HE:Vorstand/Protokolle/2017-02-08

Vorstandssitzung am 08.02.2017, 20:00 Uhr

Vorbereitung

1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
   • 20:03 Uhr
2. Ernennung Moderator: Juergen
3. Ernennung Protokollant: Kalle
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
   • Anwesend : Bert, Robin, Boris, Judith Kalle, Michael, Nicole
   • Abwesend : Herbert (entschuldigt)
   • Beschlussfähigkeit festgestellt
5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
   • angenommen
6. Nächste Antragsnummer: 2017/V10/41

Dringendes

1. Dein Thema

Themenblock I: Themen

Dein Thema

1. Dein Thema
2. BTW 17 ;)
   1. Stand Liste und UU-Formular
      1. Den Rückmeldungen zufolge dürften alle Unterlagen der Kandidaten vollständig sein, Prüfung noch offen, aus beruflichen und persönlichen Gründen & aufgrund von Parteitveranstaltungen nicht täglich zur LGS gefahren werden kann
      2. Kalle: überprüfe Postfach / Posteingang am Freitagabend / Samstag
   2. Stand Wahlkampfkoordination
      1. bisher keine Antworten auf Ausschreibung
      2. Vorschlag: "Projektgruppe" bestehend aus Mitgliedern aller Kreisvorstände bilden
      3. KVs anschreiben (Boris), sollen Verantwortliche(n) benennen
   3. Planung/Überlegungen Wahlplakate etc.
      1. Saarland: Firma erarbeitet Vorschläge
      2. "hessisches Design", Motivvielfalt
      3. Plakate aus 2009
      4. Roadmap Wahlkampf Hessen / Bund
      5. was läuft aktuell (bereits) im Bund?
      6. wer soll Plakate aufhängen? Manpower? den Kreisen überlassen?
      7. Boris: Projektgruppe zusammenstellen, Kreise ansprechen, Brainstorming-Wochenende
3. Karfreitag 14.04.2017 - Tanzdemo
   1. http://www.br.de/nachrichten/feiertag-bayern-verbot-100.html
   2. http://www.tanzen-gegen-tanzverbot.de/
   3. https://www.hvd-hessen.de/kein-gottesbezug/
4. Petition gegen Gottesbezug in die Hessische Landesverfassung
   1. https://www.openpetition.de/petition/online/kein-gottesbezug-in-die-hessische-landesverfassung
   2. Unterstützung der Petition? Planung von Aktionen und Kampagnen?
   3. Initiierung eines vMB zur Unterstützung des vMB
5. Easterhegg des CCC in Mühlheim am Main (Kreis OF)
   1. Mögliche Aktionen?

Veranstaltungen/Aktionen

1. 25./26.03.17: Programmatischer Bundesparteitag 2017.1 in Düsseldorf

Vergangenes

1. 28./29.01.2017: Marina Kassel 2017.1
   1. https://wiki.piratenpartei.de/Marina_Kassel_2017
   2. Verschiedene Aufzeichungen wurden von Herbert auf Youtube abgelegt

Anstehendes

1. Aktionswoche (Termin ab dem 10.02. bekannt zu geben).

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 27.01.2017 #2017/V10/41/F: Reisekostenbudget Marina Kassel 2017.1

Text:

Der Vorstand stellt zur Marina Kassel 2017.1 ein Reisekostenbudget von 2000€ für den Vorstand und die teilnehmenden BTW-Kandidaten aus Hessen bereit. Begründung: Wenn wir möchten, dass die Kandidaten Dinge für die Partei tun, brauchen sie auch eine Kostenerstattung bei den Reisekosten. Das Budget dient auch dazu, dass Teilnehmer ihre Reisekosten spenden können, wenn sie das möchten.

1. :
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/54

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.01.2017 #2017/V10/42/O: Beauftragung Vertretung Schatzmeisterclub

Text:

Hiermit beschließt der Landesvorstand Hessen Mario Longobardi als Vertretung in den Schatzmeisterclub zu entsenden. Dies gilt bis zum Widerruf. Eine entsprechende Mitteilung erfolgt durch die Schatzmeisterin an den Schatzmeisterclub.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/55

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 28.01.2017 #2017/V10/43/S: Beamer für die FSFE

Text:

Der Landesverband überlässt der FSFE unentgeltlich einen Beamer zur Durchführung einer Aktion am Valentinstag. Die Versandkosten trägt die FSFE. Ansprechpartner dort ist Katharina Nocun. Die Überlassung sowie die mit dem Beamer durchgeführte Aktion wird öffentlich kommuniziert. Der Versand des Beamers aus Hessen erfolgt durch Alexander Schnapper.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/56

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Die Antragsteller werden dringend gebeten zu der jeweiligen Telko anwesend zu sein oder sich geeignet vertreten zu lassen. Andernfalls muss damit gerechnet werden, dass Anträge verschoben oder ggf. sogar abgelehnt werden müssen!

Anträge werden hier online gestellt: HE:Vorstand/Protokolle/2017-xx-xx/Antraege

Antrag: Reisekosten als Vorschuss

Reisekosten als Vorschuss)

Text

Der Landesvorstand beschließt, dass Reisekosten im Rahmen eines Budgets in erwarteter Höhe auf Antrag unter Vorbehalt als Vorschuss ausgezahlt werden können.

Begründung

Es kann nicht angehen, dass das Engagement mittelloser Aktiver dadurch torpediert wird, dass sie nicht in der Lage sind, in Vorlage zu treten. Teilhabe fängt ganz bei uns selbst an.

Antragsteller

Frank Lerche

Diskussion:

• Wenn es schon die Möglichkeit von Vorschüssen gibt, hat sich der Antrag erledigt. Dann ziehe ich den Antrag zurück.. Das sollte vielleicht einfach kommuniziert werden. Wenn nur Menschen mitmachen dürfen, die finanziell potent sind, sind wir nicht die Partei, für die ich eintrete.= Frank Lerche
• Vorschüsse können bei Lavo beantragt werden
• Möglichkeit nochmal über Liste(n) kommunizieren
• Formular wird noch zur Verfügung gestellt.
• https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Formular-Vorschuss-Darlehen.pdf

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.02.2017 #2017/V10/44/F: Reisekosten als Vorschuss)

Text:

Der Landesvorstand beschließt, dass Reisekosten im Rahmen eines Budgets in erwarteter Höhe auf Antrag unter Vorbehalt als Vorschuss ausgezahlt werden können.

1. : (Liste von Namen)
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: (zurück gezogen)
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Server bei aixit

Server bei aixit

Text

Der Landesvorstand möge beschliessen, die beiden bei aixit betriebenen Server abzuschalten und nach Hause zu holen.

Begründung

Bisher liefen die beiden Maschinen in einem Sponsoringverhältnis. Im Zuge des Ausrollenes von ADV-Verträgen für die hessische IT-Landschaft, macht aixit einen Housing-Vertrag zur Grundlage für einen ADV-Vertrag. Kostenpunkt sind 75 Euro pro Server pro Monat plus Mehrwertsteuer. Da beide Maschinen derzeit keine produktiven VMs mehr enthalten und das Backup der produktiven VMs anderweitig gelöst ist, ist es kein wirklicher Verlust. Zudem sind die beiden Server auch schon in die Jahre gekommen, was ihre Performance und Hardware angeht.

Antragsteller

Nowrap (Diskussion) 18:15, 8. Feb. 2017 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.02.2017 #2017/V10/45/O: Server bei aixit

Text:

Der Landesvorstand möge beschliessen, die beiden bei aixit betriebenen Server abzuschalten und nach Hause zu holen.

1. : Michael, Bert, Kalle, Robin, Nicole, Judith, Boris
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Antrag: Hessen-IT: Erhöhung Backupspace bei Hetzner

Hessen-IT: Erhöhung Backupspace bei Hetzner

Text

Der Landesvorstand möge beschliessen, für die zweite Hetzner-Maschine ebenfalls 2 TB Backup-Space anzumieten. Kostenpunkt: Preis (monatl.): 11,78 € / Setup (einmal): 0,00 €

Begründung

Mit dem Wegfall der aixit Backup-Kapazitäten brauchen wir Ersatz. Dies stellt die einfachste und kostengünstigste Variante da. Bei Bedarf lassen sich die Kapazitäten noch aufstocken:https://wiki.hetzner.de/index.php/Backup#Backup_Speicherplatz

Antragsteller

Nowrap (Diskussion) 18:16, 8. Feb. 2017 (CET)

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom 08.02.2017 #2017/V10/46/F: Hessen-IT: Erhöhung Backupspace bei Hetzner

Text:

Der Landesvorstand möge beschliessen, für die zweite Hetzner-Maschine ebenfalls 2 TB Backup-Space anzumieten. Kostenpunkt: Preis (monatl.): 11,78 € / Setup (einmal): 0,00 €

1. : Michael, Bert, Kalle, Robin, Boris, Nicole, Judith
2. : (Liste von Namen)
3. : (Liste von Namen)

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)

Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

• Aktuelle Mitgliederzahl: verschoben
• Schwebende Mitgliedschaften: verschoben
• Offene Tickets SG Mitglieder (Hessen): verschoben
• Bericht:

Schatzmeisterin

1. • Kontostand und Verbindlichkeiten
   • Bankkonto: Kann ich nicht sagen die Bank hat sich noch nicht bei mir gemeldt
   • Kasse: 283,71 €
   • Verbindlichkeiten:
   • Offene Budgets:
   • Lfd. Ausgaben Jahr:
   • Verfügbar:
   • Rechenschaftsberichte:
     • Fertig kommplett bei mir
       • Marburg
       • Hochtaunus
       • Schwalm-Eder-Kreis
       • Groß-Gerau
       • Offenbach-Land
       • Waldeck-Frankenberg
       • Wiesbaden
       • Offenbach-Stadt
       • Gießen
       • Kassel
       • Frankfurt
     • Fertig kommplett Virtuell
       • Fulda
       • Bergstraße
       • Wetterau
     • Fertig (fehlen nur kleinigkeiten)
       • Damstadt-Dieburg-Odenwald
       • Main-Kinzig
     • Noch keine Meldung
       • Main-Taunus
   • Treffen Schatzmeisterclub Marina Kassel am 29.01.2017
   • Vorbereitung der Beschlüsse
     • http://redmine.piratenpartei.de/issues/29969
     • http://redmine.piratenpartei.de/issues/29970
     • Vorfühlen Aufstockung Finanzierung Pshop
     • Bericht zur Bundes IT durch Marc Neis
   • https://schatzkiste.piratenpad.de/protokoll-20170129

Vorsitzender

1. Bericht

stellv. Vorsitzender

1. Bericht

• 1t Gliederungs-, Mitgliedersupport,
• Gerichtsfoo
• Marina
• Piratengrippe (Skorbut oder sowas)

Pol. Geschäftsführer

1. Bericht

Beisitzer

1. Bericht

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

1. F: $Deine_Frage
   • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

1. PM zur 200. Demo am Flughafen verschickt
2. Bei der 200. Demo spontan Interview für sebulino organisiert, wurde aber nicht verwertet

Datenschutzbeauftragung (Juergen Erkmann)

1. Tätigkeiten (ab 11.01.2017)
   • regelmäßige Telkos Vorstand/IT/DSB: 2
   • Telko IT: 1
   • Telko LVor: 3
   • sonstige: 5
2. Besonderheiten
   • Meldung von Datenschutzverstößen: 2
   1. • Einleitung relevanter Maßnahmen
      • Erarbeitung Konzept zur künftigen Vermeidung
   • Stellungnahmen: 3
   • Auskunftsersuchen nach § 34 BDSG: 1
3. Aktuelle Projekte
   • Abschluss Verfahrensverzeichnis
   • Pilotprojekt Funktionsübertragung KV-LV
   • Abschluss Restart:E-Mail-Adressen
4. Budget (seit Jahresbeginn)
   • verbraucht: 351,- €
   • übrig: 8.049,- €

Landesgeschäftsstelle

1. Bericht
   • Einladungen
   • Postfach
   • Briefkasten
   • Sonstiges
     • Alle Wählbarkeitsbescheinigungen im Schrank (Ordner) gesammelt

Schiedsgerichte

1. Land
   • https://wiki.piratenpartei.de/HE:Schiedsgericht

1. Bund
   • Laufende Verfahren

weitere Beauftragungen

1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
   • Bericht

1. Soziales (Michael Passlack)
   • Bericht

1. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
   • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bergstrasse
   • AV geplant
2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
   • Informationen aus Eurem KV
3. Frankfurt
   • Informationen aus Eurem KV
4. Fulda
   • Informationen aus Eurem KV
5. Gießen
   • Sonjas Wählbarkeitsbescheinigung ist verschickt
   • AV und KPT für 5.3. terminiert. Einladung geht heute noch raus
   • Vorbereitungen Karfreitag
   • Plakatierungssatzung
6. Groß-Gerau
   • Informationen aus Eurem KV
7. Hochtaunus
   • Informationen aus Eurem KV
   1. Es hat eine AV für die Direktkandidatur im Wahlkreis 176 stattgefunden. Gewählt wurde Carsten Baums.
   2. Es hat eine AV für die Direktkandidatur im Wahlkreis 181 stattgefunden. Gewählt wurde Tibor Kysel.
   3. Nächster Stammtisch ist am 15.02.2017 um 20:00 Uhr im "Johannisberg" in der Thomasstraße in Bad Homburg
8. Kassel Stadt-Land-Web
   • Informationen aus Eurem KV
9. Main-Kinzig
   • Informationen aus Eurem KV
10. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
    1. Es hat eine AV für die Direktkandidatur im Wahlkreis 176 stattgefunden. Gewählt wurde Carsten Baums.
    2. Es hat eine AV für die Direktkandidatur im Wahlkreis 181 stattgefunden. Gewählt wurde Tibor Kysel.
11. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
12. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
13. Offenbach (Land)
    • Vorstandssitzung am 09.02.2017, 19:00 im "Sowiso", Jügesheim; wie weiter mit dem KV? Vorbereitung KPT 2017.1
14. Schwalm-Eder
    • Informationen aus Eurem KV
15. Waldeck-Frankenberg
    • Suche nach einen Direktkandidaten für den Wahlkreis
16. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
17. Wiesbaden
    • Informationen aus Eurem KV

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Hersfeld-Rotenburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
2. Lahn-Dill
   • Informationen von Eurem Stammtisch
3. Limburg-Weilburg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
4. Vogelsberg
   • Informationen von Eurem Stammtisch
5. Werra-Meißner
   • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

1. • Informationen aus Eurer PG
2. PG Wahlen
   • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

1. AG HessenIT
   • Ticket-Count
     • OTRS: 18
     • JIRA: 9
       • https://jira.piratenpartei-hessen.de/plugins/servlet/shareYourJira/showFilter?&token=abc75366-8b12-4e83-8e3a-3b41f3a3d48f&id=2
   • Aktuell:
     • Updates eingespielt (OS, WordPress, Drupal, redmine, OTRS, ...)
     • Tickets bearbeitet, primär für Postfach-NB
     • technische Moderation der Mailinglisten
     • Zusammenarbeit LVor & DSB
     • Libre Office Online (via Docker) aktualisiert (HIT-25), macht aber weiter Probleme - evt. Wechsel zu NextCloud notwendig
     • OpenSlides (via Docker) installiert (HIT-27), macht aber noch Probleme - Issue auf GitHub in Klärung
     • ChangeLogs im Confluence gepflegt
     • Vergleich Wordpress / Drupal für Website Upgrade
   • Wichtiges
     • IP-Adressen und Routing mit Aixit klären (nach Abschaltung der alten sip-VM) - warten auf Entscheidung
     • Domainumzug Marburg (HIT-23) - warten auf Feedback/DSB
   • Nutzungsbedingungen
     • Versand 3 Tage-Reminder heute
     • Stand:
       • Bestätigt: 85
       • Offen: 327
       • Systemadressen: 24
2. AG - bitte ergänzen -
   • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise

1. AK Soziales
   • Informationen aus Eurer AG

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

1. Bericht vom BuVo
2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
2. Nächster Termin 22.02.2017, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
3. Sitzung wird von Robin um 21:23 geschlossen
4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
5. Erstellen der neuen TO im Wiki