2. Die Entscheidung für eine Beauftragung erfolgt öffentlich, sofern kein Widerspruch durch die Bewerber eingelegt wird.
3. Finanzrelevante Entscheidungen im Rahmen der Beauftragung dürfen nur einvernehmlich mit der Landesschatzmeisterin - oder im Verhinderungsfall mit dem Beisitzer Karlheinz Zoth - getroffen werden.
4. Die Beauftragung ist bis auf Widerruf durch den Landesvorstand gültig und wird auf der Website veröffentlicht.

§9 Ansprechpartner im Vorstand

Für die Mitglieder eines jeden hessischen Kreises wird ein Vorstandsmitglied benannt, das als primärer Ansprechpartner im Vorstand fungiert. Die Verteilung ist wie folgt:

1. Herbert Förster
   1. KV Frankfurt
   2. KV Wetterau
   3. Vogelsbergkreis
   4. KV Wiesbaden
   5. KV Hochtaunus
   6. Lahn-Dill-Kreis
   7. Rheingau-Taunus-Kreis

1. Robin Geddert
   1. Landkreis Hersfeld-Rotenburg
   2. KV Kassel-Stadt-Land-Web
   3. KV Fulda
   4. Lahn-Dill-Kreis
   5. Werra-Meissner-Kreis

1. Bert Knoop
   1. KV Groß-Gerau
   2. KV Main-Kinzig
   3. KV Main-Taunus

1. Nicole Staubus
   1. KV Waldeck-Frankenberg
   2. KV Schwalm-Eder-Kreis
   3. KV Limburg-Weilburg

1. Judith Geier
   1. KV Marburg-Biedenkopf
   2. KV Gießen

1. Michael Kittlaus
   1. KV Darmstadt / Darmstadt-Dieburg/ Odenwald
   2. KV Bergstraße

1. Karlheinz Zoth
   1. KV Offenbach-Stadt
   2. KV Offenbach-Land

Anhang

Informationsfreiheitsatzung

<Platzhalter für Informationsfreiheitssatzung>

Begründung

Nach dem Rücktritt des PolGF wurde eine Neuverteilung der Aufgaben notwendig.

Antragsteller

Lavo Hessen

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 22.02.2017 #2017/V10/53/O: Änderung der Geschäftsordnung des Landesvorstands

Text:

Der Vorstand beschließt folgende Änderung seiner Geschäftsordnung:

§1 Allgemeines

1. Der Vorstand führt die Geschäfte des Landesverbandes nach den Vorschriften der Gesetze, der Satzung, den Beschlüssen des Landesparteitags, sowie dieser Geschäftsordnung. Er arbeitet mit den übrigen Organen, Gliederungen und Mitgliedern zum Wohle der Partei vertrauensvoll zusammen.
2. Jedes Vorstandsmitglied hat die Pflicht, den übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen nachzukommen. Sollte ein Vorstandsmitglied seinen Aufgaben zeitweise nicht nachkommen können, so bestimmt es einen Vertreter. In dringenden Fällen ist jedes Vorstandsmitglied zur Vertretung berechtigt und verpflichtet.
3. Jedes Vorstandsmitglied ist im Rahmen seiner Zuständigkeit allein zu Entscheidungen berechtigt. Bei Überlappung der Kompetenzen entscheiden die betroffenen Vorstandsmitglieder gemeinsam.

§2 Kompetenzbereiche der Vorstandsmitglieder

1. Vorsitzender: Dem Vorsitzenden obliegt die Leitung und Koordination des Vorstands und die Vertretung des Landesverbands nach außen. Des weiteren fördert und koordiniert er die Zusammenarbeit der Mandatsträger und Fraktionen in Hessen und unterstützt sie bei der Umsetzung unseres Programms. Er wird hierbei vom Beisitzer Michael Kittlaus unterstützt. Er bereitet die Teilnahme an Wahlen vor und wird dabei von dem stellvertretenden Vorsitzenden unterstützt. Er koordiniert zusammen mit dem stellvertretenden Vorsitzenden die außerparlamentarische Umsetzung des politischen Programms und die programmatische Weiterentwicklung. Die Beisitzerin Judith Geier unterstützt er bei der Öffentlichkeitsarbeit. Gemeinsam mit dem Stellvertrenden Vorsitzenden obliegt ihm das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit.
2. Stellvertretender Vorsitzender: Der Stellvertretende Vorsitzende unterstützt den Vorsitzenden bei seinen Aufgaben. Er koordiniert zusammen mit dem Vorsitzenden die außerparlamentarische Umsetzung des politischen Programms und die programmatische Weiterentwicklung. Außerdem unterstützt er den Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Wahlen. Er unterstützt den Generalsekretär bei der inneren Verwaltung des Landesverbands. Zusammen mit dem Vorsitzenden obliegt ihm das Sicherstellen der Einhaltung formaler und rechtlicher Rahmenbedingungen der Vorstandsarbeit.
3. Politischer Geschäftsführer: zurückgetreten am 22.02.2017

Die außerparteiliche Vertretung übernimmt vorrangig die Beisitzerin Judith Geier, die innerparteilich vorrangig der Beisitzer Michael Kittlaus.

1. Generalsekretär: Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die allgemeine innere Verwaltung des Landesverbands. Dazu zählen insbesondere die Mitgliederverwaltung, die Vorgänge der IT-Beauftragungen, die Umsetzung des Datenschutzes und die Vertretung nach innen, sowie gegenüber dem Bundesverband und den anderen Landesverbänden sowie untergeordneten Gruppierungen. Er ist weiterhin verantwortlich für die innerparteilichen Meinungsbildungstools (vMB, BEO, WikiArguments, LimeSurvey etc.).
2. Schatzmeisterin: Der Schatzmeisterin obliegt die Zuständigkeit für Finanzangelegenheiten, insbesondere die Buch- und Kontoführung, die Verwaltung der Mitgliedsbeiträge, die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes, das Spendenwesen und die Vertretung des Landesverbands nach außen.
3. Beisitzerin Judith Geier: Zusammen mit dem Vorsitzenden und dem stellvertretenden Vorsitzenden vertritt sie den Landesverband nach außen. Außerdem unterstützt sie den Vorsitzenden und seinen Stellvertreter bei der Umsetzung von Aktionen und mit ihnen und dem Beisitzer Michael Kittlaus gemeinsam trägt sie die Verantwortung für die Organisation von Wahlen.

Weiterhin ist sie zusammen mit Beisitzer Michael Kittlaus für die Vernetzung mit Interessensgruppen (z.B. NGOs, Lobbyverbände, etc.) außerhalb der Partei zuständig.

1. Beisitzer Michael Kittlaus: Er koordiniert die Themenbeauftragungen. Ihm obliegt die innerparteiliche Bildung. Weiterhin unterstützt den Vorsitzenden bei der Mandatsträgerbetreuung. Er unterstützt den Vorsitzenden bei der Vorbereitung von Wahlen. Des Weiteren obliegt ihm die innerparteiliche Vernetzung. Gemeinsam mit Beisitzerin Judith Geier ist er für die Vernetzung mit Interessensgruppen (z.B. NGOs, Lobbyverbände, etc.) außerhalb der Partei zuständig.
2. Beisitzer Karlheinz Zoth: Er führt die Dokumentation der Vorstandsbeschlüsse und -protokolle durch und kontrolliert die Umsetzung von Beschlüssen. Er unterstützt die Arbeit des Generalsekretärs und der Schatzmeisterin. Er kümmert sich um den Posteingang (Postfach) und den Betrieb der Landesgeschäftsstelle.

§3 Entscheidungsfindung

1. Sofern nicht anders geregelt, werden alle Entscheidungen im Vorstand mit absoluter Mehrheit der anwesenden Vorstandsmitglieder getroffen. Der Vorstand ist beschlussfähig, sobald mindestens die Hälfte der Vorstandsmitglieder anwesend ist.
2. Beschlüsse des Vorstands sind von einem Vorstandsmitglied bzw. einem beauftragen Protokollanten schriftlich festzuhalten und zu veröffentlichen.
3. Der Vorstand kann Beschlüsse im Umlaufverfahren treffen. Die Antragstellung erfolgt per Email an vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de. Die Abstimmung erfolgt in einer Ticketsoftware (z.B. Redmine) und kann in dringenden Fällen auch mündlich oder fernmündlich erfolgen. Sofern durch eine Veröffentlichung keine Rechte Dritter verletzt werden, erfolgt die Veröffentlichung und der Abstimmung des Antrags. Bei einem Antrag von Vorstandsmitgliedern kann das antragstellende Vorstandsmitglied entscheiden, dass über den Antrag ausschließlich per Umlauf ohne öffentliche Aussprache entschieden werden darf. Das Auskunftsrecht gemäß Anhang zur Informationsfreiheitssatzung bleibt hiervon unberührt. Ein Umlaufbeschluss ist angenommen, sobald mehr als die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dafür gestimmt haben. Ein Umlaufbeschluss ist abgelehnt, wenn mindestens die Hälfte aller Vorstandsmitglieder dagegen gestimmt oder sich aktiv enthalten haben. Noch nicht entschiedene Umlaufbeschlüsse können in einer regulären Vorstandssitzung behandelt werden. Im Umlauf getroffene Beschlüsse werden nach der Entscheidung im Protokoll der nächsten regulären Vorstandssitzung beigefügt.
4. Die Geschäftsordnung kann abweichend von §3 (1) lediglich mit 2/3-Mehrheit des gesamten Vorstands geändert werden. Eine Änderung der Geschäftsordnung im Umlaufverfahren ist ausgeschlossen.
5. Jedes Mitglied des Landesverbandes ist berechtigt, Anträge an den Vorstand zu stellen.
6. Anträge an den Vorstand können eingereicht werden durch:
   1. per Eintrag in die TO im Piratenwiki
   2. in der Textform an den Vorstand (z.B. vorstand (at) piratenpartei-hessen (dot) de)
7. Der Vorstand stimmt darin überein, wichtige Entscheidungen in Übereinstimmung mit einer möglichst großen Basis zu treffen.
8. Der Vorstand benennt zu jedem Vorstandsbeschluss einen Ansprechpartner aus dem Vorstand und einen oder mehrere Verantwortliche für die Umsetzung.
9. Der Vorstand bezieht bei wichtigen Entscheidungen und bei Vertretung von noch nicht durch Parteitage verabschiedeten politischen Positionen, sowie auf Antrag die Mitglieder des Landesverbands durch virtuelle Meinungsbilder ein.
10. Das Abstimmverhalten der Schatzmeisterin oder ihres Vertreters bei Anträgen im Schatzmeisterclub erfordert einen Beschluss des Vorstands.

§4 Vorstandssitzungen

1. Die Vorstandssitzung wird geleitet von einem zu Beginn der Sitzung ernannten Moderator.
2. Vorstandssitzungen finden in der Regel offen und fernmündlich statt. Bei berechtigtem Interesse kann eine geschlossene Sitzung einberufen werden.
3. Vorstandssitzungen sollen mindestens einmal pro Monat an einem Mittwoch stattfinden. Der Vorstand gibt am Ende jeder Sitzung den Termin der nächsten regulären Vorstandsitzung bekannt. Bei nicht vorhandener Beschlussfähigkeit des Vorstands vertagt sich die Sitzung auf den nächsten regelmäßigen Termin.
4. Ausnahmen von der offenen Vorstandssitzung sind zu vermeiden und müssen explizit begründet werden.
5. Von jeder offenen Vorstandssitzung wird ein Protokoll erstellt und innerhalb von drei Tagen veröffentlicht. Der Protokollant wird zu Beginn einer jeden Sitzung ernannt.

§5 Tätigkeitsbericht

1. Jedes Vorstandsmitglied ist verpflichtet, einen Tätigkeitsbericht anzufertigen und diesen dem Landesparteitag vorzustellen. Die Tätigkeitsberichte werden anschließend im Rahmen des Protokolls veröffentlicht. Nicht wiedergewählte Vorstandsmitglieder sind verpflichtet, mit Beendigung Ihres Amtes alle im Rahmen ihrer Parteitätigkeit gesammelten Daten (Arbeitsergebnisse, Dokumente, Kontaktdaten - sofern vom Kontakt genehmigt -, offiziellen Schriftverkehr etc.) an ihren gewählten Nachfolger zu übergeben.
2. Der Tätigkeitsbericht umfasst die Tätigkeit des jeweiligen Vorstandsmitglied im Rahmen der ihm in dieser Geschäftsordnung zugewiesenen Kompetenzen und Vertretung anderer Vorstandsmitglieder. Optional kann der Tätigkeitsbericht weitere Tätigkeiten des Vorstandsmitglieds im Rahmen seiner Parteiarbeit enthalten.
3. Jedes Vorstandsmitglied hat den Umfang seines Tätigkeitsberichts in angemessener Weise zu begrenzen.

§6 Verwaltung der Mitgliederdaten

1. Die primäre Verwaltung der Mitgliederdatenbank erfolgt durch die Bundesgeschäftsstelle. Dem Generalsekretär obliegt die Verantwortung für die Pflege der Mitgliederdaten in dieser Datenbank.
2. Durch Beschluss des Vorstands erhalten Dritte Zugriff auf die Mitgliederdaten. Dieser Zugriff muss so begrenzt wie möglich sein und muss entsprechend protokolliert werden.
3. Jeder Zugriffsberechtigte hat dafür Sorge zu tragen, einen Zugriff durch nicht zugriffsberechtigte Personen auszuschließen.

§7 Vertretung gegenüber Banken und sonstiger Finanzinstitute

1. Verfügungsberechtigt über die Konten ist in erster Linie die Schatzmeisterin. Sie erhält Alleinzeichnungsberechtigung für die Konten des Landesverbandes ohne Betragsbeschränkung. Zur Vertretung ist der Beisitzer Karlheinz Zoth einzelverfügungsberechtigt. Die Bank wird von der Verpflichtung befreit, die Verfügungseinschränkung in der Geschäftsordnung zu berücksichtigen.
2. Für Eröffnung und Auflösung von Konten ist ein Vorstandsbeschluss notwendig.

§8 Regelung für Beauftragungen

1. Beauftragungen sind im Regelfall über die Hessische Ankündigungsliste und Website auszuschreiben. Dabei sind das Anforderungsprofil und die Dauer der Ausschreibung anzugeben.
2. Die Entscheidung für eine Beauftragung erfolgt öffentlich, sofern kein Widerspruch durch die Bewerber eingelegt wird.
3. Finanzrelevante Entscheidungen im Rahmen der Beauftragung dürfen nur einvernehmlich mit der Landesschatzmeisterin - oder im Verhinderungsfall mit dem Beisitzer Karlheinz Zoth - getroffen werden.
4. Die Beauftragung ist bis auf Widerruf durch den Landesvorstand gültig und wird auf der Website veröffentlicht.

§9 Ansprechpartner im Vorstand

Für die Mitglieder eines jeden hessischen Kreises wird ein Vorstandsmitglied benannt, das als primärer Ansprechpartner im Vorstand fungiert. Die Verteilung ist wie folgt:

1. Herbert Förster
   1. KV Frankfurt
   2. KV Wetterau
   3. Vogelsbergkreis
   4. KV Wiesbaden
   5. KV Hochtaunus
   6. Lahn-Dill-Kreis
   7. Rheingau-Taunus-Kreis

1. Robin Geddert
   1. Landkreis Hersfeld-Rotenburg
   2. KV Kassel-Stadt-Land-Web
   3. KV Fulda
   4. Lahn-Dill-Kreis
   5. Werra-Meissner-Kreis

1. Bert Knoop
   1. KV Groß-Gerau
   2. KV Main-Kinzig
   3. KV Main-Taunus

1. Nicole Staubus
   1. KV Waldeck-Frankenberg
   2. KV Schwalm-Eder-Kreis
   3. KV Limburg-Weilburg

1. Judith Geier
   1. KV Marburg-Biedenkopf
   2. KV Gießen

1. Michael Kittlaus
   1. KV Darmstadt / Darmstadt-Dieburg/ Odenwald
   2. KV Bergstraße

1. Karlheinz Zoth
   1. KV Offenbach-Stadt
   2. KV Offenbach-Land

Anhang

Informationsfreiheitsatzung

<Platzhalter für Informationsfreiheitssatzung>

1. : Michael, Judith, Kalle, Robin, Herbert, Bert, Nicole
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

• Aktuelle Mitgliederzahl: 1070
• Schwebende Mitgliedschaften: 3
• Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen): 38
• Bericht:

1. • Gensek-Mumble am 21.2.17

Schatzmeisterin

1. • Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: bin eingtragen und sollte online Zugriff in den nächsten Tagen erhalten
   • Kasse: 283,71 €
   • Verbindlichkeiten:
   • Offene Budgets:
   • Lfd. Ausgaben Jahr:
   • Verfügbar:
   • Rechenschaftsberichte: Es fehlt immer noch der Main-Taunus-Kreis
     
     
   • Buchführung mit der Bundesbuchhaltung abgeklärt
   • Kassenprüfung Samstag 25.02.2017 09:30 Uhr
   • Die Unterlagen sollen bei der Kassenprüfung übergeben werden

Vorsitzender

1. Verknüpfung der Mandatsträger angeschoben
2. Bearbeitung Ordnungsmaßnahmen
3. Teilnahme Vorstandsklausur

stellv. Vorsitzender

1. Mitgliederverwaltung
2. Support Untergliederungen
3. Bearbeitung Ordnungsmaßnahmen
4. Teilnahme Vorstandsklausur

Pol. Geschäftsführer

1. Der PolGef ist am 22.2.17 um 7:53 Uhr aus persönlichen Gründen mit sofortiger Wirkung zurückgetreten.

Beisitzer

1. Bericht Kalle
   • 09.02.2017: Besuch des Stammtisches OF Stadt; Besprechung des Zusammenschlusses der KV OF-Stadt und OF-Land
   • 19.02.2017: Klausurtagung des Landesvorstands in Gießen

1. Bericht Michael
   • Erste Gespräche für eine Campaingschulung in Q3/4 zur LTW18
   • LaVo Klausur in Gießen am 19.2.

1. Bericht Judith
   • Suche nach Location für den Hessencampus, Burgen in Südhessen nicht buchbar
   • Planung und Vorbereitung zu Aktionen zum BGE
   • Landesvorstandsklausur am 19.02. in Gießen

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2017-02-10-neue-verfassung-gottesbezug-muss-draussen-bleiben
2. https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2017-02-14-i-love-free-software-tag-piraten-sind-mit-dabei
3. https://www.piratenpartei-hessen.de/pressemitteilung/2017-02-19-datenschutz-der-umweltschutz-des-21-jahrhunderts

Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

1. Telko mit Hessen-IT
2. Behandlung eines Auskunftsersuchens
3. Behandlung Vermutung eines Datenschutzverstoß
   • Kein sächlicher Anhaltspunkt
4. Stellungnahme zu Vorwürfen auf der PPH
5. Einschätzung an Vorstand zu einer datenschutzrechtlichen Fragestellung
   • Versand von Formularen

Budget verbraucht: 412,50 € Budget Rest: 7.987,50 €

Landesgeschäftsstelle

1. Bericht
   • Einladungen
   • Postfach
     • geleert am 22.02.2017
   • Briefkasten
   • Sonstiges

Schiedsgerichte

1. Bund
   • Laufende Verfahren

weitere Beauftragungen

1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
   • Erste Gespräche für eine Campaingschulung in Q3/4 zur LTW18

1. Soziales (Michael Passlack)
   • Bericht

1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
   • Energiepolitik arbeitet am Orangebuch und erarbeiten Anträge für BPT

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • Informationen aus Eurem KV
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
   • Informationen aus Eurem KV
3. Frankfurt
   • Informationen aus Eurem KV
4. Fulda
   • Informationen aus Eurem KV
5. Gießen
   • Vorbereitung AV/KPT
     • 3 postalische Rückläufer
   • Vorbereitung Karfreitag
   • Einladung für CSD Gießen erhalten am 26.08.2017
6. Groß-Gerau
   • Informationen aus Eurem KV
7. Hochtaunus
   • Informationen aus Eurem KV
8. Kassel Stadt-Land-Web
   • Wir werden am Tag-der-Erde einen Stand machen wollen. Ob wir dürfen, wird sich zeigen.
   • Stammtisch jetzt im Komödien Stadl
9. Main-Kinzig
   • Informationen aus Eurem KV
10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
12. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
13. Offenbach (Land)
    • KPT 2017.1 am 18.03.2017 in Dreieich-Sprendlingen; ab 14:30 Akkreditierung, Beginn 15:00 Uhr; Wahlen und geplant: Beschluss zum Zusammenschluss des KV OF-Land mit KV OF-Stadt; Kassenprüfung findet am Wochenende davor statt
14. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
15. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
16. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
17. Wiesbaden
    • 2017-02-10 Aufstellungsversammlung zur #btw17
    • 2017-02-20 Versand der Anmeldebögen an LVor; nötig für Anmeldung Direktkandidatur beim Kreiswahlleiter
    • 2017-02-22 KVorSi

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rotenburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Lahn-Dill
   • Wir haben auf Anfrage von Boris Benke hin auf dem LDK-Piratenstammtisch am 14.2.17 einstimmig beschlossen, Michael Keller ("Welpe, Kapitän im LDK") als LDK-Wahlkampfbeauftragten für die kommende Bundestagswahl (24.9.2017) zu nominieren.
   • Gründe:

1. Horst, der das zuvor bereit 3 mal sehr erfolgreich und zuverlässig gemacht hat, fällt leider wegen des LVor-Mißtrauensbeschlusses #2015/08V027 und seines Aufwandes bzgl. der Abwehr aktueller Ordnungsmaßnahme gegen ihn als Wahlkampfbeauftragter aus.

2. Aufgrund der ausgedünnten Personaldecke (5 Aktive des LDK sind in den letzten 15 Monaten leider aus den bereits bekannten Gründen ausgetreten) ist Michael Keller die einzige Person der Aktiven im LDK, die noch Piratenparteimitglied aber nicht Mitglied einer anderen Partei (z.B.: die PARTEI, CDU, AfD) ist. Er ist daher der Einzige, der bei Ausübung seiner Tätigkeit als Wahlkampfbeauftragter keinen Interessenkonflikt erleiden würde. 3. Michael ist insbesondere geeignet, weil er im letzten Jahr eine Datenschutzschulung bei Jürgen Erkmann absolviert hat und damit technisch befugt ist, ggf. bei Bedarf auch die LDK-Mitgliederdaten einzusehen.

1. • Voraussetzungen:

Michael Keller ist nur bereit den Job zu machen, wenn er nicht mit allzuviel Formalkram und Antragstellerei belastet wird, sondern sich auf die tatsächlich notwendigen Aufgaben vor Ort konzentrieren kann. Das bedeutet Folgendes für den LVor: 1. Der LVor beauftragt Michael Keller formal als Wahlkampfkoordinator für LDK, damit dieser im Namen der Partei und versicherungsrechtlich geschützt agieren kann. 2. Michael nimmt an den PG-Wahlen-Treffen und -Telkos teil, informiert die restl. Aktiven des LDK und berichtet an den LVor bzw. den hessischen Wahlkampfkoordinator. 3. LDK bekommt vom LVor ein Wahlkampfbudget bereitgestellt, von dem die notwendigen Wahlkampfkosten (anfallende Plakatierungsgebühren, Verbrauchsmaterial zum Plakatekleben, Transportkosten, Infostandgebühren, Reisekosten) bezahlt werden können und gegen das (z.B. durch Forderungsverzicht) auch gespendet werden kann. 4. LDK bekommt die Plakate (ca. 200 Papierplakate und ca. 200 Hohlkammerplakate + entsprechenden Anzahl Kabelbinder) und das Wahlkampfmaterial (Flyer, Giveaways) rechtzeitig, also die Plakate spätestens 9 Wochen und das Wahlkampfmaterial spätestens 7 Wochen vor der BTW zur Verfügung gestellt. 5. Sollte sich der LV zu einem plakatfreien Wahlkampf entschließen, so entfallen die o.g. Punkte, die sich auf die reine Plakatierung beziehen.

1. Limburg-Weilburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Offenbach-Stadt
   • Stammtisch am Freitag, 24.02.2017, ab 19:00 Uhr im Restaurant "India Gate", Offenbach
3. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
4. Werra-Meißner
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. PG Wahlen
   • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Ticket-Count
     • OTRS: 10
     • JIRA: 9
       • https://jira.piratenpartei-hessen.de/plugins/servlet/shareYourJira/showFilter?&token=abc75366-8b12-4e83-8e3a-3b41f3a3d48f&id=2
   • Aktuell:
     • Updates eingespielt (OS, WordPress, ...)
     • Tickets bearbeitet
     • technische Moderation der Mailinglisten
     • Zusammenarbeit LVor & DSB
     • ChangeLogs im Confluence gepflegt
     • Asterisk mit automatischer NTP-Sync ausgestattet
     • eine manuelle Postfach-Bestätigung:
       • Weigerung der Nutzung des dafür bereit gestellten Online-Fomulares
       • Nutzungsbedinungen unterschrieben unverschlüsselt per Mail bekommen, mussten Wort für Wort gegengelesen werden
       • Rücksprache von LVor und DSB
       • Nachfrage nach Datenschutz-Erklärung
       • Datenschutz-Erklärung unterschrieben unverschlüsselt per Mail bekommen, mussten Wort für Wort gegengelesen werden
       • Nachfrage Mitgliedsnummer
       • Nach 3 Wochen waren dann die gleichen Daten vorhanden, wie sie mit dem verschlüsselten Online-Formular in 5 Minuten sicher und schnell direkt vorgelegen hätten
       • Hat anstatt eine Person zu beschäftigten halt 10 gebraucht
   • Offen:
     • Libre Office Online (via Docker) aktualisiert (HIT-25), macht aber weiter Probleme - evt. Wechsel zu NextCloud notwendig
     • OpenSlides (via Docker) installiert (HIT-27), macht aber noch Probleme - Issue auf GitHub in Klärung
     • Warten auf aix-it wegen Server-Abschaltung und -abholbarkeit
     • Domainumzug Marburg (HIT-23) - warten auf Feedback
2. AG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

1. AK Soziales
   • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden alle zwei Wochen am Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
2. Nächster Termin 08.03.2017, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Herbert um 21:24 geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki