HE:Vorstand/Protokolle/2016-02-17

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Piratenpad Full screen Vorstandssitzung-2016 02/17/2016 21:35:36

Vorstandssitzung-2016 Version 3581 Saved Feb 17, 2016

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Ort und Zeit

Sitzung des Landesvorstandes am 17.02.2016

Wichtige Hinweise:

  1. Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren. Falls das eigene Telefon dafür keine Funktion bietet, ist dies auch mittels der Tastenkombination *1 möglich. Mit derselben Tastenkombination kann man sich auch wieder auf laut stellen.
  2. Ein Reinreden in die Telko, ohne dass zuvor Rederecht beantragt und erteilt wurde, ist nicht erwünscht.
    Das Rederecht wird entweder im Padchat, im IRC oder in einer Gesprächspause in der Telko mit dem Wort Wortmeldung beantragt und vom Versammlungsleiter erteilt.
  3. Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
  4. Parallel zur Vorstandssitzung (Telefonkonferenz) findet eine offene Diskussion in einem eigenen IRC-Kanal statt. Eine Moderation im IRC findet zur Zeit nicht statt.


Vorstandssitzung am 17.02.2016, 20:00 Uhr bis xx:xx Uhr

Vorbereitung

  1. Einschalten des Streaming und der Aufzeichnung
    • 20:03 Uhr
  2. Ernennung Moderator: Juergen
  3. Ernennung Protokollant: Christian
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit des Vorstands
    • Anwesend (Namen): Jeanette, Michael K, Bert, Christian, Alex, Michael B
    • Abwesend (Namen, un-/entschuldigt):
    • Beschlussfähigkeit festgestellt
  5. Vorstellung und Verabschiedung Tagesordnung
    • angenommen
  6. Verabschiedung des letzten Protokolls
  7. Nächste Antragsnummer: 2016/V08/02-17-01

Dringendes

Themenblock I: Themen

Dein Thema

Veranstaltungen/Aktionen

  • 10.03.16 - 14:00 Uhr - 3. Dezentraler Aktionstag "AufRecht bestehen" (Themen: Sanktionen und die "Rechtsvereinfachungen" im SGB II) - Regionale Aktion in Frankfurt/M, Fischerfeldstraße (SPD und Agentur für Arbeit)
  • 10.03.16 - 19:00 Uhr - Nachfolgende Diskussionsveranstaltung "Sozialer Widerstand im Schneckentempo" im "Bildungsraum", Frankfurt, Schönstraße 28

Vergangenes ===

Anstehendes

  1. BPT am Wochenende in Lampertheim (Bergstraße)
    1. Start: Samstag 10Uhr

Themenblock II: Anträge

Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen

Finanzrelevanter Antrag Zeitungsanzeigen für Eder Diemel Tipp angenommen https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/8

Allgemeiner Antrag Beauftragung: Michael Behrendt als Beauftragter für Organisation eines aKPT des KV Waldeck-Frankenberg am 05.03.2016 angenommen https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/7

Finanzrelevanter Antrag KV SEK: Erhöhung Wahlkampfbudget KW abgelehnt https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/6

Finanzrelevanter AntragSM-Club: Beschluss #22935 Antrag Grundversorgung Bundespresse 2016 angenommen https://redmine.piratenpartei-hessen.de/issues/5

Während der Vorstandssitzung behandelte Anträge

Antrag: Budget für Flyer aus KV Vermögen für Wahlkampf Wa-Fkb

Budget für Flyer aus KV Vermögen für Wahlkampf Wa-Fkb
Text
Der Landesvorstand möge beschliessen, ein Budget von 253,85 EUR für die Bestellung von 10 000 Flyern aus dem Wahlkampfbudget oder KV Vermögen freizugeben. Dieser Beschluss ist notwendig da der KV momentan handlungsunfähig ist. wir brauchen Flyer.
Begründung
Dieser Beschluss ist notwendig da der KV momentan handlungsunfähig ist.
Antragsteller
Michael Behrendt

Diskussion

Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Budget für Flyer aus KV Vermögen für Wahlkampf Wa-Fkb
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Der Landesvorstand möge beschliessen, ein Budget von 253,85 EUR für die Bestellung von 10 000 Flyern aus dem Wahlkampfbudget oder KV Vermögen freizugeben. Dieser Beschluss ist notwendig da der KV momentan handlungsunfähig ist. wir brauchen Flyer.
  1. 15yes.png: Jeanette, Bert, Michael K., Christian, Michael B., Alex,
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:



Änderung GO
Text
Aus § 2 GO bitte Aufgabenbereich von Schatzmeisterin "Zusätzlich obliegt ihr die Dokumentation der Vorstandsbeschlüsse und -protokolle." auf ein anderes Vorstandsmitglied zu übertragen. Die GO wird entsprechend angepasst.
Begründung
Mit den Aufgaben Buchhaltung, Zahlungen, Rechenschaftsberichte bin ich zeitlich sehr eingespannt und würde diese Aufgabe gerne auf jmd aus dem Vorstand übertrgen, der nicht so viel zu tun hat,
Antragsteller
Jeanette
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Änderung GO
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
Aus § 2 GO bitte Aufgabenbereich von Schatzmeisterin "Zusätzlich obliegt ihr die Dokumentation der Vorstandsbeschlüsse und -protokolle." auf ein anderes Vorstandsmitglied zu übertragen. Die GO wird entsprechend angepasst.
  1. 15yes.png: Bert, Christian, Michael K., Jeanette, Alex, Michael B.
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Michael Kittlaus übernimmt diese Aufgabe.



Verteilung Kommunalwahlkampfbudget des Landesverbandes an Kreisverbände
Text
Der Vorstand möge das Restbudget in Höhe von Euro 7.502 nach dem Schlüssel von September 2015 wie folgt zu verteilen: OWDIDA 1.558 Gießen 702 SEK 483 Frankfurt 2.455 OF Stadt 376 Wetterau 861 Kassel 697 WaFr 370
Begründung
Der Landesverband wird nichts "Eigenes" mehr machen und verteilt das Restbudget an die Kreisverbände, die sich fristgemäß bis Sonntag 14.02.2016 gemeldet haben.
Antragsteller
Jeanette
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer):
Pictogram voting keep-light-green.svg
Text:
  1. 15yes.png: Bert, Christian, Michael K., Michael B., Alex,
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg: Jeanette

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Programm
Text
Der Vorstand beschliesst, dass die unter https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/public.php?service=files&t=aa4745b0afe1e54eb257fd18e0bda004 veröffentlichte Version das Programm des Landesverbands gemäß den Beschlüssen den letzten LPTs ist.
Begründung
Antragsteller
Christian
Beschluss des Landesvorstand Hessen vom (Datum) #(Nummer): Programm
Pictogram voting abstain.svg
Text:
Der Vorstand beschliesst, dass die unter https://owncloud.piratenpartei-hessen.de/public.php?service=files&t=aa4745b0afe1e54eb257fd18e0bda004 veröffentlichte Version das Programm des Landesverbands gemäß den Beschlüssen den letzten LPTs ist.
  1. 15yes.png:
  2. 15no.png:
  3. Pictogram voting neutral.svg:

Ergebnis: zurückgezogen
Zusatzinfos: (optional:Zusatzinfos)



Themenblock III: Berichte

Vorstand

Die Berichte werden schriftlich verfasst und nur bei Bedarf durch Anmerkungen ergänzt.

Generalsekretär

  1. Aktuelle Mitgliederanzahl: 1.227 (+2 schwebend) in SAGE (Stand: 17.02.2016)
    • Wartende OMAs (Online-Mitgliedsantrag): 2 OTRS-Tickets (Stand 17.02.2016)
  2. OTRS Mitgliederverwaltung: 49 offene Tickets ingesamt (Stand: 17.02.2016)
  3. Bericht:
    1. Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf im eigenen KV
      1. inkl. Plakatierung in 9 Orten (bzw. 4 Städte), diverse Infostände, Mitwirkung Flyererstellung,
    2. 16.02.16 Teilnahme Gensek-Mumble Bund
    3. diverse TFK-Termine zur Vorbereitung des potentiellen VL-Teams BPT

Schatzmeisterin

    • Kontostand und Verbindlichkeiten
    • Bankkonto: 190.056,03 Euro EUR Stand 2016-02-17
    • Kasse: 319,73 € Stand 03.10.15 LGS Kasse 31,98 € Stand 30.09.15
    • Verbindlichkeiten: (Vortragswerte aus dem Vorjahr noch nicht korrekt vorgetragen, da ReBe 2014 noch nicht endgültig)
    • Offene Budgets: werden mit Michael B. erarbeitet/geschlossen
    • Lfd. Ausgaben 1 Jahr: 39.419,06 (Stand 30.09.15)
    • Verfügbar:
  1. 'TdPA
  2. Neujahrsempfang
  3. Kommunalwahlkampf (Nachtmahnwache, Treffen etc.)
  4. BPT Vorbereitung
  5. Restbudgetberechnung
  6. SM Club Presseantrag wurde abgelehnt

Vorsitzender

  1. Diverse vorstandsinterne Telefonate

stellv. Vorsitzender

  1. Neujahrsempfang
  2. TdpA
  3. Kommunalwahlkampf
  4. Vorbereitung BPT
  5. Unterstützung Jobcenterlisten
  6. PolGf Runden

Pol. Geschäftsführer

Vergangenes:

  • Tag der politischen Arbeit und Neujahrsempfang der Piraten in Kassel
  • Neujahrsempfang DIE LINKE Wiesbaden
  • Stammtischbesuche
  • Kommunalwahl-Action mit Nachtmahnwachen und Infoständen am Wochenende
  • Kommunalwahl: Lagerverwaltung und Ausgabe von Plakaten, Flyern...
  • Kommunalwahl Kampagne Frankfurt - DU IM RÖMER
  • Landesvorstands-Foo interne Dinge

Kommendes:

Beisitzer

  1. TdpA Orga Getränke Neujahrsempfang wgB TdpA BPT Catering Orga Es gibt Thüringer ;-) Wahlkampf in Kassel und Waldeck Frankenberg plakatieren, Infostandplanung, Anzeigenentwurf, Texten für Flyer... 8 von 22 Gemeinden in Wa-Fkb plakatiert, 3 Wochen Urlaub für Wahlkampf, ab Montag 1 Unterstützer aus Brandenburg

Fragen / Anmerkungen zu den Berichten des Vorstands

  1. F: $Deine_Frage
    • A: $Antwort

Andere

Presseteam & AK Öffentlichkeitsarbeit (Christian Hufgard)

  1. Bericht
  2. Über Kristos (BuVo) hatte KV Bergstraße bei Unterstützung zwecks PM wegen Bundesparteitag angefragt, aber bisher kam keine Anfragen an den Landesvorstand / Presse an.
  3. 20 Euro für Wahlwerbespot Offenbach auf Facebook investiert, ca 3.000 Leute an Reichweiten erreichen können und höhere Aufmerksamkeit. (Alex)

Datenschutzbeauftragung (unbesetzt)

  1. Interessenten gefunden, offizielle Ausschreibung folgt

Landesgeschäftsstelle

  1. Bericht
    • Einladungen
    • Postfach
    • Briefkasten
    • Vorschlag: Interimslösung Lager, um Suche eines kleinen Büros dann doch in Ruhe machen zu können. Jeanette klärt Unterbringung neben Lager KV FFM.

Schiedsgerichte

  1. Land
      • Stand vMB Verfahren?
  2. Bund

Verfahrensverzögerungsbeschwerde bzgl. LSG-HE-2015-11-19 -- Verfahren zu vMBs

weitere Beauftragungen

  1. Innerpolitische Bildung (Michael Kittlaus)
    • Bericht
  2. Soziales (Michael Passlack)
    • Schriftlicher Bericht unter dem TOP "AK Soziales"
  3. Energiepolitik (Manfredo Mazzaro)
    • Bericht

Kreisverbände

Informationen aus den KVs erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bergstrasse
    • Informationen aus Eurem KV
  2. Darmstadt/Darmstadt-Dieburg/Odenwald
    • Informationen aus Eurem KV
  3. Frankfurt
    • 27.01.2016 Offizieller Wahlkampfstart mit Pressekonferenz
    • 02.02.2016 Veranstaltung "Breite Bewegung: Hanf legalisieren?"
    • 09.02.2016, 20.00 Uhr Öffentliche Vorstandssitzung im "Club Voltaire", Kleine Hochstr. 5, Frankfurt-Innenstadt
  4. 24.02.2016 : Politik auf dem Sofa: Veranstaltung am 24. Februar im Club Voltaire, http://www.frankfurterjugendring.de/ - Alex Schnapper nimmt als Kandidat teil
    • jeden Montag, 20.00-22.00 Uhr Stammtisch in der "Stalburg", Glauburgstr. 80, Frankfurt-Nordend
  5. Fulda
    • Informationen aus Eurem KV
  6. Gießen
  7. Groß-Gerau
    • Informationen aus Eurem KV
  8. Hochtaunus
    • Informationen aus Eurem KV
  9. Kassel Stadt-Land-Web
    • Informationen aus Eurem KV
  10. Main-Kinzig
    • Informationen aus Eurem KV
  11. Main-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  12. Marburg-Biedenkopf
    • Informationen aus Eurem KV
  13. Offenbach (Stadt)
    • Informationen aus Eurem KV
  14. Offenbach (Land)
    • Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf, Wahlkampf.
  15. Rheingau-Taunus
    • Informationen aus Eurem KV
  16. Schwalm-Eder
    • heute Infoabend Thema Südlink
  17. Waldeck-Frankenberg
    • Informationen aus Eurem KV
  18. Wetterau
    • Informationen aus Eurem KV
  19. Wiesbaden
    • Wahlkämpfe

Stammtische

Berichte der Stammtische und KVs in Gründung erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Hersfeld-Rotenburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  2. Lahn-Dill
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  3. Limburg-Weilburg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  4. Vogelsberg
    • Informationen von Eurem Stammtisch
  5. Werra-Meißner
    • Informationen von Eurem Stammtisch

PGs / AGs / AKs

Berichte der Gruppen erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden. ProjektGruppen (PGs)

  1. PG Wahlen
    • Informationen aus Eurer PG

ArbeitsGemeinschaften (AGs)

  1. AG HessenIT
  2. AG - bitte ergänzen -
    • Informationen aus Eurer AG

Arbeitskreise (AKs - Update vom 17.02.16)

  • AK Soziales - Aktuelle Projekte
  • Jobcenter-Telefonlisten
https://www.jobcenterlisten.de
  • Bearbeitung des Bundes-Flyers "Arbeit & Soziales" zusammen mit den Sozialpiraten
https://sozialpiraten.piratenpad.de/245
  • Erstellung von Themenflyern (Altersarmut, Stromsperren) zusammen mit den Sozialpiraten
https://sozialpiraten.piratenpad.de/242
  • AG-übergreifende Überarbeitung des "Wahlprogramms BUND"
https://sozialpiraten.piratenpad.de/255
http://wiki.piratenpartei.de/Sozialpiraten/Debatte/Wahlprogramm_Arbeit_und_Soziales
  • Mitarbeit beim novellierten Grundsatzprogramm des Bundes im Bereich "Arbeit & Soziales"
https://sozialpiraten.piratenpad.de/Grundsatzprogramm-2016
  • Referentenentwurf zu den "Rechtsvereinfachungen im SGB II"
http://wiki.piratenpartei.de/Sozialpiraten/Rechtsvereinfachungen_SGBII
  • Berichte aus den hessischen Landtagsausschuessen
https://aksoziales.piratenpad.de/Sozial-und-integrationspolitischer-Ausschuss
  • AK Soziales - Vergangenes
  • AK Soziales - Zukünftiges
  • 20./21.02.16 - Programmatischer BPT, Lampertheim, Hans-Pfeiffer-Halle, Weidweg 4 (Anträge bzw, Positionspapiere der Sozialpiraten/ des AK Soziales sowie ein gemeinsamer Infotisch)
  • 25.02.16 - 20:30 Uhr - Mumble des AK Soziales/ Sozialpiraten
  • 28.02.16 - 21:00 Uhr - Mumble der PG Telefonlisten
  • März/ April - 11:00 Uhr - RL-Treffen AK Soziales, Mainz, LGS RLP
  • 06.03.16 - Kommunalwahl in Hessen
  • 10.03.16 - 14:00 Uhr - 3. Dezentraler Aktionstag "AufRecht bestehen" (Themen: Sanktionen und die "Rechtsvereinfachungen" im SGB II) - Regionale Aktion in Frankfurt/M, Fischerfeldstraße (SPD und Agentur für Arbeit)
  • 10.03.16 - 19:00 Uhr - Nachfolgende Diskussion im "Bildungsraum", Schönstraße 28
  • 13.03.16 - Landtagswahl in Rheinland-Pfalz
  • 13.03.16 - 20:00 Uhr - Mumble der Sozialpiraten/ AK Soziales

Sonstige

Berichte der Sonstige erfolgen schriftlich hier im Wiki bis zum Start der Sitzung. Mit Beginn der Sitzung kann dies im Etherpad erfolgen. Auf Wunsch können besonders wichtige Punkte mittels Wortmeldung vorgetragen werden.

  1. Bericht vom BuVo
    • Bitte um Information
  2. Bericht aus anderen LVs/Bundes Marina
    • kann aufgrund der virtuellen Marina immer erst nach dem 15. eines jeden Monats erfolgen
      • daher aktuell kein Bericht
  3. Kosten Neujahrsempfang
  4. Stand Werbespot: https://www.piratenpartei-hessen.de/aktuelles/2016-02-12-wahlwerbespot-piratenpartei-offenbach
  5. Ende Antragsfrist BPT
  6. Anfrage via Twitter für BPT: "@PiratenHessen kann jemand von euch noch ein/ zwei Pavillons mitbringen? Unsere Autos sind voll. einen haben wir aber das Wetter wird mies." https://twitter.com/irm_tw/status/700022330144194565
  7. Haushalt für 2016 in weiter in der Mache

Festlegung des nächsten Termins und Schließung der Sitzung

  1. Die Vorstandssitzungen finden monatlich am dritten Mittwoch, jeweils um 20:00 Uhr, statt
  2. Nächster Termin 16.03.2016, 20:00h offizieller Beginn (19:30h Vorstand)
  3. Sitzung wird von Christian um 21:35 h geschlossen
  4. Ausschalten von Stream und Aufzeichnung
  5. Erstellen der neuen TO im Wiki

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