HE:Vorstand/Protokolle/2016-02-17
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Ort und Zeit
- 2 Vorstandssitzung am 17.02.2016, 20:00 Uhr bis xx:xx Uhr
- 3 Vergangenes ===
Ort und Zeit
- Uhrzeit
- 20:00 CET oder CEST
- Teilnahme ist via Mumble möglich:
- Gliederungen > Hessen > Vorstandssitzung > Zuhörer
- mumble://mumble.piratenpartei.de/
- Sitzungspad:
Vorstandssitzung am 17.02.2016, 20:00 Uhr bis xx:xx Uhr
Vorbereitung
- Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
- 20:03 Uhr
- Ernennung Moderator: Juergen
- Ernennung Protokollant: Christian
- Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
- Anwesend (Namen): Jeanette, Michael K, Bert, Christian, Alex, Michael B
- Abwesend (Namen, un-/entschuldigt):
- Beschlussfähigkeit festgestellt
- Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
- angenommen
- Verabschiedung des letzten Protokolls
- Nächste Antragsnummer: 2016/V08/02-17-01
Dringendes
Themenblock I: Themen
Dein Thema
Veranstaltungen/Aktionen
- 10.03.16 - 14:00 Uhr - 3. Dezentraler Aktionstag "AufRecht bestehen" (Themen: Sanktionen und die "Rechtsvereinfachungen" im SGB II) - Regionale Aktion in Frankfurt/M, Fischerfeldstraße (SPD und Agentur für Arbeit)
- 10.03.16 - 19:00 Uhr - Nachfolgende Diskussionsveranstaltung "Sozialer Widerstand im Schneckentempo" im "Bildungsraum", Frankfurt, Schönstraße 28
Vergangenes ===
Anstehendes
- BPT am Wochenende in Lampertheim (Bergstraße)
- Start: Samstag 10Uhr
Themenblock II: Anträge
Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen
Finanzrelevanter Antrag Zeitungsanzeigen für Eder Diemel Tipp angenommen https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/8
Allgemeiner Antrag Beauftragung: Michael Behrendt als Beauftragter für Organisation eines aKPT des KV Waldeck-Frankenberg am 05.03.2016 angenommen https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/7
Finanzrelevanter Antrag KV SEK: Erhöhung Wahlkampfbudget KW abgelehnt https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/6
Finanzrelevanter AntragSM-Club: Beschluss #22935 Antrag Grundversorgung Bundespresse 2016 angenommen https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/5
Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge
Antrag: Budget für Flyer aus KV Vermögen für Wahlkampf Wa-Fkb
- Text
- Der Landesvorstand möge beschliessen, ein Budget von 253,85 EUR für die Bestellung von 10 000 Flyern aus dem Wahlkampfbudget oder KV Vermögen freizugeben. Dieser Beschluss ist notwendig da der KV momentan handlungsunfähig ist. wir brauchen Flyer.
- Begründung
- Dieser Beschluss ist notwendig da der KV momentan handlungsunfähig ist.
- Antragsteller
- Michael Behrendt
Diskussion
- Text:
- Der Landesvorstand möge beschliessen, ein Budget von 253,85 EUR für die Bestellung von 10 000 Flyern aus dem Wahlkampfbudget oder KV Vermögen freizugeben. Dieser Beschluss ist notwendig da der KV momentan handlungsunfähig ist. wir brauchen Flyer.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
- Text
- Aus § 2 GO bitte Aufgabenbereich von Schatzmeisterin "Zusätzlich obliegt ihr die Dokumentation der Vorstandsbeschlüsse und -protokolle." auf ein anderes Vorstandsmitglied zu übertragen. Die GO wird entsprechend angepasst.
- Begründung
- Mit den Aufgaben Buchhaltung, Zahlungen, Rechenschaftsberichte bin ich zeitlich sehr eingespannt und würde diese Aufgabe gerne auf jmd aus dem Vorstand übertrgen, der nicht so viel zu tun hat,
- Antragsteller
- Jeanette
- Text:
- Aus § 2 GO bitte Aufgabenbereich von Schatzmeisterin "Zusätzlich obliegt ihr die Dokumentation der Vorstandsbeschlüsse und -protokolle." auf ein anderes Vorstandsmitglied zu übertragen. Die GO wird entsprechend angepasst.
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Michael Kittlaus übernimmt diese Aufgabe.
- Text
- Der Vorstand möge das Restbudget in Höhe von Euro 7.502 nach dem Schlüssel von September 2015 wie folgt zu verteilen: OWDIDA 1.558 Gießen 702 SEK 483 Frankfurt 2.455 OF Stadt 376 Wetterau 861 Kassel 697 WaFr 370
- Begründung
- Der Landesverband wird nichts "Eigenes" mehr machen und verteilt das Restbudget an die Kreisverbände, die sich fristgemäß bis Sonntag 14.02.2016 gemeldet haben.
- Antragsteller
- Jeanette
- Text:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)
- Text
- Der Vorstand beschliesst, dass die unter https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/public.php?service=files&t=aa4745b0afe1e54eb257fd18e0bda004 veröffentlichte Version das Programm des Landesverbands gemäß den Beschlüssen den letzten LPTs ist.
- Begründung
- Antragsteller
- Christian
- Text:
- Der Vorstand beschliesst, dass die unter https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/public.php?service=files&t=aa4745b0afe1e54eb257fd18e0bda004 veröffentlichte Version das Programm des Landesverbands gemäß den Beschlüssen den letzten LPTs ist.
Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)
Themenblock III: Berichte
Vorstand
Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.
Generalsekretär
- Aktuelle Mitgliederanzahl: 1.227 (+2 schwebend) in SAGE (Stand: 17.02.2016)
- Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag): 2 OTRS-Tickets (Stand 17.02.2016)
- OTRS Mitgliederverwaltung: 49 offene Tickets ingesamt (Stand: 17.02.2016)
- Bericht:
- Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf im eigenen KV
- inkl. Plakatierung in 9 Orten (bzw. 4 Städte), diverse Infostände, Mitwirkung Flyererstellung,
- 16.02.16 Teilnahme Gensek-Mumble Bund
- diverse TFK-Termine zur Vorbereitung des potentiellen VL-Teams BPT
- Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf im eigenen KV
Schatzmeisterin
- Kontostand und Verbindlichkeiten
- Bankkonto: 190.056,03 Euro EUR Stand 2016-02-17
- Kasse: 319,73 € Stand 03.10.15 LGS Kasse 31,98 € Stand 30.09.15
- Verbindlichkeiten: (Vortragswerte aus dem Vorjahr noch nicht korrekt vorgetragen, da ReBe 2014 noch nicht endgültig)
- Offene Budgets: werden mit Michael B. erarbeitet/geschlossen
- Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 39.419,06 (Stand 30.09.15)
- Verfügbar:
- 'TdPA
- Neujahrsempfang
- Kommunalwahlkampf (Nachtmahnwache, Treffen etc.)
- BPT Vorbereitung
- Restbudgetberechnung
- SM Club Presseantrag wurde abgelehnt
Vorsitzender
- Diverse vorstandsinterne Telefonate
stellv. Vorsitzender
- Neujahrsempfang
- TdpA
- Kommunalwahlkampf
- Vorbereitung BPT
- Unterstützung Jobcenterlisten
- PolGf Runden
Pol. Geschäftsführer
Vergangenes:
- Tag der politischen Arbeit und Neujahrsempfang der Piraten in Kassel
- Neujahrsempfang DIE LINKE Wiesbaden
- Stammtischbesuche
- Kommunalwahl-Action mit Nachtmahnwachen und Infoständen am Wochenende
- Kommunalwahl: Lagerverwaltung und Ausgabe von Plakaten, Flyern...
- Kommunalwahl Kampagne Frankfurt - DU IM RÖMER
- http://www.du-im-roemer.de
- Flyer KV Frankfurt: https://issuu.com/alexschnapper/docs/piraten-kw16-druck (Bei Infoständen kommt der Flyer (Broschüre) gut an)
- Landesvorstands-Foo interne Dinge
Kommendes:
- Donnerstag, 18.02.2016:
- Vortrag in der Volkshochschule Tübingen: "Demokratie, Bürgerrechte und Whistleblower" - Vortrag von Alexander Schnapper"
- https://www.facebook.com/events/1515613052077049/
- http://piratenpartei-reutlingen-tuebingen.de/index.php/einladung-zum-vhs-vortrag-demokratie-buergerrechte-und-whistleblower/
- Kommunalwahl-Action evtl mit kleiner Mahnwache - danach zum BPT
- Bundesparteitag in Lampertheim - willkommen in Hessen :)
Beisitzer
- TdpA Orga Getränke Neujahrsempfang wgB TdpA BPT Catering Orga Es gibt Thüringer ;-) Wahlkampf in Kassel und Waldeck Frankenberg plakatieren, Infostandplanung, Anzeigenentwurf, Texten für Flyer... 8 von 22 Gemeinden in Wa-Fkb plakatiert, 3 Wochen Urlaub für Wahlkampf, ab Montag 1 Unterstützer aus Brandenburg
Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands
- F: $Deine_Frage
- A: $Antwort
Andere
Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)
- Bericht
- Über Kristos (BuVo) hatte KV Bergstraße bei Unterstützung zwecks PM wegen Bundesparteitag angefragt, aber bisher kam keine Anfragen an den Landesvorstand / Presse an.
- 20 Euro für Wahlwerbespot Offenbach auf Facebook investiert, ca 3.000 Leute an Reichweiten erreichen können und höhere Aufmerksamkeit. (Alex)
Datenschutzbeauftragung (unbesetzt)
- Interessenten gefunden, offizielle Ausschreibung folgt
Landesgeschäftsstelle
- Bericht
- Einladungen
- Postfach
- Briefkasten
- Vorschlag: Interimslösung Lager, um Suche eines kleinen Büros dann doch in Ruhe machen zu können. Jeanette klärt Unterbringung neben Lager KV FFM.
Schiedsgerichte
- Land
- Stand vMB Verfahren?
- Bund
Verfahrensverzögerungsbeschwerde bzgl. LSG-HE-2015-11-19 -- Verfahren zu vMBs
weitere Beauftragungen
- Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
- Bericht
- Soziales (Michael Passlack)
- Schriftlicher Bericht unter dem TOP "AK Soziales"
- Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
- Bericht
Kreisverbände
Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
- Bergstrasse
- Informationen aus Eurem KV
- Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
- Informationen aus Eurem KV
- Frankfurt
- 27.01.2016 Offizieller Wahlkampfstart mit Pressekonferenz
- 02.02.2016 Veranstaltung "Breite Bewegung: Hanf legalisieren?"
- 09.02.2016, 20.00 Uhr Öffentliche Vorstandssitzung im "Club Voltaire", Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt
- 24.02.2016 : Politik auf dem Sofa: Veranstaltung am 24. Februar im Club Voltaire, http://www.frankfurterjugendring.de/ - Alex Schnapper nimmt als Kandidat teil
- jeden Montag, 20.00-22.00 Uhr Stammtisch in der "Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
- Fulda
- Informationen aus Eurem KV
- Gießen
- Wahlkampf
- Plakate
- Von FW mit AfD verglichen worden
- Groß-Gerau
- Informationen aus Eurem KV
- Hochtaunus
- Informationen aus Eurem KV
- Kassel Stadt-Land-Web
- Informationen aus Eurem KV
- Main-Kinzig
- Informationen aus Eurem KV
- Main-Taunus
- Informationen aus Eurem KV
- Marburg-Biedenkopf
- Informationen aus Eurem KV
- Offenbach (Stadt)
- Informationen aus Eurem KV
- Offenbach (Land)
- Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf.
- Rheingau-Taunus
- Informationen aus Eurem KV
- Schwalm-Eder
- heute Infoabend Thema Südlink
- Waldeck-Frankenberg
- Informationen aus Eurem KV
- Wetterau
- Informationen aus Eurem KV
- Wiesbaden
- Wahlkämpfe
Stammtische
Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
- Hersfeld-Rotenburg
- Informationen von Eurem Stammtisch
- Lahn-Dill
- Informationen von Eurem Stammtisch
- Limburg-Weilburg
- Informationen von Eurem Stammtisch
- Vogelsberg
- Informationen von Eurem Stammtisch
- Werra-Meißner
- Informationen von Eurem Stammtisch
PGs / AGs / AKs
Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)
- PG Wahlen
- Informationen aus Eurer PG
ArbeitsGemeinschaften (AGs)
- AG HessenIT
- Ticket-Count
- Aktuell
- AG - bitte ergänzen -
- Informationen aus Eurer AG
Arbeitskreise (AKs - Update vom 17.02.16)
- AK Soziales - Aktuelle Projekte
- Jobcenter-Telefonlisten
- Bearbeitung des Bundes-Flyers "Arbeit & Soziales" zusammen mit den Sozialpiraten
- Erstellung von Themenflyern (Altersarmut, Stromsperren) zusammen mit den Sozialpiraten
- AG-übergreifende Überarbeitung des "Wahlprogramms BUND"
- https://sozialpiraten.piratenpad.de/255
- http://wiki.piratenpartei.de/Sozialpiraten/Debatte/Wahlprogramm_Arbeit_und_Soziales
- Mitarbeit beim novellierten Grundsatzprogramm des Bundes im Bereich "Arbeit & Soziales"
- Referentenentwurf zu den "Rechtsvereinfachungen im SGB II"
- Berichte aus den hessischen Landtagsausschuessen
- https://aksoziales.piratenpad.de/Sozial-und-integrationspolitischer-Ausschuss
- AK Soziales - Vergangenes
- 22.01.16 - 11:00 Uhr - Bundestreffen der Erwerbslosen-Initiativen - Frankfurt/M
- 25.01.16 - 20.30 Uhr - Mumble des AK Soziales/ Sozialpiraten - Protokollpad:https://aksoziales.piratenpad.de/AK-MUMBLE-160125
- 31.01.16 - 21:00 Uhr - Mumble der PG Telefonlisten - Protokollpad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/JC-Mumble16-01-31
- 02.02.16 - 16:00 Uhr - Arbeitstreffen von "AufRecht bestehen Rhein Main", FALZ, Frankfurt, Friedberger Anlage 24
- 14.02.16 - 21:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales - Protokollpad: https://sozialpiraten.piratenpad.de/259
- 16.02.16 - 16:00 Uhr - Arbeitstreffen von "AufRecht bestehen Rhein Main", FALZ, Frankfurt, Friedberger Anlage 24
- AK Soziales - Zukünftiges
- 20./21.02.16 - Programmatischer BPT, Lampertheim, Hans-Pfeiffer-Halle, Weidweg 4 (Anträge bzw, Positionspapiere der Sozialpiraten/ des AK Soziales sowie ein gemeinsamer Infotisch)
- 25.02.16 - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales/ Sozialpiraten
- 28.02.16 - 21:00 Uhr - Mumble der PG Telefonlisten
- März/ April - 11:00 Uhr - RL-Treffen AK Soziales, Mainz, LGS RLP
- 06.03.16 - Kommunalwahl in Hessen
- 10.03.16 - 14:00 Uhr - 3. Dezentraler Aktionstag "AufRecht bestehen" (Themen: Sanktionen und die "Rechtsvereinfachungen" im SGB II) - Regionale Aktion in Frankfurt/M, Fischerfeldstraße (SPD und Agentur für Arbeit)
- 10.03.16 - 19:00 Uhr - Nachfolgende Diskussion im "Bildungsraum", Schönstraße 28
- 13.03.16 - Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
- 13.03.16 - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales
Sonstige
Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.
- Bericht vom BuVo
- Bitte um Information
- Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
- kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
- daher aktuell kein Bericht
- kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
- Kosten Neujahrsempfang
- Stand Werbespot: https://www.piratenpartei-hessen.de/aktuelles/2016-02-12-wahlwerbespot-piratenpartei-offenbach
- Ende Antragsfrist BPT
- Anfrage via Twitter für BPT: "@PiratenHessen kann jemand von euch noch ein/ zwei Pavillons mitbringen? Unsere Autos sind voll. einen haben wir aber das Wetter wird mies." https://twitter.com/irm_tw/status/700022330144194565
- Haushalt für 2016 in weiter in der Mache
Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung
- Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
- Nächster Termin 16.03.2016, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
- Sitzung wird von Christian um 21:35 h geschlossen
- Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
- Erstellen der neuen TO im Wiki
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